In eigener Sache – oder ein Blick hinter die Kulissen

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Immer wieder wird in den klassischen Medien erklärt, "in Deutschland gibt es absolute Meinungsfreiheit". Dagegen werden die Vorwürfe von Unterdrückung und Verfälschung von Nachrichten durch die marktbeherrschenden Medien immer lauter und zahlreicher. Und das mit eindeutig nachgewiesenen Fällen. Es vergeht praktisch kein Tag, an dem nicht bewiesen wird, wie die wichtigsten Medien Interpretationen statt Inhaltsangaben von Vorfällen abgeben. Aber sind die so genannten "Alternativen Medien" besser? Und wie sieht es mit der finanziellen Seite des alternativen Journalismus aus? Ich möchte heute meine eigene persönliche Erfahrung als Autor mit einer eigenen Meinung beschreiben.

Da gibt es zunächst die Erfahrung mit den "klassischen" (Print)-Medien. Vor vielen Jahren, als das Internet gerade begann, sich zu entwickeln, hatte ich mit denen ein kurzes Techtelmechtel. Dabei erhielt ich aber immer wieder von den Redaktionen klare Änderungswünsche hinsichtlich Bewertung von Fakten, Länge des Beitrags, Schwerpunktlegung auf "Beispiele" oder Zeugenaussagen zur Erhöhung von Emotionalität, dafür Weglassen von Hintergründen und Fakten, usw. Was mir nach kürzester Zeit den Spaß verdarb und ich dann für viele Jahre aufhörte zu schreiben.

Dann, in den Jahren 2016 und 2017, mit dem Ruhestand vor Augen, begann ich Beiträge für Alternative Medien zu verfassen. Das entwickelte sich am Anfang ganz gut. Anders als früher, sah ich es aber nicht als meine Aufgabe an, rein neutral zu berichten, sondern ich empfand die massenmediale Berichterstattung so einseitig, dass ich mich darauf fokussierte, diese Einseitigkeit zu durchbrechen. Aber bald stellte ich fest, dass es "Alternative" gab, die zwar kritisch sind, aber nicht unbedingt systemkritisch, sondern dem Mainstream doch näher als gedacht.

Da gab es zum Beispiel die Internetseite, welche mir nach einigen Ablehnungen offen mitteilten, dass sie mit mir nicht mehr zusammenarbeiten wollte, weil der Redakteur festgestellt hätte, dass ich beim Kopp-Verlag Bücher veröffentlicht hatte. In einem zweiten Fall war die Erklärung eher indirekt. Wieder eine andere Seite wollte einen Artikel nicht veröffentlichen, der sich kritisch mit der Politik Israels auseinandersetzte. "Das will ich nicht riskieren". Es ging also gar nicht um den Inhalt meiner Beiträge, sondern um die Tatsache, dass ich es gewagt hatte, in einem vom Establishment ausgegrenzten Verlag, Bücher zu veröffentlichen, oder ein Thema anzufassen, vor dem man Angst hatte, etwas "Falsches" dazu zu veröffentlichen.

Deshalb hier ein Wort zur Zusammenarbeit mit dem Kopp-Verlag. Es war der Verlag, welcher mir anbot, zwei Bücher (1) zu veröffentlichen, ohne irgendwelchen Einfluss auf ihren Inhalt zu nehmen, während mir die etablierten Verlage entweder gar nicht geantwortet, oder die Bücher abgelehnt hatten. Die Zusammenarbeit mit dem Lektorat war gut bis sehr gut, und ich fühlte mich in keiner Weise irgendwie in meiner Arbeit beeinflusst oder behindert. Es gibt natürlich im Kopp-Verlag Bücher, für welche ich sicher keine positive Rezension verfassen würde. Aber es gibt auch sehr interessante Bücher. Nicht nur die Neuauflage von "Die einzige Weltmacht" von Zbigniew Brzezinski, ein Buch, das bei der Erstausgabe von führenden deutschen Politikern empfohlen worden war. Nun, veröffentlich in einem "Paria-Verlag" durfte man es natürlich nicht mehr lesen. ... Einen Autor und sein Buch alleine deshalb abzulehnen, weil es in einem "gewissen" Verlag erscheint, hat meiner Meinung nach überhaupt nichts mit den Grundprinzipien einer offenen, freien und demokratischen Gesellschaft zu tun. Das passt eher zu autoritären, dogmatischen und/oder faschistoiden Systemen. Sind wir denn schon wieder so weit?

Zurück zu den alternativen Internetseiten.

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Am 13. November diesen Jahres ereignete sich mitten im Washingtoner Establishment eine Sternstunde der Wahrheit. Der demokratische Senator Jack Reed aus dem kleinsten US-Bundesstaat Rhode Islands hatte zwei Expertinnen von der Brown University aus seiner Heimatstadt Providence eingeladen. Neta Crawford und Catherine Lutz sind Ko-Direktorinnen des Cost of War-Projektes der Brown Universität. Sie konfrontierten das Washingtoner Establishment mit der nackten Tatsache, dass seit dem 11. September 2001 durch die Kriege der USA gegen den Terror schätzungsweise 801.000 Menschen in den Kriegshandlungen zu Tode gekommen sind. (1)

Die Autorinnen stellten klar, dass damit nur die Kriegsopfer gezählt wurden, die direkt in Kriegshandlungen verwickelt waren. Die Zahl der Kriegstoten wäre um ein Vielfaches höher, wenn man noch jene Menschen hinzuzählt, die durch kriegsbedingte Zerstörungen der zivilen Infrastruktur keine angemessene ärztliche Hilfe erhalten haben. Die Kosten der nach dem 11. September 2001 durchgeführten Kriege schätzt Neta Crawford auf insgesamt 6.4 Billionen (amerikanisch: Trillions) Dollar. (2)

Davon entfallen 5.4 Billionen auf die militärischen Einsätze in insgesamt sage und schreibe 80 Ländern, die die USA seit 2001 in ihre Kriege hineingezogen haben. Eine weitere Billion wird bis zum Jahre 2059 für die Versorgung der US-amerikanischen Kriegsveteranen aufgebracht werden müssen. Die Autorinnen legen Wert auf die Feststellung, dass diese Kriege den USA nicht aufgezwungen wurden, sondern willkürlich („by choice“) angezettelt wurden.

