Ein Kommentar von Rüdiger Lenz.

WOW! Was kommt denn da noch rein, in des Deutschen Gehorsamsblatt, ähh, Gesetzbuch. Paragraf 39 Absatz 5 Satz 2 des Bundesnaturschutzgesetzes sieht vor, dass ab dem 1. März bis zum 30. September weder eine Hecke geschnitten noch ein Baum im Garten gefällt werden darf. WOW, kann ich da nur sagen. Echt ein richtig gutes Bundesnaturschutzgesetz. Ob ich dann noch bis zum 23. Dezember kein Fleisch essen darf und ab dem Fest der Tierliebe, ähh, schon wieder so ein freudscher Versprecher, natürlich das Fest der Menschenliebe, der christlichen Nächstenhiebe für die Gänse und alles Getier, was ins weihnachtliche Mäulchen bekommen darf? Ja, Tierliebhaber mögen gerne Biofleisch oder, dass man zuvor mit den Tieren ganz ganz lieb umgegangen ist. Bevor man sie schlachtet und isst. Keine Hecke mehr schneiden, aber ganze Wälder abholzen dürfen. Ihr wisst ja, der gehorsame Normopath weiß nicht viel, aber davon dann doch ziemlich viel.

Was erwartet den deutschen Normopathen denn noch, ab März 2019? Mal Schauen: Ein neuer Mindestlohn, juchhu! Endlich darf ich für 35 Cent mehr die Stunde in Westdeutschland und in Ostdeutschland für 12 Euro und 20 Cent die Stunde Facharbeiten. Auch Hilfsarbeiter, also die allerfaulsten Säcke, bekommen nicht mehr bloß 11 Euro und 74 Cent, nein!. Sie bekommen jetzt sogar auch 12 Euro und 20 Cent. Sagenhaft. Vor lauter Glück bin ich fast vom Stuhl gefallen und der Sprecher hätte sich beinahe vor lauter Zuversicht versprochen. Hilfsarbeiter sollen in West- und Ostdeutschland, fast wäre mir das Wort Dunkeldeutschland von den Lippen gegangen, das gleiche Geld bekommen.

Mütter, für euch wird sogar die Mütterrente ausgeweitet! Fast hätte ich ausgeweidet geschrieben. Ich weiß auch nicht, was heute mit mir los ist. Bin halt voll des Glückes und selbst dabei der Schmied. Auch wird dabei wieder zwischen West und Ost unterschieden. Kein Wunder. Wissen wir doch alle, dass der Ossi an sich ein faulerer Kerl ist, als der schlauere Wessi. Mehr rechts soll er auch sein, der Ossi. Also, Leute, alles nur gerecht, dass der Wessi abkassieren kann. Die Wessimütterrente wird also pro Kind um 16 Euro und 20 Cent pro Monat erhöht und die Ossimütterrente um 15 Euro und 35 Cent. Also, ranhalten und Kinder zeugen. Kinderzeugen wird super entlohnt. Dann brauchts auch keinen Nachschub für die Firmen durch die von uns mitverursachten Flüchtlinge, deren Familienangehörige wir mit weg gebombt haben. Madame Angela „Milan“ Merkel hat das echt super human geregelt und die vor Jahren schon eingeladen, dort hinzukommen, wo die Täter wohnen. Mörderland, ja Mörderkontinent, so zu sagen. Ob die das wissen, die Refugee’s? Na ja, die Generation der Wiedergutmacher werden das Schiff ganz sicher auch weiterhin schaukeln.

Apropos Madame Angela „Milan“ Merkel. Habt ihr es gemerkt. Nimmt man die Anfangsbuchstaben und setzt sie zusammen, kommt MAMM heraus. Mutti Merkel als MAMM. Fehlt nur noch das A am Ende für Mamma alias Mutti Merkel. Helft mir mal. Wofür könnte das A wohl stehen? Atomkraftausstieg? Neh, passt nicht. Ja, was gibt es noch Neues ab diesem März? Hecke schneiden..., ach, das hatte ich schon erwähnt. Ahh, was für die Frauen. Diesmal also nichts für die Mütter. Neuer Feiertag in Berlin. Weltfrauentag, das ist der neue Feiertag, der ab dem 8. März 2019 gildet. Schreibt man gildet oder gilt? Ach, egal. Dann gibt es bestimmt bald in Bremen den Weltkindertag, in Hamburg den Weltmännertag, in Stuttgart den Weltrentnertag und in Dresden den Weltgendertag. Ich liebe dieses Land, dieses Deutschland, schon jetzt so sehr. Merkel ist ganz toll. Eine wirkliche Humanistin, durch und durch. Ob ich meine Schwiegertochter im November überreden kann, ihren dann geborenen Sohn Milan zu nennen? Ich hoffe, das klappt. Milan, ein ganz bombastischer Name. Angela „Milan“ Merkel. Ja, das hört sich granatenscharf an.

