Die Lage in Karlsruhe

Espira Kindertagesstätte: Krise
Es besteht aus unserer Sicht Handlungsbedarf beim privatem Knielinger Kindergarten der AccadeMedia "Espira".
https://www.baden-tv.com/mediathek/vi...​

Autos in der Innenstadt?
Park & Ride mit ÖPNV vs. autofreie Zone erörtern wir mit dem Mobilitätsportal auf dem Tisch:
https://vmz.karlsruhe.de/
Die Studienergebnisse für Karlsruhe gibt es hier:
​https://www.karlsruhe.de/b4/stadtentwicklung/umfanaprog/ifh2020.de
Mehr gibt es von der IFH Köln hier:
https://www.youtube.com/watch?v=i-lUVsNq-QM

Synthetische Kraftstoffe:
Ein Mittel schwere Fahrzeuge kurzfristig und einfach umzurüsten, eine Einführung dazu was am KIT geforscht wird hier:
https://www.youtube.com/watch?v=qq0fj...​

Die Luca App:
Die Fraktion hatte die Luca App im Stadtrat vorgeschlagen, um den Gesundheitsämtern die Abwicklung zu erleichtern und Nutzern Datenschutz individuellen Datenschutz.
Unsere Pressemeldung: https://fwfuer.de/freie-waehler-und-f...​
Zur Luca App: https://www.luca-app.de/

Biohof Schleinkofer Rüppurr: Hektar hier, Hektar dort.
https://bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-st...
Mehr Informationen zu unserer Arbeit im Gemeinderat Karlsruhe findest du auf https://fwfuer.de.

Vor kurzem saßen noch Bund und Länder zusammen um Überlegungen zum Lockdown anzustellen. Die Hoffnung, dass der Lockdown sofort endet wurde nicht erfüllt. Bei der Stadt Karlsruhe wurden die Regeln in den Büros noch einmal verschärft: Masken für alle in einem Raum. Da ein Vodcast ohne Gesichtsausdruck schwierig ist, haben wir uns für eine Online-Lösung entschieden - zum Leitwesen der Podcast-Hörer (Sorry, wir haben noch keine Podcast-Mikros für jeden, aber wir planen da schon an der Audio-Optimierung).

Das Thema Corona kam in unseren vergangenen Folgen eher am Rande vor; als Randnotiz zu unseren Gemeinderatsthemen. Diesmal widmen wir den Auswirkungen von Corona, neben den Infektionen, eine ganze (lange) Sendung. Es geht um Isolation, das Alleine-sein, und die wirtschaftlichen Folgen. Wie verändert sich die Innenstadt durch die Pandemie? Wie kann eine Öffnungsstrategie aussehen? Wie kann man als Stadt aber auch als Karlsruher:innen einen Unterschied machen? All diese Fragen und mehr stehen im Raum - ob wir sie ganz beantworten können? Wohl eher nicht, aber ein Versuch ist es wert.

Wo Ängste entstehen, mit Jürgen Wenzel

02:15 Ängste in der Corona-Zeit

Die Corona-Krise, die Pandemie-Lage, all das bring nicht nur Ängste auf Grund von gesundheitlichen Folgen, sondern auch existenzielle Ängste und Angst vor dem alleine gelassen sein. Wie kann man diese Angst begegnen?

05:36 Beziehungen in der Krise leben

Beziehungen sind das A und O, ohne Beziehungen sind wir Menschen nichts - das ist wohl die Quintessenz aus der Isolation, der Quarantäne und der physischen Distanz. 

07:11 Wie kann eine Öffnungsstrategie aussehen?
Lockdown ist immer noch, langsam sollen die Öffnungen kommen - doch wie müssen diese aussehen?

Gefahr Einsamkeit, mit Friedemann Kalmbach

10:25 Gefahren und Chancen im Alltag

Welche Gefahren und welche Chancen bietet ein Lockdown? Am Anfang des Jahres 2020 war noch von Entschleunigung, Entspannung die Rede. Mittlerweile scheint eine neue Art Stress aufgekeimt zu sein.
14:02 Konkrete Schritte für Jeden
Was kann jeder Mensch tun um die aktuelle Situation zu verbessern, wie kann Solidarität ganz konkret aussehen? Das erörtert Friedemann Kalmbach ganz praktisch.
Lokalwirtschaft, mit Petra Lorenz
17:00 Wirtschaftliche Perspektiven 
Die Zukunft für die Wirtschaft sieht nicht gerade rosig aus. Was kommt auf die Stadt zu? Welche Perspektiven bieten sich - wird alles stachelig?
21:40 Leerstände in der Innenstadt 
Die Schließungen werden perspektivisch viele Leerstände in der Stadt verursachen - kann man diese auffangen oder dem Wohnungsmarkt zuführen?
Wirtschaft stärken, aber wie?

