Machtwechsel

Machtwechsel live in Hamburg! Gerade waren Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander noch auf der Bühne im Kleinen Saal der Elbphilharmonie – und schon sind sie hier im Podcast zu hören.

Eignen sich Politiker als Moviestars? Wenn sie an der Macht sind, bleiben sie im besten Fall sie selbst, im schlechtesten Fall werden sie zu Selbstdarstellern. Manchmal werden sie auch zu Protagonisten einer filmreifen Erzählung, wie in der ZDF-Dokumentation „Inside CDU“. Und dort kann dann schon mal ein Strandkorb zum Politikum werden. Das hätte sich Philipp Amthor wohl nicht träumen lassen, als er die Türen für die Kameras öffnete.

Warum lassen sich Politiker auf solche Dokumentationen ein, in denen sie am Ende nicht Herr der Geschichte sein können? Sind diese filmischen Einblicke tatsächlich eine Nahaufnahme der Macht? Und wie sieht Macht eigentlich aus?

Darum geht es in dieser Live-Folge von Machtwechsel. Außerdem sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über die Planspiele der AfD – und darüber, wie sie Stück für Stück Wirklichkeit werden.

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Die Tourdaten:

21.01.27 München - Technikum

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„Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.

Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.

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Es ist der wohl schnellste Comebackversuch eines Spitzenpolitikers und zugleich der kürzeste: Für Jens Spahn wäre vergangene Woche die erste Sitzung als neues Mitglied im Haushaltsausschuss gewesen. Doch er ließ sich entschuldigen, sein Baby sei krank. Während seine Kollegen ohne ihn tagten, tauchte ein Foto auf, das Spahn samt Baby auf dem Arm am Flughafen Olbia auf Sardinien zeigte.

Am Montag nun erklärte Spahn, auf seinen Ausschusssitz zu verzichten. Es ist sein zweiter Rücktritt binnen weniger Wochen – und womöglich das Ende einer der bemerkenswertesten Karrieren in der deutschen Politik.

Wie es dazu gekommen ist, was sich seit vergangener Woche hinter den Kulissen abgespielt hat und was all das über die Machtverhältnisse in der Unionsfraktion verrät, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.

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Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.

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Bei den jüngsten Wahlen war die Wahlbeteiligung bemerkenswert hoch. Was ist dran an der These, dass die asymmetrische Demobilisierung der Merkel-Jahre wie ein großer Bumerang zurückkommt – und zu einer schwachen Mitte beiträgt?

Warum spielt der Kampf gegen Steuerhinterziehung kaum eine Rolle in der Debatte darüber, woher das Geld für die großen politischen Vorhaben kommen soll? Könnte man nicht bestehende Regeln besser durchsetzen, statt nur zu sparen oder neue Steuern einzuführen?

Wie sieht der Zukunftsplan der Grünen aus? Und werden im Hintergrund bereits mögliche Kandidaten für die nächste Bundestagswahl aufgebaut?

Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander beantworten in dieser Folge von Machtwechsel die Fragen der Hörerinnen und Hörer und ordnen die politischen Hintergründe ein.

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Noch nie haben Gefühle in der CDU eine solche Rolle gespielt: Friedrich Merz wird in den eigenen Reihen als Problem empfunden. Daran hat auch das Solidaritäts-Statement der CDU-Ministerpräsidenten nichts geändert. Merz wiederum will sich im Fühlen, konkreter im Mitfühlen üben: Das Gerechtigkeitsempfinden der Bürger soll bei den anstehenden Reformen eine Rolle spielen.

Die Personaldebatte scheint in der CDU mangels williger Nachfolgekandidaten in den eigenen Reihen vorläufig beendet. Dafür beginnt jetzt die inhaltliche Diskussion: Sollen die Reformen wie geplant durchgezogen werden oder muss die Koalition sie noch einmal aufschnüren? In dieser Frage steht die CDU keineswegs geschlossen da.

Über das Leiden von und an Friedrich Merz und die damit verbundene Frage, wie es mit der schwarz-roten Koalition weitergeht, sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.

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In einem gemeinsamen Statement haben sich die acht CDU-Ministerpräsidenten für den Kanzler ausgesprochen, dem der Gegenwind der Wähler heftig entgegenbläst. Wird sich mit diesem Statement auch der Wind in der CDU zugunsten von Friedrich Merz drehen und die Fantasien von einer Minderheitsregierung hinwegwehen? Oder wird sich dieses Statement am Ende nur als ein laues Lüftchen in stürmischen Zeiten erweisen? Das hängt auch vom Ausgang der Wahlen an diesem Sonntag ab.

