Nach seiner Rede zur Pogromnacht vom 09. November 1938 scheint der Bundespräsident, dessen Amt aus gutem Grund ein Neutralitätsgebot unterworfen ist, seine Kompetenzen maßlos überschritten zu haben. Nicht nur, dass ihm der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion naturgemäß widerspricht, Widerspruch erfuhr Bundespräsident Frank Walter Steinmeier auch aus den Reihen der einfachen Bevölkerung.

Nur die ewig gleichen Vertreter eines Verbotsverfahrens, wie ein Roderich Kiesewetter von der CDU oder der thüringische Innenminister Georg Maier von der SPD stimmen den Aussagen Steinmeiers unisono zu.

Es gibt den berühmten Satz "Die Revolution frisst ihre Kinder". Nun, heutzutage müsse der Satz lauten "Die Brandmauer frisst ihre Kinder", denn was alleine in den letzten 2 Tagen aufgrund dieser Brandmauer in der deutschen Politik passierte, spottet jeder Beschreibung.

Egal ob bei der AfD oder im Bereich Social Media: Es wird nach Verbot und Zensur geschrien, denn mit den altbewährten Mitteln erreicht man die alten Zielgruppen nicht mehr. Junge Menschen vertrauen der CDU/CSU und der SPD und schauen den ÖRR nicht mehr. Kurz gesagt: sie verlieren an allen Fronten ihre Deutungshoheit!

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Seit den Vorwürfen durch den Innenminister von Thüringen, Georg Maier (SPD), über die angebliche Spionagetätigkeit der AfD, diskutiert das gesamte politische Berlin über das Thema. Dabei hat die CDU/CSU wohl vollkommen vergessen, dass sie selbst, als sie noch in der Opposition war, hunderte von Anfragen zur Bundeswehr, zum Zivilschutz oder aber auch zur militärischen Infrastruktur gestellt hat.

Boris und ich reden nach langer Abstinenz mal wieder über die wirklich wichtigen Dinge aus Politik und Gesellschaft.

Je stärker die AfD wird, desto ungehemmter greifen die etablierten Parteien zu undemokratischen Mitteln. „Unsere Demokratie“ heißt: Das Volk darf uns wählen, aber es soll uns nicht abwählen, denn wir wollen an den Trögen der Macht bleiben! Mit dem Bundeszwang hätten die Altparteien sogar das rechtliche Mittel dazu, eine gewählte AfD Regierung abzusetzen.

Das Ende der Normalität? Wir werden uns unsere Art zu leben nicht nehmen lassen, so die einhelligen Aussagen diverser Politiker vor allem von Union und SPD. Die normative Kraft des faktischen allerdings straft diese Aussage regelmäßig Lügen.

In Hamburg-Othmarschen sind in der Nacht vier Autos in Brand geraten, darunter der BMW des AfD-Politikers Bernd Baumann. Ein auf dem linksextremistischen Portal „Indymedia“ veröffentlichtes Bekennerschreiben ruft zu weiterer Gewalt auf.

Weil die Kosten für Sicherheit und Terrorabwehr zu hoch sind, hat die Stadt Overath in Nordrhein-Westfalen den Weihnachtsmarkt gestrichen. Kein Lichtermeer, keine Buden, keine gebrannten Mandeln.

Ministerpräsident Voigt sagt im Interview mehr, als er vermutlich wollte: Die CDU stellt Kanzler, Ministerpräsidenten, Landräte – und doch bröckelt ihre Machtbasis. Jahrzehntelange Selbstzufriedenheit, Machtpolitik und das Verschmelzen von Partei und Staat haben Spuren hinterlassen. In diesem Video analysieren wir, wie die einst unantastbare Staatspartei CDU ihr eigenes Fundament zerstörte – und warum dieser Prozess längst nicht abgeschlossen ist.

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) findet deutliche Worte zur aktuellen Lage der schwarz-roten Koalition. In einem Interview mit dem Politico-Podcast spricht er von „brutalen Umfragen“, wachsender Skepsis und einem massiven Vertrauensverlust in der Bevölkerung. Ist die Regierung am Ende – oder gibt es noch eine Wende?

In diesem Podcast analysieren wir Spahns Aussagen, die politische Stimmung im Land und was seine Warnung für CDU und SPD wirklich bedeutet.

Während die FDP und das Team Freiheit sich versucht, im Wahlerfolg der sozialliberalen Partei der Niederlande, der D66, zu sonnen, hat INSA eine bedeutende Umfrage herausgegeben, die zeigt, dass vor allem der AfD hier in Deutschland die Zukunft gehört.

00:00 Begrüßung & PVV/D66

05:50 AfD und die Zukunft

Grafik der Krautzone

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Tagesschau über Milei

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