Und die Verantwortlichen an diesen ebenso überflüssigen wie buchstäblich ver-heerenden Kriegen sind außerordentlich geschickt, diese Kosten vor den Augen der Bevölkerung zu verbergen. Für das Haushaltsjahr 2018 hatte das US-Verteidigungsministerium den Menschen draußen im Lande mitgeteilt, die steuerliche Belastung durch die auswärtigen Kriege gegen den Terror weltweit betrage für jeden US-Bürger in jenem Jahr genau 7.623 Dollar. Das ist schon krass genug. Jedes Jahr für Kriege in Ländern, deren genaue Lage kaum ein US-Bürger benennen kann, ganz zu schweigen von den genauen Gründen, warum US-Soldaten dort hochbewaffnet agieren müssen, so viel auszugeben wie für einen gebrauchten Mittelklassewagen, ist schon schwer genug zu vermitteln. Unter anderem aus diesem Grunde nimmt die Ferne der Bürger zu ihrer Bundesregierung in Washington kontinuierlich zu. Aber, so Crawford, damit benennt das Pentagon ja nur die unmittelbaren Kosten für die Notfalloperationen (Overseas Contingency Operations) im Ausland. Aber die wirklichen Kosten, so weist Crawford penibel nach, verteilen sich auf alle möglichen Ministerien, insbesondere: Heimatschutzministerium, Außenministerium und, nicht zu vergessen, das in den USA sehr bedeutende Veteranenministerium. Wenn man das alles zusammenrechnet, kommt schon pro Jahr ein fabrikneuer Mittelklassewagen für jeden US-Bürger zusammen.

Es hat der Krieg der USA gegen den Rest der Welt seit dem 11. September 2001 eine radikal neue Qualität angenommen. Die früheren US-Kriege wurden durch Steuererhöhungen und durch die Ausgabe von Kriegsanleihen finanziert. Steuererhöhungen sind bei den Bürgern der USA extrem unbeliebt. Das ist einer der Hauptgründe für das Erstarken rechtspopulistischer Bewegungen wie der Tea Party, deren Anhänger den Staat am liebsten gleich ganz abschaffen und das Establishment von Washington direkt auf den Mond schießen würden. Vielleicht wäre George Bush II. sehr schnell gescheitert, wenn er den US-Bürgern neue Steuerlasten für die ebenso sinnlosen wie ruinösen Kriege in der weiten Welt auferlegt hätte. Darum griffen Bush und seine Souffleure Rumsfeld und Cheney auf das Mittel der extremen Staatsverschuldung zurück. Man kann über Bushs Vorgänger Bill Clinton viele nicht so nette Dinge sagen. Aber er hatte nicht nur den Staatshaushalt der USA von Schulden befreit.

Tobias Beck studierte Psychologie und Kommunikationswissenschaften. Er flog aus dem Kindergarten, vier Mal aus der Grundschule und wechselte fünf mal das Gymnasium. Mit neun Jahren bekam er eine zertifizierte Lernbehinderung attestiert. Heute zählt Tobias Beck zu den erfolgreichsten Speakern Deutschlands. Das Handelsblatt nennt ihn den Shootingstar der Branche und die Wirtschaftswoche schrieb über ihn: „Beck macht Edutainment, eine neue moderne Art des Lernens.“ Hört man Beck heute zu, so kann man dem Schulbildungssystem eine zertifizierte Lernverhinderung attestieren.

Tobias Beck ist gelernter Flugbegleiter. Demnächst wird er bei der Lufthansa wieder dienen. Das braucht Tobias Beck, weil „ich nicht abheben will. Als Speaker und Trainer für Unternehmen bin ich ständig unterwegs. Ich schlafe in Hotels und werde von Ort zu Ort gefahren. Da kann man schon abheben. Aber ich will nie so werden, daher ist Dienen für mich die beste Form der Beschäftigung, um wieder Bodenhaftung zu bekommen.“

Sein Bewohnerfrei-Podcast schoss auf Platz 1 der Charts und wurde bereits mehr als acht Millionen Mal heruntergeladen. Hunderttausende schulte Tobias Beck bereits live und er ist Berater namhafter CEO’s. 2018 und 2019 wurde er mit dem Publikumspreis „Speaker des Jahres“ geehrt. Tobias Beck sieht die Menschen und er sieht sich als Mensch, nicht als erfolgreichen Speaker und Unternehmensberater, dessen Terminkalender schon Jahre im Voraus verbucht ist.

Beck sieht sich als Reisender, dem das Leben selbst sehr viel Spaß macht und der an anderen Menschen und den eigenen Erfahrungen wachsen will. Das ist sein Motor. Er saugt die Erfahrung interessanter Mensch für sich auf und will auch für anderer Menschen diese Gabe weitergeben. Geben und nicht nehmen ist für Tobias Beck das Leitmotiv seines Lebens geworden. „Wenn Du gibst, bekommst Du es doppelt und dreifach zurück“, sagt Tobias Beck.