Doch wie ist das Ministerpräsidenten-Statement überhaupt entstanden? Darüber kursieren in der CDU zwei Varianten. Welche das sind, warum gemeinsame Unterschriften nicht unbedingt eine gemeinsame Haltung bedeuten und was daraus für Friedrich Merz folgt – darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.

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Welchen Plan hat Friedrich Merz, um seine Kanzlerschaft zu retten? Wie will er seine Ministerpräsidenten zum Treueschwur bringen? Werden sie ihn stützen oder stürzen?

Nach den Wahlen am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wird es darauf eine Antwort geben müssen. Für Merz haben die entscheidenden Tage im Kampf um seine Kanzlerschaft begonnen. Während er nach innen versucht, Unterstützung zu organisieren, läuft ihm die Debatte um seine Person nach außen im Fastforward-Tempo davon.

Mit welchem Kalkül Merz in den Wahlsonntag geht, wie er die Ministerpräsidenten überzeugen will und welche Szenarien möglich sind, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.

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Hat die Kanzlerdämmerung begonnen? Friedrich Merz, Kanzler und CDU-Vorsitzender, hat nach der Sachsen-Anhalt-Wahl erklärt, sein Reformkurs bleibe, aber er wolle sich ändern: besser kommunizieren, die Bürger emotional erreichen. Doch der Merz, der am Mittwoch bei der Generaldebatte im Bundestag zu erleben war, wirkte tatsächlich wie ein anderer: ein von der AfD Getriebener, ein vom Koalitionspartner Gedrängter.

Und auch in der eigenen Partei wird sein Autoritätsverlust offenbar. Was kann Friedrich Merz für seine Regierung und seine Partei überhaupt noch sein? Darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.

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Friedrich Merz erklärte nach der für die CDU haushoch verlorenen Wahl in Sachsen-Anhalt: Das Ergebnis habe auch mit ihm persönlich etwas gemacht. Nun ist der Gefühlshaushalt des Kanzlers das eine, der Gemütszustand seiner Partei und die Stimmung der Wähler sind das andere. Die Wähler vertrauen Merz nicht, die Partei zweifelt und verzweifelt an ihm.

Auch wenn die CDU sich vorerst eine Personaldebatte versagt: Der Kanzler steht zur Disposition. Da mag Merz seine Partei noch so sehr auffordern, über ein Narrativ für die CDU-Politik in der Regierung zu diskutieren. Sein Koalitionspartner, die SPD, hat ihre Erzählung längst gefunden – eine Erzählung, die sich gegen den Reformkurs der eigenen Regierung richtet.

Welche Auswirkungen haben 43,8 Prozent für die AfD in Sachsen-Anhalt? Was geschah in den Stunden und Tagen nach der Wahl – und was könnte noch geschehen, wenn auch Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gewählt haben? Darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.

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Was bedeutet Jens Spahns neuer Platz im Haushaltsausschuss? Warum verlassen drei Abgeordnete das BSW in Thüringen? Wie schädlich kann sich der Machtkampf in der CDU Sachsen-Anhalt auf eine Regierungsbildung auswirken? Ist es denkbar, dass nach der Wahl Abgeordnete zur AfD überlaufen und ihre Mandate mitnehmen? Und hat Deutschland auf den russischen Drohnenvorfall entschlossen genug reagiert?

Weil so viele Hörerinnen und Hörer geschrieben haben, beantworten Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel Ihre Fragen und ordnen die politischen Hintergründe ein.

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Rechts von CDU-Ministerpräsident Sven Schulze steht in Sachsen-Anhalt die AfD, links von ihm die Linkspartei. Und je nach Ausgang der Landtagswahl am Sonntag steht Schulze vor einem Dilemma: Er muss dem Unvereinbarkeitsbeschluss seiner Partei gerecht werden und zugleich versuchen, eine Regierung unter CDU-Führung auf die Beine zu stellen. Der Unvereinbarkeitsbeschluss erklärt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der AfD als auch mit der Linken zum Tabu.

Welchen Weg will Sven Schulze am Tag nach der Landtagswahl seiner Partei weisen? Wer könnte ihm daraus einen Strick drehen? Und welche Rolle spielt der Wahlkampf der Linken in Berlin? Darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel.

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