Max und Moritz

Die US-Demokraten sorgen sich derzeit sehr um die Gesundheit von Supreme-Court-Richterin Ruth Bader Ginsburg. Die Republikaner überlegen, ob man in Sachen Oberstes Gericht vor der Wahl noch schnell was machen kann. Worum geht es, Max?

Was die Mehrheitsverhältnisse angeht, steht es 5:4 - fünf Konservative, vier Liberale. Es ist möglich, dass Richterin Ruth Bader Ginsburg innerhalb der nächsten Wochen oder Monate aus gesundheitlichen Gründen ausscheidet, weil sie an Krebs erkrankt ist. Die Richter des Supreme Court werden auf Lebenszeit ernannt. Wenn ein Richter wegen Tod oder Krankheit ausscheidet, dann wird folgendermaßen vorgegangen: Der Präsident schlägt einen Nachfolger vor, dann entscheidet der US-Senat darüber. Wenn Ginsburg also ausscheidet und Donald Trump einen neuen rechten Richter vorschlägt und dieser neue rechte Richter vom Senat durchgewunken wird, dann stünden die Mehrheitsverhältnisse 6:3 »für rechts, beziehungsweise ganz rechts«.

In den Monaten vor der Wahl 2016 war die Situation sehr ähnlich. Im US-Senat gab es damals eine Auseinandersetzung um den Richter Merrick Garland. Die Republikaner hatten ihn damals mit einem ganz bestimmten Argument blockiert ...

Der Ausgangspunkt am Ende der Obama-Regierung war, dass ein Starrichter der Rechten, nämlich Anthony Scalia, überraschend verstarb. Obama nahm sein Vorschlagsrecht wahr und schlug den Richter Merrick Garland vor, der irgendwo zwischen konservativ und liberal, auf jeden Fall nicht eindeutig rechts, eingestellt ist. Mitch McConnell, der Mehrheitsführer der Republikanischen Partei im Senat, der Obama schon in den Jahren davor mit allen Mittel bekämpft und auch sabotiert hatte, setzte das im Fall Garland fort. Er ließ es mit Verfahrenstricks nicht zu, dass sich Merrick Garland dem Senat vorstellen konnte. Das Argument von McConnell lautete, in einem Wahljahr - es war, wie gesagt, Frühjahr 2016 - dürfe ein Präsident keinen Vorschlag durchbringen. Jetzt ist wieder Wahljahr. Und McConnell sagt jetzt im Fall der krebskranken Richterin Ginsburg das Gegenteil.

Für viele konservative Wähler war damals der Supreme Court ein wichtiger Grund, für Donald Trump zu stimmen. Was erwarten sich die Rechten vom Obersten Gericht?

Ganz einfach: Die Erschaffung eines »Christian America«. Die konservativen Christen verstehen sich als Kulturkrieger. In ihren Augen führt nur eine in ihrem Sinne moralische Erneuerung der gottlosen Kultur weiter zu einem christlichen US-Amerika. Sie gehen dabei systematisch vor. Sie wissen ganz genau: Der Supreme Court stellt gesellschaftspolitisch die Weichen. 1973 zum Beispiel, als die Richter die Abtreibung weitgehend legalisiert haben, oder vor ein paar Jahren, 2015, als die Ehe für Alle für rechtens erklärt wurde. Kippen kann das nur wieder ein rechter oder ganz rechter Supreme Court. 2015 versprach Trump den konservativen Christen, er würde sich um Richter bemühen, die in ihrem Sinne entscheiden würden.

Warum ist die Zusammensetzung des Obersten Gerichts auch für die Wahl im November wichtig?

Trump wird die Wahlen wahrscheinlich anfechten, wenn die Abstimmungsergebnisse nicht massiv zugunsten von Biden ausfallen, wenn es in einem Bundesstaat zum Beispiel knapp ausgeht. Beschwerden würden von Instanz zu Instanz gehen und schlimmstenfalls Monate später beim Supreme Court landen. Dafür gibt es schon einen Präzedenzfall, den Wahlausgang im Jahr 2000. Mehrere Landkreise mussten erneut auszählen. Es ging bis hin zu der Frage, wie Lochkarten mit nur halb eingestanzten Löchern bewertet werden sollten. Das Gericht entschied die Wahlen dann letztlich - zugunsten von George W. Bush.

Und was erhoffen sich Linke und Progressive vom Supreme Court?

Dass Ginsburg noch etwas durchhält, dass liberale Entscheidungen nicht rückgängig gemacht werden und vielleicht auch, dass fatale Entscheidungen, wie die zur Entgrenzung von Wahlkampfspenden von Unternehmen und Reichen aus den Jahren 2010 und 2014, aufgehoben werden. Von George W. Bush ernannte Richter haben diese Entscheidungen möglich gemacht.

Bisherige Folgen von Max & Moritz:

Freund,

Wir haben gerade festgestellt, dass Dein Name in unserer Spenderliste fehlt. Da Du in der Vergangenheit ein so treuer Unterstützer warst, wurdest Du als einer der wenigen Patrioten ausgewählt, für die der Präsident die Frist verlängern will.

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NEUE FRIST: 1 STUNDE

Präsident Trump braucht Dich wirklich. Dieses Angebot ist nur 1 STUNDE verfügbar. Du musst schnell handeln. Spende in der NÄCHSTEN STUNDE und der Betrag wird automatisch um 500 Prozent erhöht. (Es folgen große rote Buttons zum Klicken):

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Wir werden die Liste der Spender HEUTE ABEND mit Präsident Trump überprüfen und er wird Deinen Namen suchen.

SPENDE JETZT.

Danke, das Trump-Finanz-Team

Ich erhielt diese Mail am 1. Juli. Es war der Beginn eines nicht enden wollenden Spam-Wahnsinns. Um zu verstehen, wie ich in diesen Schlamassel geraten bin, muss man eines wissen: Kurz vor der Präsidentschaftswahl 2016 bereiste ich für »neues deutschland« die USA. Auch eine Rede von Donald Trump wollte ich mir anhören. Also besorgte ich mir eine Presseakkreditierung. Seitdem haben Trump und sein Gefolge meine Mail-Adresse, und ich erhielt regelmäßig ein paar Nachrichten. Immerhin blieb ich so auf dem Laufenden, was Trump so mit seinen Anhängern bespricht. Doch am 1. Juli änderte sich alles. Seitdem bekomme ich bis zu zehn Mails täglch. Wirklich jeden Tag! Nicht nur vom Wahlkampfteam. Hier ist eine von Vizepräsident Mike Pence am selben Abend:

Freund,

Um Dir zu zeigen, wie viel Patrioten wie DU mir bedeuten, mache ich etwas, das ich noch nie zuvor getan habe. Ich veranstalte eine sehr wichtige Veranstaltung und möchte, dass DU mein besonderer Gast bist.

Du musst nur bis HEUTE, 23:59 Uhr spenden und wirst automatisch eingetragen, um eine Reise zu gewinnen und mit mir zu essen. SPENDE bis 23:59 Uhr HEUTE.

Es folgen erneut rote Spendenbuttons sowie die Versicherung, dass der Vizepräsident mich »wirklich treffen will«. Im Fall eines Gewinns übernehme man Kosten für Flug, Hotel und Essen, und ich darf sogar einen Gast meiner Wahl mitbringen. Ein gemeinsames Foto mit Pence wird auch geschossen.

Man muss weit runterscrollen, um das Kleingedruckte zu finden. Darin steht aber Erstaunliches: »Für die Teilnahme oder den Gewinn ist keine Zahlung erforderlich.« Es ist offenbar nicht ganz legal, Treffen mit dem Vizepräsidenten zu verkaufen. Dabei las sich das etwas weiter oben noch ganz anders.

