News & Comments

Michael war für Radio Dreyeckland im Migrationsausschuss des Freiburger Gemeinderats, wo es u.a. um die Ausländerbehörde ging, die in der letzten Zeit hauptsächlich durch lange Wartezeiten aufgefallen war.
Daneben  - nicht im Interview  - standen zwei Berichte auf der Tagesordnung:
Der 100.00 € Fördertopf für Projekte im Bereich Migration und Geflüchtete-
Präsentation 9:16/

Michael war für Radio Dreyeckland im Migrationsausschuss des Freiburger Gemeinderats, wo es u.a. um die Ausländerbehörde ging, die in der letzten Zeit hauptsächlich durch lange Wartezeiten aufgefallen war.
Daneben  - nicht im Interview  - standen zwei Berichte auf der Tagesordnung:
Der 100.00 € Fördertopf für Projekte im Bereich Migration und Geflüchtete-
Präsentation 9:16/

Ende April waren Spanien und Portugal von einem Blackout betroffen. Das Stromnetz brach flächendeckend zusammen. Was zum Blackout geführt hat, ist immer noch nicht ganz geklärt. Um die Netzstabilität zu verbessern rüttelt man jetzt am Atomausstieg, obwohl genau diese Atomenergie eine Rolle beim Blackout gespielt haben könnte. Wir haben mit unserem Spanienkorrespondenten, den freien Journalisten, Ralf Streck gesprochen.

Ungefähr 37.000 in Freiburg lebende Menschen haben noch bis heute Freitag,16 Uhr die Möglichkeit online sich an der Wahl zu beteilgen. Für alle, die nicht online wählen möchten oder können, öffnen dann am Sonntag, 25. Mai, vier Wahllokale von 8 bis 18 Uhr. Sie befinden sich in der Max-Weber-Schule (Fehrenbachallee 14, Stühlinger), der Lortzingschule (Lortzingstraße 1, Brühl), dem Adolf-Reichwein-Bildungshaus (Bugginger Straße 83, Weingarten), und der Merianschule (Rheinstraße 3, Neuburg).

Ungefähr 37.000 in Freiburg lebende Menschen haben noch bis heute Freitag,16 Uhr die Möglichkeit online sich an der Wahl zu beteilgen. Für alle, die nicht online wählen möchten oder können, öffnen dann am Sonntag, 25. Mai, vier Wahllokale von 8 bis 18 Uhr. Sie befinden sich in der Max-Weber-Schule (Fehrenbachallee 14, Stühlinger), der Lortzingschule (Lortzingstraße 1, Brühl), dem Adolf-Reichwein-Bildungshaus (Bugginger Straße 83, Weingarten), und der Merianschule (Rheinstraße 3, Neuburg).

In der Auseinandersetzung um das Abschreckungsinstrument Bezahlkarte, die den Level der Menschenwürde für Geflüchtete mittels Begrenzung  ihrer  freien Lebensgestaltung wie Arbeitsverboten zu einem Instrumentarium-Gefängnis staatlicher Willkür macht, trifft auch in der Freiburger Verwaltung weiterhin auf Widerstand.

In der Auseinandersetzung um das Abschreckungsinstrument Bezahlkarte, die den Level der Menschenwürde für Geflüchtete mittels Begrenzung  ihrer  freien Lebensgestaltung wie Arbeitsverboten zu einem Instrumentarium-Gefängnis staatlicher Willkür macht, trifft auch in der Freiburger Verwaltung weiterhin auf Widerstand.

Am Dienstag wurde der kurdische Politiker Yüksel Koç in Bremen festgenommen und nach Karlsruhe überstellt. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm Mitgliedschaft in einer „ausländischen terroristischen Vereinigung“ (§129b StGB) vor. Wie passt diese Repression mit der kürzlichen Erklärung der Selbstauflösung der PKK zusammen? Wir haben mit zwei AktivistInnen aus der Freiburger Kurdistan-Solidaritätscommunity gesprochen

240 Tage Knast, also acht Monate hinter Gittern wegen Fahren ohne Fahrschein, war die maximale Zeit, die jemand wegen des „ Erschleichens von Leistungen“ 2024 in Baden-Württemberg im Rahmen einer Ersatzfreiheitsstrafe inhaftiert war. Das „Erschleichen von Leistungen“ ist der Paragraph 265a des Strafgesetzbuches. Eingeführt wurde er mit genau dieser Nummerierung und quasi wortgleich 1935.

Spätestens mit der in 2024 gefassten  Drucksache (G-24/166/G-23/205) wird mit beträchtlicher Verspätung der "Ausbau der Solarenergie  [als....] zentraler Hebel zur Erreichung  der Klimaneutraliutät" definiert. Nach einer Potentzialanalyse würden Freiburgs Dächer Leistungs-Kapazität für 653 MWpeak also mehr als doppelt soviel wie die 280MWp, die 280 GWh generieren würden, die  im Jahr 2030 die erstrebte  Verfünfachung des Solarstromes  erreichbar scheinen lassen.