Maria Janssen wurde in der Ukraine geboren und wuchs in der Region Donbass auf. Als der von der CIA initiierte Krieg in ihrer Heimat ausbrach, studierte sie in München und war persönlich betroffen. Sie kannte die Orte, an denn innerhalb weniger Wochen aus Nachbarn Gegner wurden. In der umkämpften Region aus den Nachrichten hatte sie ihre Kindheit erlebt. Eine behütetet, friedliche Kindheit.

Für Maria Janssen zerbrach eine Welt. Ihre Heimat hatte sich in ein Kriegsgebiet verwandelt, in dem man sich zu entscheiden hatte. Ukrainer oder Russe! Sie war, wie so viele, beides. Eine Ukrainerin mit russischen Wurzeln, die jetzt in Deutschland lebt, hier geheiratet hatte und sich sorgen um die Menschen in Donbass machte. Spontan entschied sie sich, einen Hilfskonvoi in die Region auf die Beine zu stellen. Die dazu nötige Hilfe ergab sich zufällig, als sie auf einer Demonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), einem NATO-Treffen, Menschen der Friedensbewegung kennenlernte. So fuhr sie Wochen später mit einen kleinen LKW voll mit gespendeten Hilfsgütern in das umkämpfte Kriegsgebiet.

Neben dem Fahrer hatte sich ihr ein Kameramann angeschlossen, um die Reise zu dokumentieren. Entstanden ist eine Reportage, die zeigt, was Krieg in Europa tatsächlich bedeutet. Wer den Preis für eine Politik bezahlt, bei der es ausschließlich um geopolitische Interessen geht und die von unseren Medien als Kampf für die Demokratie verkauft wird.

Maria Janssen mag naiv gewesen sein, als sie sich entschloss, privat die Initiative zu ergreifen, um in einem künstlich erzeugten Bürgerkrieg humanitäre Hilfe zu leisten, ihre Selbstermächtigung beweist aber, was möglich ist, wenn ein Mensch sich erst einmal entschlossen hat, der großen Politik in die Suppe zu spucken. Als FRIEDENSAKTIVIST. Wenn eine junge Frau das kann, was könnten wir alle zusammen leisten, um den Kriegstreibern überall auf der Welt einen Strich durch die Rechnung zu machen?!

Solidarität mit Menschen in Kriegsgebieten, die selbst nicht wissen wer sie benutzt, ist der erste Schritt, dem „Gesetz der Märkte“ und den Tätern im Hintergrund, die verdeckt die Strippen ziehen, etwas zukommen zu lassen, was sie hassen wie die Pest: Aufmerksamkeit!

Maria Janssen konnte nicht auf Ignoranz umschalten, als sie hörte, was in der Ukraine geschah, aber es gelang ihr viele Menschen mit ihrem Engargement anzustecken. Das sich Einmischen für den Frieden ist das mächtigste Werkzeug, das man als Friedensaktivist zum Einsatz bringen kann.

(!) Die Premiere zum Film "Hilfstransport - Eine Fahrt in den Donnas" von Maria Janssen und Michael Wiehl wird am 25. Oktober 2017 im Kino Babylon in Berlin stattfinden (!)

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Ein Kommentar von Mathias Bröckers.

Die "Washington Post" - 2003 vorneweg mit den Kriegstrommeln gegen die Massenvernichtungswaffen des Irak, mittlerweile im Besitz des Amazon-Oligarchen Jeff Bezos, der wiederum millioneschwere Verträge mit der CIA hat -  die unabhängige, liberale WaPo also hat jetzt definitiv ermittelt, wer für die Wahlverluste von Angela Merkel und für den Aufstieg der rechtsnationalen AfD verantwortlich ist. Es waren keine ökonomischen Gründe, nicht die prekäre Lage von Arbeitslosen und Rentern in "abgehängten" Ostgebieten und auch nicht die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen vor zwei Jahren. Es waren... Sie ahnen es und lachen schon, aber die Washington Post meint es wirklich ernst und gilt ja schließlich seit dem Watergate Skandal als so etwas wie das Urgestein des investigativen Journalismus, da macht man keine Witze, sondern recherchiert, deckt auf, enthüllt, kontrolliert die Mächtigen, schaut den Lobbyisten auf die Finger und hat für alles was man behauptet unabhängige, seriöse Quellen... also, die hochmögende "Washington Post" hat aufgedeckt, dass für die Verluste Merkels und die Gewinne der AfD nicht die oben genannten Gründe verantwortlich waren, sondern....leiser Trommelwirbel, Fanfare, Tusch: die Russen!

