Der Landtagspräsident im Gespräch

Seit dem 1. November 2020 ist Ricarda Kunger Vorsitzende der Synagogengemeinde Saar.

Mit ihr habe ich in meiner Gesprächsreihe über ihre Ziele und Pläne für die vor ihr liegende Amtszeit, das diesjährige Jubiläum 1.700 Jahre jüdische Kultur in Deutschland und den zunehmenden Antisemitismus gesprochen.

Mit dem Historiker Jörn Leonhard, Professor für Neuere und Neueste Geschichte Westeuropas am Historischen Institut der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, habe ich über die Entstehung des Saarlandes im Zuge des Versailler Vertrages geredet. Professor Leonhard gilt als einer der Experten für den Ersten Weltkrieg und dessen Folgen für Europa.

2020 jährt sich zum hundertsten Mal das Inkrafttreten des Versailler Vertrages, durch den die Saarregion Mandatsgebiet des Völkerbundes wurde. Die festgelegten Grenzen machten aus der bis dahin nur geografisch festgelegten Region an der Saar ein eigenständiges Territorium.

Die so genannte Völkerbundzeit sehen wir als den Beginn des „Saarländischen Sonderweges“ an. In dieser Zeit durchlebten die Menschen im Saarland mehrere Nationalitätswechsel, die ihre Identität bedeutend geprägt haben. Die wichtigen Themen der saarländischen Gegenwart – wie zum Beispiel unsere europäische und unsere deutsch-französische Rolle, die Wirtschaftspolitik und die Frankreichstrategie – stehen in einer engen Verbindung zu diesen Erfahrungen.

Mit dem amerikanischen Direktor des Forschungsverbundes Transatlantic Networks, Dr. Andrew Denison, habe ich über den Ausgang der Wahlen in den USA geredet.

Wo konnte Donald Trump seine Stimmen holen und wieso hat er ausgerechnet einen Zuwachs im Bereich der Wählerinnen und Wähler mit lateinamerikanischem Hintergrund erreicht?

Wie geht es jetzt weiter bis zur Amtsübergabe? Ist die USA ein gespaltenes Land und wenn ja, wie kann der neue Präsident Joe Biden die Gesellschaft wieder einen?

Und, welche Auswirkungen hat die Wahl auf Deutschland und Europa?

Diese Fragen und noch weitere haben wir in unserer neuen Ausgabe von „Der Landtagspräsident im Gespräch“ geklärt.

Vor Kurzem war der Gouverneur der Banque de France, François Villeroy de Galhau, zu Gast im Saarländischen Landtag. François Villeroy de Galhau ist Europäer mit Leib und Seele und eng mit dem Saarland verbunden. So ist seine Familie seit 1791 im Saarland in Wallerfangen ansässig und Miteigentümer des bekannten Keramikkonzerns Villeroy & Boch.

Gemeinsam mit ihm habe ich über die bemerkenswerte Rolle des Saarlandes für die deutsch-französischen Beziehungen sowie über die besondere Funktion unseres Bundeslandes im „Herzen Europas“ gesprochen.

Als Gouverneur der Banque de France und Ratsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB) ist François Villeroy de Galhau auch ein Spezialist für europäische Finanz- und Wirtschaftsfragen. In unserem Gespräch diskutierten wir daher ebenfalls über die Rolle einer starken Europäischen Union, die Bedeutung einer „nachhaltigen“ sozialen Marktwirtschaft und die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie.

Am 22. Oktober 2020 jährte sich die Deportation saarländischer Jüdinnen und Juden in das französische Internierungslager Gurs zum 80. Mal.

Aus diesem Anlass habe ich mit dem Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Erinnerungsarbeit Kirchenrat Frank-Matthias Hofmann über das Thema Erinnerungsarbeit im Saarland gesprochen.

Die Corona-Krise hat uns Anlass gegeben, die Rolle und Funktion von Parlamenten in Krisenzeiten zu reflektieren. In der parlamentarischen Demokratie gilt das Prinzip, dass wesentliche Entscheidungen vom Parlament getroffen werden.

Andererseits sind Krisenzeiten unvorhersehbare Situationen, in denen Regierungen schnell und beherzt handeln müssen. Es geht um den Schutz von Leben und Gesundheit, aber auch um den Schutz von Freiheitsrechten, vor allem solchen, die für das Leben in einer Demokratie elementar sind.

Von daher ergeben sich für die Gewaltenteilung in der parlamentarischen Demokratie spannende verfassungsrechtliche und politische Fragestellungen.

Welchen Einfluss haben solche Krisen auf Arbeit und Prozessabläufe innerhalb eines Parlamentes? Wie wird die Kontrollfunktion der Abgeordneten gegenüber der Regierung gewahrt? Wie will man die Parlamentsarbeit in zukünftigen Krisen organisieren?

Darüber diskutiert der saarländische Landtagspräsident Stephan Toscani mit dem ehemaligen SR-Chefredakteur Norbert Klein.