Ein Standpunkt von Anselm Lenz.

Sind die USA die schlimmsten Verbrecher der Geschichte? Guantánamo, Vietnam und 1.000 Angriffskriege. Das US-Imperium ist derzeit dabei, den Ukrainerinnen und Ukrainern anzutun, was sie uns und der halben Welt angetan haben. Dabei hilft das Zweiparteiensystem der USA: Die Republikaner besorgen die Ressourcenkriege, die Demokraten die Weltkriege und die dafür jeweils frisch zugerichtete Moral. Unsere Strack-Zimmermänner, Pistoriusse und von der Leyens hängen nicht nur voll mit drin, sie sind Produkte dieses Systems. Wie kommen wir da lebend raus?

In einem Umfeld, das immer hemmungsloser freidreht, ist es meines Erachtens für die Demokratiebewegung Zeit, noch deutlichere Worte zu finden. Durch Nichtstun werden wir niemanden beruhigen und zur Vernunft bringen, es ist schon, sinnbildlich, eine Backpfeife und ein Glas Wasser über den Kopf nötig. »Ami, go home«, die Rudi-Dutschke-Losung der linken Westbewegung der 1960er Jahre ist sicher nicht verkehrt und wird heute vom ganzen Volk skandiert, wie zuletzt bei der Demonstration »Deutschland steht auf« in Magdeburg. Manch eienr will noch weiter gehen und die Expats in Berlin offen damit konfrontieren, ihren Eltern und Freuden zu Hause in den Five-Star-Countrys zu sagen, dass die Mehrheit der Kontintaleuropäer überhaupt keine Lust haben, dass Kalifornien jetzt in der Ukraine »verteidigt« werden soll. »Bring your Boys home!«, bringt Eure Soldaten und diesen ganz Kriegs und Propagandaapparat nachhause!

Aber auch in Deutschland gibt es einiges zu tun. Meines Erachtens ist für die neue Demokratie- und Friedensbewegung seit 28. März 2020 nicht der Moment gekommen, den Dialog mit den Gegnern zu suchen, auf neue rettende Milliardäre zu setzen, sondern im Gegenteil, die Bewegung von Arbeitern, Arbeitslosen, Angestellten, Beamten, Künstlerinnen, Soldaten und Mittelstand auf der Straße zu stärken. Statt immer neuer haltloser Formeln, nichts bringender Projektseiten und Absichtserklärungen und nichtssagender Zoom-Konferenzen also: »Vorwärts, voran!« Offenbar werden Menschen mit viel Geld nie das Volk in seinem Kampf stützten, das ist wahrscheinlich der Grund, weshalb sie viel Geld haben.

Bei diesem Kampf geht es glasklar darum, die Digitalisierung aufzuhalten, um sie zunächst unter demokratische Kontrolle zu bringen, bevor wir uns als Sklaven eines US-UK-EU-Nato-Technologiekonsortiums wiederfinden – und ohne darüber abgestimmt zu haben, ob und wenn ja, was wir davon haben wollen, ob wir es lieber selber machen in staatlicher oder kommunaler Hand, oder ob wir dem transatlantischen Privatiersnetz eventuell lieber gar nicht beitreten möchten. Da der Gegner uns unbedingt vor vollendete Tatsachen stellen möchte, um unser Leben einzuhegen und auszubeuten, sollten wir jetzt schon über breiteste gesellschaftliche Bande hinweg ansprechen, dass wir Technologie auch einfach wieder abschrauben und verschrotten können. Ich beobachtete einmal, wie eine durch Bezahldrekkreuze verhinderte öffentliche Toilette an einer Autobahnraststätte durch gemeinsame Aktion von Angestellten und Menschen mit Druck auf der Blase befreit wurde.

Ein erstes wichtiges Thema ist die Erhaltung des Bargeldes ohne totalitäre Kontrolle. Die Eindämmung und Kappung oder Zerteilung der Konzerne, die Einführung von Schutzzöllen, die Beendigung der Ideologie des Freihandels und selbstverständlich der 5-Punkte-Plan seit 28. März 2020 (4).

Besonderes Augenmerk sollte der Konfrontation der Lügenpresse gelten. Die Initiative Leuchtturm ARD um die Filmregisseur Jimmy Gerum leistet dabei seit bald einem Jahr ausgezeichnete Arbeit mit den Mahnwachen vor den Medienkonzernen. Die Medienkonzerne haben mit der Corona-Lüge und unreflektierten Bewerbung der tödlichen und schädigenden Injektionen schwerste Schuld auf sich geladen. Wie ich höre, dringen immer mehr Bürger direkt in ihre Medienhäuser vor,