Quelle für die Topmeldung ist die Digital-Abteilung des "Atlantic Council" , die herausgefunden haben will, dass namenlose Trolle "linked with russia" Reklame für die AfD gemacht haben. That's it - aber es reicht für ein Editorial mit der Headline  "Der Kreml schleicht sich an Deutschland heran". Wahnsinn... aber die "New York Times"  ist noch besser und enthüllt: Russen haben mit gefälschten Twitter-Accounts die National Football League ("NFL") unterwandert und heizen den Aufstand an, dass einige Spieler bei der Hymne nicht  stehen wollen, sondern knieen. Quelle für die Meldung auf Titelseite: die "Alliance for Securing Democracy", ein neokonservativer Thinktank, der angeblich 600 "russische" Twitter-Accounts gefunden hat, die unpatriotische Hashtags absetzten. That's it - aber es reicht für einen Titelstory !

Gestern sprach ich mit einem alten Freund, der in Kalifornien aufgewachsen ist, seit Jahrzehnten in Indien lebt, viel in der Welt herumkommt und nach zwei Wochen in den USA gerade in Berlin angekommen war - entsetzt über die Zustände in seiner alten Heimat. Denn fast alle Leute mit denen er sprach - links-liberale, upper middle class Akademiker - würden den Medien die verrückten Geschichten von "Russiagate" abkaufen und tatsächlich glauben, dass Putin Hillary die Wahl gestohlen hätte. Er konnte es nicht fassen: "Sie kennen die Geschichte seit den 60ern, sie wissen was die CIA getrieben hat - und jetzt stehen sie auf ihrer Seite und nehmen ihnen diesen Bullshit ab." Wie konnte das passieren ? "Die Demokraten können nicht zugeben, das Hillary allein die Schuld hat an diesem fürchterlichen Clown Trump, weil sie Bernie Sanders weggebissen hat, der mit einem Erdrutsch gewonnen hätte." Sie haben es also selbst verkackt und suchen mit den Russen einen billigen Sündenbock ? "Exactly!" Weshalb man Hillary auch mit keinem Wort kritisieren müsste, denn: es war ja Putin.

Dass sich der Glaube an allmächtige russische Hacker, der Russohackismus,  zu einer neuen Staatsreligion auswachsen könnte , hatte ich ja schon im Sommer befürchtet. Wo jetzt schon hoch heilige Institutionen wie die "National Football League" unterwandert sind und 600 magische Twitter-Accounts mehr Einfluss haben als 68 Millionen andere zeigt sich, was der ultraböse Putin allein mit der Kraft seiner dämonischen Gedankenstrahlen  alles erreichen kann.  Wie in der Dämonologie des Mittelalters gilt jetzt uneingeschränkt die Regel : Wer an diese unheimliche Macht des Teufels nicht glaubt, muss selbst von ihm besessen sein. Wie jetzt die Katalanen, die natürlich nicht allein auf die Idee kommen, über ihre Autonomie abzustimmen. Es wurden ihnen, so die führende spanische Zeitung El Pais,

Ein Kommentar von Susan Bonath.

Morgen ist es wieder soweit: Politiker mit hohen Diäten werden den »Unrechtsstaat« verdammen und 27 Jahre Demokratie im vereinten Deutschland feiern. Das Volk wird das Bierglas erheben. Zwar kostet ein Bier heute in etwa 80mal so viel wie in der untergegangenen DDR, doch was soll´s. Das Volk wird ihn feiern, den Jahrestag der Heuchelei, des Betrugs, des Raubzuges, des Plünderns.

Heute muss die DDR als schlechtes Beispiel für alles herhalten. Die Herrschenden haben dem Unrecht drei Buchstaben verpasst, die alles Böse dieser Welt vereinen: Stasi, Mauertote, Hohenschönhausen. So können sie wunderbar ablenken von den Verwerfungen des realen Kapitalismus, die wir überall sehen. Natürlich – es gab sie auch, die Mauertoten, die denunzierenden Stasi-Spitzel, den Stasi-Knast.

Die Perspektive von unten ist vielfach eine andere. Meine ist die einer Jugendlichen, die den 9. November 1989 18jährig in einer Kleinstadt bei Magdeburg erlebte. Ich war gerade in meine erste Wohnung gezogen: Zwei Zimmer im Altbau, Küche, Dusche, Ofenheizung, das Klo auf dem Flur – 21 Mark Miete. Viele Jahre meiner Kindheit hatte ich im Kinderheim verbracht. Am Tag nach dem Mauerfall, ein Freitag, saß ich in der Berufsschule. Die meisten waren noch nicht wieder zurückgekehrt von ihrem Trip in den Westen. Wir waren zu viert. Ich, zwei Mitschülerinnen, die wie ich Keramikmalerin lernten und Herr K., Lehrer. Jetzt, meinten die anderen, werde man die DDR erneuern. Ich hielt dagegen: »Sie werden uns einverleiben, in ein paar Jahren werden wir Millionen Arbeitslose haben, und Obdachlose.« Niemand glaubte mir. Es kam schlimmer.