Aber ich lenke schon wieder ab. Was lese ich da? Noch ein paar Änderungen?

Die Kurden, das größte staatenlose Volk der Erde. Doch wovon ist eigentlich die Rede, wenn von „den Kurden“ gesprochen wird?

Durch den Konsum der hiesigen Massenmedien, wird man auf diese Frage jedenfalls kaum eine Antwort finden. Während die einen, „die Guten“, in den Genuss deutscher Waffenlieferungen kommen, werden die anderen, „die Bösen“, immerzu als Terroristen verschrien.

Dieser Schwarz-Weiß-Malerei ist Prof. Michael Meyen, Kommunikationswissenschaftler an der LMU in München, zusammen mit seinem wissenschaftlichen Mitarbeiter Kerem Schamberger auf den Grund gegangen. In ihrem Buch „Die Kurden: Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion“ nähern sie sich der Thematik unter Einbeziehung der persönlichen Lebensgeschichten kurdischer wie auch türkischer Aktivisten, um auf diese Weise eine spannende, vom klassischen Sachbuch abweichende, Darstellung der komplexen Gemengelage zu zeichnen.

Im Gespräch mit KenFM liegt einer der Hauptaugenmerke auf „Rojava“, der Demokratischen Föderation Nordsyrien (DFNS), die hierzulande auch unter dem Namen „Westkurdistan“ bekannt ist. Dabei handelt es sich um ein Autonomieprojekt, das sich von den klassischen parlamentarischen Regierungsstrukturen hin zu einer direkteren Form der Demokratie und kommunaler Selbstverwaltung weiterentwickelt. Getragen von einem starken kurdischen Gemeinschaftsgefühl, sind hier gerade Dinge in Bewegung, wie sie in einer vollständig nationalstaatlich organisierten Welt sicherlich einzigartig sind. Kaum verwunderlich also, dass „Rojava“ unter intensiver Beobachtung der internationalen Gemeinschaft steht und sich wohl früher oder später mit Repressalien konfrontiert werden sieht.

Eines wird klar erkennbar: Die Kurdenfrage ist heute aktueller denn je. In einer Welt, in der ständig vom „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ gesprochen wird, kann es nicht angehen, ein solch brisantes Thema nahezu vollständig aus dem öffentlichen Diskurs zu verbannen. Dementsprechend ist dieses Gespräch als ein Sensibilisierungsversuch und als Anregung zu verstehen, sich selber tiefer mit der Materie zu beschäftigen.

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Ein Kommentar von Dirk Pohlmann.

Sie erinnern sich? In monatelanger Detektivarbeit hatten Markus Fiedler und ich herausbekommen, wer sich hinter dem Wikipedia Pseudonym „Feliks“ verbirgt und ähnlich hyperaktiv wie der zuvor enttarnte Nutzer „Kopilot“ Wikipedia mit Artikeln und „Edits“ flutet.

Kurz vor der angekündigten Veröffentlichung seines Klarnamens wurden wir über einen seiner Anwälte gewarnt, dass er seine Deanonymisierung nicht hinnehmen würde. 

Nach unserer Veröffentlichung seiner Identität veranlasste er eine einstweilige Verfügung über die Pressekammer des Landgerichts Hamburg, die den Ruf hat, in solchen Verfahren häufiger als andere Gerichte gegen Journalisten und Medien zu entscheiden. Wir mussten deshalb eine Reihe von Veröffentlichungen zurückziehen und ich wurde auch bei einem Streitwert von 216.000 Euro entsprechend kostenintensiv abgemahnt, weil ich übersehen hatte, dass z.B. Free21 ohne mein Wissen eine Tagesdosis von mir bei KenFM übernommen hatte. Es gab eine Vereinbarung des verstorbenen Chefredakteurs, des auch von mir sehr geschätzten Tommy Hansen mit Ken Jebsen, von der ich nichts wusste und gegen die ich nichts habe, nur in diesem Fall war sie eben eine vertrackte Sache.

Nach der mündlichen Verhandlung am 15. Februar hat das gleiche Landgericht Hamburg, dass die einstweilige Verfügung erließ, nun entschieden, dass nur ein für uns unbedeutender Punkt der Einstweiligen Verfügung Bestand hat, alle anderen aber aufgehoben werden.

Damit können wir wieder darüber berichten, welche Zustände bei der angeblichen Online Enzyklopädie Wikipedia herrschen und wofür Feliks/Egerer/Grünewald dort seine Anonymität nutzen kann.

Feliks ist Jörg Egerer alias Jörg Mathias Claudius Grünewald, wie er sich nach einer Heirat hieß. Warum hatten wir den Klarnamen von Feliks veröffentlicht? Weil wir Antisemiten mit Vernichtungswillen sind, wie von Mitgliedern seiner immer noch anonymen und kriminellen Unterstützergang in Wikipedia behauptet wird? Die Wikipedia Junta hat angesichts der Manipulationen, der er zu verantworten hat, mit einer Wagenburgmentalität geantwortet und Solidaritätsadressen abgegeben statt aufzuräumen.

