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In der aktuellen Folge unseres product.compliance.bites-Podcasts sprechen Eric Wagner und Marc Ruttloff gemeinsam mit Tobias Burchert über die neue Ökodesign-Verordnung (Ökodesign-VO). Als Teil des European Green Deals soll sie dazu beitragen, die EU bis 2050 klimaneutral zu machen und den Übergang zu einem Kreislaufwirtschaftsmodell zu beschleunigen.
Die Ökodesign-VO verpflichtet alle Wirtschaftsakteure – vom Hersteller bis zum Händler –, ökologische Nachhaltigkeitsaspekte bereits in die Konzeption von bestimmten Produkten einzubeziehen. Darüber hinaus bringt sie neue Kennzeichnungspflichten mit sich. Die Anforderungen der Ökodesign-VO betreffen unter anderem Reparierbarkeit, Haltbarkeit, Recyclingfähigkeit sowie Energieverbrauch und Energieeffizienz von Produkten. Produkte, die die jeweils geltenden Vorgaben nicht erfüllen, dürfen nicht mehr in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden. Vor diesem Hintergrund informieren unsere Experten zu Fragen wie: Welche Produkte umfasst die neue Verordnung? Welche Ökodesign-Anforderungen gelten für die jeweiligen Produktgruppen? Wer trägt die Verantwortung für die Einhaltung der Vorgaben und welche Sanktionen und Haftungsrisiken drohen bei Nichteinhaltung? Darüber hinaus beleuchten sie den „digitalen Produktpass“, der ein umfangreiches neues Instrument zur Information von Verbrauchern darstellt. Viel Spaß beim Zuhören!
Hören Sie hier auch unseren Podcast "product.compliance.bites – Ökodesign-Richtlinie", auf den unsere Experten im Laufe der Folge verweisen: https://www.gleisslutz.com/de/aktuelles/know-how/productcompliancebites-oekodesign-richtlinie
In der neuesten Folge unseres product.compliance.bites-Podcasts erörtern Marc Ruttloff und Eric Wagner gemeinsam mit unserer Expertin für Gewerblichen Rechtschutz, mit Schwerpunkt Informationstechnologie- und E-Commerce-Recht, Hannah Bug den europäischen Digital Service Act (DSA) und dessen Auswirkungen auf Onlinemarktplätze und Bedeutung für die Produktsicherheitsverordnung. Dabei geben sie einen Überblick über den Regulierungsansatz des DSA, die Kernpflichten für Anbieter von Online-Marktplätzen unter dem DSA sowie die behördlichen Zuständigkeiten bei der Durchsetzung. Sie erläutern die Untersuchungs- und Durchsetzungsbefugnisse der Koordinatoren für Digitale Dienste, die Verzahnung des DSA mit der Produktsicherheitsverordnung GPSR sowie das Spannungsfeld zwischen DSA und Produktsicherheitsrecht. Abschließend ordnen unsere Experten die Bedeutung des DSA im gesamten Produktsicherheitsrecht ein und geben einen perspektivischen Ausblick, ob EU-Regulierungen zukünftig weitere sektorspezifische Regelungen auf EU-Ebene und noch mehr Pflichten für Anbieter von Online-Marktplätzen vorsehen. Viel Spaß beim Zuhören!
In der neuesten Folge unseres product.compliance.bites-Podcasts beleuchten Eric Wagner und Marc Ruttloff die Tokenisierung von freiwilligen CO₂-Zertifikaten, sogenannten Voluntary Carbon Credits (VCCs). Für den Markt der VCCs gewinnen Blockchain-basierte Konzepte und tokenbasierte Handelsplattformen zunehmend an Bedeutung. Damit entstehen neue internationale Kapitalmärkte, die durch eine größere Transparenz und eine höhere Marktliquidität für die handelbaren Zertifikate neue Möglichkeiten eröffnen, aber auch zahlreiche rechtliche Fragen aufwerfen. Zu Gast ist in dieser Folge Prof. Dr. Dominik Skauradszun, Richter am OLG Frankfurt a.M. und Professor für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrensrecht und Unternehmensrecht in Fulda. Er erörtert mit unseren Experten unter anderem die Frage nach dem anwendbaren Recht entlang der Lieferketten von VCC Token. Der Podcast gibt zudem einen umfassenden Überblick über haftungsrechtliche Risiken, Herausforderungen und Chancen der aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich. Viel Spaß bei Zuhören!