Kaum war die Mauer gefallen, fielen sie ein. Ganze Abordnungen von NPD und Republikanern besiedelten die Montagsdemos in Leipzig, Berlin, Magdeburg. Sie verteilten Hetzschriften gegen Ausländer, eröffneten Büros, drängten an die Mikrofone. Niemand kannte sie. Sie griffen sich jene Glatzköpfe, die vorher in der DDR nie zu Potte kamen. Die nun, wie alle, in eine ungewisse Zukunft blickten. Jene selbsternannten Skinheads, die so gern gegen in der DDR studierende Vietnamesen und Angolaner hetzten – es gab sie zu Hauf – hatten wir vorher aus Diskotheken verjagt. Unsere Jungs nannten das »Glatzen klatschen«.

Neben NPD und Reps standen bald andere Leute. Eine Mischung aus West- und Ostdeutschen. Sie hielten Transparente hoch mit Sprüchen wie »Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, geh´n wir zu ihr«. Ich erfuhr, dass es sich um ein Parteienbündnis aus West- und Blockflöten-Ost-CDU, der neu gegründeten DSU und einer Gruppe namens »Demokratischer Aufbruch« handelte. Die Allianz für Deutschland – die AfD 1.0 sozusagen. Spätestens im Januar 1990 posaunten sie die deutsche Einheit aus. Viele wunderten sich, andere nahmen sie nicht für voll. Doch westdeutsche Rosinenpicker lauerten bereits. Bald, mit der Installation der Treuhand, sollte ihre Stunde schlagen.

Ich will mich nicht allzu sehr über den beispiellosen Raubzug auslassen, dem Hunderte DDR-Betriebe zum Opfer fielen. Zum Beispiel die Gruben im Thüringer Kalirevier. Der hessische Konzern K+S kaufte sie auf, um sie anschließend als Konkurrenten auszuschalten. K+S war damals eine Tochter der BASF, die sich einst, während des Zweiten Weltkrieges, eine goldene Nase mit Zwangsarbeitern und KZ-Häftlingen verdient hatte. 1993 schlossen die Raubritter das letzte Werk in Bischofferode. Ein wochenlanger Hungerstreik bewahrte die Kumpel nicht vor der Arbeitslosigkeit. Ihre zerbrochenen Biographien reihten sich ein in die Millionen anderer Menschen, die ihre Arbeitskraft plötzlich als Ware auf einem Markt anbieten mussten.

Sich selbst vermarkten, gegeneinander konkurrieren zu müssen, war etwas anderes als das, was die Leute kannten. Niemand hatte sich bisher den Profit eingesteckt, den sie erwirtschafteten. Er floss in Schulen, Krankenhäuser, Subventionen für Lebensmittel und Mieten. Vielen wurde das zu spät klar.

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat im Wahlkampf behauptet, die Deutschen hätten das Recht, „stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen". Mit dieser Äußerung hat er einen Sturm der Entrüstung hervorgerufen, gleichzeitig aber auch eine Debatte angefacht, die sich um die Frage der „Kriegsschuld“ dreht.

Seit vielen Jahren streiten sich Historiker darüber, ob die gängige Geschichtsschreibung Recht hat, wenn sie Deutschland die Schuld an beiden Weltkriegen zuweist. Mit unterschiedlichen Begründungen wird Großbritannien, Frankreich, Russland, den USA oder auch Österreich zumindest eine Mitschuld am Ersten und Zweiten Weltkrieg zugeschrieben.

Die Debatte ist vor allem in deutsch-nationalen Kreisen ein beliebtes Thema. Dort sieht man es gern, wenn anderen Nationen der Schwarze Peter zugespielt und die eigene Weste auf diese Weise reingewaschen wird. Doch man sollte sich hüten, sich auf eine solche Debatte einzulassen, denn es handelt sich um ein Scheingefecht, das in erster Linie dazu angetan ist, von den wahren Verursachern der Kriege abzulenken. Schlimmer noch: Es handelt sich um eine Falle, in die man leicht hineintappt, wenn man die geschichtlichen Zusammenhänge außer Acht lässt.

