§ 5a UWG regelt die klausurrelevante Irreführung durch Unterlassen. Besprochen wird insbesondere wie die wesentliche Information zu bestimmen ist, insbesondere im B2C Verhältnis mit § 5b UWG. Darüber hinaus wird ein Beispiel zur Klimaneutralität geprüft.

Timestamps:

0:00 Intro

0:15 Grundgedanke

3:12 Verortung

3:49 Übersicht Verbraucher vs sonstige Marktteilnehmer

4:19 Wesentliche Information

6:28 § 5b IV UWG

8:28 § 5b III und § 5b II UWG

11:44 § 5b I UWG

14:32 Grundfall: § 5a I 1 Nr. 1 UWG

16:03 Vorenthalten und § 5a III UWG

22:14 Abgrenzung zu § 5 UWG

24:14 Beispiel

33:01 Relevanz 34:26 § 5a IV UWG

36:43 Kontrollfragen

Eines der wichtigsten und klausurrelevantesten Unlauterkeitstatbestände ist die Irrführung nach § 5 UWG. Anhand von vielen Beispielen werden Probleme wie der Aufbau und die Relevanz besprochen. Außerdem wird auch die Funktionsweise von § 3 I UWG erklärt.

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0:00 Intro

0:06 Verortung

0:22 Funktionsweise § 3 I UWG

1:48 Schema

2:39 Beispiel

9:10 Angabe

13:17 Beispiel 2

16:13 BGH Beispiel

18:15 Weitere Beispiele

19:10 Kompliziertes Beispiel

24:23 Interessenabwägung (Ausnahme)

28:33 Relevanz

33:33 Kontrollfragen

Die schwarze Liste ist im Anhang vom UWG geregelt. Nach § 3 III UWG sind die dort aufgeführten Nummern stets unzulässig. Wie geht man in der Klausur mit der schwarzen Liste um? Wie und wo ist sie zu prüfen? Was sind die wichtigsten Nummern? Das gehen wir anhand von einigen Beispielen durch.

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0:00 Intro

0:13 Verortung

0:28 Was ist die schwarze Liste

2:44 Übersicht 4:15 Empfohlene Kommentierungen

4:53 Schema für die Klausur

9:05 Anwendungsbereich

12:05 Schutz von Verbrauchern vs sonstige Marktteilnehmer

13:52 Nr.9 der schwarzen Liste

16:22 Nr. 28 der schwarzen Liste

20:05 Nr. 26 der schwarzen Liste

22:08 Kontrollfragen

Es geht um die Frage, wer die Ansprüche geltend machen kann. Insbesondere wird dies beim klausurrelevanten Unterlassungsanspruch relevant, nämlich richtet sich dies dort nach § 8 III UWG. Von immenser Bedeutung ist die Frage, wer Mitbewerber i.S.d. § 2 I Nr. 4 UWG ist. Daneben werden die Anspruchsgrundlagen und Besonderheiten dieser angerissen.

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0:00 Intro

0:09 Schema und Strategie

1:21 Anspruchsgrundlagen

3:30 Unterlassung vs. Schadensersatz

4:57 Aktivlegitimation beim Unterlassungsanspruch (§ 8 III UWG)

6:43 Beispiel (§ 8 III Nr. 3 UWG)

10:05 Mitbewerber als Anspruchsberechtigte - Schema

14:33 Beispiel 1 - Substituierbarkeit

15:52 Beispiel 2 - aus Verbrauchersicht 19:42

Beispiel 3 - Wechselbeziehung

25:20 Mitbewerber bei § 6 UWG

27:10 Kontrollfragen

Der zentrale Begriff im Lauterkeitsrecht ist der einer geschäftlichen Handlung nach § 2 I Nr. 2 UWG. Wir legen den Fokus auf die Klausur und schauen uns die wichtigsten Punkte und Ausnahmen dazu anhand von Beispielen an.

Timestamps: 0:00 Intro 0:10 Wo sind wir 0:20 In der Klausur 2:03 Prüfungsschema 2:36 Verhalten einer Person 3:11 Unternehmensbezug 4:28 Marktbezug 6:40 Vor, bei oder nach Geschäftsabschluss 7:48 Beispiele 8:28 Formulierungsbeispiel 9:03 Problem: Redaktionelle Berichterstattung 10:36 Problem: Vertragsverletzung 11:25 Problem: Influencer 12:05 Kontrollfragen

In diesem Video fangen wir mit dem Lauterkeitsrecht an. Das Schema für die Klausur und auch die Interessen bzw. Schutzrichtungen werden dargestellt. Außerdem wird noch eine Abgrenzung zwischen den Ansprüchen aus dem UWG und dem BGB vorgenommen.