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Irgendwie wird zum Ende der 1. Amtszeit von Martin Horn als Oberbürgermeister immer deutlicher, daß das einst frische Versprechen auf mehr Tansparenz und Beteiligung aus dem OB Wahlkampf 2018, nur noch ein schaler Nachgeschmack ist: sei es der "Kommunale Ordnungsdienst", den er eigenhändig per ordre mufti personell ausweitete, um dann mit dem Musizierverbot auf beliebten Wiesen nachzustossen oder jüngst die Messerverbotszone auf dem Stühlinger Kirchplatz, die die polizeiliche Willkür zur Dauerpräsenz werden lässt.
In der Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst einigten sich die Gewerkschaft ver.di und die sogenannten Arbeitgeber, in diesem Fall also die Kommunen und das Innenministerium, Anfang April auf einen Tarifvertrag. Jetzt hat die ver.di Bundestarifkommission der Einigung nach der Mitgliederbefragung mit 52,2 Prozent Zustimmung akzeptiert. Gefordert hatte Ver.di u.a. min. 8 % mehr Gehalt, mindestens 350 Euro mehr und drei freie Tage mehr. Heraus kam 3,0 Prozent monatlich mehr, mindestens aber 110 Euro. Eine weitere Erhöhung um 2,8 Prozent erfolgt ab Mai 2026.
Die Stadt Freiburg richtet am Stühlinger Kirchplatz eine Waffen- und Messerverbotszone ein. Das verkündete sie vor etwas über einer Woche per Pressemitteilung. Der Gemeinderat war nicht in die Entscheidung eingebunden. Wir haben bereits mit Sophie Kessl von der Partei aus der Freiburg for You Fraktion gesprochen. Nun waren Lina Wiemer-Cialowicz, Stadträtin der Eine-Stadt-Für-Alle Fraktion und Karim Saleh, Stadtrat der Grünen bei uns im Studio, um ihre verschiedenen Meinungen zur Messerverbotszone zu vertreten.
Am 3. Juni soll nun auch der Gemeinderat noch einen Grundsatzbeschluß für dreizügiges (!) Gymnasium neben dem Grundsatzbeschluss zur 3-zügigen Gemeinschaftsschule mit/ bzw. ohne gymnasialer Oberstufe in Freiburg-Opfingen gebaut werden.
Voraussetzung hierfür war zweierlei:
Am 3. Juni soll nun auch der Gemeinderat noch einen Grundsatzbeschluß für dreizügiges (!) Gymnasium neben dem Grundsatzbeschluss zur 3-zügigen Gemeinschaftsschule mit/ bzw. ohne gymnasialer Oberstufe in Freiburg-Opfingen gebaut werden.
Voraussetzung hierfür war zweierlei:
Am 3. Juni soll nun auch der Gemeinderat noch einen Grundsatzbeschluß für dreizügiges (!) Gymnasium neben dem Grundsatzbeschluss zur 3-zügigen Gemeinschaftsschule mit/ bzw. ohne gymnasialer Oberstufe in Freiburg-Opfingen gebaut werden.
Voraussetzung hierfür war zweierlei:
Am 3. Juni soll nun auch der Gemeinderat noch einen Grundsatzbeschluß für dreizügiges (!) Gymnasium neben dem Grundsatzbeschluss zur 3-zügigen Gemeinschaftsschule mit/ bzw. ohne gymnasialer Oberstufe in Freiburg-Opfingen gebaut werden.
Voraussetzung hierfür war zweierlei:
Am 3. Juni soll nun auch der Gemeinderat noch einen Grundsatzbeschluß für dreizügiges (!) Gymnasium neben dem Grundsatzbeschluss zur 3-zügigen Gemeinschaftsschule mit/ bzw. ohne gymnasialer Oberstufe in Freiburg-Opfingen gebaut werden.
Voraussetzung hierfür war zweierlei:
Am 3. Juni soll nun auch der Gemeinderat noch einen Grundsatzbeschluß für dreizügiges (!) Gymnasium neben dem Grundsatzbeschluss zur 3-zügigen Gemeinschaftsschule mit/ bzw. ohne gymnasialer Oberstufe in Freiburg-Opfingen gebaut werden.
Voraussetzung hierfür war zweierlei:
Am 3. Juni soll nun auch der Gemeinderat noch einen Grundsatzbeschluß für dreizügiges (!) Gymnasium neben dem Grundsatzbeschluss zur 3-zügigen Gemeinschaftsschule mit/ bzw. ohne gymnasialer Oberstufe in Freiburg-Opfingen gebaut werden.
Voraussetzung hierfür war zweierlei:
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