Nun, uns interessierte, warum sich ein Wikipedia Editor vor allem mit zwei Themengebieten beschäftigt: mit 51 Abgeordneten und Politikern der Linken und mit israelischer Außen- und Militärpolitik sowie dem Vorwurf des Antisemitismus an z.B. die Kabarettisten Uwe Steimle, Max Uthoff und Klaus von Wagner von der Anstalt, um nur einige besonders groteske Fälle zu nennen.

Aus dem Nutzerprofil von Feliks gab es Hinweise, dass Feliks Jude sein könnte. Wir fanden heraus, dass Feliks/Egerer/Grünewald ein Mitglied der Linken im Ortsverband München Süd ist und konnten nachweisen, dass er sich 1994 als Bundestagskandidat der PDS aufstellen ließ. Wir fanden weiter heraus, dass Feliks/Egerer/Grünewald vor wenigen Jahren vom katholischen zum jüdischen Glauben konvertierte, was nach jüdisch-orthodoxer Ansicht nicht möglich ist. Er ist jetzt aber sogar  Vorstand in einer liberal-jüdischen Gemeinde, die Konvertiten zulässt. Feliks hatte aber bereits vor seiner Konversion Anfang der 2000er Jahre als Freiwilliger der israelischen Streitkräfte bei der Einheit Sar El Dienst geleistet. Feliks editiert also federführend in zwei Bereichen, in denen er politisch aktiv ist, nach seinen parteiischen Ansichten. 

Mitglieder der Wikipedia Junta hatte uns daraufhin vorgeworfen, dass wir forderten, Juden sollte untersagt werden, über jüdische oder israelische Themen in Wikipedia zu editieren. Ein treffendes Beispiel, in welchem Zustand Wikipedia ist und wie der Vorwurf des Antisemitismus als Schutzschild für Manipulationen genutzt wird. Ziel dieser Vorwürfe ist ja nicht der Schutz von Angehörigen einer Minderheit vor Übergriffen, sondern die Erhaltung eines Macht-Freiraumes, in dem die Junta ihre denunziatorische und manipulative Arbeit an Einträgen fortsetzen kann.

Die dicksten Lügen haben die größten Quoten.

Von Uli Gellermann.

Von BILD bis „Junge Welt“: Das 120.000-Euro-Gutachten der ARD zum „Framing“ wird zwischen Hochstapelei und Manipulations- Handbuch eingeordnet. Und, selten genug, beide haben Recht. Und beide greifen zu kurz: Das „Framing Manual“ ist ein ideologisches Manifest der ARD, das alle vorhandenen gesetzlichen Regularien und Grundlagen der ARD durch Ignorieren außer Kraft setzt und die Machtergreifung einer hauseigenen, hausgemachten Glaubensgemeinschaft predigt. So organisiert man Gefolgschaft. Erst nach innen, bei den aktiven Trägern der Ideologie, den Redakteuren, dann bei den Zuschauern, die letztes Ziel der Ideologisierung sind. Fraglos ist Elisabeth Wehling, die Autorin des Manuals, keine simple Propaganda-Röhre. Aber ihre ARD-Glaubenspredigt hat alle Züge der klassischen, sektiererischen Formierung einer Kampfgemeinschaft. Was zu beweisen ist.

JEDE SEKTE BRAUCHT DEN GEGNER

Wer eine Glaubensgemeinschaft konstituieren will, braucht immer einen äußeren Feind. Der wird im Manifest der Wehling „Gegner“ genannt. Es versteht sich, dass in diesem primitiven Schema die ARD immer als gut begriffen wird und der „Gegner“ böse ist – so schreibt Frau Wehling zum Beispiel: „Der Grund, dass sich die ARD für das jeweilige Anliegen einsetzt, während ihre Gegner – ob etwa in Form politischer Kräfte oder Kommerzmedien – sich gegen das Anliegen stark machen, liegt darin, dass beide ‚Lager’ ein und dieselbe Faktenlage unterschiedlich bewerten.“ Der Trick kommt auf Socken daher: Die politischen Kräfte werden nicht benannt oder gar analysiert. Und die „Kommerz-Medien“ als Gegner behauptet, obwohl die ARD genau denen seit Jahr und Tag immer ähnlicher wird, mit ihnen das Personal austauscht und vor allem mit ihren Talkshow-Formaten selbst neue kommerzielle Zentren außerhalb der öffentlichen Kontrolle etabliert hat, in denen Millionen verdient werden und Talk-Zucht-Meisterinnen wie Anne Will eine völlig ungezügelte Manipulations-Macht ausleben.