In der neuesten Folge unseres product.compliance.bites-Podcasts erörtern Eric Wagner und Marc Ruttloff gemeinsam mit unserem Experten für Cybersecurity Moritz Stilz die Anforderungen nach dem Cyber Resilience Act (CRA) der EU und dessen Auswirkungen auf das Gewährleistungs- und Produkthaftungsrecht. Als Teil der Digitalisierungsstrategie der EU wurde der CRA am 10. Oktober vom Europäischen Rat mit dem Ziel verabschiedet, neue Rahmenbedingungen für die Nutzung von Software bei Produkten mit digitalen Elementen zu schaffen. Der Podcast gibt einen Überblick über die zukünftigen Anforderungen an Software bei Produkten mit digitalen Elementen und erläutert anhand praktischer Beispiele, die Maßgaben des CRA, mögliche Risiken und potentielle Sanktionen für Unternehmen bei Verstößen. Schließlich gehen unsere Experten auf die konkreten Auswirkungen des CRA auf Gewährleistung und Produkthaftung bzw. Produzentenhaftung ein und geben Handlungsempfehlungen für die Implementierung des CRA in die Unternehmensstrategie. Viel Spaß beim Zuhören!
In der neuesten Folge unseres product.compliance.bites-Podcasts geben unsere Experten Eric Wagner und Marc Ruttloff einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Lieferketten-Compliance. Dabei vergleichen sie die verschiedenen Rechtsakte mit Lieferkettenbezug auf europäischer und nationaler Ebene. Ein Jahr nach Inkrafttreten des deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) diskutiert der Podcast die Zwischenbilanz der zuständigen Behörden bei Kontrollen und Verfahren gegen Unternehmen sowie die aktuellen Änderungs- und Kompromissvorschläge für die europäische Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD). Darüber hinaus beleuchten unsere Experten die aktuellen Entwicklungen bei der Umsetzung der ‚Verordnung über entwaldungsfreie Lieferketten‘, der ‚EU-Konfliktmineralienverordnung‘, der ‚Batterieverordnung‘ sowie der ‚Verordnung über ein Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem Unionsmarkt‘. Viel Spaß beim Zuhören!
In der neuen Folge unseres product.compliance.bites-Podcasts werfen Eric Wagner und Marc Ruttloff einen Blick auf die neuesten Entwicklungen im Bereich Climate Litigation. Sie beleuchten den Fall des Vereins „KlimaSeniorinnen Schweiz“, der erfolgreich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gegen die Schweizer Klimapolitik geklagt hat. Im Kontext des Pariser Klimaabkommens und des Klimabeschlusses des Bundesverfassungsgerichts analysieren unsere Experten ausführlich die Entscheidung des EGMR vom 9. April 2024. Besonderes Augenmerk legen sie dabei auf die wesentlichen Erwägungen hinsichtlich der Zuständigkeit des EGMR, Kausalität und Betroffenheit im konkreten Fall sowie zur Kernfrage der Rechtsverletzung durch das Unterlassen von Maßnahmen. Erfahren Sie außerdem, welche Konsequenzen das Urteil für das deutsche Recht hat und welche weiteren Formen von ESG Litigation zunehmend an Bedeutung gewinnen werden. Viel Spaß beim Zuhören!
In der neuen Folge unseres product.compliance.bites-Podcasts sprechen Eric Wagner und Marc Ruttloff mit KI-Expertin Lisa Kappler über aktuelle rechtliche Entwicklungen beim Thema Künstliche Intelligenz auf EU-Ebene. Im Fokus steht die kürzlich durch das Europäische Parlament verabschiedete KI-Verordnung (KI-VO). Gemeinsam mit der geplanten KI-Haftungsrichtlinie und einer Novellierung der Produkthaftungsrichtlinie soll die KI-VO einen umfassenden Regelungsrahmen für den sicheren Einsatz von KI in Europa schaffen. Unsere Experten beleuchten die verschiedenen Klassifikationen von KI-Systemen in der KI-VO entsprechend ihres Risikoprofils: Welche Pflichten, Anforderungen und Verbote gelten für welche KI-Systeme? Welche Praktiken sind jeweils verboten und welche Sanktionen drohen bei Verstößen? Anwendungsrisiken werden am Beispiel von Chat GPT praktisch dargestellt. Außerdem beantwortet der Podcast, was passiert, wenn man als Anwender KI-Systeme modifiziert und welche rechtlichen Vorgaben es für „verdeckte KI-Systeme“ gibt. Zuletzt werfen unsere Experten einen Blick auf die zentralen Aspekte der geplanten KI Haftungsrichtlinie.
