Patent, Marke & Co.

Das 14. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland betrifft seit dem 25. Juni 2024 auch verstärkt Patent-, Marken- und Designanmelder in Deutschland, die eine Zusatzerklärung zu unterzeichnen haben.

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Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)

[Aufzeichnung vom 17.11.2024]

Klangmarken sind wertvoller als es die Anzahl der Eintragungen vermuten lässt. Welche Probleme bei der Anmeldung eines Klangs zur Marke auftreten können und welche Beispiele es für erfolgreiche Klangmarken gibt, das erfahren Sie in dieser Episode.

In der vorliegenden Episode sind folgende Klangmarken Dritter lediglich zu Lehr- bzw. Demonstrationszwecken wiedergegeben:

• DE 302022118770 / Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft
• ETM Nr. 012438628 / Twentieth Century Fox Film Corporation
• EMT Nr. 005170113 / Metro-Goldwyn-Mayer Lion Corporation
• ETM Nr. 017592031 / Lidl Stiftung & Co. KG

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Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)

[Aufzeichnung vom 1.11.2024]

Wissen Sie was eine Versohlungsmaschine ist? Zumindest ein gutes Beispiel zur Erläuterung des Patentrechts ...

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Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)

[Aufzeichnung vom 19.10.2024]

"Warum möchten Sie überhaupt ein Patent?" Diese Frage bekommen Erfinder und potentielle Patentanmelder häufiger von mir zu hören. Wann dies der Fall ist und warum, das erfahren Sie in dieser Episode.

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Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)

[Aufzeichnung vom 4.10.2024]

Welchen Sinn Zeichnungen in Patentanmeldung bzw. Patent haben und was bei deren Erstellung zu beachten ist.

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[Aufzeichnung vom 21.9.2024]

Können die Ansprüche eines Arbeitnehmererfinders vererbt werden? Was Erben und Arbeitgeber eines verstorbenen Arbeitnehmererfinders wissen sollten ...

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Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)

[Aufzeichnung vom 7.9.2024]

Kann eine Künstliche Intelligenz (KI) bei einer Patentanmeldung als Erfinder benannt werden? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat abschließend geurteilt.

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Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)

[Aufzeichnung vom 20.8.2024]

Aus "Twitter" wurde "X". Aber kann ein Buchstabe als Wortmarke eingetragen werden?

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 Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)

[Aufzeichnung vom 4.8.2024]

Wer gilt als Erfinder des Windsurfens bzw. Windsurfboards?

Video zum "Darby Sailboard" (Newman Darby): https://youtu.be/33ix-2DH8Mw?si=KlmVJvYhEV8-sBo5

Offenlegungsschrift der Patentanmeldung zum "Windsurfer" (James Drake): https://www.leckel.com/wp-content/uploads/2024/07/DE000001914604A_all_pages.pdf

Video zum "Windsurfer" (James Drake): https://youtu.be/ILvOdbC7CAo?si=lFzDqCrhPx-UVeYa

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Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)

[Aufzeichnung vom 20.7.2024]

Wie kann man einschätzen, ob das geplante Produkt das Patent eines Dritten verletzt?

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 Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)

[Aufzeichnung vom 13.7.2024 ]