Alles Zukunft | bundes:podcast

In diesem Jahr ist Bundestagswahl. Es wird ein Wahlkampf, wie es ihn noch nie gab. Das liegt zum einen an der Pandemie, aber auch an der Tatsache, dass das seit Adenauer der erste Wahlkampf ist, bei dem der/die amtierende Kanzler:in nicht erneut antritt. Das ist doch ein guter Anlass, um sich mit der Frage zu beschäftigen, welche Chancen es für einen progressiven Politikwechsel in Deutschland gibt und wie die Grünen in diesem Wahljahr aufgestellt sind. Darüber haben wir mit Michael Kellner gesprochen.

Danach gibt es wieder einen kleinen Newsblock.

• Grundsatzprogramm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• Podcast zum Grundsatzprogramm (Apple Podcasts)
• Coming-out-Verriss in der „FAZ“: Gegenrede auf Sandra Kegel (Nollendorfblog)

00:00:00 Intro und Begrüßung
00:01:34 Gespräch mit Michael Kellner
00:38:01 Beginn des zweiten Teils | Die Affäre Nüßlein
00:44:30 FIDESZ tritt aus EVP Fraktion aus
00:50:43 AfD Verdachtsfall beim Verfassungsschutz
00:56:50 Wolfgang Thierse will aus der SPD austreten

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In diesen Tagen jährt sich der Anschlag von Hanau zum ersten Mal. In der Nacht zum 20. Februar 2020 wurden neun Menschen in Hanau aus rassistischen Motiven heraus ermordet. Später erschoss der Täter seine Mutter, danach tötete er sich selbst. Im Gespräch mit der innenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dr. Irene Mihalic werfen wir einen Blick auf diesen rechtsextremen Terrorakt, die Wirkung rechtsextremer Netzwerke, den Zugang zu Waffen und mögliche Strategien gegen antidemokratische Ideologien.

Außerdem sprechen wir über die Arbeit des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum islamistischen Anschlag auf dem Breitscheidplatz, den islamistisch und homophob motivierten Mord von Dresden im Oktober 2020 und den richtigen Umgang mit „Gefährdern“. 

Am Schluss gibt es wieder einen kleinen Newsblock.

00:00:00 Begrüßung
00:01:42 Vorstellung von Dr. Irene Mihalic
00:03:16 Grundsätze grüner Innen- und Sicherheitspolitik
00:05:48 Ein Jahr nach dem Anschlag von Hanau
00:14:53 Radikalisierung und rechte Netzwerke
00:19:02 Der NSU und die Gefahr neuer rechtsterroristischer Netzwerke
00:21:33 Wie verhindern wir, dass Waffen in die falschen Hände geraten?
00:27:00 Welche Strategie brauchen wir von Bundesseite gegen Rechtsextremismus?
00:31:42 Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden
00:37:19 Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz
00:41:41 Was hat der Untersuchungsausschuss herausgefunden und was blieb im Dunkeln?
00:47:28 Was ist ein Gefährder?
00:53:32 Der islamistisch motivierte Mord von Dresden
00:56:55 Queerfeindlichkeit und Homophobie als Tatmotiv
01:02:13 Anfang des zweiten Teils (Was sonst noch anliegt)
01:04:14 Toni Hofreiter und die Eigenheime
01:10:25 Impeachment und die verpasste Chance der Republikaner
01:18:11 Das Coming Out der 185

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Heute geht es mal von der realen Politik zur Fiktion. Wir reden über politische Serien und Filme und beschäftigen uns mit der Frage, warum es kein deutsches House of Cards oder Borgen gibt. Außerdem gibt es von uns Tipps für einen politischen Abend vor dem Fernseher.

Im Newsticker sprechen wir zudem über den verpatzten Impfstart.

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In dieser Episode reden wir darüber, wie sich Schwule, Lesben, Bi-, Trans-, Intersexuelle u.a. queere Gruppen in Parteien organisieren. Dabei legen wir natürlich ein besonderes Augenmerk auf die LAG Queer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW, deren Sprecher wir – gemeinsam mit Andrea Peuler-Kampe und Valerie Vivienne Nitsche – sind.

Außerdem reden wir über die Wahl des neuen CDU-Bundesvorsitzenden Armin Laschet und die Amtseinführung von Joe Biden.

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00:00:00 Die LAG Queer und queere Parteiarbeit
00:24:47 Armin Laschet und die CDU
00:35:07 Die Amtseinführung von Joe Biden

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• Wie QUEER kann NRW?