Der Erste Weltkrieg und seine Profiteure

Jahrhundertelang war Großbritannien auf Grund seines riesigen Kolonialreiches  die unbestrittene globale Supermacht. Mit Beginn des 20. Jahrhunderts aber war abzusehen, dass es diese Stellung nicht auf Dauer würde halten können. Zwei andere Nationen machten sich daraufhin Hoffnung, Großbritanniens Platz einzunehmen: Die USA, in denen sich die Wall Street infolge der rasanten industriellen Entwicklung nach dem Bürgerkrieg zur größten Macht im Land entwickelt hatte, und das Deutsche Reich, das in den dreißig Jahren nach seiner Gründung 1871 ebenfalls zu einer wirtschaftlichen Großmacht herangewachsen war.

Da die Welt bereits weitgehend aufgeteilt war, führte der Weg zur Erschließung von Rohstoffen und neuen Absatzmärkten nur über einen Krieg. Dieser wiederum führte zur  Ankurbelung der Rüstungsproduktion und auf Grund der Zerstörung zu immensen neuen Investitionen und zu einer Welle der Kreditvergabe. All das brachte der Finanzindustrie, die in den Jahren vor dem Krieg bereits einen historischen Machtzuwachs erlebt hatte, riesige Gewinne und eine noch stärkere Position innerhalb der Gesellschaft ein.

Um die Menschen in einen solchen Krieg zu treiben, musste ihnen aber ein Grund geliefert werden, ins Feld zu ziehen und das eigene Leben zu riskieren. Genau dazu diente der Nationalismus: Er ließ die Menschen glauben, dass ihr Feind nicht im Inland, und zwar in den Vorstandszimmern von Banken und Industriekonzernen, sondern im Ausland saß. Wie sehr die Menschen dadurch getäuscht wurden, zeigte sich in Deutschland besonders in den Jahren nach dem Ersten Weltkrieg.

Im Vertrag von Versailles wurden Deutschland 1919 „Reparationszahlungen“ auferlegt, die es zur „Abgeltung seiner Kriegsschuld“ u.a. an Großbritannien, Frankreich und Italien zahlen sollte. Sie führten dazu, dass in der Weimarer Republik kaum Geld für soziale Leistungen für die von ihrer Arbeit lebenden Menschen und die vielen Kriegsopfer vorhanden war. Die Reparationszahlungen wurden aber nicht von den geschädigten Nationen, sondern von den USA organisiert und dienten nicht etwa – wie offiziell behauptet - der „Wiedergutmachung“, sondern in erster Linie dazu, diese Nationen in die Lage zu versetzen, ihre Schulden bei amerikanischen Banken zu begleichen.

Der Zweite Weltkrieg und seine Förderer

Der Zweite Weltkrieg wird in der offiziellen Geschichtsschreibung immer als Kampf „Demokratie gegen Diktatur“ beschrieben. Dabei wird den USA die Rolle des entschiedenen Gegners des Hitler-Regimes und des Vorreiters der Freien Welt zugeschrieben.

Das allerdings stellt die Tatsachen auf den Kopf: Hitlers NSDAP wäre nie so stark geworde...

Das Buch „Wir sind der Staat! – Warum Volk sein nicht genügt“ ist die brillanteste Demokratie-Analyse der letzten Jahre. Die Autorin Daniela Dahn versteht es meisterlich, die schwer angeschlagene Repräsentative Demokratie als das zu entlarven, was sie in Wahrheit ist. Eine Täuschung. Getäuscht wird die Bevölkerung.

Dass es dabei um politische Macht und wirtschaftlichen Einfluss einer sich selbst als Elite definierenden Gruppe geht, ist eine Binsenwahrheit, doch gelingt es Dahn in ihrem Buch aufzuzeigen, wie dies geschieht, mit welchen Tricks gearbeitet wird.

Ihr Buch leistet daher nicht nur das, was man Demaskierung nennen muss, sondern versteht sich auch als Aufforderung. Aufforderung zum Widerstand. „Occupy the Law" ist Dahns Quintessenz, denn dass sich 1 % der Gesellschaft derart schamlos an der Leistung der 99 % bedienen kann, wird von selbstgestrickten Gesetzen „legalisiert“. Das Recht in diesem Fall nicht von "gerecht" kommt, lässt sich nicht länger leugnen. Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer massiver auseinander.

Dank verrechtlichter Privilegien sorgt die Repräsentative Demokratie dafür, dass die Reichen immer reicher werden. Das von den Vermögenden installiere Betriebssystem ist bis ins Mark unfair.

Daniela Dahn spielt, wenn es um Herrschaftskritik geht, in einer Liga mit Noam Chomsky oder Stéphane Hessel. Auch Sie fordert die Bevölkerungen dazu auf, sich gegen die herrschenden verrechtlichten Privilegien aufzulehnen, bewusst Gesetze zu überschreiten, den zivilen Ungehorsam zu leben, wenn es darum geht, die Repräsentative Demokratie, eine Bevormundung, die heute vor allem durch sogenannte Finanzdienstleister ausgeübt wird, zu überwinden und durch echte Demokratie zu ersetzen.

