Denkfabrik Demokratie - Der Podcast für Demokratie Entwicklung

Um die heimatnahe Städtegründung für Geflüchtete zu ermöglichen, sind gigantische Infrastrukturmaßnahmen erforderlich. Heute möchte ich noch mehr ins Detail gehen und über das Thema Finanzierung sprechen. Hierzu habe ich mehrere Ideen, wie und von wem sich ein derartiges Projekt finanziell stemmen ließe. Es bleiben dennoch Fragen offen.

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Für die weltweiten Migrationbewegungen gibt es aktuell keine einheitliche Regelung. Wie schafft man es, dass Fluchtwillige eine sichere Unterbringung erhalten, eine wirtschaftliche Perspektive bekommen und ihre Familien nachkommen dürfen? Eine Möglichkeit: Städtegründungen auf Flüchtlingskontinenten.

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In dieser Folge habe ich erstmalig einen Interviewgast: Achim Wölfel ist Landesgeschäftsführer der Organisation „Mehr Demokratie“ und ist der Meinung, dass Menschen im Rahmen unserer politischen Strukturen mehr Vertrauen entgegengebracht werden sollte: Er fordert mit seiner Organisation mehr Raum für Mitbestimmung durch direktdemokratische Entscheidungsmöglichkeiten. Im Gespräch räumt er unter anderem mit Vorurteilen bezüglich Direkter Demokratie auf und erläutert , wie ein Bürgerbegehren abläuft und was es dafür eigentlich braucht.

In Folge 6 meines Podcasts habe ich mich ebenfalls mit Schöffendiensten beschäftigt. Nachhören kann man die hier: https://open.spotify.com/episode/14SChdWi84HXXjQ8QwpU8l?si=1a32267e74744d1b

Weitere Infos zu "Mehr Demokratie e.V.":

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Immer mehr junge Menschen gehen demonstrieren, fordern Veränderungen und kleben sich zu diesem Zweck sogar mit Sekundenkleber auf der Straße fest. Was sie damit erreichen, ist die Öffentlichkeit zu stören, keineswegs aber den Klimawandel zu stoppen oder auch nur Lösungsansätze in Bezug auf die globale Erwärmung zu liefern. Daher spreche ich in dieser Folge darüber, weshalb diese Art des Protests der Umwelt und der Klimabewegung generell eher schadet, als sie in eine positive Richtung zu lenken.

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Gibt es eine Möglichkeit, die kommunalen Leistungen so zu organisieren, dass weniger finanzielle Mittel benötigt werden, die Qualität der Leistungen für die Bürger aber gleichbleibend ist? Die Antwort ist Digitalisierung. Daher spreche ich in dieser Folge darüber, wie eine solche Neuorganisation aussehen könnte und wie sowohl Bürger als auch Kommunen von ihr profitieren können.

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In der letzten Folge habe ich mich damit beschäftigt, wie Kommunen explizit eigenverantwortliche Projekte der Bürger fördern können. Die heutige Episode schließt an diese Thematik an: Welche Vorteile könnte eine Ausgliederung kommunaler Leistungen an private Dienstleister mit sich bringen? Wann und in welchen Bereichen ist dies besonders sinnvoll?

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Kommunale Projekte werden häufig durch Zuschüsse durch Land und Bund durchgeführt, unabhängig ob dies wirklich wichtige Projekte für die Kommunen sind. Eine Alternative könne sein, dass die Bevölkerung ihre eigenen Projekten bestimmt und durchführt - angeschoben durch eine finanzielle Förderung des Staates.

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Neben der Gewerbesteuer dürfen Kommunen eigenständig örtliche Steuern erheben. Neben der Aufbesserung der kommunalen Finanzen, haben diese Abgaben auch immer eine Lenkungsfunktion - teilweise auch moralisch. In dieser Folge plädiere ich stattdessen für einheitliche lokale Steuern. Gegenüber Abgabenpflichtigen würde dies für mehr Fairness und Transparenz sorgen.

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In der letzte Folge habe ich über mehr Mitspracherecht für Kommunen gesprochen. Dabei stellt sich aber auch die Frage: Wie können sich die Kommunen untereinander fair verhalten? Dazu wäre es aus meiner Sicht hilfreich, wenn z.B. der Gewerbesteuersatz nicht mehr von jeder Stadt selbst festgelegt würde. Ein bundesweiter Steuersatz würde helfen, das Miteinander der Kommunen fairer zu gestalten.

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In den letzten Folgen habe ich über die Notwendigkeit einer Reform der Bundesländer gesprochen. In dieser Folge beleuchte ich, warum es wichtig ist, dass auch die Kommunen mehr Mitspracherecht haben sollten. Städte und Kreise müssen das umsetzen, was auf Bundes- oder Landesebene beschlossen wird. Umso wichtiger ist deshalb die Einbindung der Kommunen in die Umsetzung.

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