Die Alternative, sich fürs Gewinnspiel einfach nur mit einer SMS anzumelden, ist jedoch fast noch gemeiner. Denn dazu ist - ebenfalls sehr klein gedruckt - zu lesen, dass ich damit meine »Zustimmung zum Empfang von Anrufen und SMS, einschließlich automatisierter Anrufe von Trumps Wahlkampf-Komitee und der gesamten Republikanischen Partei« erteile. Ich verzichte doch lieber.

Wahlkampf in den USA, das bedeutet vor allem das Verbrennen riesiger Geldberge. 2016 gaben Hillary Clinton, Donald Trump, sowie die Kandidaten für den Kongress und deren Unterstützer nach offiziellen Angaben 8,8 Milliarden US-Dollar (7,7 Milliarden Euro) für Wahlwerbung aus. So viel Geld holt selbst Trump nicht aus der eigenen Tasche. Es muss also erst einmal eingesammelt werden. Waren es früher eher Großspender, die mit ihren »Hilfen« versuchten, die Politik zu beeinflussen, sind es seit Barack Obama zunehmend viele kleine Einzelspender, die für volle Kassen bei den Kandidaten sorgen.

»Viel Geld hilft viel«, war jahrzehntelang die vorherrschende Meinung, da TV-Wahlwerbung teuer war und als alternativlos galt. Trump selbst hat das vor vier Jahren widerlegt: »Trump besiegte Clinton, obwohl er nur halb so viel Geld eingesammelt hatte«, titelte das Magazin »Politico« nach der Wahl. Ausgerechnet der Präsident scheint die Lektion daraus aber nicht gelernt zu haben, denn als er im zweiten Quartal nicht nur in Umfragen, sondern erstmals auch beim Spendensammeln hinter Kontrahent Joe Biden zurückfiel, hat er die Schnur an der Spambombe angezündet, die nun die Mailfächer aller Anhänger - und meins - explodieren lässt. Alles fußt auf dreisten Techniken einer Drückerkolonne: Immer habe ich nur wenig Zeit. Ich werde erst gelobt, weil ich ein toller Unterstützer war. Danach folgt das Schuldgefühl, weil ich noch nicht genug getan hätte.

Noch ein Beispiel: Drei Stunden nach der letzten Mail - es ist immer noch der 1. Juli - nimmt der Präsident Kontakt auf, während über der Mail ein bedrohlicher einstündiger Countdown startet:

Freund,

Wow. Unsere Bewegung hat in den letzten Tagen 18 MILLIONEN Dollar eingesammelt. Patrioten aus dem ganzen Land haben sich gemeldet, als es darauf ankam, aber ich wurde darüber informiert, dass DU keiner von ihnen warst. Warum? Ich dachte, ich könnte mich darauf verlassen, dass Du uns im November zum Sieg führst. Der Wahltag ist nur noch 4 Monate entfernt. Daher habe ich mich entschlossen, Dir noch EINE CHANCE zu geben, indem ich Dein PERSÖNLICHES 500%-AUFSTOCKUNGS-ANGEBOT VERLÄNGERE.

Es folgen dieselben roten Buttons und wieder das Versprechen (oder ist es eine Drohung?), dass der US-Präsident am Abend meinen Namen auf der Spenderliste suchen wird. Er hat ja sonst nichts zu tun. »Lass mich nicht im Stich!«, fleht er noch.

Es dauert keine 24 Stunden, da habe ich Post von Trumps Sohn Eric im Mailfach. Offenbar bin ich auch sein »Freund«. »Wir brauchen dich jetzt«, schreibt er. Joe Biden wolle Amerika zu einer sozialistischen Nation machen. Und ich soll das offenbar verhindern, indem ich endlich spende. Eric habe seinen Vater überzeugt, mir mein schon zweimal abgelaufenes Angebot noch einmal zu unterbreiten. »Wir werden es nicht noch einmal verlängern«, lügt er. Innerhalb der nächsten Tage werden auch Newt Gingrich, ehemaliger republikanischer Vorsitzender im Repräsentantenhaus, noch zweimal Eric Trump sowie dessen Bruder Don Jr. den Präsidenten überzeugen, mir immer wieder mehr Zeit zu geben. Aber stets habe ich »NUR 1 STUNDE«. Und der Countdown fehlt auch nie.

Aufgrund der Zeitverschiebung pingt mein Handy mehrfach in der Nacht. Ich wache jedes Mal auf, lese die Mails dann aber erst am Morgen. Egal, wann ein Spendenaufruf eintrifft, der Countdown startet erst, wenn ich ihn öffne. Und so wie diese Aktion wird auch jede andere zig mal ausgeschlachtet.

Am 3. Juli wird etwas Neues ausprobiert. Nachts um 1:35 erhalte ich eine Einladung samt frischem Schuldgefühl:

Freund,

Du hast noch nicht zu unserer Bewegung beigetragen. Überzeug Dich selbst:

OFFIZIELLE AKTE

Unterstützer: O. Kern

Spenden für die Kampagnen 2020: 0 USD

Gesamtspenden: $ 0

Deshalb mache ich Dir ein einmaliges Angebot. Wenn Du deine ERSTE Spende überweist, wirst du Mitglied im Trump VIP-Club. Dein persönliches Trump-VIP-Club-Angebot ist nur bis 23:59 Uhr verfügbar. Möglicherweise bekommst Du nie wieder die Chance.

Donald Trump, Präsident der USA

VIP-Club! Wow! Der bietet viel: Man würde als erster Umfragen zur Kampagnenstrategie erhalten sowie Zugriff auf neue Trump-Devotionalien und E-Mails von wichtigen Leuten wie Eric Trump, Donald Jr. und dem Vizepräsidenten bekommen. Da man das alles längst schon genießt, wenn man in diesem Mailverteiler steckt, muss man sich spätestens jetzt verarscht fühlen. Jedoch ist zu befürchten, dass es viele Trump-Fans gibt, die auf so etwas hereinfallen, fünf Dollar spenden und wirklich denken, jetzt ein Trump-VIP zu sein. Allein im Juni, noch bevor dieser Spam-Wahnsinn so richtig losging, hatten der Präsident und seine Partei bereits mehr als 130 Millionen Dollar eingesammelt.

In den vergangenen 24 Tagen erhielt ich mehr als 180 Mails von Trumps Wahlkampfteam. Bei den Demokraten - die haben meine Adresse auch, weil ich mir Bernie Sanders mal live anschauen wollte) waren es etwas mehr als 100. Sie haben immerhin den Anstand, mir zu erklären, für welche politischen Inhalte ich spenden soll. Bei Trump dagegen ist Politisches äußerste Mangelware. Wie will das Land die Gesundheitskrise überwinden? Oder die Talfahrt der Wirtschaft stoppen? Was plant Trump für seine zweite Amtszeit? Nichts davon wird beantwortet.

Dafür glänzen die Digitalstrategen mit immer neuen Ideen, wie die Kuh noch mehr gemolken werden kann: Zuletzt konnte ich auch um ein Essen mit dem Präsidenten wettspielen. Ich erhalte ständig »spezielle« Angebote für verbilligte Hüte, Münzen und Fußabtreter. Meine Spenden würden nun sogar versechsfacht (von wem steht nie dabei). Es gibt Gold- und Platinkarten für die besten Spender (dafür reichen schon 25 Dollar). Ständig bin ich »auserwählt« oder ein »Gewinner«. Manches ist »total geheim« oder »nur für Dich!«, obwohl es sich eindeutig um Massenmails handelt. Ich bin natürlich immer einer der besten Unterstützer, obwohl ich noch nie einen Cent gespendet habe. Ich darf jetzt auch in den Top-100-Club oder kann Exekutiv-Mitglied werden. Wovon, weiß ich nicht, aber anscheinend würde ich »perfekt passen« für den Job. Zu blöd, dass ich für den nicht bezahlt werde, sondern selbst 35 Dollar berappen muss. Aber hey, das Angebot ist um zehn Dollar runtergesetzt!

