DaSou – Im Einsatz für deine Datensouveränität

Wie steht es um Datenschutz, IT-Sicherheit & Digitales in den Wahlprogrammen 2025?

Die Bundestagswahl 2025 rückt näher – doch welche Pläne haben die großen Parteien für Datenschutz, IT-Sicherheit und digitale Grundrechte? Werden Bürgerrechte gestärkt oder droht mehr staatliche Überwachung? Und welche Partei setzt wirklich auf Innovation statt auf leere Versprechen?

In dieser Folge DaSou vergleichen wir die Wahlprogramme von CDU/CSU, Grünen, SPD, FDP und Linken: Unsere Gästin Dr. Aleksandrs Sowa ist promovierte Volkswirtin, Expertin für IT-Sicherheit und Datenschutz und Autorin. Sie hat viele, viele Seiten der Wahlprogramme für euch gelesen und analysiert. Nun bringt sie Licht ins Dunkel: Welche Partei hat die ambitioniertesten Pläne für unsere digitale Zukunft? Wer liefert konkrete Vorschläge – und wer bleibt vage?

Außerdem werfen wir einen Blick auf den umstrittenen Hackerparagrafen, das Digitalministerium und die oft übersehenen kleinen Parteien, die in Sachen Digitalisierung besonders detaillierte Ideen haben. Besonders spannend wird es bei der Frage: was bleibt von den Datenschutz-Versprechen der letzten Wahl – also, was haben die großen Parteien aus ihren Digitalisierungs- und Datenschutz-Versprechen wirklich umgesetzt?

Dr. Aleksandrs Sowa kennt ihr bereits aus einer früheren Folge DaSou. Auch dort haben wir schon über die letzten Wahlen gesprochen – hört euch unbedingt die Folge nochmal an! Den Link findet ihr unten.

Hört gerne in unsere Folge rein und hinterlasst uns eure Meinung auf unseren Social-Media-Kanälen. Bei Fragen oder Anregungen schreibt uns auch gerne eine Mail an [email protected] und abonniert uns sowohl bei eurer Podcast-App als auch auf Social Media.

Link zu unserer letzten Folge mit der Gästin: https://dasou.law/folge-oiioi-dasou-wahl-check-ii-zu-wahlprogrammen-und-digitalen-wahlen-mit-dr-aleksandra-sowa/

Dr. Aleksandra Sowa bei X: @kryptomania84

Artikel von Dr. Aleksandra Sowa: https://1e9.community/t/mut-zur-luecke-die-wahlprogramme-zu-datenschutz-cybersicherheit-socialmedia

Stellungnahme der Gesellschaft für Informatik: https://gi.de/wahl2025

Eine Tabelle, wo die Wahlprogramme der Parteien in den Themen Datenschutz und IT-Sicherheit vergleichen werden, gibt es hier:

Die Wahlprogramme:

CDU/CSU: https://www.politikwechsel.cdu.de/sites/www.politikwechsel.cdu.de/files/docs/politikwechsel-fuer-deutschland-wahlprogramm-von-cdu-csu-1.pdf

FDP: https://www.fdp.de/sites/default/files/2024-12/fdp-wahlprogramm_2025.pdf

DIE GRÜNEN: https://cms.gruene.de/uploads/assets/20241216BTW25ProgrammentwurfDINA4digital.pdf

DIE LINKE: https://www.die-linke.de/fileadmin/userupload/WahlprogrammLangfassungLinke-BTW2501.pdf

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Shownotes

Was haben selbstfahrende Autos, Bewerbungsverfahren und Social-Media-Feeds gemeinsam? Sie alle werden von Künstlicher Intelligenz beeinflusst – und stellen uns vor drängende ethische Fragen. Was passiert, wenn Algorithmen Entscheidungen treffen, die unser Leben prägen? Können Maschinen wirklich fair sein oder riskieren wir unbewusste Diskriminierung?

KI ist längst Teil unseres Alltags, doch ihr Einfluss bleibt oft unsichtbar. Ob in der Medizin, beim Onlineshopping oder in der Strafjustiz – die Technologie birgt gewaltige Chancen, aber auch Risiken. Wie können wir sicherstellen, dass KI-Systeme verantwortungsvoll gestaltet werden? Und wer trägt die Verantwortung, wenn etwas schiefläuft?