24:20 Was macht eine Innenstadt attraktiv? 
27:50 Idee Markthalle 
29:56 Innenstadt vs. B-Zentren 

31:53 konkrete Anträge und Ermutigung
Konkret hat die Fraktion eine Bestandsaufnahme im Einzelhandel und in den von Schließungen betroffenen Gewerben beantragt. Auch beschäftigt die Fraktion eine Konzepterstellung um  Menschen aus der Isolation zu holen.



Mehr Informationen zu unserer Arbeit im Gemeinderat Karlsruhe findest du auf https://fwfuer.de.

Wir starten ins neue Jahr mit Stadträtin Petra Lorenz und Marc Nehlig, beide kandidierten bei der Oberbürgermeisterwahl im Dezember - also über 15 % geballte OB-Power in einem Podcast. Wir machen es kurz: die beiden reflektieren gemeinsam was in der Stadtpolitik passiert, darunter zwei brisante Themen. Das erste ist die (fast) Verdoppelung der Parkgebühren, das zweite die Sanierungspolitik der Stadt und welche Konsequenzen das für die Verwaltung (und insbesondere Standesbeamte) hat. Viel Spaß!
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Nebensache
Weil man ohne Video nichts sieht: die Tassen und die Wichtelgeschenke (sorry, da wurde es doch etwas wild vom Ton), gibt es auch auf YouTube.

Haushalt
Alles rund um die Haushaltseinbringungen von unserer Seite her findet Ihr hier.

In eigener Sache
Die Musik ist diesmal anders:
Hip Hop Christmas von Twin Musicom unterliegt der Lizenz Creative-Commons-Lizenz "Namensnennung 4.0". https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/
Künstler: http://www.twinmusicom.org/
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Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum...
Petra Lorenz und Friedemann Kalmbach erötern was nun geschehen muss, nachdem der Gemeinderat notgedrungen den Weihnachtsmarkt wegen Corona absagen musste. Neue Lösung: Stände in der ganzen Stadt verteilt und das über einen größeren Zeitraum. Was die beiden sonst noch tun um Weihnachtsstimmung aufkommen zu lassen, und was es neben Angeboten wie Weihnachten Neu Erleben sonst noch gibt, hört ihr in der Folge.

Leider weiter Theater am Badischen Staatstheater
Petra Lorenz traf sich für die Fraktion mit Mitarbeiter:innen des Staatstheaters und den Freunden des Staatstheaters. Leider mit schlechten Fazit für die Causa Spuhler. Die Fraktion fordert deswegen nicht weiter die Beurlaubung, sondern einen Wechsel an der Spitze. Ohne diesen sieht die Fraktion leider keine Zukunft. Aber, "Hoffnung gibt´s immer!"

Money, Money, Money...
Eigentlich Thema der Episode 3, aber immernoch Dauerbrenner - vor allem im Fraktionsbüro. Fun-Fact aus dem Team: wir werden wohl über 54 Stunden Tagen um die Anträge der Parteien abzuarbeiten, wenn wir über jeden auch nur 10 Minuten diskutieren, oder bei dem ein oder anderen Antrag auch mal länger. Es geht ums Eingemachte: Vereine und wichtige Projekte stehen auf der Kippe, und die Stadt kurz vor der Zwangsverwaltung. Hoffnung?
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Mehr Infos zu den Stadtfinanzen gibt es hier. Die vorgestellte Präsentation gibt es hier.
Die Haushaltsdebatte fand am 20. Dezember 2020 öffentlich im Bürgersaal des Rathauses statt. Die Reden wurden auch via YouTube Livestream übertragen.
Mehr Informationen zu unserer Arbeit im Gemeinderat Karlsruhe findest du auf https://fwfuer.de.

Anton Hubers Feedback zur Majolika
Die SPD sieht in der Keramik Manufaktur eine identitätsgebende Institution Karlsruhes, die es zu erhalten gilt. Wir sind gegen eine Weiterfinanzierung, aber Anton Huber empfindet, dass die Majolika einigen Bürgern weiterhin viel bedeutet.

Finanzielle Situation: Der Haushalt
Die Großprojekte bringen die Stadt auf eine finanzielle Gratwanderung, der sich zusätzlich die Auswirkungen der Corona-Krise nähern. Wir fordern eine Balance aus Idealismus für prägende Stadtbauten und Realismus gegenüber des abgeschnürten Stadthaushaltes. Mehr zum Haushalt der Stadt Karlsruhe gibt es hier. Wegen der Krise wird dieses Jahr nur ein einjähriger Haushalt, anstatt eines Doppelhaushaltes verabschiedet, die Vorstellung des Haushaltes gibt es am 22. September 2020.

