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Auch dieses Jahr fand am Vorabend zum ersten Mai die Take Back the Night-Demo in Freiburg statt. Organisiert wird die Demo jährlich von einem wechselnden Zusammenschluss queerfeministischer Aktiver. Dieses Jahr lautete das Motto „Our Rage Our Streets“. Der Wut über die patriarchalen Verhältnisse und der Wille, sich laut die Straße und die Nacht wiederzuholen, kam auch in einer ohrenbetäubenden Schrei-Minute zum Ausdruck.

Washington, 25. April 2025 – US-Präsident Donald Trump hat ein Dekret unterschrieben, das darauf abzielt, die Tiefseebergbau-Industrie zu stärken. Mit diesem Schritt wollen die USA die Regularien der Internationalen Meeresbodenbehörde umgehen und den Abbau von Rohstoffen in nationalen und internationalen Gewässern vorantreiben. Für Greenpeace-Meeresexpertin Daniela von Schaper ist dies ein fatales Signal für die multilaterale Zusammenarbeit. (Inzwischen ist The Metals Company  breits mit Anträgen einreichen am Start.)(kg)

Am Stichtag 31.12.2024 verfügte die Stadt Freiburg  über liquide Mittel von über 137 Millionen €. Darunter stammen 80 Millionen € aus der Ausschöpfung der Kreditermächtigung für den Doppelhaushalt 23/24, die sonst verfielen und - wie in 2023 und weiten Teilen 2024 - nicht in Anspruch genommen werden müssten. All dies trotz Auffüllung der Eigenkapitale der 100 % Töchter  vom Dauerverlustbringer FWTM, der FSB oder die Eigenbetriebe Dietenbach, Kleineschholz und der Stadtwerke , die wegen der Gewinnrückhaltung der Badenova  den VAG Verlust nicht aufbringen können.

Am 150. Tag der andauernden Proteste in Tiflis wird die Fotoausstellung "Auf den Strassen von Tiflis" mit einer Performance und Kurzportaits von "Gefangenen des Gewissens" gewürdigt. Ein Protest der mittlerweile vom Aufmerksamkeits Radar der mainstream Medien nahezu komplett verschwunden ist. Wir sprachen mit Sarah Nieber.

Unser Kollege Tobias Müller, freier Journalist in den Niederlanden, ordnet für uns die Bedeutung des kompletten Rückzugs von Pieter Omtzigt des Begründers des NSC (Neuer Sozialer Contract) eines Parteien Startup zur 2023 Wahl)  auf das Gefüge der niederländischen Rechtskoalition der Technokraten ein. Ein knappes Jahr nach deren Bildung.

Enduring Freedom (andauernde Freiheit) hieß die Operation bei der die NATO nicht nur auf die Anschläge von Al-Qaida reagieren, sondern nebenbei auch den Menschen in Afghanistan eine Perspektive jenseits der Taliban-Tyrannei eröffnen wollte. Doch das Ziel, das als Begründung half, die Bundeswehr in den Krieg zu schicken, ist offenbar politisch nichtsmehr wehrt. Das in den Monaten nach dem plamablen Abzug aus Kabul aufgelegte Bundesaufnahmeprogramm für geflüchtete aus Afghanistan kam nie so richtig in Gang.

Mit im Zug saßen  DIW und  die Wirtschaftsuniversität Wien. Das Projekt wurde am 9. April 2025 vorgestellt. Konrad unterhielt sich über Inhalt und Ergebnisse mit Ronald Blaschke.

https://www.grundeinkommen.de/13/04/2025/veroeffentlichungen-zum-pilotpr...
 

Anna für kurz durch die Aprilsendung mit ihrem Schwerpunkt auf Japan. Zufall. Ja, aber prickelnd. (kg)
Mi: 20 Uhr Do: 13 Uhr
   

Das Bayerische Kultusministerium verweigert der linken Klimaaktivistin und gelernten Englischlehrerin Lisa Poettinger die Aufnahme ins Referendariat. Begründet wird es mit dem Gebrauch von Begriffen aus dem linken Sprachgebrauch wie "Gewinnmaximierung". Im Gespräch mit Radio Dreyeckland betont Lisa Poettinger, dass sie keineswegs gegen die Demokratie sei, sondern für mehr Demokratisierung. Dass der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei Florian Herrmann (CSU) sagt "Wir wollen weder Kommunisten noch Nazis an unseren Schulen" sei geschichtsvergessen.

Baden-Württemberg wird die selbst gesteckten Klimaziele erheblich reißen und müsste eigentlich deshalb ein Sofortprogramm auflegen. Doch nichts davon geschieht. Nun ist bei der Landesregierung ein öffentlicher Brief eingegangen, indem die Fridays For Future genau das anmahnen. Doch eine wirkliche Bewegung der Landesregierung oder der Partei der Grünen ist bisher nicht auszumachen. Greta Waltenberg von Fridays For Future räumt ein, dass politische Prozesse etwas Zeit brauchen, denkt dann aber auch an mehr öffentlichen Druck.

jk