In dieser Episode sprechen wir mit Iris Phan zum Thema “Künstliche Intelligenz und Ethik” und besprechen die brisanten Fragen rund um die ethischen Herausforderungen moderner Technologie.

Wir diskutieren reale Beispiele, in denen KI Schaden angerichtet hat, und sprechen über Wege, wie wir faire und verantwortungsvolle Systeme entwickeln können. Und sprechen letztlich über die Frage: Wer trägt eigentlich die Verantwortung für die Auswirkungen von KI – Entwickler*innen, Unternehmen oder die Gesellschaft als Ganzes? Erfahre von Iris Phan, wie wir die Zukunft der KI sicher und gerecht gestalten können!

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Iris Phan auf LinkedIn: https://www.linkedin.com/in/iris-phan-72596664/

Website des Privacy Ring: https://www.privacy-ring.uni-hannover.de/de/

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Shownotes

Egal ob Fitness-Watches, Gesundheits-Apps oder Deine Apotheken Bestellungen im Internet – überall fallen Daten von Dir an, aber nicht nur irgendwelche Daten, sondern eben Gesundheitsdaten.

Grundsätzlich sprechen wir im Datenschutz darüber, dass wir gerade nicht möchten, dass unsere Daten verarbeitet werden – warum könnte dies aber im Bereich von Gesundheitsdaten anders sein?

In dieser Folge klärt uns Dr. Kristina Schreiber zu dem Thema Gesundheitsdaten im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI), Forschung und bei der Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePA), die ab dem 01.01.2025 für uns alle verpflichtend wird. Wir klären nicht nur, was alles unter „Gesundheitsdaten“ fällt und wo diese geschützt sind, sondern auch für welche Zwecke diese so besonders wichtig sind: Was heißt es, wenn Daten digital beim Arztbesuch zur Verfügung stehen und welche Bedeutung können diese Daten für die Forschung oder vielleicht sogar die Entwicklung von KI haben? Und ist die Nutzung der ePA wirklich so verpflichtend?

Hört gerne in unsere Folge rein und hinterlasst uns eure Meinung auf unseren Social-Media-Kanälen. Bei Fragen oder Anregungen schreibt uns auch gerne eine Mail an [email protected] und abonniert uns sowohl bei eurer Podcast-App als auch auf Social Media.

Dr. Kristina Schreiber bei LinkedIn: https://www.linkedin.com/in/dr-kristina-schreiber/

Dr. Kristina Schreiber bei der Kanzlei Loschelder: https://loschelder.de/de/rechtsanwaelte/anwaelte/dr-kristina-schreiber.html

Der Blog von Dr. Kristina Schreiber: http://www.digtalisierungsrecht.eu/

Der Link zu einem ePA-Dummy (einer Test-ePA zum Ausprobieren): https://www.gematik.de/anwendungen/epa/epa-fuer-alle 

Andere Folgen mit Dr. Kristina Schreiber bei DaSou:

Folge IIIOO*: Pay or Okay - die Einwilligung bei Instagram und Facebook mit Dr. Kristina Schreiber: https://dasou.law/folge-iiioo-pay-or-okay-die-einwilligung-bei-instagram-und-facebook-mit-dr-kristina-schreiber/

Folge OIOOO*: “Das neue Zahlen-mit-Daten-Gesetz“ mit Dr. Kristina Schreiber: https://dasou.law/folge-oiooo-das-neue-zahlen-mit-daten-gesetz-mit-dr-kristina-schreiber/

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Shownotes

Deine E-Mails für andere mitlesbar wie eine Postkarte? Möchtest Du wirklich, dass jeder lesen kann, was Du zuletzt geschrieben hast – auch, wenn Du natürlich nichts zu verbergen hast?

In dieser Folge sprechen wir mit dem Informatiker Frank Fünfstück über sichere Kommunikation und decken dabei so einige Wahrheiten auf: Was bedeutet die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von Chats bei WhatsApp und ist eine SMS sicherer?

Frank erklärt uns nicht nur, welche Arten von E-Mail-Verschlüsselung es gibt, sondern auch wie Du es in der Praxis umsetzen kannst. Ob es wirklich so kompliziert ist, wie es sich anhört? Nein, ist es nicht. Sichere Kommunikation ist nicht nur für Berufsträger*innen wie Anwält*innen, Ärztinnen oder auch Journalistinnen wichtig, die mit besonders sensiblen Informationen in Kontakt treten, sondern auch für unseren Alltag.

