In diesem Video wird anhand von zahlreichen Beispielen die Nebenbestimmungen dargestellt. Auch wird die Rechtmäßigkeitsprüfung von Nebenbestimmungen in Verwaltungsrechtsklausuren erläutert.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 368, 371, 372, 373 (Beispiel

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Video Nebenbestimmung

Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Überblick und Sinn und Zweck hinter Nebenbestimmungen 2:05 Befristung vs. Bedingung 3:57 Beispiel 4:48 Befristung Überblick 6:20 Auflage vs. Bedingung 9:36 Beispiel 1 11:57 Beispiel 2 13:39 Beispiel 3 15:26 Beispiel 4 17:43 Übersicht Nebenbestimmungen 18:19 Inhaltsbestimmung vs. Nebenbestimmung 19:26 Rechtmäßigkeitsprüfung 21:30 Zulässigkeit von Nebenbestimmungen § 36 VwVfG 25:01 Unterschied § 36 I und § 36 II VwVfG 27:04 Isolierte Anfechtbarkeit 27:32 Kontrollfragen

Kontrollfragen:

1)Was ist die allgemeine Regelung für die Nebenbestimmungen?

2)Wann gilt § 36 I VwVfG, wann § 36 II VwVfG?

3)Was ist eine modifizierende Auflage?

4)Wie grenzt man zwischen Bedingung und Befristung ab?

5)Wie grenzt man zwischen Bedingung und Auflage ab? (Welcher Merkspruch muss genannt werden)

6)Was ist der erste Anhaltspunkt dafür, ob eine Auflage oder Bedingung vorliegt?

7)Wie wird die Rechtmäßigkeit einer Nebenbestimmung geprüft?

8)Ist § 36 I VwVfG eine Ermessensentscheidung?