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Wie wird die Gruppe der „Blockfreien“ aussehen? | Von Jochen Mitschka


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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.
Indien wird immer wieder als Nukleus und Führungsland der Länder der Blockfreien angesehen. Das sind Länder, die sich sowohl außerhalb der neu entstehenden Welt des Multipolarismus als auch des imperialen Westens als dritte Macht mit guten wirtschaftlichen Beziehungen zu beiden anderen Machtblöcken sehen. Es gibt einen Geheimkandidaten für diese Gruppe, nämlich die Türkei. In diesem Zusammenhang will ich heute über Ereignisse berichten, welche die Blockfreien betreffen, die man nicht mit der ehemaligen Staatengemeinschaft der blockfreien Länder gleichsetzen darf, und ihre Beziehungen zum Multipolarismus. Einige Länder scheinen zu versuchen, mit einem Bein im westlichen Imperialismus zu verbleiben, aber gleichzeitig vom Multipolarismus zu profitieren.
Türkei – möchte Führungsland der Muslime sein
Ein Beispiel für die Rolle die ein Land zwischen den beiden Blöcken spielt, beschreibt der indische Ex-Diplomat M.K. Bhadrakumar am 3. April(1), indem er erklärt, wie die Türkei als NATO-Land, ebenso wie vorher China und Indien, den internationalen Haftbefehl gegen Putin ignoriert und welche Rolle Putin und Russland für die Gruppe der Blockfreien spielen.
So erklärt der Autor, dass der türkische Präsident Recep Erdogan bekannt gegeben habe, dass der russische Präsident Wladimir Putin am 27. April an der Zeremonie der Beladung von Kernbrennstoff im Kernkraftwerk Akkuyu teilnehmen werde.
Putin habe sich in der Vergangenheit bereits per Videokonferenz zum KKW Akkuyu geäußert, und bei der Zeremonie anlässlich des Baubeginns des Prestigeprojekts im April 2018 versprochen, der Inbetriebnahme im Jahr 2023 beizuwohnen. Rosatom habe sein Versprechen, das Projekt termingerecht fertigzustellen, gehalten, und nun sei Putin an der Reihe. Und als Deutscher muss man wehmütig an Bau-Großprojekte in diesem Land und ihre termingerechte Fertigstellung denken.
Weiter in dem Artikel heißt es, dass sich Erdogan offensichtlich nicht um den jüngsten Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin kümmere, meint Bhadrakumar, indem er noch drastischere Worte benutzt. Der chinesische Präsident Xi Jinping habe gezeigt, wie man ihn ignorieren könne. Russlands G20-Sherpa Swetlana Lukasch habe außerdem erklärt, dass Putin in diesem Jahr voraussichtlich zweimal nach Indien reisen werde - zum G20-Gipfel im September und später zum SCO-Gipfel 2023.
Erdogan weise die angelsächsische Verschwörung zur Dämonisierung Putins offen zurück. Dieser verächtliche Trotz sei zum Teil eine Reaktion auf die zunehmende Einmischung der USA in die für den 14. Mai angesetzten Präsidentschaftswahlen in der Türkei. In aufrührerischen Äußerungen habe Erdogan am Sonntag geschworen, "Amerika eine Lektion zu erteilen".
Mit seiner Einladung an Putin, als Hauptgast an der Einweihung des KKW Akkuyu teilzunehmen, eine Einweihung, die zweifellos einen Meilenstein darstelle, signalisiere Erdogan im Grunde seine tiefe Wertschätzung für Putins Beitrag zum Ausbau und zur Vertiefung der türkisch-russischen Beziehungen. Die persönliche Verbundenheit zwischen den beiden Staatsoberhäuptern habe den Beziehungen zweifelsohne einen großen Schub verliehen. Erdogan werde die Inbetriebnahme des KKW Akkuyu wahrscheinlich als sein präsidiales Vermächtnis in den Wahlkampf einbringen.
Jetzt müssen Deutsche Atomkraftgegner ganz tapfer sein. Der Autor bemerkt, dass das 20 Milliarden Dollar teure KKW Akkuyu in vielerlei Hinsicht das erste seiner Art sei - das einzige große Kernkraftwerk in der Türkei (mit vier russischen WWER-1200-Reaktoren), das größte Projekt in der Geschichte der russisch-türkischen Zusammenarbeit, das weltweit erste KKW-Projekt, das nach dem BOO-Modell (Build - Own - Operate) umgesetzt werde, und so weiter.
Das KKW Akkuyu sei im Wesentlichen ein Symbol für den Wandel in der türkischen Außenpolitik während der Ära Erdogan, d. h. für die angestrebte Distanzierung der Türkei vom we...
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