Natürlich sind die privaten, kommerziellen Sendeanstalten durchweg noch schlimmer. Aber da sie, immer die Einschaltquote im Auge als Beispiel und Zielmarke im Kampf um bezahlte Werbung, längst die Veränderung der ursprünglichen ARD-Struktur bewirkt haben, ist ihre Positionierung im Wehling-Text als Gegner nur ein Trick zur Herstellung einer feindlichen Umwelt, die dem ARD-Lager das wärmende Feuer für die eigene Wagenburg verschafft. Wer, wie die ARD allein im Jahr 2017 mehr als 320 Millionen Euro aus dem Werbe-Fernsehen eingenommen hat, der ist längst im Kommerz-Lager angekommen. Der Kampf um den fetten Kuchen aus der Werbung zwischen privaten Verlegern und den Öffentlich-Rechtlichen spielt in Wehlings Manual einfach keine Rolle. So wird die Wirklichkeit durch Ausblendung zugunsten der Sekten-Wahrheit verengt.

JEDE SEKTE BRAUCHT EIN BEKENNTNIS

Wer Glaubensgemeinschaften gründen will, der braucht auch Glaubensbekenntnisse. Der bei Frau Wehling bestellte Text findet den wesentlichen Glaubensgrundsatz in der „Moral“, die der ARD zu eigen sein soll. Heftig und häufig wird der ARD „Moral“ attestiert. Wer für sich „Moral“ beansprucht, der unterstellt der Gegenseite UnMoral: „Kommunizieren Sie erfolgreich auf der Ebene moralischer Prinzipien – es sind Prinzipien, die Sie glasklar von ihren Gegnern unterscheiden“, lautet eine Handlungsanweisung des Manuals. Und kommt so zu einem drakonischen Glaubens-Satz: „Was für die ARD gerade groß genug ist . . . das ist für ARD Gegner viel zu groß.“ So gelangt die ARD durch ihr teures Auftragswerk auf den Gipfel unanfechtbarer Größe. Wen das nicht an die rituelle Beschwörung sektanter Abschottung erinnert, der will nichts erkennen oder sichert sich mit dem Glauben an die eigene Größe ein gut bezahltes Plätzchen auf eben dem Gipfel, der zum Runterschauen auf die für dumm verkaufte Masse der Zuschauer einlädt. So kommt das Wehling-Werk nur logisch zu diesem anfeuernden K...

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Folgt man den Äußerungen von US-Präsident Trump, dann ist es den USA noch nie so gut gegangen wie unter seiner Führung. Die Börsen boomen, die Wirtschaft wächst und die Arbeitslosigkeit ist so gering wie seit Jahrzehnten nicht. 

Wirft man einen Blick hinter die Kulissen, so bietet das Land allerdings ein ganz anderes Bild: Die Infrastruktur zerfällt, die soziale Ungleichheit explodiert, Armut und Obdachlosigkeit am einen Ende der Gesellschaft und die Vermögenskonzentration am anderen erreichen immer neue Rekordwerte.

Trumps Aussagen sind zwar nicht falsch, aber irreführend: Die Börsen haben ihre Höchststände nämlich erreicht, weil die Banken zehn Jahre lang riesige Geldsummen zu immer niedrigeren Zinsen an Großinvestoren vergeben haben. Die Wirtschaft ist gewachsen, weil die Ultrareichen durch Steuergeschenke und Steuererleichterungen geradezu eingeladen wurden, ihr Geld zu investieren. Und die Arbeitslosenquote ist so niedrig, weil immer mehr arme Amerikaner gezwungen sind, sich durch mehrere Gelegenheitsjobs im Niedriglohnsektor über Wasser zu halten.

Trump hat also nichts anderes getan, als die Politik seiner Vorgänger fortzusetzen: Er hat die oberen 0,1 Prozent begünstigt und die soziale Spaltung des Landes weiter vorangetrieben. Sein großes Problem aber besteht darin, dass eine Weiterführung dieser Politik auf Dauer nicht möglich sein wird. Zwei Jahre nach seinem Amtsantritt haben die USA nämlich einen Wendepunkt erreicht.

Die Wirkungen der Steuergeschenke verpuffen, während die Zinserhöhungen und der Geldentzug durch die Zentralbank Federal Reserve sich immer negativer auf das Investitionsklima auswirken. Zusammen mit der einsetzenden weltweiten Rezession wird diese Entwicklung erhebliche wirtschaftliche Einbrüche und Turbulenzen an den Finanzmärkten nach sich ziehen und die arbeitende US-Bevölkerung, die mehrheitlich über keinerlei Rücklagen für Krisenzeiten verfügt, hart treffen. 

Trump steht also vor gewaltigen Problemen, und das in einer Zeit, in der sich immer mehr seiner Anhänger von ihm abwenden, weil er weder den „Sumpf in Washington“ trockengelegt, noch gut bezahlte Jobs geschaffen oder den Lebensstandard der unteren Einkommensschichten verbessert hat. Deshalb gibt er sich zurzeit große Mühe, von seinen nicht eingehaltenen Wahlkampfversprechen abzulenken, bisher allerdings mit wenig Erfolg. So erwies sich der von ihm inszenierte Shutdown als Bumerang, der ihn weitere Anhänger gekostet hat. 