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Rassismus hat viele Gesichter. Er hat sich in unserem Alltag breit gemacht und kann im schlimmsten Fall tödliche Folgen haben. Schahina Gambir spricht über ihre Erfahrungen mit Alltagsrassismus und den Eindruck, den der rechtsterroristische Anschlag von Hanau bei ihr hinterlassen hat. Außerdem geht es um politische und gesellschaftliche Antworten auf gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Sichtbarkeit von POCs und unsere Wünsche für 2021.

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• Verantwortung in kriegerischen Zeiten – mit Schahina Gambir

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„Wenn wir mit am Tisch sitzen, wird über unsere Themen anders gesprochen.“ Das sagt Adrian Hector, einer der stellvertretenden Sprecher*innen von Queergrün und Mitglied der Bezirksversammlung Hamburg Altona. Deshalb möchte er im nächsten Jahr für den Deutschen Bundestag kandidieren und sich dort für den Schutz und die Gleichstellung von trans- und intersexuellen Menschen und die Abschaffung des Transsexuellengesetzes einsetzen.

Im Podcast redet er über die rechtliche Situation, die Bedeutung der öffentlichen Sichtbarkeit Transsexueller und das Übel der Transfeindlichkeit. Er macht auch deutlich dass die TERF-Bewegung mit Feminismus nichts zu tun hat.

Im zweiten Teil geht es um die Regierungskrise in Sachsen-Anhalt, den Verlauf der Corona-Pandemie, die nun entstehenden Impfzentren und die Frage, ob wir uns auch impfen lassen würden.

00:00:00 Begrüßung
00:01:09 Hauptthema: Adrian Hector und der politische Kampf um Selbstbestimmung
00:30:39 Die Regierungskrise in Sachsen-Anhalt
00:37:03 „Wie stehst du zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“
00:42:10 Die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin und die Pandemie
00:51:39 Impfzentren
00:58:36 „Würdest du dich impfen lassen?“

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• Wie QUEER kann NRW?
• Das "F" in Terf steht nicht für Feminismus

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Seitdem in Deutschland Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nötig wurden, hat sich für viele von uns das Leben stark verändert. Das gilt insbesondere für Menschen, die im Kulturbetrieb arbeiten und deren Lebensgrundlage und -inhalt durch den zweiten Lockdown erneut erschüttert hat.

Ich wollte wissen, wie es soloselbstständigen Künstler*innen in dieser Situation geht und habe deshalb mit Marie-Pascale Gräbener aus Bielefeld gesprochen. Sie konnte sehr gut vermitteln, wie schwierig die Lage für sie und ihre Kolleg*innen ist. Allerdings macht sie auch Mut und plädiert dafür, sich nicht von der Angst bestimmen zu lassen und diese Zeit zu einer Zeit der Ideen zu machen.

Da das Gespräch über Zoom aufgezeichnet wurde, ist die Tonqualität an der Stelle leider nicht die beste. Ich hoffe, dass es trotzdem spannend und anregend ist.

Im zweiten Teil geht es dann noch einmal um den digitalen Parteitag, das Grundsatzprogramm, das grüne Vielfaltsstatut, die Bundestagswahl 2021 und die Frage, wann bei Donald Trump endlich der Groschen fällt.

0:00:00 Begrüßung
0:01:41 Gespräch mit Marie-Pascale Gräbener, Künstlerin aus Bielefeld
0:50:26 Beginn vom 2. Teil
0:52:33 Rückblick auf den digitalen Parteitag und das Grundsatzprogramm
1:02:30 Das grüne Vielfaltsstatut
1:08:13 Bundestagswahl 2021
1:18:58 Donald Trump, der größte… unter den schlechten Verlierern

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In unserer ersten Episode schauen wir auf die Diskussion um das Infektionsschutzgesetz im Bundestag und die Proteste und Ausschreitungen davor. Außerdem werfen wir einen Blick auf den kommenden Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und das neue Grundsatzprogramm. Zudem schwelgen wir in Erinnerungen an vergangene Parteitage und hoffen, dass wir uns nächstes Jahr wieder live treffen können.

00:00 Begrüßung
01:10 Debatte zum Infektionsschutzgesetz
16:11 Das Grundsatzprogramm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
44:00 Unser erster Parteitag (Wir schwelgen in Erinnerungen)

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Zunächst ein kleiner Disclaimer: Das ist kein Medium der Bundesregierung oder einer Bundesbehörde. Hier geht es um Meinungen, Positionen und gesellschaftliche Bündnisse.

Betrieben wird dieser Podcast von Mitgliedern von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die hier politische Diskussionen anstoßen und mit Menschen ins Gespräch kommen wollen.

Fragen und Anregungen bitte an post[at]bundespodcast.de

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