Hört gerne in unsere Folge rein und hinterlasst uns eure Meinung auf unseren Social-Media-Kanälen. Bei Fragen oder Anregungen schreibt uns auch gerne eine Mail an [email protected] und abonniert uns sowohl bei eurer Podcast-App als auch auf Social Media.

BSI steht für Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik: https://www.bsi.bund.de/DE/Home/home_node.html

PGP – steht für Pretty Good Privacy: z.B. hier https://www.openpgp.org oder hier https://www.gnupg.org/index.de.html

S/MIME – steht für Secure/Multipurpose Internet Mail Extension

Thunderbird - ein freies E-Mail-Programm und zugleich Personal Information Manager, Feedreader, Newsreader sowie Messaging- und Chat-Client: https://www.thunderbird.net/de/

Kleopatra – ein Zertifikatsmanager und eine grafische Oberfläche für Ver- und Entschlüsselung von E-Mails: z.B. hier https://www.gpg4win.de/features-de.html

Actalis, ein Anbieter, bei dem man S/MIME-Zertifikate erwerben kann: https://www.actalis.com/s-mime-certificates

Mehr Infos zur E-Mail-Verschlüsselung findest Du in unseren Blogbeiträgen:

https://dasou.law/e-mail-verschluesselung-fuer-macos/

https://dasou.law/e-mail-verschluesselung-fuer-windows/

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Shownotes

Was wäre, wenn Dich nichts mehr kostet als das Kostenlose? Die kostenlose App, die Du dir neulich runtergeladen hast? Für sie hast du teuer bezahlt: mit Deinen Daten und Deiner Privatsphäre.

Mit Dr. Felix Sühlmann-Faul sprechen wir in dieser Folge über sein neues Buch „Der Goldene Käfig des Digitalkapitalismus – nichts kostet mehr als kostenlos“. Er klärt uns darüber auf, was „Digitalkapitalimus“ eigentlich ist, wie der Handel mit unseren Daten funktioniert und über die Gefahren die dahinterstecken. Er nennt uns schockierende Beispiele, wo der Handel mit Daten an einen Überwachungsstaat erinnert. Wir fragen ihn außerdem welche Rolle KI in diesem Konzept spielt und wie Kinder geschützt werden können.

Dr. Felix Sühlmann-Faul stellt uns seine Lösung vor: PRIVASCORE. Eine Ampel, die als Entscheidungshilfe bei der Auswahl von datenschutzfreundlichen Apps und digitalen Angeboten dient. So kannst auch Du künftig leicht und unkompliziert im Alltag datenschutzfreundliche Entscheidungen treffen!

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Website von Dr. Felix Sühlmann-Faul: https://suehlmann-faul.com/

Link zum Buch „Der Goldene Käfig des Digitalkapitalismus“: https://www.oekom.de/buch/der-goldene-kaefig-des-digitalkapitalismus-9783987260797 

Link zu PRIVASCORE: https://privascore.org/

Aktuelle EuGH-Entscheidung zu Meta-Daten: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX%3A62021CJ0470

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Shownotes

In dieser Folge gehen wir der großen Frage nach: Welche Rechte hast Du als Bürger*in eigentlich im Bereich des Datenschutzes, wenn persönliche Daten von Dir verarbeitet werden und wie kannst Du sie konkret in Anspruch nehmen? Wir fassen das Wichtigste für dich zusammen.

Gemeinsam mit unserem Gast Michael Will, dem Präsidenten des Landesamts für Datenschutzaufsicht in Bayern (BayLDA), verschaffen wir uns unter anderem einen Überblick darüber, welche Rechte es gibt und wo wir sie finden können. Die Betroffenenrechte kommen z.B. dann ins Spiel, wenn Du herausfinden möchtest, welche Daten von dir verarbeitet werden, an wen sie weitergegeben werden oder wenn Du die Daten gelöscht beziehungsweise berichtigt haben möchtest. Und das Beste: Dafür brauchst Du weder Anwalt noch Experte im Datenschutz sein, denn Deine Rechte geltend zu machen, ist ganz leicht!