Um die abtrünnigen Teile seiner Basis nun mit Macht wieder zurückzugewinnen, konzentriert sich Trump daher seit einigen Wochen wieder auf das Kernthema seines Wahlkampfes – die Hetze gegen Ausländer und Migranten und die Forderung nach einer Mauer zu Mexiko. Trotz rückläufiger Grenzübertritte hat er den nationalen Notstand ausrufen lassen und seine Administration ganz offensichtlich angewiesen, die Gangart gegenüber Venezuela drastisch zu verschärfen.

Wie kubanische und venezolanische Medien berichten, ziehen die USA seit einigen Tagen Streitkräfte in der Karibik zusammen. Zudem stehen US-Militärs in direktem Kontakt zu den Regierungen der an Venezuela angrenzenden Staaten Kolumbien und Brasilien. Trumps Sicherheitsberater Bolton und Außenminister Pompeo, zwei glühende Befürworter US-amerikanischer Militärinterventionen, versuchen derzeit, führende venezolanische Militärs, die Maduro bisher noch die Treue halten, ins gegnerische Lager zu locken. Parallel dazu bemühen sich führende US-Medien, durch teilweise gefälschte Meldungen über die Verhinderung von US-Hilfstransporten nach Venezuela Stimmung gegen die Regierung Maduro zu machen.

All das sind deutliche Anzeichen für Vorbereitungen eines Regimewechsels in Venezuela, der mit Sicherheit einen Bürgerkrieg und eine riesige Flüchtlingswelle erzeugen und viele Venezolaner aus Verzweiflung an die US-Grenze treiben würde.

Sollte es tatsächlich dazu kommen,

Von Dr. Lars Jaeger.

Wie wissenschaftliche Forschungsergebnisse mit einem Mal in das Zentrum einer heftigen politischen Diskussion geraten, erlebten wir jüngst mit der Debatte um die gesundheitlichen Folgen von Luftverschmutzung, Feinstaub und Stickoxiden. Ausgelöst wurde sie durch die Publikation eines Positionspapiers des Pneumologen (Lungenforschers) Dieter Köhler zusammen mit dem lange in der Automobilindustrie tätigen Ingenieurwissenschaftler Thomas Koch vom 22. Januar 2019.

In ihrem zweiseitigen Papier, das eher die Form einer Presseerklärung als einer wissenschaftlichen Stellungnahme oder gar Forschungsstudie hat, behaupten die Autoren keck, dass die von diversen Gesundheitsorganisationen (darunter die Weltgesundheitsorganisation WHO) geteilten Ansichten zu Gesundheitsgefährdungen durch Luftverschmutzung, Feinstaub und Stickoxide einer soliden wissenschaftlichen Grundlage entbehren.

Die vielen Studien zu den Gefahren von Luftverschmutzung hätten große Schwächen, die herangezogenen Daten seien einseitig interpretiert worden, und ganz generell seien die Stickoxidforscher parteiisch, so die Autoren. Harter Tobak. Wäscht hier endlich mal jemand der wissenschaftlichen Gemeinschaft den Kopf und erklärt uns, wie es wirklich ist? Die aufgestellten Behauptungen wiegen derart schwer, dass man erwarten sollte, dass sie auch mit entsprechend validen und starken Argumenten, bestenfalls harten wissenschaftlichen Belegen untermauert werden.

In diesem Fall wäre eine solche Stellungnahme wünschenswert und würde der wissenschaftlichen wie gesellschaftlichen Debatte in dieser wichtigen Frage sehr helfen. Schließlich ist das Thema um die mit dem Verkehr verbundenen gesundheitlichen Belastungen im Auto-Land Deutschland und den jüngsten Manipulationsskandalen von VW und Konsorten besonders brisant. Doch hier herrscht leider komplette Fehlanzeige: Statt der erwarteten wissenschaftlichen Belege begeben sich die Autoren in eine peinliche Scheindebatte mit teils haarsträubenden Begründungen, die doch sehr an die Argumentationsmuster von Klimawandelleugnern und Tabaklobbyisten erinnern. Betrachten wir sie im Folgenden im Einzelnen.

Als erstes ziehen Köhler und Koch das banale Argument heran, dass Korrelationen keine Kausalitäten darstellen. Wir kennen diese Aussage aus anderen wissenschaftsskeptischen Zirkeln. Was sie für viele Menschen so verführerisch macht, ist, dass sie wahr ist, auch wenn sie gar keine Anwendung findet. Natürlich können wir aus einer Datenstudie, die uns Korrelationen aufzeigt, niemals ganz sicher auf Kausalitäten schließen.