Im Gespräch mit KenFM macht Daniela Dahn konkrete Vorschläge, wie die Überwindung des aktuellen Herrschaftssystems gelingen kann. Natürlich geht es zu Anfang des Gesprächs auch um die Bundestagswahl 2017. Wer hat hier eigentlich versagt und wer wurde abgewatscht? Wie kann es sein, dass in einem Land, das den größten Niedriglohnsektor Europas errichtet hat, eine Zone der Ausbeutung, die betroffenen Massen sich eher der AfD und FDP zuwenden, anstatt ihre Stimme den Linken zu geben? Wie ist dieser Vertrauensverlust zu erklären? Daniela Dahn nimmt kein Blatt vor den Mund.

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Ein Kommentar von Pedram Shahyar.

Die Wahlen sind gelaufen, und eines ist klar: das Regierungslager hat massiv an Stimmen eingebüßt. Die Vorstellung, den Leuten geht es gut und sie wählen „weiter so“ entpuppte sich als eine Illusion. Kaum Inhalte und gar keine Spannung prägten diesen Wahlkampf. Der einzige Aufreger war die AfD. Die neue Rechte Bande zieht in großer Stärke in den Bundestag ein. Aber auch dies war zu erwarten gewesen und überraschte eigentlich keinen, der die politische Landschaft außerhalb seiner eigenen Echokammern kennt.

Interessant war allerdings, wie bestimmend die Themen der AfD kurz vor der Wahl waren. Die Medien haben einen wahren Hype um die Frage der Migration, Flüchtlinge und Islam erzeugt. Über 40% der Zeit des sogenannten Kanzler-Duells gingen um diese Themen. Fragen nach sozialer Gerechtigkeit oder friedliche Außenpolitik kamen fast nicht vor. Zufall? Es gibt nur zwei Erklärungen: es war ein temporärer Hype in den Medien, wo sie wie Lemminge einem Thema folgen, um es dann wieder fallen zu lassen. Oder es gab ein Interesse, um genau mit diesen Themen die AfD und ihren Diskurs stark zu machen. Haben wir es mit einem medialen tiefen Staat zu tun, der einen Rechtsruck des Parlaments herbeigetalkt hat?

Die AfD erfüllt für das politische System eine Doppelfunktion: Einerseits lenk sie die Wut der betroffenen Gruppen auf andere Teile der Unterklassen. Die Wut wird statt nach oben zur Seite gelenkt. Diese Umlenkungsfunktion ist offensichtliches Eliteninteresse am Rassismus. Die andere Funktion ist die Polarisierung und Bestimmung des Diskursfeldes: Die Mehrheit der Gesellschaft ist nun beschäftigt mit der berechtigten Empörung über Rassismus und 3. Reich-Verharmlosung von rechten Haudegen. Die Regierungspolitik gerät aus den Augen und aus dem Radar des Zorns. Die Polarisierung gegen die Rechten entlastet die Regierenden.

Auf der anderen Seite des Spektrums haben die Linken es nicht geschafft, stark zuzulegen. Dass Frau Wagenknecht sich zufrieden zeigt mit dem Ergebnis, zeugt nicht von einem notwendigen linken Kampfgeist gegen das immer unbeliebtere politische System: Wenn die beiden Regierungsparteien fast 15% verlieren, und Die Linke als Oppositionsführerin nicht mal 1% gewinnt, dann hat sie eigentlich keinen Grund zum Feiern. Gerade im Osten ist die Partei eingebrochen und hat massiv an Rückhalt verloren. Der Osten war aber das Rückgrat und die Seele der Linken. Hier scheint die Partei zu sehr in Regierungslogik zu sein, und zu sehr eine Verwaltungspartei und immer weniger ein Ausdruck des Wunsches nach Veränderung. Insgesamt hat die Linke es verpasst, der deutschen Gesellschaft ein hoffnungsvolles Bild für Veränderung zu präsentieren. Es reicht eben nicht, kluge Sätze in den Talkshows von sich zu geben, und immer wieder schlaue Reden im Bundestag zu halten. Um einen Aufbruch zu erzeugen, braucht es eine glaubwürdige Erzählung für einen Wandel. „Glaubwürdig für Gerechtigkeit“ ist ganz schön dünn, und vermittelt eher den Eindruck: „wir betteln besser für Euch“. Frau Wagenknecht verpasst es, eine wirkliche Systemalternative zu thematisieren und auf die Agenda zu setzten, aber das ist es, was gebraucht wird.