Mit der Zeit wird die Sprache aggressiver: »Du lässt den Präsidenten im Stich«, heißt es, oder: »Du hast versagt!« Plötzlich gehöre ich nur noch zum letzten Prozent der Trump-Helfer. Aber kein Problem, denn zum Glück reichen schon 37 Dollar, um wieder an die Spitze zu kommen. Und dann, vor wenigen Tagen, kommt diese Mail von Donald Trump jr.:

Freund,

Ich hasse es, Dir sagen zu müssen, dass das Angebot für den VIP-Club zurückgezogen wurde. Du hast zahlreiche Einladungen vom Team Trump, inklusive meines Vaters, bekommen, sich dem BRANDNEUEN, prestigeträchtigen Club anzuschließen. Du hast sie alle ignoriert.

Über mein Gesicht zuckt ein kurzes Lächeln. Endlich: Ein Ende ist in Sicht.

Präsident Trump weiß aber, dass Du immer ein starker Unterstützer warst. Daher ist er einverstanden damit, dass ich das Angebot noch einmal REAKTIVIERE. Aber nur für EINEN TAG!

Mist. Höchste Zeit, den Newsletter endlich abzubestellen.

Hallo Moritz, lass uns mal über den Senat sprechen. Am 3. November stimmen die US-Amerikaner nicht nur über den Präsidenten ab. Für viele Beobachter sind die 35 zur Wahl stehenden Senatssitze noch wichtiger, da ein Präsident ohne Senatsmehrheit kaum regieren kann. Derzeit sind die Republikaner mit 53 zu 47 Sitzen an der Macht. Schaffen die Demokraten es, das Verhältnis zu drehen?

Die Umfragen sehen sehr gut für sie aus. Einige ihrer Senatskandidaten könnten auf einer Anti-Trump-Welle ins Amt reiten. Das kann sich in den nächsten Monaten natürlich noch ändern. Grundsätzlich gilt aber, dass die Republikaner 23 ihrer Sitze verteidigen müssen, die Demokraten nur zwölf - ein strategischer Vorteil für die Demokraten.

Wo haben sie denn die größten Chancen, die vier nötigen Sitze zu gewinnen?

Gute Chancen haben die Demokraten in Arizona. Der dortige Herausforderer Mark Kelly ist so etwas wie der Traumkandidat: ehemaliger Astronaut, telegen, sammelt unglaublich viel Geld und liegt in Umfragen sieben bis 13 Prozent vor der republikanischen Amtsinhaberin Martha McSally. Die zweite Möglichkeit wäre North Carolina, das 2016 auch nur knapp an Trump ging. Cal Cunningham liegt hier ebenfalls vorn, wenn auch knapper. Auch er bekommt mehr Wahlkampfspenden als der Amtsinhaber. Gleiches sieht man in Colorado und Maine. Die Republikaner in diesen »swing states« haben es nicht geschafft, sich in den vergangenen Jahren genug von Trump zu lösen. Sei es beim Amtsenthebungsverfahren oder der Nominierung ungeliebter Richter. Das hat die Basis der Demokraten sehr verärgert und motiviert sie nun zu spenden und vermutlich auch zu wählen.

Einige demokratische Senatskandidaten wollten vor ein paar Monaten noch selbst Präsident werden, zum Beispiel John Hickenlooper aus Colorado oder Steve Bullock (Montana). Sie konnten sich in den Vorwahlen nicht durchsetzen, könnten den Demokraten jetzt aber doch noch helfen.

Richtig. Das war im letzten Jahr fast schon lächerlich: Jeder Demokrat, der was auf sich hielt, wollte Präsident werden. Bullock ist ein perfektes Beispiel. Er ist politisch relativ links, passt kulturell aber mit seinem Cowboystil eher zum Mittleren Westen, als zum ganzen Land. Er macht nicht auf Ostküstenintellektueller, was in Montana gut ankommt. Außerdem führt er als Gouverneur den Bundesstaat recht erfolgreich durch die Coronakrise, das macht ihn auch bei vielen Republikanern beliebt. Auf der anderen Seite galt Beto O’Rourke vor zwei Jahren noch als Star, als er im konservativen Texas nur knapp eine Senatswahl verlor. Danach wollte er gleich Präsident werden und ging unter. In den Senat will er jetzt aber auch nicht. Alle Traumkandidaten konnten die Demokraten also auch nicht rekrutieren.

Unter den 53 republikanischen Senatoren sind nur neun Frauen. Sechs davon stehen zur Wiederwahl und vier sind gefährdet. Warum?

Aus unterschiedlichen Gründen. McSally ist Opfer von demografischen Trends in Arizona. Susan Collins wird in Maine die Wahl von Brett Kavanaugh zum Obersten Verfassungsrichter vorgeworfen. Kelly Loeffler aus Georgia ist in einen Skandal um Insider-Handel verwickelt, weil sie ganz zu Beginn der Coronakrise nach geheimen Senats-Briefings Aktien abstieß.

Das hat ihr finanziell sicher geholfen.

Ja, aber politisch nicht, denn es bestätigte alle Vorurteile vom korrupten Sumpf in Washington.

Du hast die vielen Wahlkampfspenden angesprochen, die immer ein Indiz dafür sind, wie motiviert die eigene Basis ist. Selbst in Staaten, wo die Demokraten als chancenlos gelten, wie Kentucky oder South Carolina, werden sie mit Geld zugeschüttet. Warum?

In Kentucky ist das ganz klar mit Mitch McConnell verbunden. Der ist Republikanerführer im Senat und blockiert dort seit Jahren alle Gesetzesinitiativen der Demokraten wie die Anhebung des Mindestlohns. Er nennt sich selbst »Grim Reaper«, den Sensenmann demokratischer Gesetzgebung. Dementsprechend wütend sind Demokratenwähler im ganzen Land und unterstützen jetzt seine Kontrahentin Amy McGrath. Sie hat schon 41 Millionen Dollar an Spenden bekommen. Davon kann man eine Menge Werbespots bezahlen.

Kann sie auch gewinnen?

Geld und Enthusiasmus können die fundamentalen politischen Gegebenheiten vermutlich nicht überwinden. Aber es zwingt McConnell dazu, sein Geld für sich auszugeben, um seinen Sitz abzusichern. Früher hat er Millionen an andere Republikaner weitergereicht, die sie nötiger hatten. Denen fehlt das Geld nun, also bewirken die Millionenspenden schon etwas.

Trotzdem hätte McGrath beinahe ihre Vorwahl verloren.

Ja. Sie hatte in Charles Booker einen schwarzen, progressiven Gegenkandidaten, der zwar nur etwas mehr als 800.000 Dollar an Spenden bekam, aber durch die »Black Lives Matter«-Bewegung das Momentum auf seiner Seite hatte. Am Ende verlor er mit nur zwei Prozent Rückstand. Auch im Fall des Parteilinken Andrew Romanoff in Colorado gilt: Hätten ihn die nationalen Stars der Progressiven wie Bernie Sanders oder Elizabeth Warren mehr unterstützt, hätte er vielleicht gewonnen. Bei Senatswahlen liegt bei den Linken noch einiges im Argen. Man bekommt den Eindruck, als ob das eine Liga zu hoch sei.