Wer das behauptet (oder als Kritikpunkt an einer bestehenden Auffassung anführt), hat das Wesen der Wissenschaft nicht begriffen. So wie eine wissenschaftliche Theorie niemals mit dem Anspruch auf letzte Wahrheit auftreten kann, sind Beobachtungen und Daten niemals letztbegründend für kausale Verbindungen.

Allerdings darf durchaus von einer Kausalität ausgegangen werden, respektive von der Richtigkeit einer wissenschaftlichen Theorie (auch wenn sie nicht 100% sicher ist), wenn 1. die Effekte in vielen verschiedenen, voneinander unabhängigen und mit unterschiedlichen Methoden durchgeführten Studien beobachtet worden sind, und 2. es dazu einen glaubhaften Mechanismus oder eine plausible Theorie gibt. Beide Bedingungen sind hier ohne Weiteres erfüllt: Es gibt Zehntausende von Studien zu Luftschadstoffen und ihrem Einfluss auf unsere Gesundheit, und die Verbindung von Feinstaub bzw. Stickoxiden und Entzündungen in der Lunge ist sehr plausibel (Stickstoffdioxid ist ein ätzendes Reizgas).

Und selbst wenn sich diese Erkenntnis trotz all der Studien irgendwann mal als falsch herausstellen sollte (eine gewisse – wenn auch sehr geringe – Wahrscheinlichkeit dafür besteht immer, wie auch dafür, dass der Klimawandel tatsächlich nicht menschenverursacht ist), so gebietet es die Risikoethik bis dahin, das Augenmerk auf die Möglichkeit sehr schädlicher (im Fall ...

Die aktuelle Debatte über ein von Gebührengeldern finanziertes Gutachten der ARD, ein sogenanntes „Framing-Manual“, zeigt die unbedingte Notwendigkeit der heutigen Diskussion im Rahmen unseres Formats ZUR SACHE.

(Das komplette Gutachten zum Nachlesen)

Medial aufgebaute und forcierte Feindbilder haben nur eine Absicht. Die Auftraggeber möchten über die Kombination von Sprache und Bildern in den Köpfen der Zuschauer und Zuhörer Meinungen implementieren, um entsprechend zu manipulieren.

Es geht schlicht um Krieg und Frieden. Auch in den Köpfen der Menschen. Bekommt der Endabnehmer konsequent über längere Zeiträume entsprechende Begrifflichkeiten vorgesetzt, werden Kampfbegriffe regelmäßig eingesetzt, kommen sie früher oder später zum unreflektiertem Einsatz in der Diskussion, in der Argumentation. Zum finalen Meinungsbild.

Die heutige Sendung wird von zwei Gästen begleitet, die diese arglistige Technik in ihrem Buch: Wir sind die Guten exemplarisch aufgedeckt haben. Aufgrund des Erfolges, aber auch aufgrund der fortlaufenden Aufdeckung nachweislicher Fehler, Lügen und Unwahrheiten der Verursacher von nachweislichen Sprachregelungen, erschien am 22.02.2019 die erweiterte Neuausgabe der Buches: Wir Sind Immer Die Guten.

Der Westend Verlag informiert: Komplett überarbeitete Neuausgabe des Bestsellers. Ein gescheitertes Abkommen mit der EU führte vor fünf Jahren zu den Maidan-Protesten in der Ukraine und Europa in eine der gefährlichsten Krisen der vergangenen Jahrzehnte. In dieser komplett überarbeiteten und erweiterten Neuausgabe analysieren Mathias Bröckers und Paul Schreyer den historischen Hintergrund des Ukraine-Konflikts, die Rolle der Geopolitik und gehen der Frage nach, wer die realen Akteure in diesem tödlichen Spiel sind und welche Interessen sie verfolgen.

Passend zur Sendung plaziert Spiegel Online dankenswerterweise am heutigen Sonntag einen Artikel, der die Thematik nicht besser hätte darstellen können.

Folgende Gäste erläutern die perfiden Strategien zum heutigen Thema von ZUR SACHE: Hetzen ist gut für das Geschäft!

Mathias Bröckers: TAZ-Mitbegründer, Journalist und Buchautor

Paul Schreyer: Autor und freier Journalist

Klaus Hartmann: Vorsitzender Deutscher Freidenker-Verband

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Der Aachener Vertrag beraubt Deutschland und Frankreich eines Teils ihrer Souveränität, um beide Länder kriegsbereit zu machen.

Von Aaron Rosenbaum.

Am 22. Januar 1963 unterzeichneten Charles de Gaulle und Konrad Adenauer in Paris den Élysée-Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit. Dieser Vertrag dient in erster Linie der Völkerverständigung und dem Frieden. Der Aachener Vertrag vom 22. Januar 2019 dient dagegen in erster Linie dem Krieg, denn das gemeinsame militärische Agieren beider Staaten und die militärische Aufrüstung stehen im Vordergrund.

