Warum die EU das russische Auslandsvermögen nicht für die Ukraine einsetzt,

warum es selbst in Kriegsgefangenschaft ein oben und unten gibt

- und was das mit der Wehrpflicht zu tun hat.

Das neue Gesetz zu Wehrdienst und Wehrpflicht ist beschlossen. Wofür sollen wir wirklich vorbereitet werden zu kämpfen, zu töten, zu sterben? Für wessen Freiheit, für welche Werte?

Was wäre die Alternative? Wie könnte internationale Solidarität praktisch aussehen?

Faktencheck:

Russische Auslandsvermögen werden nicht angetastet:

https://www.deutschlandfunk.de/ukraine-erhaelt-zinslosen-kredit-eingefrorene-russland-gelder-bleiben-zunaechst-aussen-vor-100.html 

Bundeswehr “Tag im Zeichen unserer Werte”:

https://www.bundeswehr.de/de/organisation/zentrum-innere-fuehrung/unsere-angebote/tag-im-zeichen-unserer-werte

Privilegierte Behandlung von Offizieren in Gefangenschaft:

• Offizierslager: https://de.wikipedia.org/wiki/Offizierslager 

• Genfer Konventionen

  Geschichte: https://de.wikipedia.org/wiki/Genfer_Konventionen 

  Aktuell gültige Fassunghttps://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1951/228_230_226/de

Überschüsse Russland in der Leistungsbilanz:

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1493422/umfrage/leistungsbilanzsaldo-in-russland/ 

Offizielle Begründungen, warum das russische Auslandsvermögen nicht eingesetzt wird:

“Belgien weist EU-Plan zurück, FAZ, 29.11.25”https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/belgien-weist-reparationsdarlehen-fuer-kiew-zurueck-110793633.html 

https://www.fr.de/wirtschaft/eu-will-russisches-vermoegen-fuer-die-ukraine-nutzen-putin-vertrauter-warnt-vor-harten-konsequenzen-zr-93941811.html 

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/euroclear-chefin-so-etwas-wie-freies-geld-von-euroclear-fuer-die-eu-existiert-nicht-110799245.html

Warum der Westen 2022 kein Problem mit der Intervention russischer Truppen in Kasachstan hatte,

warum das Lied 'Nein, meine Söhne geb ich nicht' vom SWR nicht für seine Hitparade nominiert wurde,

warum aus Feinden Verbündete werden, wenn es gegen die Arbeiter*innenklasse geht,

und was das alles mit der Wehrpflicht zu tun hat.

Faktencheck:

Zur Anzahl Tote bei der Niederschlagung der Proteste Kasachstan Januar 2022

https://de.wikipedia.org/wiki/Unruhen_in_Kasachstan_2022

Erklärung Regierung und Auswärtiges Amt zu Kasachstan inRegierungspressekonferenz vom 07.01.2022

https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/regierungspressekonferenz-2505646#:~:text=Aus%20Sicht%20der%20Bundesregierung%20ist%20sehr%20deutlich,immer%20nur%20ein%20allerletztes%20Mittel%20sein%20darf 

Die gesamte Pressekonferenz auf Youtube

https://www.youtube.com/watch?v=P_rCoCDbKzE

(Zu Kasachstan ab ca. Minute 11:20)

Zur Nicht-Nominierung des Liedes ‘Nein, meine Söhne geb’ ich nicht’

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.antikriegslied-von-reinhard-mey-vom-swr-nicht-nominiert-von-den-hoerern-aber-auf-platz-12-gewaehlt.524a47b0-5862-4cbb-ab55-4d9e98f84760.html

Zum Waffenstillstand von 1918

⁠https://de.wikipedia.org/wiki/Waffenstillstand_von_Compi%C3%A8gne_(1918)⁠ 

SAV-Website https://www.sozialismus.info/

Haben wir wirklich nur die Wahl zwischen militärischer Eskalation und pazifistischer Kapitulation?

Wir stellen dagegen eine marxistische Position im Kampf gegen den zunehmenden Militarismus vor.

Widerstand gegen Aufrüstung und Krieg ist möglich – mit den Methoden der Arbeiter*innenklasse.

Wie das konkret aussehen kann, illustrieren wir in dieser Folge.

Damit eine Therapie erfolgreich sein kann, müssen zuvor die Ursachen des Problems erkannt werden. Was führte zu dem Krieg in der Ukraine? In dieser Ausgabe geht es um die Vorgeschichte und die internationalen Zusammenhänge.

In der nächsten Ausgabe sind dann Wege zum Frieden in der Ukraine unser Thema. Und: Wie kann verhindert werden, dass wir in neue Kriege gegeneinander gehetzt werden?

Die ökonomischen und politischen Hintergründe für die neue Rüstungsspirale. Argumente gegen die Aufrüstung. Warum die neuen Schulden Umverteilung zu Gunsten der Superreichen sind. Wie wir international Friedens-tüchtig statt Kriegs-tüchtig werden können.

Es herrscht große Ratlosigkeit. Verbrenner haben keine Zukunft, aber Millionen E-Autos sind auch keine Lösung.

Hintergründe und vor allem Auswege aus der Krise sind unser Thema. Stichworte: Konversion bei vollem Lohn, Überführung in öffentliches Eigentum, gemeinsamer Kampf aller Beschäfigten in der gesamten Branche

Die Gesprächspartner sind Stephan Krull, Publizist und ehemaliger Betriebsrat bei VW und Marc Treude,

80 Prozent des Energieverbrauchs der Welt stammt aus Öl, Kohle, Gas - immer noch. Warum geht der Ausbau der erneuerbaren Energien so langsam? Wie kann die Macht der fossilen Energiekonzerne gebrochen werden?

Den Kauf von sexuellen Dienstleistungen unter Strafe stellen, die Freier bestrafen - das fordert die CDU in einem Antrag an den Bundestag. 

Provokativ gefragt: Sollten Linke dafür sein, obwohl der Antrag von der CDU kommt oder dagegen sein, weil er von der CDU kommt? Oder gibt es eine dritte Position?

Innerhalb des linken Spektrums gibt es sehr unterschiedliche Haltungen zum Thema Prostitution. Wir sprechen über die Realität von Prostituierten, die gesellschaftlichen Folgen des aktuellen Umgangs mit Prostitution und was aus marxistischer Sicht die Aufgabe von linken Organisationen und Gewerkschaften wäre.

CCS, die Abscheidung und Speicherung von CO2, soll künftig erlaubt sein und mit Steuergeldern gefördert werden. Die Bundesregierung hat dazu Anfang 2024 ein Eckpunktepapier vorgelegt und damit eine komplette Kehrtwende vollzogen, bisher war CCS in Deutschland nicht erlaubt. Was steckt dahinter?

Wie kann, wie muss der Kampf nach den massenhaften Protesten weitergehen?