In diesem Video wird alles klausurrelevante zur Zusicherung nach § 38 VwVfG besprochen. Auch die Zusage und die Unterschiede zur Zusicherung werden mit Beispielen behandelt. Zudem wird das Problem, ob eine Zusicherung ein VA ist angesprochen.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 214 (Zusage Def.)

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Zusierung

Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Rechtsfolge 1:10 Zusicherung als Unterbegriff 1:28 Zusage Übersicht 2:30 Wie stellt man fest ob eine Zusicherung/Zusage vorliegt? 3:44 Zusicherung § 38 VwVfG 6:12 Problem: Zusicherung = VA? 8:09 Kontrollfragen 8:23 Meme

Kontrollfragen:

I. Ist die Zusicherung ein VA? Wo wird der Streit relevant?

II.Wo nach ist zu beurteilen, ob eine Zusicherung/Zusage vorliegt?

III.Welchen besonderen Tatbestand gibt es bei der Zusicherung, nach dem die Behörde nicht mehr an die Zusicherung gebunden ist?

IV.Was ist die Rechtsfolge bei einer Zusage/Zusicherung