Radio Cölbe

Die Tagesordnung zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 23. Mai 2023 (Gemeindehalle Cölbe) ist raus. Wir gehen, wie gewohnt, die Punkte durch und informieren, worüber wir schon informieren können.

Man mag es ignorieren und es nicht schön finden, aber es ist wie es ist: Dem Klima geht's nicht gut. Oder besser ausgedrückt: Die menschlichen Aktivitäten haben eine Veränderung des Klimas in Gang gesetzt, die das gesamte ökologische System angegriffen haben. Der abschliessende Bericht des Weltklimarats zum 6. Klima-Sachstandsbericht, der sogenannte Synthese-Bericht, ist da unmissverständlich. Es geht längst nicht mehr allein um die Begrenzung der Aufheizung unseres Planeten, sondern auch um die Anpassung an die sich ergebenden Folgen. Und was passiert in Deutschland? Wir hören dazu in die Bundespressekonferenz mit dem Expertenrat für Klimafragen rein, die am Vortag unserer Aufnahme, am 17. April 2023 stattfand.

Die Gemeindevertretung beauftragt mit ihren Beschlüssen den Gemeindevorstand zur Umsetzung – und das kostet unweigerlich Geld, weil praktisch immer die Verwaltung tätig werden muss. Und da hört es ja nicht auf: Wir nehmen Dienstleistungen in Anspruch und realisieren mit Hilfe Dritter unsere Vorhaben. Und überall dort, wo es um's Geld geht, spielt der Haushalt eine Rolle. Alles, was wir tun, muss sich im Rahmen der jährlich zu beschließenden Haushaltssatzung bewegen. Die Haushaltssatzung hat Gesetzescharakter. Alle politische Vorhaben, die sich auf den Haushalt beziehen, müssen von dort her gedacht bzw. auf einen Haushalt hin ausgerichtet werden. Die Einsicht ist zwar trivial, aber es ist vielleicht nicht schlecht, sich daran zu erinnern, wenn man sich über "Bewusstseinsfelder" politischer Willensbildung Gedanken macht. Konkret sprechen wir hier über das Anliegen, so etwas wie ein Gemeinwohl-Berichtswesen mit Kennzahlen und Indikatoren einzuführen.

Wie es die Tagesordnung so mit sich brachte: Mehrfach war Schönstadt ein Thema bei der Sitzung der Gemeindevertretung am 29. März 2023. Bei der Gelegenheit klären wir auf, was der Unterschied zwischen einem König und einem Bürgermeister ist.

"Unser" Bauhof wird als Zweckverband von den Gemeinden Wetter, Lahntal und Cölbe betrieben. Das spart Kosten. Am 2. März 2023 war die Versammlung der Mitglieder des Zweckverbands. Mindestens einmal im Jahr wird auch hier über den Haushalt beraten und alles Wichtige zum Bauhof besprochen und abgestimmt. Das nehmen wir zum Anlass, über den Bauhof zu informieren: Was macht der Bauhof, wofür ist er zuständig, wie werden die Bedarfe der Gemeinden koordiniert und vieles mehr.

Wir werfen einen Blick auf die Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung, die Ende März in Bürgeln stattfindet (29.3.2023). Es gibt ein paar neue Themen, die die Ausschüsse beschäftigen wird, die zuvor tagen. Zu den Themen gehören: Feuerwehrsatzung, Löschwasser, KiTa-Ort, Naherholung, Entsiegelung, Querungshilfe, Wohnungsbörse, Gemeinwohlbericht

Hier ist der angekündigte Teil 2 zu den Beschlüssen der Gemeindevertretung, die im Jahr 2022 auf der Tagesordnung waren. Was ist das Fazit, dass man aus zwei Jahren Gemeindevertretung der aktuellen Wahlperiode ziehen kann? Es gibt eine unglaubliche Themenvielfalt. Und: Themen dieser Welt, wie z.B. der Krieg in der Ukraine, erreichen jeden Winkel der Republik, auch unsere Gemeinde. Das gilt aber umgekehrt nicht: Themen unserer Gemeinde reichen kaum über unsere Grenzen hinaus. Kommunalpolitik bleibt örtlich sehr begrenzt. Sie hält vieles am Laufen und bemüht sich stets um kleine Verbesserungen unserer unmittelbaren Lebenswelt. Das geschieht oft geräuschlos, manchmal muss viel diskutiert werden und hin und wieder sind Bürger*innen involviert und engagiert mit den Gemeindevertreter*innen und dem Gemeindevorstand im Gespräch.

Blöder kann ein Titel kaum sein: Beschlusserledigungsliste. Und dann noch ein Mehrteiler. Nunja, Tatsache ist: Irgendwie müssen die Beschlüsse, die die Gemeindevertretung fasst, verwaltet und nachgehalten werden. Dafür gibt es diese Liste. Und wem das langweilig vorkommt: Ja, Politik ist nicht immer nur aufregend. Interessant und erinnernswert sind die Einträge auf der Beschlusserledigungsliste dennoch. Wir gehen das Jahr 2021 durch und erzählen, worum es bei jedem Punkt auf der Liste geht. – Logisch, Teil 2 nimmt sich das Jahr 2022 vor.

Wer hätte das gedacht? Noch vor zwei Wochen trübte ein sattes Defizit von rund 600.000€ den Haushalt unserer Gemeinde. Dann geht eine unerwartete Steuernachzahlung ein. Und so sind wir jetzt im Plus mit 5.408€. Das ist die Lage zum Zeitpunkt der Sitzung der Gemeindevertretung, die am Montag, den 30. Jan. 2023, zum ersten Mal in diesem Jahr tagte und den positiven Haushalt 2023 verabschiedete. Was es sonst noch zu beraten und zu beschließen gab, besprechen wir in dieser Folge.

Wir begehen den internationalen Holocaust-Gedenktag. Zu Gast ist Pfarrer Dr. Alexander Warnemann. Wir spielen Beiträge von Anne Frank, Rita Süssmuth und Michael Blume ein, um uns zu erinnern und darüber nachzudenken, was Erinnern bedeutet.