Für weitere Informationen hören Sie auch unsere Podcast-Folge zum Entwurf der EU-Kommission für eine neue Produkthaftungsrichtlinie: https://www.gleisslutz.com/de/aktuelles/know-how/productcompliancebites-entwurf-der-eu-kommission-zur-neuen-produkthaftungsrichtlinie
Die neueste Folge unseres product.compliance.bites-Podcasts thematisiert die „Green Claims Directive“, ein aktuelles Gesetzgebungsvorhaben auf EU-Ebene zu umweltbezogenen Aussagen und zur Verhinderung von „Greenwashing“. Unsere Experten für Product Compliance Eric Wagner und Marc Ruttloff erörtern gemeinsam mit Andreas Wehlau und Benedikt Burger die praktischen Auswirkungen der neuen europäischen Richtlinie sowie den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens. Sie erläutern die bisherige Rechtslage in Deutschland und geben einen Überblick über die zukünftigen Anwendungsbereiche, die materiellen Anforderungen, die geplante behördliche Überwachung und Durchsetzung sowie die daraus folgenden möglichen Risiken für Unternehmen. Dabei geht der Podcast auch insbesondere auf wettbewerbsrechtliche und lauterkeitsrechtliche Fragestellungen ein. Viel Spaß beim Zuhören!
Die neueste Folge unseres product.compliance.bites-Podcasts thematisiert die im Juni 2023 in Kraft getretene und ab Dezember 2024 anzuwendende Verordnung der EU zu entwaldungsfreien Lieferketten (EU 2023/1115 - Deforestation Regulation „EUDR“) und die aus ihr resultierenden Sorgfaltsplichten für Unternehmen.
Unsere Experten für Lieferketten-Compliance @Eric Wagner und @Marc Ruttloff erörtern gemeinsam mit @Caroline Wahl (Leiterin der Rechtsabteilung, @Globus Fachmärkte), wie die Verordnung „Entwaldung“ definiert, welche Auswirkungen dies auf die Bewertung von Lieferketten hat und welche spezifischen Anforderungen die Verordnung in Bezug auf die Rückverfolgbarkeit von Produkten, einschließlich ihres geografischen Ursprungs und der Lieferkette, hat.
Sie beantworten, wie Unternehmen Risiken in ihren Lieferketten bewerten und mindern können, welchen Aufwand Unternehmen betreiben müssen, um die Verordnung rechtskonform umzusetzen, und welche Abteilungen in Unternehmen daran beteiligt werden sollten. Darüber hinaus beleuchten sie, wie der Einsatz von Software-Tools und künstlicher Intelligenz Unternehmen dabei unterstützen kann.
Der Podcast gibt zudem einen Ausblick, welche Sanktionen Unternehmen bei Regelverstößen zu erwarten haben. Unsere Experten bewerten abschließend die zu erwartenden praktischen Leitlinien der EU-Kommission und erklären, warum Unternehmen sich zeitnah mit der Umsetzung der Verordnung auseinandersetzen sollten.
Viel Spaß beim Zuhören!
In der neuesten Folge unseres product.compliance.bites-Podcasts sprechen Marc Ruttloff und Eric Wagner mit Cyber Incident Response-Experte Moritz Stilz. Vor dem Hintergrund von zwei neuen EuGH-Urteilen macht er auf drohende Massenschadensersatzverfahren aufmerksam, die nach einer Cyberattacke auf Unternehmen zukommen können. Er erläutert, was nach einem Cyberangriff zu tun ist und welche Aspekte Unternehmen bereits präventiv in den Blick nehmen können, um das Risiko für Bußgelder und Schadensersatzansprüche zu verringern. Viel Spaß beim Zuhören!
Näheres zum Urteil des EuGH vom 14. Dezember 2023 (C-340/21) lesen Sie in unserem Artikel "Neues EuGH-Urteil zu DS-GVO Schadensersatz bei Cyber-Angriffen": https://www.gleisslutz.com/de/aktuelles/know-how/neues-eugh-urteil-zu-ds-gvo-schadensersatz-bei-cyber-angriffen
Hören Sie hier auch unseren Podcast "Die neue Verbandsklage – Der Durchbruch für Massenklagen auf DS-GVO Schadensersatz?", auf den unsere Experten im Laufe der Folge verweisen: https://www.gleisslutz.com/de/aktuelles/know-how/die-neue-verbandsklage-der-durchbruch-fuer-massenklagen-auf-ds-gvo-schadensersatz
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