Übernimmt die Künstliche Intelligenz den Musik- und Kreativbereich?
Was können Urheber tun, um sich zu schützen? Was ist der Stand der

Featuring:
Gareth Deakin (Founder, Sonorous)
Gregor Pryor (Partner, Reed Smith)
Martin Russmann (Managing Partner, ALBA PATERA Rechtsanwälte)
Moderated by Declan McGlynn (Music Technology Journalist, Consultant)

Courtesy of '⁠International Music Summit'

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Matthias Distel, alias Ikke Hüftgold,  hat sich über Facebook und Instagram über problematische Zustände bei  einem Fernsehdreh zur TV-Serie „Plötzlich arm, plötzlich reich“  beschwert. Wir gehen auf die Frage ein, ob einer Vertragsstrafe wegen  Vertraulichkeitsbruch und Veröffentlichung ein höherrangiges Interesse  an der Bekanntgabe der Umstände beim Dreh entgegensteht.

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- Video von Ikke Hüftgold zur Sat1 Produktion: https://www.facebook.com/watch/?v=138908154957937

- §§ 241, 145 BGB; § 134 und § 138 BGB

- Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 5 GG vs. Art. 14 GG

- Wechselwirkungstheorie

- Pauschale Vertraulichkeitsregeln ohne konkreten Sachbezug: LAG Mecklenburg Vorpommern, Urteil vom 21.10.2009, Az 2 Sa 237/09

- Verbotene Vertragsstrafe: BGH, Urteil vom 31.08.2017, Az. VII ZR 308/16.

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Ob Großkonzern, Mittelständler oder das neue Start-Up von nebenan. Eines  haben sie alle gemeinsam: Sie sind verpflichtet Rechnungslegungsunterlagen offenzulegen – jährlich. Die meisten  deutschen Unternehmen wissen das. Genügend wissen es nach wie vor nicht  oder kommen dieser Pflicht nur sporadisch nach.

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Ein bewegtes Jahr 2020, welches nicht nur Menschen auf die Straßen  brachte, sondern auch weltweit Kreativ- und Kulturveranstaltungen zum  Rückzug und zur Schaffung von digitalen Erlebnissen zwang. 2020 war auch  ein Jahr des Umdenkens. Hierbei rückte nicht nur das Thema ‚Live  Streaming‘ und dessen Monetarisierungsproblem in den Fokus der  Aufmerksamkeit, sondern vor allem ‚sexuelle Belästigung und  Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder Geschlechtsidentität‘ in  der Musikbranche und darüber hinaus.

Zitierte Quellen:

- Initiativen der ‚Association For Electronic Music‘ (AFEM): https://associationforelectronicmusic.org/

- Billboard über ‘Code of Conduct’: https://www.billboard.com/index.php/articles/news/dance/9485582/association-for-electronic-music-code-of-conduct-sexual-harassment-dance-scene

- AFEM Code of Conduct gegen sexuelle Belästigung und Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder Geschlechtsidentität: https://associationforelectronicmusic.org/afem-code-of-conduct-against-sexual-harassment-and-gender-discrimination/

- AFEM Kernprinzipien für kostenlose Live-Stream Events: https://associationforelectronicmusic.org/livestream-get-played-get-paid-core-principles/

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Erstmals hat das Bundesarbeitsgericht den arbeitsrechtlichen Status von  sogenannten Crowdworkern in den Fokus gerückt. Angesichts der Art und  Weise, wie Dienstleistung heutzutage in Crowdsourcing Umfeldern  beauftragt wird, kommt der Entscheidung erhebliche Bedeutung für die  Sozialversicherungspflicht und Arbeitsschutzbeachtung mancher  Plattformen zu.

Zitierte Quellen:

· Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 01.12.2020 - 9 AZR 102/20)

· § 611a Abs. 1 Satz 1 bis 5 BGB

· https://de.wikipedia.org/wiki/Crowdsourcing

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Werdende Mütter verdienen besonderen Schutz. Sind sie am Arbeitsplatz  gefährdet, so muss ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden. Dafür  sind Ärzte und in seltenen Fällen auch Arbeitgeber selbst zuständig.  Fraglich ist aber, ob die Corona-Pandemie für sich allein Grund genug  für ein Beschäftigungsverbot von Schwangeren ist.

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Zitierte Quellen:

§§ 9 bis 18 Mutterschutzgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/muschg_2018/BJNR122810017.html#BJNR122810017BJNG000400000

§ 1 Aufwendungsausgleichsgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/aufag/__1.html

Robert-Koch-Institut zu Klinischen Aspekten in der Schwangerschaft: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste_Klinische_Aspekte.html

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Nicht umsonst gilt seit jeher der Spruch „Musik kennt keine Grenzen“. Kaum ein Kultur- und Wirtschaftsgut ist seit der Erfindung der „Konservenmusik“, also der Tonaufnahme, so spielerisch schnell und unkompliziert über alle Grenzen hinweg gewandert wie die Musik. Besonders berühmt wurde in der Nachkriegszeit die moderne Jazz-, Soul- Pop- und Rockmusik aus Übersee. Aber auch umgekehrt fanden europäische Künstler große Aufmerksamkeit in den Vereinigten Staaten. Für den gemeinsamen Binnenmarkt in Europa tauchte nun erneut die Frage auf, ob Künstler, deren Heimat außerhalb der EU ist, einen Anspruch auf Vergütung an der Zweitauswertung ihrer Aufnahmen haben.

Zitierte Quellen:

- EUGH Urteil vom 08.09.2020 (CURIA - Dokumente (europa.eu)

- ROM-Abkommen (https://www.wipo.int/treaties/en/ip/rome/)

- WIPO Performance and Phonograms Treaty (https://www.wipo.int/treaties/en/ip/wppt/)

- EU Vermiet- und Verleihrichtlinie zum Urheberrecht (LexUriServ.do (europa.eu)

- GVL (https://www.gvl.de/)

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Fotografien genießen als Lichtbilder oder Lichtbildwerke Urheberschutz.  Allerdings kann die Anlehnung an Fotos durch das Abzeichnen oder Abmalen von Teilausschnitten erlaubnisfrei bleiben.

Zitierte Quellen:

Lichtbild nach § 72 Urhebergesetz https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__72.htmlvs. Lichtbildwerk nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 Urhebergesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__2.html

LG Hamburg, Urteil vom 22.05.2020 – Az 308 S 6/18: http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bsharprod.psml?showdoccase=1&doc.id=JURE200008288&st=ent

Freie Benutzung nach § 24 Urhebergesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__24.html

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Urheberrechte anderer zu verletzen, kann teuer werden. Doch nicht immer  muss die Kostennote der abmahnenden Kanzlei ausgeglichen werden. Wir  zeigen anhand der neuen BGH Rechtsprechung auf, in welchen seltenen  Fällen Abmahnkosten als Geschäftsmodell von Kanzleien  rechtsmissbräuchlich sein können.

Zitierte Quellen:

- BGH zu Abmahngebühren im Urheberrecht http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=I%20ZR%20129/19&nr=109431

- BGH zu Abmahngebühren im Wettbewerbsrecht http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=90656&pos=0&anz=1

- Abmahnmissbrauch im UWG, § 8 Abs. 4 UWG https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__8.html

- Berufsrecht "Anwalt als GmbH Geschäftsführer", § 43a BRAO http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Art=en&Gericht=bgh&anz=1&nr=74223&pos=0

- BGH zu § 15 Abs. 2 RVG http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=99118&pos=11&anz=488&Blank=1.pdf

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