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Im Mittelpunkt der 15. Folge steht der Grundrechtsschutz in der Europäischen Union. Es geht aber (noch) nicht um die Charta der Grundrechte, sondern weiterhin um die 1970er Jahre – sie sind das Schlüsseljahrzehnt, in dem der europäische Grundrechtsschutz entdeckt wird.
Einzelheiten sind die Gründe für die Grundrechtsabstinenz der Gründungsverträge, den Beginn der Grundrechtrechtsprechung des EuGH 1969, die Erklärung zur europäischen Identität, die Vorbehalte des italienischen und deutschen Verfassungsgerichts, die Gemeinsame Grundrechtserklärung von Parlament, Rat und Kommission im Jahr 1977 und das Scheitern des ersten EMRK-Beitrittsversuchs.
Der Podcast enthält Hörproben aus einem Video der Europäischen Grundrechteagentur über die Charta der Grundrechte.
Literatuhinweise unter www.schorkopf.eu
Die 13. Folge nimmt das große Thema der 1970er Jahre in den Blick, die demokratische Legitimation der Gemeinschaften und die Rolle des Europäischen Parlaments.
Ausgangspunkt ist erneut der Haager Gipfel von 1969, dann geht es um die vergessenen Finanzverträge von 1970/75, mit denen das Parlament Haushaltsbefugnisse erhielt, um den Vedel-Bericht von 1972 und den Tindemans-Bericht über die Europäische Union von 1975. Auch gibt es eine Antwort auf die Frage, warum das Parlament zunächst eine Versammlung war.
Der Podcast bringt Originalzitate des belgischen Premierministers Leo Tindemans und erneut von Walter Hallstein.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
Im Mittelpunkt der sechsten Folge steht das Machtgefüge des Vertrages über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft.
Die institutionelle Architektur des EWG-Vertrags war die Antwort der Regierungen auf die ernüchternden Erfahrungen mit der Montanunion und aus den nachfolgenden Verhandlungen über die Europäische Politische Gemeinschaft.
Einzelheiten der Folge sind die Arbeit der sagenumwobenen Redaktionsgruppe und das Verhältnis von Ministerrat und Kommission. Es geht um die noch geringe Rolle der Parlamentarischen Versammlung und die Kritik an fehlender parlamentarischer Legitimation im deutschen Ratifikationsverfahren.
Der Podcast bringt zahlreiche Tondokumente, darunter von Pierre Pescatore, aus der Ratifikationsdebatte im Bundestag sowie von Walter Hallstein und Ludwig Erhard.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
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