Datenschutzaufsichtsbehörden, wie die von Michael Will, sind Dein Freund und Helfer, wenn es darum geht Deine Datenschutzrechte geltend zu machen. Das Ganze erklären wir anhand spannender – und wohl in der Praxis auch gar nicht so seltener – Beispiele, wie: Was tun, wenn der Nachbar Videoausnahmen von mir macht? Wie geht die Aufsichtsbehörde mit einem solchen Fall um? Und an welche Behörde kannst Du dich nun wenden?

Hört gerne in unsere Folge rein und hinterlasst uns eure Meinung auf unseren Social-Media-Kanälen. Bei Fragen oder Anregungen schreibt uns auch gerne eine Mail an [email protected] und abonniert uns sowohl bei eurer Podcast-App als auch auf Social Media.

Website des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht: https://www.lda.bayern.de/de/index.html

Website des Präsidenten des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht: https://www.lda.bayern.de/de/praesident.html

*das ist „Binärisch“ und bedeutet:.. 32

Dieses Jahr steht nicht nur eine, sondern gleich mehrere Wahlen an und das bedeutet: Die Parteien machen fleißig Werbung. Grundsätzlich ist das auch gut so, denn Parteien befördern den öffentlichen Diskurs und die freie Meinungsbildung. Aber was passiert, wenn widersprüchliche Werbebotschaften derselben Partei ausgespielt werden – je nachdem welche Zielgruppe angesprochen werden soll? Ist dann unsere freie Meinungsbildung oder sogar Demokratie in Gefahr?

Das Sammeln von Informationen über Internetnutzerinnen und das anschließende Ausspielen spezifischer, zielgerichteter Werbung nennt man „ Microtargeting“ – und genau darum geht es in dieser Folge von DaSou. Zu Gast ist Meike Kamp, die Berliner Datenschutzbeauftragte. Die Aufgabe ihrer Behörde ist es unteranderem, die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch politische Parteien auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Mit ihr sprechen wir nicht nur über die Gefahren von Microtargeting bei politischer Werbung, sondern auch darüber, was DU als Bürgerin tun kannst, um eben nicht Opfer einer Desinformationskampagnen zu werden.

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Website der Berliner Datenschutzbehörde – Über Meike Kamp: https://www.datenschutz-berlin.de/ueber-uns/die-beauftragte/

Pressemitteilung der Berliner Datenschutzbeauftragten „Appell an Parteien, den Datenschutz im Europawahlkampf zu achten“ vom 23.04.2024: https://www.datenschutz-berlin.de/pressemitteilung/berliner-datenschutzbeauftragte-appelliert-an-parteien-den-datenschutz-im-europawahlkampf-zu-achten/

Die Berliner Datenschutzbehörde auf Mastodon: @[email protected]

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Die Maschine als Werkzeug des Menschen – oder künftig vielleicht bald andersherum?

Heute sprechen wir mit Paul Nemitz, Chefberater bei der EU-Kommission, über sein neues Buch „Prinzip Mensch - Macht, Freiheit und Demokratie im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz“. Wir fragen ihn, wer in Zukunft die Entscheidungen treffen wird: Wir Menschen oder die Künstliche Intelligenz? Auch klärt er uns über die überwältigende Macht der US-amerikanischen Konzerne aus dem Silicon Valley auf. Wusstest Du, dass Google der größte Sammler von Gesundheitsdaten weltweit ist? Inwiefern diese Unternehmen unsere Datensouveränität und Demokratie heute schon gefährden könnten, lernst du in der neuen Folge. Letztlich bleibt die Frage: Brauchen wir neue Gesetze für die KI oder reicht das, was wir bereits haben? Das alles und noch mehr besprechen wir in der dieser DaSou-Folge rund um das Thema „Künstliche Intelligenz“.

Hört gerne in unsere Folge rein und hinterlasst uns eure Meinung auf unseren Social-Media-Kanälen. Bei Fragen oder Anregungen schreibt uns auch gerne eine Mail an [email protected] und abonniert uns sowohl bei eurer Podcast-App als auch auf Social Media.

Das Buch von Paul Nemitz „Prinzip Mensch - Macht, Freiheit und Demokratie im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz“: https://dietz-verlag.de/isbn/9783801205652/Prinzip-Mensch-Macht-Freiheit-und-Demokratie-im-Zeitalter-der-Kuenstlichen-Intelligenz-Paul-Nemitz-Matthias-Pfeffer

Paul Nemitz bei LinkedIn:  https://www.linkedin.com/in/paulnemitz

*das ist „Binärisch“ und bedeutet:.. 30

Sechs Jahre ist es nun schon her, seitdem die Datenschutzgrundverordnung (kurz DSGVO) bereits angewendet wird. Sie gilt als Vorbild für die Datenschutzgesetze in der ganzen Welt.

