FACHFRAGEN: Der Podcast für Wirtschaft, Recht und Management

Seit Geltung der neuen EU-Regeln werden Datenschutzverstöße immer häufiger geahndet. Die deutsche Wirtschaft und der öffentliche Dienst sind zwar teils schon sehr gut aufgestellt, aber kämpfen in manchen Bereichen noch mit der Umsetzung der strengen Regelungen. Während Mitarbeiter oder Kunden bereits jetzt eine hohe Erwartungshaltung an den Umgang mit ihren Daten durch Unternehmen haben und sich schnell bei Behörden beschweren, falls etwas nicht so läuft wie es soll. Doch wie sollte ein Unternehmen reagieren, wenn es von der Datenschutzbehörde ein Anhörungsschreiben erhält? Und welche Befugnisse hat die Datenschutzbehörde nach der DSGVO? Wir haben bei Frau Simone Rosenthal, Mitgründerin und Partnerin der Kanzlei Schürmann, Rosenthal Dreyer und Geschäftsführerin der ISiCO Datenschutz GmbH, nachgefragt.

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Die heutigen technologischen Möglichkeiten erlauben es, ortsunabhängig und flexibel in virtuellen Teams zusammenzuarbeiten. Das erleichtert nicht nur die Zusammenarbeit über geographische Grenzen hinweg. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erwarten inzwischen sogar, ihre Arbeit flexibel an verschiedenen Orten verrichten zu können. Und anders als vielleicht gedacht, lassen sich diese Erwartungen eben nicht nur bei der jungen Generation, sondern auch bei älteren Beschäftigten beobachten. Unabhängig von den Erwartungen, hat Corona viele Unternehmen in den letzten Monaten natürlich auch dazu gezwungen sich intensiv mit diesem Thema zu beschäftigen. Doch was sind die typischen Herausforderungen für Unternehmen, die stärker virtuell arbeiten wollen? Wir haben bei Frau Caroline Zielke, Change Beraterin und New Work Trainerin bei der Unternehmensberatung Dr. Kraus & Partner, nachgefragt.

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Der Bilanzskandal des ehemaligen DAX-Konzerns Wirecard hat zu einer lebhaften Diskussion hinsichtlich der Verbesserung des deutschen Corporate-Governance-Systems geführt. Im Mittelpunkt steht dabei die Reform des zweistufigen Enforcement-Verfahrens und der Abschlussprüfung bei Unternehmen des öffentlichen Interesses. Allerdings wurden auch unterschiedliche Reformmaßnahmen beim Vorstand und Aufsichtsrat erörtert. Der mit großer Spannung erwartete Referentenentwurf von Finanz- und Justizministerium für ein Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität wurde Ende Oktober 2020 veröffentlicht. Doch auf welche Änderungen muss sich der Vorstand nun einstellen und welche zusätzlichen Aufgaben hat künftig der Aufsichtsrat? Wir haben bei Prof. Dr. Marius Gros und Prof. Dr. Patrick Velte nachgefragt.

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Um in Zeiten der Covid-19-Pandemie die Gesundheit der Beschäftigten zu schützen, steigen derzeit viele Unternehmen auf Homeoffice um. Telefone werden umgeleitet, Meetings durch Telefon- oder Videokonferenzen ersetzt, Workshops in virtuelle Räume verlegt. Für viele Mitarbeiter*innen und Führungskräfte handelt es sich dabei um eine komplett neue Situation, die zahlreiche Herausforderungen mit sich bringt. Neben den technischen Aspekten stellen sich etwa Fragen zu Datenschutz und Datensicherheit, zum Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie zu Mitarbeiterführung und Zusammenarbeit. Doch wer übernimmt im Homeoffice die Verantwortung für den Datenschutz? Wir haben bei Thomas Hey, Partner der Kanzlei Bird & Bird, nachgefragt.

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Wer schon einige Jahre in Unternehmen tätig ist, hat höchstwahrscheinlich schon die ein oder andere Umstrukturierung miterlebt. Und das Veränderungstempo im Arbeitsbereich nimmt zu. Viele Unternehmen müssen und wollen innovativer werden. Doch das ist gar nicht so einfach. Denn es gibt keine Standardlösung, die für alle funktioniert. Die besten Ideengeber sind oft die eigenen Mitarbeiter – doch es müssen Weichen gestellt werden, um den Erfindergeist aus ihnen raus zu holen. Um dieses Potenzial freizusetzen und nutzen zu können, braucht man wieder eine funktionierende, innovative Organisationsstruktur. Doch wie schaut die Unternehmensstruktur von morgen aus? Wir haben bei Frau Mary-Jane Bolten nachgefragt.