Müssen die Demokraten denn ihrerseits fürchten, Sitze zu verlieren?

Grundsätzlich kann man aber festhalten, dass die Demokraten die Republikaner in die Defensive gedrängt haben.

Auf jeden Fall. Sie haben mehrere Möglichkeiten, die vier nötigen Sitze zu gewinnen

Hallo Max, die Umfragewerte von Donald Trump sind ziemlich miserabel. Ständig will er das Ruder herumreißen, doch ständig scheitert er. Jüngstes Beispiel war die Wahlkampfveranstaltung in Tulsa, Oklahoma letztes Wochenende. Sie sollte die triumphale Rückkehr des Show-Präsidenten werden. Dann aber war die Halle nur halb voll, und die Welt lachte über den Präsidenten, der eine Million Fans angekündigt hatte. Was ist passiert?

Die Karten für die Veranstaltung konnte man nur reservieren. Das sprach sich vor allem unter Jugendlichen in sozialen Medien rum. Zum Beispiel bei TikTok und Snapchat. Tausende haben Tickets reserviert, um dann bewusst nicht hinzugehen. Vor allem Anhänger von koreanischer Pop-Musik, von K-Pop, sollen ganz besonders aktiv gewesen sein. Trump hatte ob des erwarteten Andrangs sogar vor der Veranstaltungshalle noch Großbildschirme aufbauen lassen, um die Zehntausenden Fans unterzubringen, die nicht in die Halle passen, welche 19.000 Leute fasst. Dann aber kamen nur 6200 und draußen blieb alles leer. Dieser Flop wurde groß ausgebreitet in den Medien.

Ausgelacht zu werden, ist für Trump ja nun besonders schlimm. Wie hat er reagiert?

Angeblich war er so wütend wie kaum jemals zuvor. Die Veranstaltung war von seinem Team extra zur Besänftigung seines Gemüts orchestriert worden. Trump machte danach aber alle möglichen anderen Schuldigen aus: angebliche Gewalttäter, die Demokraten, die Antifa und natürlich die Medien. Am Ende tröstete er sich damit, dass der rechte Fernsehsender Fox News einen neuen Zuschauerrekord erzielt hatte.

Es spricht allerdings viel dafür, dass eine Menge Fernsehzuschauer einfach nur sehen wollten, wie sich Trump blamiert. Nun können doch aber nicht nur TikTok-Teenager für die leeren Ränge verantwortlich sein. Haben die Leute nicht auch Angst vor einer Corona-Infektion. Oder locken Trumps Reden einfach niemanden mehr hinterm Ofen hervor?

Oklahoma war als Standort ausgewählt worden, weil es ein sehr konservativer Staat ist und hier der Enthusiasmus der Fans am ehesten garantiert werden konnte. Aber ältere Menschen, auch wenn sie Trump-Anhänger sind, machen sich schon Sorgen um ihre eigene Gesundheit. Ich denke, dass etliche von ihnen wegen Corona zuhause blieben. Das Interesse an seinen Reden hat nicht nachgelassen, glaube ich. Vor allem weil diese die erste seit Monaten war.

Speziell im Süden der USA, also auch in Oklahoma, steigen die Corona-Fallzahlen wieder. Im Gegensatz zur ersten Welle, als es eher den Nordosten traf, sind nun eher Staaten betroffen, die von republikanischen Gouverneuren regiert werden. Rächt sich jetzt der zu frühe Ausstieg aus dem Lockdown, den Trump vorangetrieben hat und den diese Gouverneure Trump zuliebe durchsetzten?

In der Tat steigen die Zahlen in der Hälfte aller Bundesstaaten, vor allem im ländlichen Raum. Der frühe Ausstieg ist wahrscheinlich der wesentliche Grund dafür. Wir machen uns gerade persönlich große Sorgen, weil unser Sohn Ende August wieder anfangen soll, in Texas an der Universität in Houston zu studieren. Das ist die viertgrößte Stadt der USA, und die Zahlen steigen dort seit zwei Wochen massiv an. Texas hat einen republikanischen Gouverneur, Houston aber einen demokratischen Bürgermeister. Man kann den Anstieg also nicht nur den Republikanern zuschieben. Langsam werden die Beatmungsgeräte knapp. Houston steht vor einer Gesundheitskatastrophe. Wir sind wirklich fassungslos momentan.

Ich hoffe sehr, dass dein Sohn gesund bleibt.

Danke.

Lass uns dennoch zu den Anhängern von Trump zurückkehren. Zuletzt hat der Oberste Gerichtshof der USA die Diskriminierung von LGBTQ-Menschen für verfassungswidrig erklärt. Auch der von Trump nominierte Richter Neil Gorsuch war dieser Meinung. Bröckelt dadurch die Basis von Trump, weil sie enttäuscht ist vom eigenen Kandidaten?

Ja, sie ist enttäuscht. Aber deswegen wird sie nicht bröckeln. Viele dieser super konservativen Evangelikalen sind fassungslos, das ausgerechnet Gorsuch dieses Diskriminierungsverbot unterstützt hat. Er war eigentlich das Geschenk von Trump an die Evangelikalen und sollte die bibelfesten Entscheidungen treffen. Dennoch wird die Fassungslosigkeit der Evangelikalen nur von kurzer Dauer sein. Sie sind ja weiterhin politisiert und werden sich nicht ins Privatleben zurückziehen. Aus ihrer Sicht ist Trump nach wie vor das geeignetste Vehikel um die USA nach ihren Vorstellungen umzumodeln. Manche meinen sogar, er wäre von Gott gesandt.

Wenn die Basis nicht bröckelt, warum steht Trump in den Umfragen dann so schlecht da?

Die Evangelikalen machen ungefähr ein Drittel von Trumps Wählerschaft aus. Da bleiben also noch zwei Drittel, die 2016 für Trump stimmten. In diesem Lager ist ein Bröckeln zu beobachten. Das sind nicht alles Trumpisten, sondern viele moderate Republikaner, die 2016 einfach Hillary Clinton nicht mochten, jetzt aber weniger Probleme mit Joe Biden haben. Außerdem zeigt Trump in der Wirtschafts- und Gesundheitskrise keine Führungsqualitäten. Das schadet ihm.

Wenn es die Wahlkampfauftritte des Spitzenkandidaten nicht schaffen, wie wollen die Republikaner dann den Rückstand aufholen?

Um die Macht zu erhalten, arbeiten sie schon seit Jahren mit Tricks. Momentan versuchen sie, potentielle Wähler von Biden und den Demokraten vom Gang an die Urne abzuhalten. Sie schließen in deren Hochburgen viele Wahllokale und sorgen für unglaublich lange Warteschlangen. Oder sie säubern vorher die Wählerlisten. Das Neuste ist, dass Trump vor Wahlbetrug bei der Briefwahl warnt, die wegen Corona derzeit sehr beliebt ist. Trump weckt bei seinen Anhängern Misstrauen gegenüber den Wahlergebnissen. Das ist brandgefährlich, wenn diese dann nicht eindeutig zugunsten von Biden und den Demokraten ausfallen.

Bisherige Folgen von Max & Moritz:

Die Proteste in den USA ebben kaum ab. Dennoch stellt sich die Frage, wie weiter? Wie nachhaltig können die Proteste gegen Rassismus und Polizeibrutalität wirken? Ein Fokus liegt auf dem 3. November, wenn nicht nur der US-Präsident und der Kongress gewählt werden, sondern auch unzählige Regionalparlamente sowie lokale Sheriffs, Staatsanwälte und Richter. Moritz, warum sind diese Posten gerade jetzt so wichtig?