Wenn ein Bernie Sanders in den USA „Our Revolution“ auf die Fahnen schreibt, dann ist es zu wenig „glaubwürdig für Gerechtigkeit“ zu sein und ein besseres Steuersystem auszuformulieren. Wagenknechts Diskurs überschreitet nicht die sozialdemokratische Vorstellung der 70er Jahre. Das ist aber nicht zeitgemäß und die entscheidenden Fragen der Zukunft tauchen nicht auf. Wo war die linke Frage nach der Zukunft der Arbeit bei der anstehenden Digitalisierung und Automatisierung der Produktion? Wo war die radikale Forderung nach ökologischem Wandel und Überwindung der Produktion- und Lebensweisen, die unseren Planeten zerstören? Und allen voran: Wo ist das wirkliche Angebot für die Selbstaktivität von Menschen von unten? Schaut uns bei der Talkshow in den etablierten Medien...

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Die Politik denkt, der Bürger kann nicht verstehen. Der Bürger weiß, die Politik will nicht verstehen. Hach, Menschheit. Es könnte eigentlich alles recht einfach sein, das Miteinander in unserer Gesellschaft.

Ab morgen kriegen sie in die Fresse, sprach die neue Fraktionssprecherin der SPD Andrea Nahles in die Mikrofone der Hauptstadtpresse[1]. Das soll kämpferisch klingen, wie die alte SPD. Es soll das Halali der neuen Jagdsaison auf die kommende Bundesregierung sein. Kann, will man das dieser Partei abnehmen?

SPD nach der Wahl. Eine neue Hoffnung, lautete eine Kolumne dieser Woche auf Spiegel Online[1]. Im Text ist zu erlesen: Vielleicht ist heute der erste Tag eines neuen sozialdemokratischen Zeitalters.  Die Partei hat jetzt vier Jahre Zeit, sich zu sammeln. Das tut bitter Not. Es wird viel vom Ende des sozialdemokratischen Zeitalters geredet. Das ist Unsinn. Die SPD wird dringender gebraucht denn je. Bitte? Kann, will man das, diesem Magazin abnehmen?

Gestern bei Maischberger in der ARD hieß das Thema: Wutwahl: Haben die Volksparteien ausgedient? Gäste: niemand von der FDP und der AFD. Dafür aber Frau Petry. Macht eigentlich keinen Sinn, bringt aber erhoffte Quote. Frau Künst von den Grünen sinnierte über das Ergebnis der AFD: Hier funktionalisiert jemand die Wut. Warum haben wir die Wut nicht angenommen und gesagt, wir müssen eine andere Politik machen? Macht eigentlich keinen Sinn, klingt aber gut. Ein sog. SPD Urgestein, Klaus von Dohnanyi, hatte die sehr interessante These: Wir hätten inzwischen einen Zuwachs an Trachtenmoden, die Leute suchten angesichts der Globalisierung "Heimat in kleinen Räumen". Sie verstehen?

Zusammenfassend: auch die nächsten vier Jahre, werden Politik und öffentlich-rechtliche Medien ihren Weg weiterführen. Wie gehen aber die Bürger mit den forcierten Herausforderungen des Alltags um. Wie schaut es mit dem Solidargedanken in der Gesellschaft aus. Anders formuliert, miteinander, anstatt gegeneinander.

Der Begriff Wohlstandsverwahrlosung kommt aus der Jugendpsychologie. Ich finde, er sollte auch in der Erwachsenenpsychologie angewendet werden. Gestern stand mein DHL Mann vor mir. Auf seiner Hubkarre geschätzt 16 Pakete von teilweise beeindruckender Größe. Ich fragte ihn morgens um halb 11: und, schlimm heute? Er kuckt mich müde an und antwortet: Heute? 240 Pakete, obwohl ein Straßenzug weniger. Dann der entscheidene, sehr ernst ausgesprochen Satz: Weißte was, ich hab' echt Angst vor Dezember. Wohlstandsverwahrlosung?

Das Dienstleistungsunternehmen Uber[3] erhält keine weitere Lizenz für London. Aktuell läuft eine Petition von Londoner Bürgern, Save your Uber in London, zur Weiterführung des Fahrdienstes. Benötigt werden 1 Million Stimmen, aktueller Stand: 810 000[4]. Wohlstandsverwahrlosung?

Umstürze, von Eugen Roth:

Ein Mensch sieht wild die Menschheit grollen:

Paß auf! Jetzt kommt, was alle wollen!

Doch schau, die Klügern sind schon still:

’s kommt, was im Grunde keiner will.