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Für Straftaten von Leitungspersonen sowie von Mitarbeitern, die durch Aufsichtspflichtverletzungen von Leitungspersonen ermöglicht werden, können Unternehmen in Deutschland derzeit nur auf der Grundlage des Ordnungswidrigkeitengesetzes belangt werden. Ein darüber hinausgehendes Unternehmensstrafrecht, bei dem das Unternehmen selbst Strafrechtssubjekt ist und sich in einem Sanktionsverfahren vor den Strafgerichten verteidigen muss, kennt das deutsche Recht nicht. Nach dem erklärten Willen der Regierungskoalition soll sich dies nun ändern: Hierzu hat die Bundesregierung bereits im Juni dieses Jahres den Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Integrität der Wirtschaft“ – auch bekannt unter dem Namen „Verbandssanktionengesetz“ – beschlossen und veröffentlicht. Doch für welche Unternehmen wird das geplante Unternehmensstrafrecht nach derzeitigem Stand relevant werden und wann wird das Verbandssanktionengesetz voraussichtlich in Kraft treten? Wir haben bei Dr. Carsten A. Paul nachgefragt.

+++ Mehr zum Thema rund um das Verbandssanktionengesetz finden Sie in unseren Zeitschriften Der Betrieb, Der Konzern und Der Aufsichtsrat.

Die meisten Menschen kommen im Alltag mit dem Tarifvertragsrecht dann in Kontakt, wenn ein Arbeitskampf bereits in vollem Gange ist, d.h. ein Streik von der Gewerkschaft ausgerufen wurde. An dieser Stelle wird ein Tarifkonflikt zwischen Tarifvertragsparteien auch für Außenstehende sichtbar. Das Tarifvertragsrecht ist ein sehr politisches und lebendiges und damit ein sich ständig änderndes Rechtsgebiet, das – ist man an Tarifverträge gebunden – die ständige Beobachtung und Bearbeitung erfordert. Wir haben mit Dr. Artur-Konrad Wypych über die aktuellen Herausforderungen der Tarifbindung gesprochen.

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Nach deutschem Recht ist das Vorliegen einer ordnungsgemäßen Rechnung Voraussetzung für den Vorsteuerabzug. Regelmäßig versagt die Finanzverwaltung Unternehmen den Vorsteuerabzug, weil Rechnungen der leistenden Unternehmer nicht korrekt ausgestellt wurden. Mit dem BMF-Schreiben vom 18. September 2020 hat die Finanzverwaltung nunmehr nach langer Vorlaufzeit zu Fragen des Vorsteuerabzugs und der Rechnungsberichtigung Stellung bezogen. Doch was sind die Kernaussagen des Schreibens und in welchen Fällen kann allein durch objektive Beweismittel ein Vorsteuerabzug erreicht werden? Wir haben bei RA Dipl.-Fw. Dr. Jochen Tillmanns nachgefragt.

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Den meisten Menschen ist nicht bewusst, wie komplex die Organisation der deutschen Steuerverwaltung ist. Hieraus ergeben sich zahlreiche Herausforderungen für die betroffenen Unternehmen. Einen Einblick in zwei solche publik gewordenen Kontroversen zwischen Bund und Ländern, die viele Unternehmen praktisch treffen, sind das überfällige Anwendungsschreiben zu den Meldepflichten bei Steuergestaltungen (DAC 6) sowie das im September veröffentlichte BMF-Schreiben, mit dem der Streit zwischen Bund und Ländern um die technischen Sicherheitseinrichtungen für Kassensysteme weiter eskaliert ist. Doch wie wirkt sich der Streit zwischen Bund und Ländern für die Unternehmen bei den Mitteilungspflichten aus und was müssen Steuerpflichtige jetzt tun bzw. können sie überhaupt rechtssicher handeln? Wir haben bei StB Dr. Andreas Kowallik nachgefragt.

+++ Mehr zum Thema Unternehmen im Spannungsfeld der Kontroversen zwischen Bund und Ländern um DAC 6 und technische Sicherheitseinrichtungen für Kassensysteme finden Sie hier:

Umbruchsituationen haben Potenzial, gesellschaftliche Entwicklungen zu verstärken und so das Arbeitsleben radikal zu verändern. Nach der Krise wird sich der Trend zum räumlich flexiblen, virtuellen Arbeiten für geeignete Büro-Tätigkeiten nicht zurückdrehen lassen. Beschäftigte aller Altersgruppen mussten den Umgang mit neuen Technologien erlernen. In Zusammenhang mit der Corona-Krise kommt es zu einer drastischen Flexibilisierung der Arbeitswelt. Nicht allein aus Kostengründen sollten Unternehmen jetzt Büros und Arbeitswelt nach neuen Maßstäben gestalten. Wir haben bei Prof. Dr. Martin Klaffke nachgefragt: Welche Rolle spielen die technische Infrastruktur und Führung bei den neuen Arbeitswelten und wie könnte das „normale“ Büro im Jahre 2022 aussehen?

+++ Mehr zu diesem Thema erfahren Sie auf unserer virtuellen Konferenz Change.digital am 17. Und 18. November diesen Jahres.