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48 | Das Patentverletzungsverfahren


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Eine Patentverletzung kann mit einer Abmahnung außergerichtlich beseitigt werden. Ist die rechtliche Situation nicht eindeutig, ist zunächst eine Berechtigungsanfrage an den potentiellen Patentverletzer empfehlenswert. Bei Dringlichkeit kann eine einstweilige Verfügung geboten sein. Ansonsten kann vor einem zuständigen Landgericht der Klageweg beschritten werden.

Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:

https://kandidatentreff.de/category/blog/

Autor: Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

 

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