Wie bei allen internationalen Pakten und Verträgen, die jüngst unterschrieben wurden, so fehlt es auch diesem Vertrag nicht an Diabolik. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte große Probleme mit Protesten im eigenen Land, als der Vertrag vorbereitet wurde. Die „Gelbwesten“ in Frankreich machten international von sich reden.

Wie bei allen Protesten hätte die französische Regierung auch diesen als Bürgerkrieg bezeichnen können. In dem Augenblick, wo der Regierung ein Protest außer Kontrolle gerät, setzt sie das Militär ein. Der Aachener Vertrag würde es erlauben, dass die Bundeswehr Proteste französischer Bürger niederschlägt. Der Einsatz der Bundeswehr zur Unterdrückung von Volksaufständen ist also keine Fiktion.

Letztes Jahr übte die Bundeswehr in Schnöggersburg Häuserkämpfe und Straßenschlachten im Inneren, weil man sich auf Bürgerkriegsszenarien vorbereitet. Im Aachener Vertrag findet sich dazu die harmlose Formulierung: „Zusammenarbeit zwischen ihren Streitkräften mit Blick auf eine gemeinsame Kultur und gemeinsame Einsätze.“ (1)

Es ist erstaunlich, dass zeitgleich mit der Ausarbeitung des Aachener Vertrages die Bundeswehr seit 1955 das erste Mal solch eine Übung durchführt. Die Problematik bei der gewaltsamen Unterdrückung von Protesten im eigenen Land sind die Polizei und die eigenen Soldaten, denn diese sind psychologisch gehemmt. Mit einer fremdstaatlichen Armee lassen sich Aufstände einfacher niederschlagen.

Die Autonomie Deutschlands, selbst zu bestimmen, wo Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden, ist durch diesen Vertrag abgeschafft. Die Bundesregierung kann jetzt freundschaftlich dazu genötigt werden, an einem Krieg teilzunehmen, an dem sie nicht teilnehmen will.

Vielleicht in kälteren Regionen, anstatt den behaupteten wärmeren Regionen der Welt. Das ist einer der größten fremdstaatlichen Eingriffe in die Verteidigungs- und Außenpolitik der BRD seit ihrem Bestehen.

Mit diesem Vertrag wird die Beziehung zu Russland geschwächt (2). Umso stärker sich Deutschland an Frankreich bindet, wie es der Vertrag vorsieht, desto eingeschränkter ist Deutschland im Aufbau einer freundschaftlichen Beziehung zu Russland. Dieser Vertrag hätte nur zeitgleich mit einem Freundschaftsvertrag zwischen Deutschland und Russland unterschrieben werden dürfen.

Hauptziel dieses Vertrages soll die Bildung eines französisch-deutschen Superstaates im Herzen Europas sein. Dass zur Vertragsunterzeichnung Aachen ausgewählt wurde, kommt dabei nicht von ungefähr, war diese Stadt doch Residenz Karls des Großen, dessen Frankenreich sich über das heutige Deutschland und Frankreich erstreckte.

Vollkommen offen ist, wer die Regierung in diesem neuen „Nicht-Nationalstaat“ bilden soll, welche Gesetze Anwendung finden, welche Verfassung gelten soll, wie der Ausstieg aus der Atomenergie funktionieren soll und vieles mehr.

In Artikel 20 heißt es: „Beide Staaten vertiefen die Integration ihrer Volkswirtschaften hin zu einem deutsch-französischen Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Regeln.“ Diese Erklärung kommt praktisch der Auflösung der europäischen Währungsunion gleich. Es ist nicht mehr von einem vereinten Europa, von einem Zusammenwachsen aller Mitgliedsstaaten oder einer Beteiligung aller Mitglieder die Rede,

Ralph Valenteano ist Musiker, Autor und ein spiritueller Mensch, der einen anderen Zugang zu unserer Welt hat. Er versteht sich als ein Kanal zur spirituellen Welt. Besonderes Interesse hat er für die Person Jesus, losgelöst von dem Jesus, den die Kirchen für sich beanspruchen.

Auf seiner Suche nach dem Sinn des Lebens kam er zu den Sufi-Dichtern. Besonders zum indischen Sufitum, das wenig bekannt ist. Diese Begegnung veränderte seinen Musikstil. Hört man Ralph Valenteanos Musik, so merkt man schnell den Einfluss dieser spirituellen Welt. Es ist eine sehr schöne und transzendente Musik.

Ralph Valenteano sieht in der sufistischen Spiritualität eine Verbindung zur westlichen Welt und möchte mit seiner Dichtkunst und seiner Musik das Abendland und das Morgenland zusammenbringen, es versöhnen, wie er sagt. Dieses verbindende Element ist der Frieden.