Tobias Beck ist nicht der Typ Berater, ein Alleswisser und Besserkönner, der in der Branche so zahlreich vertreten ist. Er konfrontiert sein Publikum mit dem Prinzip des Lebens, der Schule des Lebens selbst. Dafür bekommt er vom Publikum Standing Ovations. Seine Hallen sind voll, 5.000, 10.000 oder über 20.000 Menschen hören ihm zu, weinen vor Rührung oder Lachen aus vollem Herzen und sind von seinem Edutainment begeistert.

Tobias Beck stiftet einen Teil seiner Einnahmen für der Rettung der Meere. Seine Crew umfasst 400 Menschen, mit denen er witzige und auch schweißtreibende Seminare in ganz Deutschland anbietet. Seine Crew und er bieten regelmäßig kostenlose Seminartage für Kinder und Jugendliche an, in denen dann den einfachen Lebensfragen nachgegangen wird.

Mehr über Tobias Beck hier: https://tobias-beck.com und hier: https://www.youtube.com/channel/UC5tPZ3FR2isxipIzH1XduNQ

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Egal was in Deutschland oder der EU zur so genannten Klimarettung passiert, mindestens zwei Drittel der zukünftigen CO2-Emissionen hängen von Ländern ab, welche die westliche „CO2-Klimawissenschaft“ als Hokuspokus belächeln. Dennoch sind die Bundesregierung und mit einer Ausnahme alle Parteien entschlossen, unsere CO-2 abhängige Industrie in den Dreck zu fahren und damit Millionen von Arbeitsplätzen zu vernichten.

Angesichts der Tatsache, dass in den letzten Jahren keiner der großen Finanzkonzerne nicht auf den Zig-Billionen Euro versprechenden CO2-Zug aufgesprungen ist, ist es nicht verwunderlich, dass auch die deutsche Regierung als EU-Fahnenträger des Neo-Liberalismus sich mit großem Elan der "Klimarettung" verschrieben hat, nämlich durch die Eliminierung von Kohle, Erdöl und Erdgas aus der deutschen Energiebilanz. Dadurch sollen die bewährten, hoch energetischen, beliebig speicherbaren und zuverlässigen Energieträger durch alternative Energieträger wie Windmühlen und Solarzellen ersetzt werden, die notorisch unzuverlässig sind, z.B. bei wenig Wind und Sonne, und deren Stromerzeugung im Vergleich zu Kohle, Öl und Gas sehr ineffizient, nicht speicherbar, aber dafür viel teurer ist.

Die Folgen dieser Klimapolitik für unsere stark von billiger und zuverlässiger Energie abhängigen Industrie und Arbeitsplätze sind unabsehbar. Die Tatsache, dass die Masse der so genannten „Kleinen Leute“ für die Zerstörung ihrer industriellen Arbeitsplätze auch noch selbst bezahlen müssen, nämlich über höhere Energiepreise und CO2-Steuern, setzt dem ganzen Wahnsinn noch die Krone auf. Aber wahrscheinlich sollen durch diese Politik der zusätzlichen Umverteilung von unten nach oben, die Erwartungen der Unterschicht bezüglich neuer Jobs im Neo-Feudalismus zurechtgestutzt werden.

Mit der willkürlichen Zerstörung seiner traditionellen Industriestruktur macht Deutschland natürlich einen Riesensprung zurück in die CO2-freie Vergangenheit. Aber flexible Arbeitskräfte werden zeitgemäße, neue Anstellungen finden, z.B. in den hochherrschaftlichen Anwesen der Geldaristokratie als Gärtner, Köchin, Kutscher oder Zimmermädchen. Natürlich ohne Betriebsrat.

Erstaunlich ist, dass ausgerechnet große Teile der Partei „Die Linke“, die extrem anti-soziale Klima-Politik der Bundesregierung noch nicht radikal genug finden. Das ist jedoch nur folgerichtig, wenn man den Werdegang der inzwischen fest im post-industriellen Wolkenkuckucksheim angekommenen Linksjugend betrachtet. Sie hechelt nämlich jeder hippen, neuen Bewegung hinterher und hat dabei das soziale Kernanliegen der Linken vollkommen aus dem Blickfeld verloren.

Nach der Gender-Bewegung und der Entdeckung von 49 weiteren Geschlechtern neben Männlein und Weiblein und Schwulen und Lesben hatte die Linksjugend ihre ganze Kraft und wohlwollende Aufmerksamkeit der unkontrollierten Ankunft von einer Millionen Migranten gewidmet. Ihr propagandistischer Schlachtruf „Keine Grenzen! Keine Nationen“ ist bis heute nicht verstummt. Gedanken über die sozialen und gesellschaftlichen Folgen ihrer Forderung für unser Land macht man sich nicht. Aber mit der Klimadebatte sollte es noch schlimmer kommen.

Fasziniert verfolgte die Linksjugend, wie die kindliche Klima-Prophetin aus Schweden mit ihren Weltuntergangsfantasien die verwöhnte Jugend der oberen Mittelschicht im Westen dazu gebracht hat, auf die Straße zu gehen, um bei FfF-Demos die Welt zu retten. Prompt ist denn auch die Linksjugend auf diesen Zug aufgesprungen, ohne z.B. an die potentiell katastrophalen Folgen dieser Entwicklung für die Arbeitsplätze und das Wohlergehen der Masse der Werktätigen zu denken.

