Frei und Demokratisch

Die Energieversorgung der Zukunft bringt viele Herausforderungen mit sich - umweltfreundlich, verlässlich und wirtschaftlich muss sie sein. Einer der Wege dahin kann die Wasserstoffwirtschaft sein. Doch was verbirgt sich hinter diesem "Buzzword", wie geeignet ist Wasserstoff als Energieträger - und was sind die Ansätze der Freien Demokraten und ihrer Wettbewerber?

Unser Gast in dieser Episode ist Henner Schmidt, Ingenieur für Verfahrenstechnik, Unternehmer und Mitglied der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin. Dort ist er Sprecher für Umwelt, Verkehr und Energie.

Welche Herausforderungen bringt die Wasserstoffwirtschaft von der Erzeugung bis zum Verbrauch mit sich? Welche Vor- und Nachteile hat Wasserstoff im Vergleich mit anderen Energieträgern, was sind die Hindernisse? Wie teuer sind die Erzeugung, der Transport und das Speichern? Wie viele Wasserstofftankstellen braucht man für Berlin? Und vor allem: Welche Rahmenbedingungen sollte die Politik setzen, um Wasserstoff überhaupt eine Chance zu geben? Diesen und vielen anderen Fragen gehen wir nach.

Die Berliner Wirtschaft steht vor erheblichen Herausforderungen, was die Corona-Krise besonders drastisch aufgezeigt hat. Wie muss eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik gestaltet sein, die Chancen für unsere Stadt eröffnet und sich von der rot-rot-grünen Stagnation löst? Und ist das berlinnahe Brandenburg nun Speckgürtel oder Muskelring?

Zu Gast ist Sebastian Czaja MdA, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Spätestens nach der Karstadt Kaufhof-Insolvenz stellen sich Fragen zur Zukunft unserer innerstädtischen Einzelhandelsstandorte. Sebastian Czaja plädiert dafür, den "Marktplatz Innenstadt" neu zu denken und die Metropolregion wachstumsorientiert zu entwickeln. Wie können wir Zukunftssektoren, die Verkehrsinfrastruktur, den Messestandort und die Kommunikationsinfrastruktur entwickeln? Und welchen Beitrag können freidemokratische Lösungsansätze dazu leisten?

Seit heute ist auch vor dem Berliner Landesverfassungsgericht eine Normenkontrollantrag zum umstrittenen Berliner MietenWoG (landläufig "Mietendeckel") anhängig. Eingereicht wurde der Antrag von Mitgliedern der CDU- und FDP-Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus.

Was also hat es mit der formellen und materiellen Verfassungswidrigkeit des Mietendeckels auf sich? Und was sind die Antworten der Liberalen auf die Herausforderungen des Berliner Wohnungsmarkts?

Über die Inhalte und Ziele des Verfahrens sprechen wir mit dem Verfahrensbevollmächtigten der Antragsteller, Prof. Dr. Fohoud Shirvani von der Universität Bonn. Unser zweiter Gast ist der Berliner FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Christoph Meyer, der mit uns Gesetz und Antrag politisch einordnet.

Anfang April 2020: Corona hat Deutschland fest im Griff, das Land steht still. Was ist der aktuelle Stand der Epidemie, wie sieht die Innenansicht der Ärzteschaft und der FDP-Bundestagsfraktion aus - und was sind die Wege aus der Krise? Gäste sind Lars Lindemann, Geschäftsführer des SpiFa e.V. Spitzenverband Fachärzte Deutschland und designierter Generalsekretär des FDP LV Berlin, sowie dem Bundestagsabgeordneten der Berliner FDP Christoph Meyer.

Neben einer aktuellen Situationsanalyse widmen wir uns der Frage, wie die Aktionen der Bundespolitik, des Berliner Senats und die Forderungen der FDP zu bewerten sind. Und natürlich geht es um die Kernfrage: Welche Wege führen aus der Krise - liegt die FDP mit ihren Ansätzen richtig?

Für das Titelbild dieser Episode danken wir herzlich Moritz Ballerstädt.

Die Berliner FDP hat ein Volksbegehren eingeleitet, das es ermöglichen soll, den Rand des Tempelhofer Feldes zu bebauen. Wie ist die Situation, was will die Berliner FDP, was die anderen, und wie geht es weiter mit dem Tempelhofer Feld? Darüber spreche ich mit dem Berliner FDP-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Christoph Meyer.

Wir werfen einen Blick auf

die derzeitige Situation auf dem Tempelhofer Feld, das aktuelle Volksbegehren der FDP, die Ideen unserer politischen Wettbewerber und die nächsten Schritte im Volksentscheidsverfahren.

Wir danken dem rbb für die Nutzung der Audioaufnahme aus der Plenarsitzung. Für das Luftbild des Tempelhofer Feldes auf dem Albumcover danken wir Andreas von der Au, Lizenz CC BY-SA 3.0.

Im Februar startet der neue Politik-Podcast "Frei und Demokratisch". Mit diesem Podcast wollen wir ein neues Format anbieten, das den politischen Diskurs nicht nur aus liberaler Sicht vorstellt und erklärt, sondern auch die Ansätze unserer politischen Wettbewerber konstruktiv mit einbezieht.

In der aktuellen politischen Landschaft findet echter Diskurs kaum immer weniger statt. Die Folgen dieser Entwicklung sind unübersehbar: Positionen werden nur deshalb abgelehnt, weil der Falsche sie äußert, jede nicht abgeschliffene Äußerung kann zum "Shitstorm" führen und eine immer größere Polarisierung der Diskussion und der Gesellschaft insgesamt findet statt. Dabei wird die politische Debatte oftmals auf einem argumentativ bedauernswerten Niveau geführt, das Sachargumente weitgehend ausblendet oder diese nur sehr einseitig zum Zwecke der Zurschaustellung seiner eigenen oder der Meinung anderer zulässt.

So darf es nicht bleiben, denn unsere demokratische Gesellschaft lebt vom Austausch der Argumente. Auch wenn dieser Austausch in den demokratischen Institutionen noch funktionieren mag, erreicht dies die Bürgerinnen und Bürger kaum noch. Darum ist es wichtig, dass die Politik deutlich macht, dass sie keine "Black Box" ist, sondern viele unterschiedliche Interessen und Faktoren miteinander in Einklang bringen muss, wenn sie erfolgreich sein will.

Der Diskurs-Podcast "Frei und Demokratisch" soll helfen, diese Lücke zu schließen und denen ein Angebot sein, die den transparenten und sachbezogenen Diskurs innerhalb unserer Gesellschaft und innerhalb der Politik vermissen.

“Doubt kills more dreams than failure ever will.” Suzy Kassem

In diesem Sinne würden wir uns freuen, wenn dieses Angebot auf Interesse und positive Resonanz stößt und zu Anregungen, Kritik und Zuspruch führt. Diese nehmen wir dann gerne in unsere Beiträge mit auf - gerne auch live.

Wir freuen uns auf Euch, wenn es ab Februar heißt: "Frei und Demokratisch - der Diskurs-Podcast aus Berlin".

Impressionen aus unserer Stadt