Quelle

[1] - http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/andrea-nahles-spd-opposition-bundesregierung

[2] - http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-nach-der-wahl-eine-neue-hoffnung-kolumne-a-1169768.html

[3] - https://de.wikipedia.org/wiki/Uber_(Unternehmen)

[4] - https://www.change.org/p/save-your-uber-in-london-saveyouruber

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Ein Kommentar von Rüdiger Lenz.

Spiegel Online schreibt, Zitat Anfang: Emmanuel Macron will Europas Neustart: In einer leidenschaftlichen Rede forderte Frankreichs Präsident revolutionäre Reformen – und kontert Widerstand aus Deutschland mit einer Umarmungsstrategie.

Zweifel daran, wie weit sein Reformwillen für Europa geht, dürfte Macron mit dieser Rede weitgehend ausgeräumt haben. Er stellte gleich einen ganzen Katalog von Initiativen vor, darunter:

▪  ein gemeinsames Verteidigungsbudget und eine Einheit für Auslandseinsätze sowie eine Doktrin für deren Einsatz, und alles schon bis zum Jahr 2020,

▪  die Öffnung der nationalen Armeen für Soldaten aus anderen EU-Staaten,

▪  einen eigenen Haushalt für die 19 Euroländer, um gemeinsame Investitionen zu

ermöglichen und Stabilität im Krisenfall zu gewährleisten,

▪  eine "vollständige Integration" der Märkte Deutschlands und Frankreichs bis zum Jahr

2024 und die Harmonisierung der entsprechenden Gesetze,

▪  eine europäische Geheimdienst-Akademie und eine engere Zusammenarbeit zwischen

den Geheimdiensten der EU-Staaten,

▪  eine EU-Zivilschutzbehörde für die Bekämpfung der Folgen von Naturkatastrophen,

▪  eine EU-Grenzpolizei und eine gemeinsame Asylbehörde,

▪  ein EU-Programm zur Finanzierung und Ausbildung von Flüchtlingen,

▪  einen Mindestpreis für den Ausstoß von Treibhausgasen von 25 bis 30 Euro pro

Tonne Kohlendioxid; derzeit liegt er bei 6,80 Euro,

▪  eine EU-weite Steuer auf Börsengeschäfte, die es in Frankreich bereits gibt und die auf EU-Ebene seit Jahren erfolglos diskutiert wird. Zitat Ende.

Derweil im Ländle von Heinrich Heine, in dem der eine oder die Andere in den letzten Tagen um den Schlaf gebracht wurde, herrscht Jamaika-Stimmung bei den neu gewählten Problemerschaffern der Grünen, der FDP, und der CDU/CSU. Noch wird gestritten, doch am Ende sind alle vereint unter dem Willen ihrer Anti-Mutti Merkel. Sie wird wieder alle Themen abgreifen, die andere durchdacht haben. Und eines wird die neue Regierung dann ganz gewiss tun. Sie wird die Pläne eines Macron nicht für ernst nehmen und weiter das tun, was sie am besten kann: Eine Finanzwirtschaft für Goldman Sachs unterstützen, die Umwelt weiterhin stark gefährden, den Sozialabbau voranschreiten lassen und in der Außenpolitik an ihren Kriegsplänen festhalten.

Der neoliberale Geist siegt weiterhin. Und wer das oben Geforderte vom französischen Präsidenten für etwas Neues hält, dem sei gesagt: Nein das ist es nicht, es ist ein neoliberaler Konsens, der immer und immer wieder neu abgeglichen wird, in Europa. Der heftige Widerstand, der aus Deutschland kommen wird, wird eine Neudrehung der Worte werden, die dem Deutschen Michel keine Klarheit darüber schenken wird, was Diese Worte und Sätze tatsächlich beinhalten: Neusprech für Deutsche, was in der Computerlitertaur längst Deutschsprech für Dummies heißen würde. Jetzt wird der Deutsche in einer neuen Art Zwittersprache darüber informiert, was Grünliberalkonservativ im Sinne der alt bewehrten Kleider bedeutet.

Die vierte Symphonie von Angela Merkel wird in C-Dur erklingen, aber h-Moll wird ihr Inhalt sein.

Macron will also Deutschland umarmen. Auweiha. Er weiß nicht, dass die Deutschen so gespalten wurden, wie noch nie in ihrer noch jungen BRD-Geschichte. Die Deutschen haben einer Regierung aus Rot/Schwarz getrotzt und Jamaica kam dann am Ende dabei heraus. Es wird für den einzelnen Bundesmichel nicht besser werden. Es wird schlimmer. Der einzelne Deutsche weiß nicht, dass, egal was er wählt, Nocebo schon drin ist. Nicht Placebo, sondern Nocebo, also der Schaden schon gedacht ist und sich dadurch auch realisieren wird.

