Im Februar 2025 verteidigte die Polizei mit massivem Gewalteinsatz eine AfD-Wahlkampfveranstaltung. Die antifaschistischen Gegenproteste wurden von Beginn an kriminalisiert. Aktuell gipfeln die Ermittlungen der Polizei in einer Razzia frühmorgens bei einer Antifaschistin hier in Freiburg.

Am 1. Mai fand im Baden-Württembergischen Göppingen eine Versammlung statt, die es davor so noch nicht gegeben hat: Die AfD und die Pseudogewerkschaft "Zentrum" demonstrierten im Rahmen des "Tag der Arbeits". Der Beitrag wirft einen kritischen Blick auf die Veranstaltung und beinhaltet auch ein Interview mit einer Organisatorin des antifaschistischen Gegenprotestes.

(jr)

Jüngst informierte "Aufstehen gegen Rassismus Offenburg" die interessierte Öffentlichkeit über eine zweifelhafte Veranstaltung, die sich in wenigen Tagen zutragen soll: Mit "Ave Europa" soll demnach eine neurechte Denkfabrik in die Ortenau kommen, um Strategien zur Umgestaltung der Europäischen Union zu beraten. In der Presseerklärung heißt es: "Vom 1. bis zum 3. Mai treffen sich 140 Rechte aus ganz Europa zu ihrer Vollversammlung auf Schloss Ortenberg."

Immer wieder berichten wir über den Stühlinger Kirchplatz. Zuletzt über die feierliche Eröffnung des KuturKiosks am 19. März. Ich hatte den Titel gewählt „während die Einen die Eröffnung des KulturKiosk feiern, werden schwarze Platznutzer von der Polizei kontrolliert. Der KulturKiosk ist Teil des soziokulturellen und integrativen Gesamtkonzept Stühlinger Kirchplatz, das der Gemeinderat verabschiedet hat, um den Platz weiter zu beleben und so evtl. auch den relativ offensichtlichen Drogenhandel etwas zurückzudrängen.

Im Januar fand im schweizerischen Basel eine Veranstaltung unter dem Titel „BIG TECH GOES MAGA - Eine faschistoide Allianz“ statt. Der Referent Dr. Guido Arnold sprach unter anderem darüber, wie durch künstliche Intelligenz und algorithmisch verstärkte Polarisierung ,Hass, Hetze und Fake nicht nur immer mehr um sich greifen, sondern viel, viel mehr zerstören als ‚nur‘ eine gemeinsame Debattenkultur.

Ausgerechnet die AfD, die sich besonders für den Autobahnausbau, des Autofahrers Freiheit und für die Verteuerung des Deutschlandtickets (via „Kostendeckung“) ausspricht, entdeckte kurz vor den baden-württembergischen Landtagswahlen ihr Herz für die Schiene. 
Wie lange das vorhält ist die Frage. Auf solch eine Unterstützung verzichtet das Aktionsbündnis S21 gern.
Ein Gespräch mit Werner Sauerborn. (kg)
 

Ein mögliches Parteiverbot gegen die AfD wird kontrovers diskutiert, juristisch wie politisch. Was, wenn ein AfD-Verbotsverfahren schiefgeht? Der Kieler Anwalt Thomas Jung warnt in einem aktuellen Beitrag vor unnötigen Ängsten aber auch vor strategischen Fehlern.

Bis zu 1800 Menschen versammelten sich am Mittwoch nachmittag den 11. Februar am Europaplatz um gegen die Afd Wahlkampfveranstaltung zu protestieren. Nach den Reden, der kommunistischen Gruppe - gemeinsam Kämpfen, Freiburg gegen Rechts, zur Situation in Rojava, von widersetzen und der Linken, zog die Menschenmenge zum Zähringer Bürgerhaus. Hunderte trotzten dem anfänglichen Regen und wurden dann mit bisschen Sonne und Sonnenuntergangsglow beglückt. Der Demozug endete friedlich vor den Absperrungen der Polizei in Zähringen.

Bis zu 1800 Menschen versammelten sich am Mittwoch nachmittag den 11. Februar am Europaplatz um gegen die Afd Wahlkampfveranstaltung zu protestieren. Nach den Reden, der kommunistischen Gruppe - gemeinsam Kämpfen, Freiburg gegen Rechts, zur Situation in Rojava, von widersetzen und der Linken, zog die Menschenmenge zum Zähringer Bürgerhaus. Hunderte trotzten dem anfänglichen Regen und wurden dann mit bisschen Sonne und Sonnenuntergangsglow beglückt. Der Demozug endete friedlich vor den Absperrungen der Polizei in Zähringen.

Bis zu 1800 Menschen versammelten sich am Mittwoch nachmittag den 11. Februar am Europaplatz um gegen die Afd Wahlkampfveranstaltung zu protestieren. Nach den Reden, der kommunistischen Gruppe - gemeinsam Kämpfen, Freiburg gegen Rechts, zur Situation in Rojava, von widersetzen und der Linken, zog die Menschenmenge zum Zähringer Bürgerhaus. Hunderte trotzten dem anfänglichen Regen und wurden dann mit bisschen Sonne und Sonnenuntergangsglow beglückt. Der Demozug endete friedlich vor den Absperrungen der Polizei in Zähringen.