Kostenfreie Kitas
Ein Thema, dass die SPD schon seit Jahren in den Gemeinderat trägt (mehr Infos hier). Unsere Fraktion forderte damals eine stufenweise Einführung. Anton stellt sich zur Wichtigkeit der frühen Bildung. Der Konflikt liegt im Tauziehen von Kommunen, Ländern und Bund über die Beteiligung. Aber erst wenn Klarheit zur Verteilung der Kosten herrscht, kann man sich dem Ziel der kostenfreien KiTa sinnvoll nähern, stellt Friedemann Kalmbach fest.

Müll auf den Plätzen: Was tun?
Immer wieder werden schöne Plätze der Stadt vermüllt - oft gerade die mit der größten Öffentlichkeitswirkung wie die Umgebung von Schloss und Hauptbahnhof. Jürgen Wenzel verweist auf intelligente Lösungen anderer Städte.

Lesbos, Moria, Flüchtlinge: Appell und Verantwortung
Die Stadträte stellen die Aufnahmebereitschaft der Stadt für Flüchtlinge dem Diskussionsgezeter und der Angst der europäischen Politik gegenüber.
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Rückblende

Sorge ums Badische Staatstheater
Die Vorgänge im Badischen Staatstheater beunruhigen uns, weswegen wir schon früh für eine Beurlaubung des Generalintendanten Stellung bezogen, um beiden Seiten die Chance zu geben, die Probleme am Staatstheater zu Lösen. Unsere Stellungnahme dazu gab es hier.

Fußgängerzone Südliche Waldstraße
Für die Südliche Waldstraße forderten wir schon im vergangenen Jahr bessere Bedingungen für den Radverkehr, als auch für die Fußgänger (Hier unser Antrag von damals). Schon damals machten wir deutlich "Eine Südliche Waldstraße mit wenig bis keinen Autoverkehr ist im Sinne aller Beteiligten, um eine beruhigte Einkaufsstraße zu schaffen". Die Sache wurde der Verwaltung an die Hand gegeben. Und das Thema kam diesen Sommer zurück auf die Tagesordnung. Wir wollten nach eigenen Gesprächen mit Anliegern einen Schritt weitergehen, und faktisch eine Fußgängerzone schaffen - durch eine Ergänzung der Verwaltungsvorlage, die den Radverkehr aus der Straße nimmt, wie in der Kaiserstraße, und dafür einen beschleunigten Bau der Fahrradumgehung zum Ziel hatte.

Sichere Innenstadt
Die Forderung nach einem Sicherheitskonzept ist weiterhin auf dem Weg.

Auf der Tagesordnung steht...

Majolika
Die Majolika kämpft seit Jahren mit finanziellen Problemen. Eine Lösung wird es nur mit Investor geben. Das haben wir auch in der StadtZeitung deutlich gemacht. Hier gehts zum Artikel.

Parkhäuser
Städte mit Autofreier Innenstadt gibt es mittlerweile einige. Das Thema wird deshalb auch des öfteren im Gemeinderat debattiert. Von Anfang an wünschten wir uns dafür ein Gesamtkonzept. Das gleiche gilt auch im Blick auf den Nutzen von Parkhäusern. Die GRÜNE Fraktion schlug einen Ideenwettbewerb zur Umnutzung der Parkhäuser vor, wir glauben auch hier, dass es ein Gesamtkonzept gibt, damit alle Bürger:innen die Innenstadt erreichen können.

Gender*
Die Verwaltung scheint den Genderstern einführen zu wollen. Wir sehen das kritisch, und so scheint es auch eine der Grüne Ministerpräsident Kretschmann in Baden-Württemberg zu sehen (siehe hier). Durch die Einführung des dritten Geschlechts wird es aber unweigerlich zu einer Umsetzung einer geschlechtergerechten Sprache kommen. Wie, das können wir noch gestalten. Unsere Fraktion beantragte daher die Einführung eines Doppelpunktes nach dem Vorbild der Stadt Lübeck, dieser ist dazu auch Barrierefrei und wird schon auf einigen Onlineplattformen genutzt. Gut ist auch, dass die weibliche Form wieder mehr an Fokus gewinnt.

Wo sind wir einen Schritt weiter?

Bordell in Spielstraße verhindert, was geschah kann hier nachgelesen werden.
Crime-Map, wie sie in Stuttgart aussieht sieht man hier.
Lage am Werderplatz hat sich verbessert, soziale Arbeit und Ordnungsdienst greifen, eine Auswertung folgt noch.



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