Wie z.B. die CO-2 Besteuerung vor allem die ärmeren Schichten der Bevölkerung trifft, konnte man am Beispiel Holland im vergangenen Juli auf der von Prof. Flassbeck und Dr. Steinhardt betriebenen Webseite „Makroskop“ lesen. Unter dem Titel: In den Fallstricken des Klimadiskurses (1)...

Geld regiert die Welt. Nur, wer regiert das Geld?

Wirtschaftsjournalist Ernst Wolff erklärt jeden Freitagmittag, um 12.00 Uhr, Begriffe, Mechanismen und Gesetze aus der Finanzbranche, die uns täglich als alternativlos verkauft werden, aber nur Wenige verstehen. Das soll sich ändern! THE WOLFF OF WALL STREET erklärt uns heute: „Deutsche Wirtschaftswunder“.

Nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg lag Deutschland in Trümmern. Die Hälfte der Wohnfläche war zerbombt, die Infrastruktur weitgehend zerstört. 1947 wurden nur noch 35 Prozent der Industriegüter und 50 Prozent der Nahrungsmittel von 1938 produziert.

1949 wurde das Land zudem in zwei Teile geteilt: Die Sowjetunion ließ in der von ihr besetzten Zone die planwirtschaftlich organisierte DDR gründen, während die Siegermächte USA, Großbritannien und Frankreich in ihren Zonen die auf der Marktwirtschaft basierende BRD errichten ließen.

Der Niedergang ging zunächst in beiden Teilen weiter, vor allem durch die Demontage, also den Abbau deutscher Industrieanlagen zwecks Wiederaufbau in den Ländern der Siegermächte. In der BRD wurden bis 1951 von den westlichen Siegermächten etwas mehr als 650 Anlagen demontiert, in der DDR von der Sowjetunion bis 1952 etwa 3.400, rund 30% der industriellen Kapazität von 1944.

Dann aber kam es in der BRD zu einem unerwarteten Wirtschaftsaufschwung, der etwa ein Vierteljahrhundert anhalten sollte und in den Fünfziger und Sechziger Jahren als „Wirtschaftswunder“ gefeiert wurde.

Dieses Wirtschaftswunder wird häufig mit dem Namen Ludwig Erhard verknüpft – dem damaligen ersten Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland, der auch gern als „Vater der sozialen Marktwirtschaft“ bezeichnet wird.

Tatsächlich aber verdankt der Wirtschaftsaufschwung von damals seine Existenz vor allem einem Phänomen: Dem Krieg – oder besser gesagt: den Kriegen. Es waren nämlich zwei Kriege, die entscheidend zum Deutschen Wirtschaftswunder beigetragen haben: der Zweite Weltkrieg von 1939 – 1945 und der Koreakrieg von 1950 - 1953.

Die gewaltigen Zerstörungen des Zweiten Weltkrieges und die Demontage von Industriebetrieben hatten Deutschland ja einerseits schwer geschadet, der Wirtschaft andererseits aber auch eine ganz neue Perspektive eröffnet, nämlich die des Wiederaufbaus. Den allerdings konnte Deutschland nicht allein bewerkstelligen, weil dazu das Geld fehlte.

Das aber hatte ein anderes Land: Die USA, die als größter Gläubiger der Welt aus dem Krieg hervorgegangen waren. Und die hatten nicht nur viel Geld, sondern auch ein eminentes Interesse daran, Deutschland wieder aufzubauen, und zwar als Bollwerk gegen die Sowjetunion, zu der sich das amerikanische Verhältnis nach Kriegsende erheblich verschlechtert hatte.

Grund war die Aufteilung der Welt unter den Großmächten, die zu zwei verschiedenen Wirtschaftsblöcken geführt hatte, deren sichtbarer Ausdruck die Spaltung Deutschlands war, die von den USA ab 1951 geschickt zum eigenen Vorteil ausgenutzt wurde.

Statt weiter zu demontieren, versorgten die USA Deutschland über den Marshallplan mit Krediten und kurbelten so den Wiederaufbau des weitgehend zerstörten Landes an – nicht etwa aus Uneigennützigkeit, sondern mit der Auflage, mit dem Geld vor allem US-Güter zu kaufen. Auf diese Weise förderten sie nicht nur die deutsche Wirtschaft, sondern auch die eigene Industrie und den eigenen Finanzsektor.

Und nicht nur das: 1950 begannen die USA den Koreakrieg, der eine starke Nachfrage nach Rüstungsgütern zur Folge hatte. Da die Bundesrepublik wegen der nationalsozialistischen Kriegspolitik über erhebliche brachliegende Produktionskapazitäten verfügte und die West-Alliierten die nach dem Krieg verhängten Produktionsbeschränkungen für Eisen- und Stahlprodukte aufhoben, stand die BRD im internationalen Wettbewerb sehr schnell an der Spitze.

Die Folge der Kombination von Wiederaufbau und Koreaboom war,

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Zu Beginn eine kurze Erläuterung. Im September 2019 ging ein Raunen durch den verbliebenen deutschen Restblätterwald. Der DuMont-Verlag trennte sich von der Berliner Zeitung und dem Berliner Kurier, um sie an einen Privatinvestor zu veräußern. Die Besonderheit, der Privatinvestor stellte sich als Berliner Ehepaar dar (1). Branchenfremd, jedoch bestückt mit entsprechendem, also ausreichendem Kapital.