Wenn Cops nach Fällen von Polizeigewalt nicht angeklagt wurden, kann man durch Wahlen diese Politik ändern. Ich bin grundsätzlich Optimist, wenn auch ein verhaltener, doch es gibt tatsächlich Grund für Optimismus. Der landesweite Protest zeigt schon erste Zwischenerfolge. Polizisten, die brutal gegen Demonstranten vorgegangen sind, wurden schnell entlassen. Es deutet sich ein Kulturwandel an. In rund 35 großen Städten werden die Chefposten bei Polizei und Staatsanwaltschaft bislang von alten «Law and Order»-Demokraten« besetzt, die brutale Polizisten kaum verfolgten. Jetzt stehen ihnen progressive Herausforderer gegenüber, die das ändern wollen.

Was können die denn ändern?

In San Francisco zum Beispiel ist Chesa Boudin neuer Bezirksstaatsanwalt. Als er im Januar sein Amt antrat, hat er mehrere Staatsanwälte entlassen, die ihm nicht progressiv genug waren. Er beendete die Praxis, dass Leute auch bei Bagatellvorwürfen nur auf Kaution aus der Untersuchungshaft kommen. Arme Menschen konnten sich das oft nicht leisten und saßen unnötig im Gefängnis. Im Zuge der Proteste weigert sich Boudin auch, Strafverfahren gegen verhaftete friedliche Demonstranten einzuleiten. Cops mit Missbrauchsgeschichte will er nicht mehr einstellen. Und vieles mehr.

Der Demokrat Bill Clinton trieb als Präsident die Militarisierung und Aufstockung der Polizei voran. Gibt es jetzt eine Gegenbewegung?

Die gibt es schon seit einer Weile - auch unter Republikanern. Donald Trump selbst hat ein Gesetz zur Justizreform unterschrieben, das drakonische Mindeststrafen eindämmt. Ein gutes Beispiel für Fortschritt ist New York. Der Bundesstaat wird komplett von den Demokraten beherrscht, aber erst seit 2018 mit größerem Einfluss von Progressiven. Letzte Woche wurden mehrere Gesetze verabschiedet, die zuvor von Konservativen blockiert worden waren: Polizisten werden nun Würgegriffe und das Racial Profiling verboten. Sie müssen Körperkameras tragen und ihre Disziplinarakten werden transparent an andere Behörden im Land weitergeleitet.

Bisher konnten gewalttätige Beamte nach Entlassungen im nächsten Bundesstaat neu anfangen.

Richtig. Die Demokraten im Repräsentantenhaus wollen jetzt auch eine nationale Datenbank einführen, die das verhindert.

Die US-Linken haben bei Lokalwahlen oft eine sehr schlechte Wahlbeteiligung vorzuweisen. Ändert sich das nun?

Aktivistenorganisation fingen vor ein paar Jahren an, eigene Kandidaten auf lokaler Ebene aufzustellen. In Pennsylvania und New Mexico haben Anfang Juni progressive Demokraten langjährige Konservative bezwungen. Die Linke professionalisiert sich. Sie organisiert nicht mehr nur Demonstrationen, sondern auch Wahlkampagnen.

Joe Biden reißt niemanden vom Hocker. Wenn der Enthusiasmus nicht über den Kandidaten kommt, dann vielleicht über die Proteste?

Tatsächlich zeigen Untersuchungen, dass nach den Riots in Los Angeles in den 90er Jahren der Stimmenanteil der Demokraten wuchs. 2017 nach den Womens’ Marches wurde eine Rekordanzahl von Frauen ins Repräsentantenhaus gewählt. Protest kann Leute also motivieren, wählen zu gehen.

Hallo Max, der Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Joe Biden, sitzt seit Monaten in seinem Keller, während Donald Trump als Präsident durchs Land reisen darf. Trotzdem stieg Bidens Umfragemehrheit zuletzt auf gut 8 Prozentpunkte. Läuft das perfekt für Biden, weil er sich daheim nicht mehr so oft verhaspelt wie sonst bei bei seinen Wahlkampfauftritten?

Perfekt wäre es für ihn erst, wenn er gar nichts mehr sagen müsste, denn selbst ohne große Reden vor vielen Anhängern legt er grobe Schnitzer hin. Der letzte kam vor einer Woche, als er in einem Radiointerview sagte: »Wenn Sie ein Problem damit haben, sich darüber klar zu werden, ob sie für mich oder für Trump sind, dann sind sie nicht schwarz.« Den Satz haben viele zurecht als herablassend und rassistisch empfunden. Trump griff ihn dafür prompt in einem TV-Clip an. Kurz darauf entschuldigte sich Biden. In den Umfragen liegt er aber tatsächlich weiter vorn.

Es stört also eher Donald Trump, dass er nicht mehr vor seinen Wahlvolk auftreten kann?

Nun ja, es wird ja immer noch jeder Satz, jede Geste, jeder Tweet von ihm vermeldet. Er spielt weiter sein Spiel mit den Medien, indem er bewusst provoziert, droht und beleidigt. Irgendwann wurden seine Corona-Pressekonferenzen aber zum PR-Desaster. Der Höhepunkt war der berühmte Satz, man solle sich doch mal Desinfektionsmittel spritzen. Solche Sätze machen auch auf seine Fans keinen guten Eindruck. Die suchen auch nach Antworten und Auswegen. Und wenn Trump jetzt sagt, dass einer zweiten Infektionswelle kein Shutdown folgen würde, hört sich das selbst in den Augen von etlichen Anhängern so an, als würde er sie lieber krank werden lassen statt Arbeitslosengeld zu zahlen. Zudem stieg die Zahl der Toten in den USA nun auf mehr als 100.000. Und was macht Trump? Er geht Golf spielen. Da muss Biden gar nichts tun, als im Keller zu sitzen und abzuwarten.

Trotzdem will der ja auch in den Nachrichten vorkommen. Wie gelingt ihm das?

Da ist Joe Biden bis auf ein Interviews fast abwesend. Zum Memorial Day kam er diese Woche zum ersten Mal nach fast 5 Wochen öffentlich wieder aus dem Haus, um an einem Kriegsdenkmal einen Kranz niederzulegen. Das war sofort ein Medienereignis. Über einen anderen Weg schaffte er es dennoch, sich in den Medien zu halten: mit der Suche nach einer Vizepräsidentschaftskandidatin. Es wird fleißig spekuliert, wer es wird.

Biden hat sich früh festgelegt: Es wird eine Frau. Ein politisch kluger Schachzug? Immerhin war bei Hillary Clintons Niederlage 2016 auch viel Sexismus mit im Spiel.

Das sicherlich, aber in welchem Ausmaß das eine Rolle spielte, ist nicht klar. Sie gewann die Wahl ja eigentlich auch mit 3 Millionen Stimmen mehr. Dass dann aber Trump ins Weiße Haus einzog, lag am antiken Electorial College, diesem Wahlmännergremium und nicht am Sexismus. 2008 fragte man auch, ob es klug wäre, bei all dem Rassismus Barack Obama aufzustellen.

Zuletzt wurden die Namen von Stacey Abrahams aus Georgia, Kamala Harris (Kalifornien) und Elisabeth Warren (Massachusetts) hoch gehandelt. Ein Testballon folgt dem nächsten. Mit wem ist denn noch zu rechnen?

