Radio Cölbe

Die Klasse 3A aus Schönstadt hat dem Bürgermeister einen Brief geschrieben. Die Schülerinnen und Schüler haben sieben Fragen. Die sind so interessant, dass wir sie hier alle besprechen. Darunter Fragen wie diese: Welcher Ortsteil gefällt dem Bürgermeister am meisten? Wieviel Stunden arbeitet der Bürgermeister in der Woche? 

Am 28.3.2022, 19:30 Uhr, ist die nächste Sitzung der Gemeindevertretung im Bürgerhaus Schönstadt. Da die Tagesordnung zwar nicht lang, aber doch reich an Informationen ist, beschränken wir uns im Vorfeld auf die Anfragen und die Berichte. Nach der Sitzung berichten wir über die Ergebnisse zu den Anträgen.

Am Montag, 6. März 2022, gab es eine Sondersitzung der Gemeindevertretung: "Frieden und Solidarität mit der Ukraine" – so lautete der Titel der gemeinsamen Resolution aller Fraktionen. Zudem wurde ein Antrag zur Soforthilfe für Flüchtende aus der Ukraine beschlossen.

Die Aufnahme zur Nationalhymne der Ukraine stammt aus Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Schtsche_ne_wmerla_Ukrajina

Es ist wichtig, dass sich Politik erklärt und nachvollziehbar macht. Aber inwieweit kann Politik transparent, d.h. durchsichtig sein? Es gibt Grenzen aber auch Möglichkeiten, um Einblicke in Politik zu bekommen.

Nur zwei Punkte stehen auf der Tagesordnung. Das ist ungewöhnlich für die Sitzung der Gemeindevertretung, die am Donnerstag, 3. Feb. 2022, um 19:30 Uhr in Bürgeln stattfindet. Der Grund ist einfach: Sitzungen müssen stattfinden – aber wegen Omikron wird die Sitzung auf das absolut Nötigste beschränkt. Die restlichen Tagesordnungspunkte werden Ende März nachgeholt.

Die Geschäftsordnung legt sehr genau fest, wie die Sitzung der Gemeindevertretung abzulaufen hat. Sie setzt einen Rahmen für einen demokratischen Prozess. Es ist spannend, sich das im Detail anzuschauen. So formal die Spielregeln sind, sie garantieren einen fairen und gerechten Ablauf, der jedem Mitglied der Gemeindevertretung die Chance gibt, sich einzubringen. Gleichzeitig wird eine gewisse Effizienz bei Beratungen gefördert und zu lange Beratungen werden vermieden. Auf diese Weise bringt die Sitzung der Gemeindevertretung entweder Beschlüsse als Ergebnisse hervor – oder Erkenntnisse, die in zurückgestellten oder zurückgezogenen Anträgen resultieren. Das Ganze treibt einen ständigen Prozess von Entscheidungen voran.

Wer selber in die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse hineinschauen möchte, wird hier fündig: 

https://www.coelbe.de/rathaus-politik/verwaltung/ortsrecht/

Die Verabschiedung des Haushalts, das war für die Gemeinde ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung bei der Sitzung der Gemeindevertretung am 10. Januar 2022. Aber es stand noch vieles mehr auf der Agenda: Verabschiedungen, Anfragen (Mitteilungsblatt, zum Planungsstand des Solarparks), Auszahlungen, die Ehrenamtspauschale, Lahntal total, die Spielplatzgestaltung, die Friedhofssatzung, ein Backhaus und das Parken. Wir besprechen alle Punkte.

Am 10. Januar 2022 findet die nächste Sitzung der Gemeindevertretung statt. So kurz nach Silvester laufen wir uns warm für das neue Jahr mit Gedanken darüber, was genau politische Prozesse verhandeln: nämlich Meinungen, Positionen und Tatsachen. 

Weihnachten steht vor der Tür. Wir schlüpfen aus unseren gewohnten Rollen und sind mal zwei ganz normale Weihnachtsmänner, die über die Weihnachtsgeschichte reden. Es geht um Josef und Maria, historische Tatsachen, die Weisen aus dem Morgenland und vieles mehr.

Wir sprechen über die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung (Mittwoch, den 15.12.2021, 19:30 Uhr in der Gemeindehalle Cölbe). Es geht um die vorliegenden Anfragen, Berichte und die Anträge zur Gestaltung von Spielplätzen; die Haushaltssatzung samt Stellenplan; das Investitionsprogramm; die Friedhofssatzung, ein Backhaus, die Verleihung von Ehrenbezeichnungen und die Verleihung von Anerkennungsprämien für die Freiwilligen Feuerwehren.