Das Vermögen des Unternehmerehepaars Silke und Holger Friedrich resultiert aus dem beruflichen Vorleben. Holger Friedrich gründete 2009 den Technology Think Tank CORE. Zuvor war er unter anderem Vorstand der Software AG und Partner bei McKinsey & Company. Seine Frau leitet die Berlin Metropolitan School, eine internationale Schule mit über 1.000 Schülern. Beide sind DDR-Geborene, bekennende Berliner. Ost-Berliner (2).

Branchenfremde Quereinsteiger? Medienkenner waren irritiert, andererseits auch begeistert, endlich andere Visionen und Blickwinkel in der kränkelnden Gilde des Zeitungshandwerks. Zitat: "Als Gewerkschaften erwarten wir, dass die neuen Eigentümer verantwortungsvoll den Traditionstitel durch den Medienwandel führen, ihr unternehmerisches Geschick auf den Berliner Verlag übertragen und damit die Ungewissheit für die Mitarbeiter ein Ende hat“, warnten sie.

Die Wochen zogen ins Land und das Ehepaar stellte sich den kommenden Herausforderungen und vor allem hohen Erwartungen. Nun ergab sich am 16.11.2019 eine neue Entwicklung, mit der so gar keiner gerechnet hat. Genau eine Woche nach der breit beschworenen Glückseligkeit über den 30. Jahrestag der sog. Maueröffnung kam ein Phänomen zu Tage, welches genau vor 30 Jahren auch seinen Ursprung fand. Das Phänomen der Stasi-Inquisition (3). In den meisten Fällen reicht eine aus den Tiefen der Archive gezauberte Akte, um der personifizierten Häresie erst medial, dann beruflich, final persönlich Herr zu werden. Verantwortlicher Inquisitor über Fortbestand eines Daseins war und ist die jeweilige Leitung und damit entsprechender Namenspatron der gefürchteten Stasi-Unterlagen-Behörde.

Nach Joachim Gauck (1990 bis 2000) und Marianne Birthler (2000 bis 2011) darf sich nun seit acht Jahren Roland Jahn über lancierte Aktenveröffentlichungen und damit verbundenen Biografiewendungen als Stasi-Inquisitor darstellen. Die Behörde wurde unmittelbar mit dem Ende der DDR im westdeutschen Verständnis einer Aufarbeitung installiert und seitdem mit Millionen von Steuerzahler-Euros staatlich gepflegt.

Ich möchte nun nicht auf die jüngst veröffentlichten Erkenntnisse über Holger Friedrich und seiner biografischen Situation in der DDR eingehen. Wer ein Interesse daran hat, dem sei der verlinkte Artikel, die Stellungnahme von Friedrich empfohlen (4).

Die erste Frage die sich mir stellte, nach vermeintlicher Sensation, parallel dargelegt über Springers WELT und dem westdeutschen SPIEGEL - warum, warum jetzt? Warum wurde anscheinend unmittelbar nach Kenntnisnahme über die Investoren in den Redaktionsräumen der o.g. Branchenkollegen überlegt, wo und vor allem was lässt sich über die neuen Besitzer finden? Lag es an der Aussage von Holger Friedrich in der Ausgabe seiner Zeitung am 01.11.2019, Zitat: Auch weil heute dieselben Fehler wie damals begangen werden und ein großes Potenzial vergeben wird. In dieser Ignoranz und westdeutschen Selbstvergewisserung, Sieger der Geschichte zu sein, wird auch heute den neuen Herausforderungen begegnet.

In dieser Ignoranz und westdeutschen Selbstvergewisserung, Sieger der Geschichte zu sein? Soll heißen, jeder Ossi hat doch seine Stasi-Akte und bähm - Recht hatten sie? Wie schnell Inquisitor Jahn system-evident bedienen konnte, spiegelt die Macht dieser Behörde. Die TAZ formulierte es am 18.11. so, Zitat: Er ist einer von vielen. Der neue „Berliner Zeitung“-Verleger Holger Friedrich soll Stasi-IM gewesen sein. Der Umgang damit erzählt viel über den Osten – aber auch den Westen.

Ein Standpunkt von Sean Henschel.

Was versteht man unter dem Begriff Gerechtigkeit? Wie würden Sie diese Frage am besten beantworten wollen? Natürlich wäre es uns nach einer intellektuellen Anstrengung durchaus möglich eine, wie man so gerne sagt „vertretbare“ Antwort zu liefern. Mit ein wenig Recht und Rechtsstaat, Sozialstaat und Demokratie, Gesetz und Gesetzgebung, Rechtmäßigkeit und Verfassungsmäßigkeit, Gleichheit und Gleichberechtigung, Gesetzesvorbehalt und Einzelfallabwägung, Verhältnismäßigkeit und Rechtsschutzgarantie...mit ein wenig Erfindungsgeist, Improvisation und Bluff, kann man schon mit einer Kombination aus Begriffen, sowie eine Hinzuziehung ausgewählter Erfahrungsberichte zur Veranschaulichung des Gesagten, eine durchaus auf den ersten Blick überzeugende, gut klingende und beeindruckende Definition abgeben was es den nun mit der Gerechtigkeit auf sich hat.

Die einen mögen sich im nach hinein vor der legitimierten Autorität (Pierre Bourdieu (1)) des studierten Juristen beugen, während die anderen, möglicherweise einen als Winkeladvokaten bezeichnen würden, um daraufhin einem den Garaus zu machen! Oh Graus...

Zugegebenermaßen klingt dies etwas übertrieben. Die Komplexität der Sachverhalte, mit denen der moderne Mensch tagtäglich handhaben muss ist beachtlich. Umso beachtlicher die Unfähigkeit ganz einfache Fragen zu beantworten oder zumindest auf das Wesentlichste zu reduzieren.

