Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 16. April 2026 klargestellt, dass auch derjenige, der eine unbegründete Amazon Infringement-Meldung abgibt, mit rechtlichen Konsequenzen rechnen muss.

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Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)

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Aufzeichnung der Podcast-Episode am: 27. Juli 2026

Häufig besteht bei einer deutschen Markenanmeldung aus dem Ausland die Vorstellung, dass bereits für die Einreichung der Anmeldung zwingend ein deutscher Vertreter eingeschaltet werden muss.

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Aufzeichnung der Podcast-Episode am: 13.7.2026

Die 2026 veröffentlichte Studie "Patent- und Forschungsanalyse der deutschen Industrie" der Bertelsmann Stiftung untersucht die Entwicklung der Innovationskraft Deutschlands anhand von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen sowie transnationalen Patentanmeldungen.

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Aufzeichnung der Podcast-Episode am: 23. Juni 2026

Ich war kürzlich zu Gast bei Mira und Hakan, nämlich in dem Live-Talk-Format "Mr. Maschinenbau" auf Linkedin. Naturgemäß kann man die angesprochenen Themen in einer 20-minütigen Sendung nicht in der notwendigen Tiefe behandeln, deshalb nachstehend weiterführende Links:

Mr. Maschinenbau (Hakan Okka) auf Linkedin: https://www.linkedin.com/in/okka/

Ein Patentanwalt ist kein Rechtsanwalt: https://www.leckel.com/ein-patentanwalt-ist-kein-rechtsanwalt/

Stand der Technik im Patentrecht: https://www.leckel.com/stand-der-technik-im-patentrecht/

Wirkung und Verwertungsmöglichkeiten eines Patents: https://www.leckel.com/patent-wirkungen-und-verwertungsmoeglichkeiten/

Patentverletzungsverfahren: Instanzen und Prozesskostenrisiko: https://www.leckel.com/verfahren-bei-patentverletzung/

Zeit bis zur Patentabteilung ist mitunter lang: https://www.leckel.com/die-zeit-bis-zu-patenterteilung-ist-mitunter-lang/

Bedeutung des Anmeldetages eines Patents: https://www.leckel.com/der-anmeldetag-eines-patents/

Weiterentwicklung der Erfindung nach Patentanmeldung: https://www.leckel.com/weiterentwicklung-der-erfindung-im-prioritaetszeitraum/

Prioritätsrecht im Patentrecht: https://www.leckel.com/was-ist-die-prioritaet-eines-patents/

Patentzeichnungen: https://www.leckel.com/patentzeichnungen/ ----------

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Aufzeichnung der Podcast-Episode am: 12. Juni 2026

Wie das Runde, das ins Eckige muss, sowie dessen Umfeld bereits seit Jahrzehnten von Patenten und Gebrauchsmustern begleitet wurde und noch immer wird, das erfahren Sie in dieser Episode.

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Aufzeichnung der Podcast-Episode am: 1.6.2026

Die Wortmarke "Obelix" war Gegenstand eines Urteils des Gerichts der Europäischen Union (EUG) vom 13. Mai 2026 (Pressemitteilung). Im Zentrum stand die Frage, wie weit der Schutz einer bekannten Marke reicht und welche Anforderungen an den Nachweis ihrer Bekanntheit zu stellen sind.

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Aufzeichnung der Podcast-Episode am: 18.5.2026

Mein Vortrag am 30. Juni 2026 um 16:30 Uhr an der IHK Rhein-Neckar in Mannheim:

"Von der Erfindungsmeldung zum Patent"

Jetzt anmelden unter:

https://www.ihk.de/rhein-neckar/system/veranstaltungssuche/vstdetail-antrago/5232590/127676?terminId=127676

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Aufzeichnung der Podcast-Episode am 4.5.2026.

In welchen Fällen man sich an Stelle einer Patentanmeldung mit einer Sperrveröffentlichung begnügen kann und was eine Sperrveröffentlichung ist.

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[Aufzeichnung vom 20.4.2026]

Bei der Auswahl eines Patentanwalts richten sich die Blicke vieler Patent- und Markenanmelder häufig zunächst nach München. Woher das kommt und ob dies wirklich geboten ist ...

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[Aufzeichnung vom 6.4.2026]

Viele Erfinder bzw. Patentanmelder sind überrascht, wenn sie vor einer geplanten Patentanmeldung die Möglichkeit aufgezeigt bekommen, dass die Prüfung der Patentanmeldung nicht zeitgleich mit der Einreichung der Anmeldung beginnen muss. Vielmehr kann der Prüfungsantrag auch erst später gestellt werden. Welche grundlegenden drei Möglichkeiten bestehen, wird in dieser Episode aufgezeigt.

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Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)

[Aufzeichnung vom 23.3.2026]