November 11, 2020

Wien-Terror: Was sind die Folgen?

30 minutes

Die Politik-Insider vom 10.11.2020

**Wien-Terror: Was sind die Folgen? **

Eine Woche nach dem Attentat steht neben der Trauer die politische Aufarbeitung im Mittelpunkt. ÖVP und FPÖ sehen die Verantwortung beim jeweils anderen. Doch was lernt man daraus? Was sind die Folgen der Terror-Nacht und welche Konsequenzen muss dieses schreckliche Ereignis nach sich ziehen?

Unzählige Pannen und Versäumnisse in der Polizeiarbeit sind ans Tageslicht gekommen. Slowakische Behörden haben das BVT schon Ende Juli gewarnt: Der Attentäter wollte Munition kaufen. Und er hat sich im Sommer mit Gefährdern aus Deutschland und der Schweiz getroffen. Hätte das Attentat verhindert werden können, wenn die Polizei die ihr vorliegenden Informationen rechtzeitig ausgewertet hätte? Jedenfalls würde die Rechtslage dafür ausreichen, die Befugnisse und gesetzlichen Maßnahmen sind vorhanden. Wer muss für dieses Verbrechen nun die politische Verantwortung übernehmen? FPÖ und ÖVP haben zuletzt die Innenminister gestellt und schieben sich nun gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Was bringt dieses Polit-Hickhack und was sind die Folgen für die Zukunft, um solche Attentate zu verhindern?

**Darüber diskutieren der ehemalige Medienkoordinator unter Schwarz-Blau Heimo Lepuschitz und der ÖVP-nahe-Kommunikationsmann und ehemalige Sprecher im Innenministerium Gregor Schütze. Moderation: Gundula Geiginger **

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