Fangen wir doch mit einer einfachen Klarstellung an. Man unterscheidet grundsätzlich zwischen Recht, Gerechtigkeit und Gesetz. Ergänzend kommen noch ganz viele weitere Begrifflichkeiten hinzu wie formelle und materielle Gesetze, dingliche, absolute, relative Rechte, Freiheitsrechte und Sozialrechte um nur einige wenige zu nennen. Bei aller Verschiedenheit dieser Merkmale, ist es vorerst nicht notwendig alle zu erläutern.

Bleiben wir beim Wesentlichen.

Bei der Suche nach einer geeigneten Einleitung fiel mir die Rechtsformel von Gustav Radbruch, einem der einflussreichsten Rechtsphilosophen des 20. Jahrhunderts, ein, der von Recht und Gerechtigkeit spricht. Es gibt zwar verschiedene Variationen seiner Formel, aber die eine halte ich für die einfachste und zugleich verständlichste. Nach Gustav Radbruch ist Recht „diejenige Wirklichkeit, die den Sinn hat der Gerechtigkeit zu dienen“. Unter Gerechtigkeit versteht man ein Konzept wo es um die Richtigkeit von Verteilung und Ausgleich geht und der Gleichheitsgrundsatz eine wichtige Rolle spielt. Gleiche Sachverhalte sollen gleich behandelt werden und verschiedene Sachverhalte verschieden. Zudem geht es um Rechtssicherheit, sowie Macht in Form von Entscheidung und Zwang. Gustav Radbruchs Rechtstheorie ist zwar weitaus komplizierter und verbindet vielerlei Elemente in einem einheitlichen Rechtssystem zusammen aber dieser eine Satz trifft den Nagel auf den Kopf. Es gibt eine rechtliche Wirklichkeit, eine Zweckmäßigkeit und eine Idee von Verteilung und Ausgleich.

Es handelt sich um Konzepte worüber man lange nachdenken kann und die verschieden interpretiert werden können. Die Zweckmäßigkeit kann ebenfalls sehr unterschiedlich sein. Handelt es sich um individualistische Zwecke? Gesellschaftliche Zwecke? Übermenschliche Zwecke?

Akademische Diskussionen haben durchaus ihre Berechtigung. Nur scheint es so, als würden sich immer häufiger zwei verschiedene Lager bilden. Auf der einen Seite eine Gruppe Menschen mit einer anti- intellektuellen Einstellung, gekoppelt mit einer apathischen Haltung, gegenüber das Nachdenken per se und vor allem über abstrakte Ideen und Systeme. Rausgeschmissene Zeit! Diese Gedanken und Ideen lassen sich nicht so offensichtlich zu Geld machen. Alles wird sorgfältig ausgesiebt was nicht unmittelbar der ökonomischen Entwicklung dienlich erscheint. Auf der anderen Seite eine Gruppe Fachleute,

Ein Kommentar von Florian Kirner.

Jetzt geht es also in die entscheidende Runde. Knapp 430.000 SPD-Mitglieder stimmen ab sofort in der Stichwahl über ihre künftigen Parteivorsitzenden ab. Wie unglaublich aufregend! Deutschland ist elektrisiert von diesem irren Spektakel.

Nein, im Ernst: Die Suche nach einem neuen Tandem an der Spitze der SPD ist die langweiligste Castingshow aller Zeiten. Seit mehr als einem halben Jahr plätschert das jetzt lustlos vor sich hin. Ein halbes Jahr, in dem die SPD bei drei weiteren Landtagswahlen katastrophal abgeschnitten hat und in den Umfragen bundesweit auf nunmehr 15% abgerutscht ist.

Dennoch ist es zu keinem Zeitpunkt gelungen, der Suche nach einer neuen Führung etwas Spannung zu verleihen. Bei der ersten Runde haben sich nur 47% der SPD-Mitglieder an der Urwahl beteiligt. In einer Lage, in der es ganz offensichtlich um die schiere Existenz der Partei geht, konnten sich anders gesagt 53% der SPD-Mitglieder noch nicht einmal dazu aufraffen, sich überhaupt an der Abstimmung zu beteiligen.

Das alleine zeigt, wie demoralisiert der Laden inzwischen ist. Kein Wunder. Die SPD ist seit mindestens zwanzig Jahren in einem Prozess des langsamen Absterbens begriffen. Die Hartz-IV-Gesetze der Regierung Schröder lasten wie eine Grabplatte auf der Partei. Und auf ein nennenswertes Aufbäumen warten wir weiterhin vergebens.

Auf der Ebene der Ortsvereine, unten an der Basis, ist der Niedergang am traurigsten. Hier finden sich inmitten von Pöstchenjägern und kaum verkappten Anhängern des Neoliberalismus immer noch echte Sozialdemokraten, gute, ehrliche Leute. Aber sie haben ihre Partei innerlich längst aufgegeben. Sie sind noch Mitglied aus Gewohnheit, aus Nostalgie oder weil der Ortsverein zugleich der Freundeskreis ist. Das Feuer vergangener Zeiten ist erloschen.

Nun also Stichwahl, Kampfabstimmung, die Entscheidung der Entscheidungen: Olaf Scholz und Klara Geywitz stehen im Ring gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Das Duell der Giganten.

Nun ist es zweifellos so, dass das Duo Walter-Borjans / Esken deutlich weniger unsympathisch ist als jedes Duo, das zur Hälfte aus Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz besteht.