Da wäre die eher unbekannte Senatorin aus Nevada, Catherine Cortez Masto. Sie hat Lateinamerikanische Wurzeln und könnte Biden bei diesen Wählern helfen. Die wenigen Stimmen der Latinos waren im Vorwahlkampf eine seiner Schwachstellen.

Eine Schwäche Clintons war der industrielle Nordosten, da fallen einem Michigans Gouverneurin Gretchen Whitmer oder die Senatorin von Minnesota, Amy Klobuchar, ein. Welche Eigenschaften spielen eine Rolle bei der Auswahl?

Die Kriterien sind zahlreich. Da wäre die politische Vergangenheit; wunde Punkte, die Trump ausschlachten könnte. Etwa, dass Elizabeth Warren mal fälschlicherweise angegeben hat, indianischer Abstammung zu sein. Deshalb beleidigt Trump sie stets als »Pocahontas«. Aber auch der Parteiflügel, den die Kandidatin vertritt, kann wichtig werden. In letzter Zeit ist Warren wieder nach oben gerückt, weil sie eine Progressive ist und Biden damit vielleicht ein Zeichen setzten will. Es muss auch bedacht werden, dass die Demokraten vielleicht wichtige Posten verlieren, wenn zum Beispiel eine Stimme im Senat fehlt, weil Klobuchar, Warren oder Harris plötzlich Vizepräsidentin sind.

Hautfarbe und Herkunft sind weitere Faktoren. Die Aussicht auf eine schwarze Vizepräsidentin wie Harris oder Abrams würde mehr Afroamerikaner mobilisieren. Klobuchar und Whitmer könnten dagegen Minnesota und Michigan wieder in die Hand der Demokraten bringen. Natürlich muss die Person auch Regierungserfahrung haben. Biden ist schließlich schon 77 Jahre alt. Sollte er im Amt sterben, hätten wir ganz automatisch die erste US-Präsidentin. Das wird alles heiß diskutiert.

Keine Kandidatin vereint alle Kriterien auf sich. Wie lange geht dieses Favoritenspielchen denn noch weiter. Muss sich Biden nicht bald mal entscheiden?

Schriftlich fixiert ist ein Zeitpunkt nicht. Normalerweise erfolgt die Auswahl ein paar Wochen vor dem Parteitag, auf dem das Duo dann gekürt und gefeiert wird. Aber in der Coronakrise ist nichts mehr normal. Wir wissen nicht einmal, ob es im August Parteitage geben wird.

Bisherige Folgen von Max & Moritz:

Hallo Moritz, die Arbeitslosigkeit in den USA steigt rapide an und wird wohl auch bei den Wahlen im November ein wichtiges Thema sein. Also lass uns drüber reden. Wie viele Menschen sind durch Corona mittlerweile arbeitslos geworden?

Im Februar lag die offizielle Arbeitslosenquote noch bei 3,6 Prozent. So niedrig war sie seit 1968 nicht mehr. Doch das hat sich jetzt radikal gewandelt. Jede Woche melden Millionen Leute, dass sie ihre Arbeit verloren haben. Aktuell ist die offizielle Quote auf 14,7 Prozent gestiegen. Dabei hat das US-Arbeitsministerium schon zugegeben, all jene nicht mitzuzählen, die angeben, nur vorübergehend keine Arbeit zu haben. Eigentlich sind es also rund 20 Prozent. Seit März haben 33 Millionen Amerikaner ihre Arbeit verloren. Vorher waren es insgesamt »nur« fünf Millionen.

Kann man sich wenigstens auf diese Zahlen jetzt verlassen?

Nein, es gibt wie immer eine Dunkelziffer. Die Daten erfassen nur all jene, die Arbeitslosenhilfe beantragen. Für manche kommt das aber nicht in Frage, weil sie vorher zu kurz gearbeitet haben oder sie illegalisierte Arbeiter ohne Papiere sind. Wirtschaftswissenschaftler schätzen, dass die reale Arbeitslosigkeit schon auf bis zu 25 Prozent gestiegen ist.

Das Arbeitslosengeld wurde zuletzt aufgestockt. Funktioniert die Auszahlung?

Sie hat zumindest gestottert, genau wie die 1200 Dollar Einmalzahlung, die an alle Bürger gehen sollte. Eine Freundin von mir in North Carolina hat ihren Job in einem Restaurant wegen der Coronakrise verloren. Als sie versuchte, Arbeitslosengeld zu beantragen, war die Website tagelang überlastet. Das System ist nicht für diese Masse an Anträgen ausgelegt.

Vielerorts ist das ja auch gewollt. Der republikanische Ex-Gouverneur von Florida, Rick Scott, änderte einst das System so, dass Arbeitslose mit vielen Fragen und immer wieder neu auszufüllenden Anträgen abgeschreckt werden. So spart der Staat Arbeitslosengeld, und der Gouverneur kann prahlen, dass es in Florida weniger Arbeitslose gab. Moritz, vergleich doch mal die Zahlen mit früheren Krisen!

Auf dem Höhepunkt der Wirtschaftskrise 2008/2009 lag die Arbeitslosigkeit bei ungefähr zehn Prozent. Da liegen die USA jetzt schon weit drüber. Es dauerte damals sechs bis acht Jahre, um den Jobverlust wieder aufzuholen. Zu Zeiten der großen Rezession der 30er Jahre war die Quote sogar auf 25 Prozent geklettert. Zumindest die Dunkelziffer hat auch das Niveau schon erreicht, und wir wissen nicht, wie lang die Entwicklung noch anhält.

Gibt es schon Prognosen dazu?

Es gibt Schätzungen der Zentralbank, dass es bis zu 30 Prozent Arbeitslosigkeit geben könnte. Schließlich gehen die Leute nicht einfach sofort wieder in Restaurants, Kinos oder Konzerte, selbst wenn die schon bald wieder offen sind, wenn sie Angst haben sich anzustecken. Es wird länger dauern, bis die Wirtschaft wieder in Schwung kommt, und in der Zeit werden viele Firmen insolvent gehen.

Wessen Wähler trifft es zur Zeit am schlimmsten?

Eher die Basis der Demokraten. Das war 2008/2009 anders, als vermehrt weiße, männliche Arbeiter in Fabriken und auf dem Bau Jobverluste beklagen mussten. Jetzt sind es überproportional viele in Dienstleistungsberufen, dem Tourismus und weiteren Branchen, wo es mehr Frauen und Angehörige von Minderheiten trifft. Im Reisesektor ging knapp die Hälfte aller Jobs verloren, auf dem Bau und in Fabriken nur ungefähr 12 Prozent. Das erklärt auch, warum die Republikaner noch nicht so stark unter Druck stehen, weitreichende Hilfen für Betroffene zu beschließen.

Motiviert das die Wähler der Demokraten noch zusätzlich, im November zu wählen?

Es gibt eine Grundannahme unter Politikwissenschaftlern: Wenn die Wirtschaftslage schlecht ist, werden Präsidenten dafür abgestraft. Das könnte jetzt wieder passieren. Die Krise trifft ja auch wieder viele junge Menschen. 2008/2009 hat sie das radikalisiert, Bewegungen wie Occupy entstanden. Das könnte nun wieder so kommen. Damals wurde Barack Obama zum Präsidenten gewählt. Mal sehen, ob seinem einstigen Vize Joe Biden im November die Wiederholung gelingt.*

Bisherige Folgen von Max & Moritz:

Hallo Max. Lass uns übers Gesundheitssystem in den USA sprechen. Die jährlichen Ausgaben pro Kopf liegen bei 10 500 Dollar. In Deutschland sind es umgerechnet nur 6000. Was macht das US-System so viel teurer?