Aber wozu haben wir die DSGVO eigentlich – wen soll sie schützen? Und in welchen Fällen muss ich mich als Privatperson vielleicht selbst an die Regelungen der Verordnung halten?

Heute sprechen wir mit Prof. Dr. Alexander Roßnagel, dem Hessischen Landesdatenschutzbeauftragten und Sprecher der Plattform Privatheit, in aller Ausführlichkeit über die DSGVO – ihre Stärken, aber natürlich auch über ihre Schwächen. Hier ist Prof. Roßnagel zusammen mit Christian Geminn kürzlich ein Papier veröffentlicht, in dem er, anlässlich der anstehenden Evaluierung der Verordnung, konkrete Verbesserungsvorschläge an die EU-Kommission macht. Konkret sprechen wir hier über die sogenannten „Öffnungsklauseln“ der DSGVO sowie spezifische Unklarheiten bezüglich der erforderlichen Nutzereinwilligung und beleuchten die fundamentalen digitalen Rechte, die Du als Bürger*in Dank der Datenschutzgrundverordnung nun hast. Auch sprechen wir über den Schutz von Kindern durch die DSGVO. Kinder sind nicht in der Lage die Ausmaße ihrer Einwilligung in die Datenverarbeitung zu überblicken und sollten später als Erwachsene, nicht die Konsequenzen ihrer früheren Entscheidung spüren müssen. Denn: das Internet vergisst nie.

In einer Welt, in der sich die Technologien rapide verändern und fortentwickeln: Ist die DSGVO da nach sechs Jahren überhaupt noch aktuell? Höre jetzt in unsere Folge rein und erfahre, was Prof. Dr. Roßnagel dazu sagt!

Hinterlasst uns eure Meinung auf unseren Social-Media-Kanälen. Bei Fragen oder Anregungen schreibt uns auch gerne eine Mail an [email protected] und abonniert uns sowohl bei eurer Lieblings-Podcast-App als auch auf Social Media.

Prof. Dr. Roßnagel: https://datenschutz.hessen.de/ueber-uns/der-hbdi

Link zum Papier von Prof. Dr. Roßnagel und Christian Geminn:

Plattform Privatheit: https://plattform-privatheit.de/p-prv/index.php

Link zur vorherigen DaSou-Folge mit Prof. Roßnagel: https://ae2onc.podcaster.de/download/Das_neue_Datenschutzgesetz_TTDSG_mit_Prof_Dr_Rossnagel.mp3

*das ist „Binärisch" und bedeutet:..29

„Digitale Identitäten“ – schon mal davon gehört? Nein? Was würdest Du nun sagen, wenn wir Dir erzählen, dass auch Du eine solche digitale Identität besitzt und sie sogar tagtäglich nutzt? In dieser Folge klären wir Dich rund um das Thema „Digitale Identitäten“ auf und erklären, in welchem Zusammenhang diese mit dem sogenannten „Online-Zugangs-Gesetz“ (OZG) stehen. Zu Gast ist Roland Hoheisel-Gruler, Dozent an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung. Gemeinsam mit ihm tauchen wir tiefer in das Themenfeld „sichere, digitale Kommunikationswege zwischen dem Bürger und Staat“ ein und sprechen so auch unteranderem über die Bund-ID, von welcher Du vielleicht in letzter Zeit häufiger gehört hast.

Hört gerne in unsere Folge rein und hinterlasst uns eure Meinung auf unseren social media Kanälen. Bei Fragen oder Anregungen schreibt uns gerne eine Mail an [email protected] und folgt uns überall.

Show-Notes:

Link zu haveibeenpwned – deinem Passwort-Check: https://haveibeenpwned.com

Entwurf zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes: https://dserver.bundestag.de/btd/20/080/2008093.pdf

Roland Hoheisel-Gruler bei X/Twitter: https://twitter.com/rhgsig?s=11&t=n-JCFyssZeVEjJpqv-c1Og

Roland Hoheisel-Gruler bei LinkedIn: https://www.linkedin.com/in/roland-hoheisel-gruler-48a53211