Auch Norbert Walter-Borjans war einmal Finanzminister, von 2010 bis 2017 in NRW. In dieser Zeit hat er durch den Ankauf von CDs mit den Daten deutscher Steuerhinterzieher Furore gemacht und tatsächlich Rückgrat bewiesen im Kampf gegen die Steuerflucht der Reichen und Superreichen. Vieles spricht dafür, dass Walter-Borjans ein anständiger Mensch ist. Aber ob er die SPD aus der Krise führen können wird? Wird er Menschen wieder begeistern können für die alte Tante SPD?

Dagegen spricht einiges. Zum Beispiel seine Tandempartnerin Saskia Esken. Die sitzt seit 2013 für die SPD im Deutschen Bundestag. Auf die Frage im Interview bei Tilo Jung, was sie - die sich ja nun als Kritikerin der Groko in Szene setzt - in dieser Zeit getan habe, um den Kurs der SPD zu ändern, muss sich Saskia Esken wie eine schlechte Lügnerin zweimal räuspern, um dann ganz politikermäßig einer direkten Antwort auszuweichen.

Das nimmt nicht wunder. Sehen wir uns das Abstimmungsverhalten jener Frau an, die bereits in jungen Jahren zusammen mit dem heutigen LINKEN-Vorsitzenden Bernd Riexinger Jugendarbeit gemacht hat und ungefähr über dessen Charisma verfügt.

Der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon hat Saskia Esken zugestimmt. Der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo hat Saskia Esken zugestimmt. Der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali allerdings hat Saskia Esken … ebenfalls zugestimmt, wie auch der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Somalia, der Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Darfur und der Verlängerung von dem in Afghanistan und dem im Mittelmeer.

Alle Achtung. Eine echte Friedenskämpferin, diese Saskia Esken. Immerhin aber fordert sie die Abschaffung der Sanktionen bei HartzIV und der Sozia...

Ein Kommentar von Dirk Pohlmann.

Louis Fernando Camacho, Putschist, Multimillionär und Sproß einer Familie, die ihr Vermögen durch überteuertes Erdgas gemacht hat, stürmte am 10 November zusammen mit einem Priester und einem weiteren Gefolgsmann in den verwüsteten Präsidentenpalast in Bolivien.

Präsident Evo Morales war wenige Stunden zuvor angesichts eines Mordkomplotts gegen ihn ins Exil nach Mexiko geflohen. Camacho kam in den Präsidentenpalast, um ein Gelübde zu erfüllen. Er hatte eine bolivianische Fahne und eine Bibel dabei. In einem theatralischen Akt kniete er nieder, legte die Bibel auf die Fahne und betete. Er hatte angekündigt Bolivien von der Religion der indianischen Ureinwohner zu reinigen. Seine Aktion und seine Worte waren eine Machtdemonstration. Er sagte: „Pachamama wird niemals in diesen Palast zurückkehren. Bolivien gehört Christus“. Es ging darum, den Herrschaftsanspruch der alten Elite über die indigene Bevölkerung zu demonstrieren. Pachamama, Mutter Erde, ist die zentrale Gottheit der bolivianischen Indianer. Evo Morales war der erste Präsident, der ihrer Volksgruppe angehört. Sie ist die Mehrheit.

Evo Morales hat in seiner Amtszeit Bolivien reformiert, die Bodenschätze wie Erdgas und Zinn aus der Hand der Minengesellschaften und der bolivianischen Elite nationalisiert und mit dem Reichtum die Gesellschaft verändert. Seit dem Amtsantritt sank die Analphabetenrate von 13 auf 2 %. Die Arbeitslosigkeit von 9 auf 4 %. Bei seinem Amtsantritt lebten 61 % der Bevölkerung in mittlerer Armut, jetzt sind es 35 %. Die Schicht der extrem Armen verkleinerte sich von 38 auf 15%. Das sind Zahlen, die man in den Mainstreammedien nicht gehört hat, denn sie werfen ein zu erhellendes Schlaglicht darauf, warum Morales gehasst wird. Er ist der südamerikanische Mossadegh.

Was der gewählte, iranische Premierminister Mohammad Mossadegh vorhatte, wurde durch einen von der CIA ausgeführten Militärputsch unterbunden. Mossadegh hatte das iranische Öl verstaatlicht und wollte die Gewinne aus dem Ölverkauf einsetzen, um sein Land zu modernisieren. Das war nicht im Sinne von BP, British Petroleum, und der vom Ölkonzern tolerierten britischen Regierung von Winston Churchill. Die britische und die US Regierung wollten ein Exempel statuieren. Erdöl gehört nie den Ländern, in denen es vorkommt, es gehört den angloamerikanischen Konzernen, die es fördern. Ein Regierungschef, der dieses ungeschriebene, aber eherne Gesetz missachtet, ist fällig. Seine Regierungszeit ist bereits beendet, es geht nur noch um die Exekution.

Ironischerweise bewunderte Mossadegh die USA, sie waren sein Vorbild. Er hatte an die Propagandaversion geglaubt, dass in den USA seit der Unabhängigkeit eine Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk herrscht. Genau wie der vietnamesische Präsident Ho Chi Minh bewunderte Mossadegh die Nation, die sich aus der britischen Kolonialherrschaft befreit hatte und zur Großmacht aufgestiegen war. Beide, Ho Chi Minh wie Mossadegh hatten übersehen, dass die Regierung der USA mit zunehmender Bedeutung des Landes die angeblich ewigen, unverbrüchlichen Freiheits-Werte nur noch als Lippenbekenntnisse nutzte. Die USA waren bereits zu dem Imperium mutiert, von dem sie sich einst als unabhängig erklärt hatten. Während Großbritannien, das seit Trafalgar der Welthegemon war, nach dem gewonnenen 1. Weltkrieg zur Großmacht und nach dem gewonnenen 2. Weltkrieg zur Mittelmacht abstieg, übernahmen die USA die Rolle Großbritanniens - und sie verhielten sich auch zunehmend so.