Demokratie ist eine Luxusversion für das Regieren nach Volkes Wünschen. Das heißt, Demokratie ist zunächst einmal teuer, sie kostet mehr Geld als alle anderen Staatsformen.

Ralph Boes ist Aktivist und engagiert sich seit Langem für das Bedingungslose Grundeinkommen. Eine einfache Idee, die eine Revolution der Sozialsysteme bedeutet.

Durch die Digitalisierung und Automatisierung der Arbeit wird die Forderung nach dem Grundeinkommen immer stärker. Ralph Boes ist unermüdlich unterwegs, um für das Grundeinkommen zu ringen, weil für ihn die Zukunft der sozialen Sicherung unweigerlich damit zusammenhängt.

Wir sprechen mit ihm darüber, wie realistisch die Einführung des Grundeinkommens ist, welche Chancen und welche Gefahren dabei bestehen.

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...aber R2G2 (Rot-Rot-Grün-Gelb) hätte eine Mehrheit!

Ein Kommentar von Mathias Bröckers.

Die CDU hat das schlechteste Wahlergebnis seit 1949 eingefahren. Um damals die Regierung zu bilden und Konrad Adenauer zum ersten Kanzler der Republik zu wählen, mußte sie mit der CSU eine Fraktionsgemeinschaft und mit der FDP und der “Deutschen Partei” (DP) eine Koalition bilden. Diese DP war eine rechtsgerichtete, national-konservative Partei, die sich vor allem für ehemalige Wehrmachtsangehörige einsetzte – also durchaus eine Art frühe AfD, nach deren Parteichef Gauland man ja noch heute auf die Taten dieser Truppe in zwei Weltkriegen stolz sein sollte. Während Adenauer damals keine Bedenken für eine Koalition mit der Rechtsaußen-Partei hatte, fällt für Angela Merkel und die CDU  diese Option im Moment noch aus.

Nachdem die SPD nun angesichts des schlechtesten Ergebnisses aller Zeiten sofort verkündet hat, für eine Fortsetzung der großen Koalition nicht mehr zur Verfügung zu stehen, war dann am Wahlabend nur noch davon die Rede, dass jetzt “Jamaica” kommen müsste. Und kein Mensch redete darüber, dass SPD, FDP, Grüne und Linke zusammen mehr Stimmen und Sitze haben, als CDU/CSU und AfD.

Offensichtlich hatte die “Zäsur”, die “tektonische Plattenverschiebung” von der ARD, ZDF und die Hochrechner aller Anstalten am Wahlabend dauernd sprachen dazu geführt, dass durch dieses “Erdbeben” die Kunst der einfachen Addition verschütt gegangen war. Die hätte nämlich ergeben, dass Rot-Rot-Gelb-Grün über eine Mehrheit im Bundestag verfügt aber danach fragte am ganzen Abend niemand. Wenn nach einer Wahl die stärkste Fraktion den Auftrag der Regierungsbildung hat und damit scheitert können die anderen Parteien ja durchaus eine Koalition bilden. Doch kein Wort darüber, auch nicht in der “Berliner Runde”, weder von den Journalisten noch von den Parteioberen.

Was ist da los ? Hat jemand aus dem deep state “Jamaica” als “alternativlos” verordnet und alle machen mit ? Haben die Russen die Wahl gehackt, der AfD 13% verschafft, und hat Putin dann dem Schulz die Pistole auf die Brust gesetzt, fünf Minuten nach der ersten Hochrechnung sofort in der Opposition zu verschwinden ?  Anders ist das Verhalten der SPD ja kaum zu erklären. Oder tagen etwa in den Hinterzimmern ihre heimlichen Strippenzieher schon mit denen der FDP, Linken und Grünen schon, um Mutti Merkel bei ihren Kuschelversuchen in Sachen Koalition auflaufen zu lassen ?  Es wäre zu schön – und eine echte Zäsur: eine ökologisch-links-liberale Super-Koalition. Zugegeben müsste, um solches Anti-Jamaica-Regierungsbündnis zu schmieden, die Phantasie möglicherweise mit einer Dosis Jamaica-Gras gedüngt werden und die SPD bräuchte als leader of the pack eine charismatischere Figur als die Schnarchnase Schulz.

Aber dass diese Option den ganzen Wahlabend über  und auch am Tag danach nicht einmal Erwähnung findet,  ist schon äußerst merkwürdig.  Sie wäre auf jeden Fall interessanter als das was jetzt kommt, Merkel macht weiter!  Schwarz-Geld-Grün oder: CDU und zwei Mal FDP, mit Porsche und  mit Fahrrad…

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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