Die Tatsache, dass es kein staatlich kontrolliertes Versicherungssystem gibt. Es gibt drei Arten: private, staatliche und Betriebskrankenversicherungen. Das ist ein Multimilliarden-Dollar-Geschäft.

Wie teuer ist eine Privatversicherung?

Monatliche Prämien beginnen ab etwa 1000 Dollar. Dazu kommen noch Copays und Deductibles.

Was ist das denn?

Copay ist eine Zuzahlung bei jedem Arztbesuch. Irgendwas zwischen 10 und 50 Dollar. Kommt man zum Arzt, lautet die erste Frage: »Wo ist Ihre Kreditkarte?« Ein Deductible ist eine Selbstbeteiligung, die mindestens 5000 Dollar pro Jahr beträgt. Eine Summe, für die man selbst aufkommt, bevor die Versicherung überhaupt zahlt.

Da geht doch keiner mehr zum Arzt!

Manche nicht. Vor jedem Arztbesuch rechnen sie genau durch: Kann ich mir das leisten? Man kann oft auch nur zu bestimmten Ärzten gehen, um Kosten erstattet zu bekommen. Nur bei Notfällen muss behandelt werden, ansonsten kann dich die Klinik zurückschicken.

US-Bürger sind oft an den Arbeitgeber gebunden, richtig?

Ja, ungefähr die Hälfte hat eine betriebliche Krankenversicherung. Bei Arbeitslosigkeit fällt sie aber weg. Das betrifft mit Corona jetzt viele Millionen. Prognosen sagen eine Arbeitslosenquote von bis zu 30 Prozent voraus.

Wie viele US-Amerikaner sind unversichert?

Obamacare hat die Zahlen seit 2010 von 45 Millionen um zwei Drittel gesenkt. Jetzt kommen aber vermutlich wieder mehr als 20 Millionen dazu. Zusätzlich sind 80 Millionen unterversichert. Auch bei ihnen sind die Zusatzkosten zu hoch, und manche gehen daran bankrott - oder sie bringen sich sogar um, weil sie die Raten nicht mehr zahlen können.

Es gibt aber auch staatliche Versicherungen.

Ja, Medicaid ist eine tolle Gratisversicherung für Menschen, die ganz ganz arm sind. Sie bekommen Therapien und Arztbesuche bezahlt. Das betrifft aber nicht sehr viele, da das Verdienstlimit sehr niedrig ist. Und Medicare bekommt man erst ab 65.

Ändert Corona gerade die politische Debatte?

Die Menschen wollen schon seit Jahren ein billigeres Versicherungssystem. Eines, bei dem man keine Angst haben und dauernd rechnen muss. Aber die Republikaner denken, der freie Markt müsse das regeln, alles andere sei Sozialismus und Teufelswerk. Bei den Demokraten ändert sich langsam etwas. Selbst die moderaten unter ihnen wie Joe Biden und Hillary Clinton forderten diese Woche eine universelle Krankenversicherung.

Dann hätte Corona doch ein Gutes, auch wenn es ein hoher Preis für diese Erkenntnis wäre.

Oliver: Lasst uns über Joe Biden reden! Rücken die US-Demokraten auch unter ihm nach links? Äußerungen von Biden selbst, aber auch von Ex-Präsident Barack Obama, lassen das vermuten.

Moritz: Manche Beobachter sagen, das ist nur wolkige Rhetorik. Andere erkennen Selbstkritik in den Aussagen, wenn etwa Obama sagt: »Würde ich heute noch mal antreten, dann mit einem anderen Programm.« Man erkennt den Willen, die Partei zu versöhnen. Sie rückt langsam nach links. Die Wählerschaft tut das schon seit Jahren.

Max: Biden war in den letzten Jahrzehnten ein Opportunist. Vielleicht ergibt sich daraus eine Chance für die Linke, nämlich Biden zur Einsicht zu bewegen, dass er sich wirklich nach links bewegen muss, um Chancen gegen Trump zu haben.

Oliver: Ist Biden der Parteilinken denn schon entgegengekommen?

Moritz: Noch hat er nicht viel Konkretes geboten. Er will das Eintrittsalter in die Krankenversicherung für Ältere, also Medicare, auf 60 Jahre absenken, aktuell liegt es bei 65. Selbst Hillary Clinton hat 2016 als Konzession gegenüber Bernie Sanders eine Absenkung auf 55 Jahre angeboten. Aber Biden ist ein smarter Politiker und hat sich schon leicht nach links bewegt. Beim Klimaschutz könnte man in seinem Programm wenige Wörter umschreiben und dann leicht »Green New Deal« als Überschrift drübersetzen. Er will nun auch Studiengebührenschulden für Abgänger staatliches Unis erlassen. Man kann ihn also bewegen. Er macht erste Schritte, aber die sind noch sehr zaghaft.

Oliver: Besondere Begeisterung löst Biden bisher aber bei niemandem aus.

Max: Die Parteiführung der Demokraten ist sich sehr bewusst darüber, dass Biden ein sehr schwacher Kandidat ist. Er verhaspelt sich dauernd, und es tauchen nun Vorwürfe von früheren rassistischen Aussagen und sexuellen Übergriffen auf. Er hat Schwachpunkte, an denen Trump anknüpfen wird.

Oliver: Aber da hat doch Trump selbst viel Schlimmeres getan. Ich kann mir kaum vorstellen, dass er solche Themen anspricht, weil dann alle über Trumps eigene Verfehlungen reden würden.

Moritz: Doch, Trump macht sogar schon Wahlkampf gegen Biden zum Thema Demenz. Und garantiert wird auch Bidens ehemalige Mitarbeiterin Tara Reade eine prominente Rolle spielen, damit beim Wähler der Eindruck haften bleibt, dass beide Dreck am Stecken haben. Das ist alles, was Trump braucht.

Oliver: Die demokratischen Wähler folgten einem Kandidaten, der ständig nur betonte, wie toll er mit Barack Obama zusammengearbeitet hat. Für mich ist das Make America Great Again 2.0.

Max: Die Angst ist schon vorhanden, dass Trump weitere vier Jahre im Weißen Haus sitzt. Also wählten viele denjenigen, dem sie am ehesten zutrauen, Trump zu besiegen. Das ist auch eine Art Nostalgie. Man schaut lieber zurück auf die angebliche goldene, tolle Obama-Zeit anstatt nach vorn mit Reformideen wie Medicare for All oder einem Gratisstudium an Universitäten. Wenn Biden verspricht, dass es wieder so wird wie früher, ist das nachvollziehbar, und hinter so einen können sich die Leute stellen.

Oliver: Auch wenn man dafür über Vorwürfe von sexuellen Übergriffen hinwegsehen muss?

Moritz: Wir lachen gerne über Trump-Wähler, die kultartig die Realität ignorieren. Die Kehrseite der parteipolitischen Polarisierung in den USA ist, dass das bei vielen Demokraten genau so ist. Sie interessieren Vorwürfe von sexuellen Übergriffen gegen Biden überhaupt nicht. Das wird einfach ausgeblendet. 2016 wollten die Wähler der Republikaner ihr Establishment zum Teufel schicken und wählten deswegen Trump. Das ist bei den Demokraten offensichtlich nicht so. Viele von ihnen vertrauen ihrer Parteiführung.

Max: Gut 60 Prozent der Demokraten steht tatsächlich loyal zur Parteiführung und den Organisationen, die eng mit ihr verknüpft sind, ganz egal was sie vertreten.

Korrektur: Im Podcast findet sich ein Versprecher. Joe Biden will nicht Studiengebühren an staatlichen Universitäten erlassen, sondern Studiengebührenschulden.