„In allen Schriften findest du immer Wahrheit und Lüge. Warum ist das so? Weil du die Wahrheit fühlen sollst. Und das ist unser Weg, in den wir jetzt gehen. Wir sollen raus aus unserem Verstand“, sagt Ralph Valenteano und fährt fort, „es gibt nur zwei Energien, aus denen alles entsteht: Liebe und Angst. Das muss einem erst einmal klarwerden.“

„Du kannst alles haben, was du willst, wenn du es nicht mehr willst. Das ist das Prinzip des Loslassens. Was wir festhalten wollen, kommt nicht zu uns, es flieht.“

„Würde jeder nur schenken, müsste niemand mehr wünschen. Die volle Hand wird nie zur Faust.“

Mehr über Ralph Valenteano hier: https://valenteano.com

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Ein Artikel der israelischen Psychoanalystin Iris Hefets in hebräisch zur BDS-Diskussion in Deutschland.

Von Jochen Mitschka.

Während in Deutschland die Bewegung BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen für Palästina) durch Politiker und Medien als „antisemitisch“ verleumdet wird, öffentliche Räume für Veranstaltungen verweigert und sogar rechtliche Schritte geprüft werden, können die Zeichen an der Wand in Irland besichtigt werden. Dublin wurde zur ersten europäischen Hauptstadt, welche die BDS-Bewegung unterstützt und alle Verträge mit Hewlett Packard wegen deren „Komplizenschaft mit Israels Apartheid“, insbesondere der „unmenschlichen Blockade und Belagerung von Gaza“ kündigte .

Iris Hefets, eine israelische Psychoanalytikerin, welche die letzten 15 Jahre in Berlin lebte, hatte nun einen interessanten Artikel, allerdings in Hebräisch und anscheinend nicht explizit für das deutsche Publikum verfasst. Dabei enthält der Artikel, der von The Turban Times ins Englische übersetzt wurde , interessante Einblicke in die Gedanken, welche derzeit Israels Menschen umtreiben, soweit sie nicht der rechtsextremen Propaganda erlagen. Hier nun einige Auszüge.

Vor 10 Jahren, als gerade angekommener Migrant, der nur gebrochen Deutsch sprach, beantwortete ich in einer Radiowettshow eine einfache Frage über Südafrika und gewann einen Preis: Zwei Eintrittskarten für den Film „Goodbye Bafana“. Ich besuchte den Film mit einem ehemaligen Taayush-Aktivisten, der sich auch entschlossen hatte, das destruktive zionistische Projekt abzulehnen, und sich entschlossen hatte, es in der Dämmerung der zweiten Intifada zu verlassen. So kamen wir auf den Roten Teppich des Kinokomplexes des Sony Centers in Berlin zu Popcorn und Champagner. Nach der Aufführung des Films, der die Zeit der Gefangenschaft von Nelson Mandela auf Robben Island und seine Freundschaft mit einem weißen Wärter, James Gregory, darstellt, entspann sich eine Unterhaltung mit seiner Tochter, die aus Südafrika eingeflogen war. Vor dem Kino fanden wir Tische, gedeckt mit bestem Essen und südafrikanischem Wein. Wir begannen uns zwischen die zahlreichen afrikanischen und europäischen Botschafter zu begeben, die eingeladen worden waren, ohne ein Rätsel im Radio lösen zu müssen. Wir fanden heraus, dass das Ereignis von der südafrikanischen Botschaft organisiert worden war, mit dem Ziel, das Image des Landes als Apartheidstaat zu verändern, und das Boykottieren zu beenden.

Es stellte sich heraus, dass mehr als zehn Jahre nach dem Ende der Apartheid, Kunden, die zwischen den Regalen mit Weinflaschen in deutschen Supermärkten wandern, immer noch Flaschen aus Südafrika auf den Regalen ließen. Die Verbindung zwischen ‚Südafrika Apartheid-Boykott‘ war stärker als jede politische Realität. Diese Tatsache ist allen Marketingexperten bekannt: Das Image eines Produktes hat eine längere Lebenserwartung als die Realität. Subaru zum Beispiel wird in Israel immer noch als Auto für die Massen angesehen, selbst als die Preise für neuere Modelle explodierten.

Auf der anderen Seite hat sich der Verbraucher-Boykott als akzeptierte und signifikante Taktik erwiesen, politische Veränderungen zu verursachen. Ein Beispiel ist die BDS-Kampagne.

Ein Umweg über Shabak und Mossad [für deutsche Leser: gemeint sind die Geheimdienste Israels.]

Der Boykott ist eine Aktion von privaten Individuen, der nicht notwendigerweise durch eine Gruppe organisiert wird. Das Einzige, das sie verbindet, ist die Unterstützung für die Kampagne oder für einen Teil davon, an einem bestimmten Moment. Diese Menschen mögen als Gruppe agieren, und ihre Universität aufrufen, sich von Israel zurück zu ziehen. Sie können sich entscheiden, keine israelischen Produkte zu kaufen, nicht nach Israel zu fliegen, oder ihre Freunde davon abzuhalten. Manchmal wird es ihnen noch nicht einmal bewusst, dass sie an einem Boykott teilnehmen (was als „stiller Boykott“ bekannt ist).