Der damalige US Geheimdienst OSS hatte Ho Chi Minh und seinen Gefolgsleuten die Unabhängigkeit Vietnams versprochen, falls man gemeinsam den Krieg gegen Japan gewinnen würde. Die Unabhängigkeit war das große Ziel Ho Chi Minhs. Nach dem Sieg im 2. Weltkrieg wurden die OSS Offiziere, die ihr Versprechen einlösen wollten, und die bei der Proklamation der Unabhängigkeit Vietnams durch Ho Chi Minh neben ihm auf dem Balkon des ...

Von Majd Abboud.

Ihre Stimme kommt durch das Telefon aus einer vertrauten Welt herüber; wie ein Lichtstrahl lockt sie mich aus meiner Lethargie; eine ausgestreckte Hand, wie die Nachrichten dieser Tage aus Syrien, vielversprechend und hoffnungsvoll. Mein Land wird wieder eins, das Zusammenleben wird wieder möglich.

"Onkel, wann ist der Krieg endlich zu Ende?"

Ich denke: Wenn Menschen aufhören, sich gegenseitig zu hassen. Wenn sie weniger egoistisch, weniger mit Ideologien gesättigt wären. Wenn sie sich mit ihrer Menschlichkeit wieder versöhnen würden.

Was ist das für eine Welt, in der unsere Kinder groß werden müssen.

Als ich ein Kind war, hab ich das Jahr nach den feierlichen Anlässen datiert, in denen ich Geschenke bekam. Weihnachten feierte ich mit einem Teil meiner Familie, Zucker- und Opferfest mit dem anderen Teil. Am meisten freute ich mich auf Silvester, da feierten wir das neue Jahr mit der gesamten Familie.

Ein besonderer Tag, auch für meinen Vater. Versteckt hinter einem lachenden Gesicht und weißem langem Bart zog er mit einer großen Tüte voller Geschenke aus seinem Geschäft durch die alten Gassen und verteilte Freude in der ganzen Gegend.

Jahre vor dem Krieg schloss er die Augen und ist in Frieden eingeschlafen. Das Leiden des Krieges ist ihm erspart geblieben.

Ich sage ihr - Bald, meine Liebe, bald.

Das sage ich ihr aber schon seit Jahren. Ob sie mir das noch glaubt?!

"Ach, der Winter ist wieder gekommen, hier ist es ziemlich kalt geworden, der Strom fällt die ganze Zeit aus. Ich kann auch deshalb nur selten Musik hören. Warum hassen uns die anderen so sehr?"

Der Strom fällt aber nicht nur in den zerstörten Gebieten aus, sondern auch in manchen Gehirnen. Das Kleinhirn ist von Hass schwarz verfärbt, das Herz ist von Feindseligkeit zerfressen.

„Kennst du meine beste Freundin Hiba? Sie ist immer traurig, sie vermisst ihren Vater. Sahra vermisst ihre Cousinen auch. Sie kommen aber wieder wenn der Krieg vorbei ist.“

Hibas Vater wurde Anfang des Krieges von den Rebellen in Homs entführt. Für seine Befreiung wurde eine hohe Summe verlangt. Und tatsächlich bekam ihn die Familie zurück, allerdings nur in Stücken. Das Video seiner Enthauptung wurde ins Internet gestellt. Sahras Onkel hat seine Familie und dann sich erschossen, als die Rebellen die Arbeiter-Stadt Adraa einnahmen, um der Familie die Versklavung und Vergewaltigung zu ersparen. (1)

Man erzählte aber Sahra die Wahrheit nicht, denn sie war zu klein, sie wartet immer noch auf die Rückkehr ihrer Cousinen.

Menschen, die mit dem Krieg weggingen, werden aber nie wieder zurückkommen. Hinterlassen haben sie unerfüllbare Lücken in den Familien und ebenso im Gewissen dieser Welt.

Khaled, der Archäologe (2), Samir, der Briefträger. Nidal, der Bauer, dessen Frau gerade schwanger war (3). Mohammed Ramadan, der Imam, der in der Moschee ermordert wurde (4). Von ihnen sind nur Wandbilder und ihre leeren Plätze beim Abendessen übrig geblieben. Ihre Namen werden jahrelang die Glocken der Trauer in unseren Erinnerungen schlagen.

Mir gehen plötzlich Bilder von Kindern durch den Kopf, Kinder in Idlib, die von Terroristen rekrutiert wurden, die in Syrien vor dem Terror fliehen, die im Krieg im Jemen verhungern.

Wenn ich nur etwas daran ändern könnte. Ich würde alles dafür geben. Doch im Krieg hab ich schon fast alles verloren.

Ich versinke in Hilflosigkeit.

Ihre Stimme holt mich wieder zurück: "Bist du da?"

Ich sage nur - "Dich kann niemand hassen, meine Kleine".

Sie lacht und mein Herz schlägt ein paar Takte schneller.

"Ist Europa schön, Onkel?"

"Ja ist es, aber nicht so schön wie du, Kleine."

Sie lacht wieder, und macht damit die Welt schöner.

"Onkel, hassen uns die Europäer? Ich hab Papa sagen hören, dass sie die Terroristen unterstützen, dass sie uns bestrafen."

Ich denke,