In den bisherigen Folgen von Max & Moritz ging es um:

Bernie Sanders hat seine Kandidatur zurückgezogen. Somit steht fest: Ex-Vizepräsident Joe Biden wird der Kandidat sein, mit dem die Demokraten Donald Trump aus dem Amt jagen wollen. Max, war es der richtige Zeitpunkt für diesen Schritt?

Max Böhnel: Besser zu spät als gar nicht. Dass Sanders nicht gut da steht, deutete sich schon Ende Februar an, als Joe Biden ab der Vorwahl in South Carolina so unglaublich davonzog. Das war eine riesige Überraschung und für einige wohl auch ein Schock. Dann kam der Super Tuesday, an dem Sanders in nur vier Bundesstaaten vorne war und Biden in zehn. Dass etwas schieflief, war also damals schon klar. Und Sanders hätte sich überlegen müssen, ob sich das Weitermachen noch lohnt. Dass er ausgerechnet jetzt zurückzog, liegt am Coronavirus. Sein Wahlkampf war vor allem geprägt von Massenkundgebungen, und die sind jetzt nicht möglich.

Moritz Wichmann: Ich glaube auch, dass die Coronakrise das mitdiktiert hat. Aber der Druck wurde auch immer größer, weil Sanders dem führenden Kandidaten Biden potenziell immer mehr Schaden zugefügt hätte durch eine Nichteinigkeit der Partei. Er hat das Beste aus der Situation gemacht.

Hat Sanders denn trotzdem noch Einfluss aufs Wahlprogramm, das die Demokraten bald verabschieden werden?

Moritz: Das könnte man als optimistischer Linker hoffen. In Sachen Delegiertenzahl ist er im Vergleich zu 2016 zwar in einer schwächeren Position. Er wird aber wohl genug zusammenbekommen, um Minderheitenanträge auf dem Parteitag stellen zu können. Vielleicht ist er aber sogar in einer stärkeren Position, wenn der moderate Parteiflügel, und dafür gibt es Anzeichen, endlich akzeptiert, dass das Lager rund um Sanders ein wichtiger Teil der Partei ist. Sanders und Biden haben auch schon verkündet, dass sie gemeinsame Arbeitsgruppen gründen, in denen Kompromisspositionen gefunden werden sollen.

Lesen die Leute in den USA überhaupt Parteiprogramme?

Max: Mir ist noch nie eins aufgefallen. Ich wüsste gar nicht, wo ich das suchen würde, wahrscheinlich auf der Webseite der Demokratischen Partei. Aber ich frage mich schon: Sollten die Wähler das überhaupt lesen? Mir ist nicht bekannt, dass sich jemand in den letzten Jahrzehnten in der politischen Debatte je auf ein Parteiprogramm berufen hätte.

Moritz: Das mag sein, aber das Programm ist doch auch Beschlusslage. Siehe Mindestlohnerhöhung auf 15 Dollar: Die stand seit 2016 drin, und drei Jahre später wurde sie von den Demokraten im Repräsentantenhaus beschlossen. Noch scheitert sie an Präsident Trump und dem Senat, aber das Programm hat Einfluss auf die Politik.

Warum hat es für Sanders wieder nicht gereicht? Immerhin konnte er dieses Mal mit einer viel größeren Fanbasis und viel mehr Geld starten. Er war zwischendurch sogar Favorit auf den Vorwahlsieg, hatte nach den ersten drei Bundesstaaten die meisten Delegierten. Hat Sanders taktische Fehler gemacht, oder lag es an externen Faktoren?

Max: Selbst als Bernie Favorit war - also nach den Vorwahlen in Nevada Mitte Februar bis zum Super Tuesday Anfang März - war er das vornehmlich, weil das Bewerberfeld der Zentristen völlig zersplittert war. Das kam ihm zugute.

Moritz: Sanders hat erst mal ziemlich viel richtig gemacht. Seine Umfragewerte gingen über Monate stetig nach oben. Mit ein bisschen Glück hätte es auch anders laufen können. Sanders hatte dann in der Tat keine strategisch gute Antwort auf die massive Konsolidierung der Parteiführung rund um Joe Biden direkt vor dem Super Tuesday. Aber bis dahin hatten sich laut Umfragen 50 Prozent der Wähler vorstellen können, Sanders zu wählen. Es war also wirklich knapp. So einen starken Umschwung wie es ihn dann zu Biden gab, hat es in so kurzer Zeit nie zuvor gegeben. Es war wirklich etwas Einmaliges.

Max: Sanders hatte, das muss man auch sagen, von Anfang an sowohl die Parteiführung gegen sich als auch einen großen Teil der Massenmedien. Es waren wochenlang kritische Artikel mit dem Tenor zu lesen, es wäre ein Fehler, wenn die Partei stark nach links rückt und Sanders der Kandidat wird. Trump würde ihn und die Demokraten als Sozialisten und Linksradikale zerlegen.

Moritz: Ich glaube auch, dass sich sehr linke Kandidaten in Zukunft Gedanken darüber machen müssen, wie sie besser mit den Massenmedien umgehen. Es war ein Fehler der Sanders-Kampagne, hier keinerlei Zugeständnisse zu machen, und immer die Anti-Establishment-Rhetorik zu fahren. Nach dem Super Tuesday hat er versucht, ein bisschen auf die Normalo-Demokraten zuzugehen, aber das war too little, too late.

Max: Sein Wahlkampfteam hat zudem die Bedeutung der schwarzen Wähler von Anfang an unterschätzt. Es hatte in der Mehrzahl der Südstaaten, wo die demokratische Basis mehrheitlich aus Afroamerikanern besteht, überhaupt keine Teams unterwegs.

Moritz: Ich denke schon, dass sich das Team deutlich mehr engagiert hat, etwa mit schwarzen Organizern vor Ort. Aber die schwarze Community hat mit den Clintons und Biden eine jahrzehntelange Verbindung. Das lässt sich nicht so schnell aufholen.

Max: Die schwerwiegendste Fehleinschätzung betraf aber die weiße Arbeiterklasse. Die hatte 2016 sehr stark Sanders unterstützt, diesmal aber Joe Biden. Eine Erklärung dafür ist wohl, dass sie vor vier Jahren Bernie gar nicht für seine Ideen wählte, sondern nur, weil sie Hillary Clinton nicht mochte. Da kommt das Thema Sexismus ins Spiel.

Moritz: Sanders traf diesmal aber auch auf ein super verängstigtes Wahlvolk. Viele Demokraten haben richtig Schiss und wollen auf Teufel komm raus Trump abwählen. Das erklärt diesen Widerspruch, dass die Leute bei inhaltlichen Fragen, etwa der Einführung einer staatlichen, Krankenversicherung, Sanders’ Ideen unterstützen, ihn aber nicht gewählt haben. Das ist ihnen gerade nicht das Wichtigste.

War ihnen der Kandidat Sanders vielleicht auch suspekt?

Max: Sanders ist sehr stur. Ich hab ihn 2015 mal interviewt, und das ist mir sofort aufgefallen. Er hielt sich auch jetzt oft nicht an seine Berater. Die hatten ihm empfohlen, Biden in TV-Debatten hart anzugehen. Das hat er nicht gemacht.

Moritz: Das hat damit zu tun, dass er ihn persönlich mag. Aber auch, weil die zweite Wahl vieler Biden-Wähler lange Zeit Sanders selbst war. Die wollte er dann mit zu harten Attacken nicht abschrecken, für den Fall, dass er sie später brauchen würde.

In den bisherigen Folgen von Max & Moritz ging es um: