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Am Donnerstag hat das Europäische Parlament die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angehört. Es ging um ihren Vorschlag für die neue Kommission, sowohl was die Besetzung der Kommissionsposten angeht, als auch was die Verteilung der Ressorts.

Die vorgeschlagene Kommission besteht aus Konservativen, Sozialdemokratinnen und Liberalen und soll sich auf eine entsprechende Art Koalition im Europäischen Parlament stützen.

TTIP ist vorerst gescheitert, doch die EU handelt weiter Freihandelsabkommen für Freihandelsabkommen aus. Nach dem sie Handelsbkommen mit Kanada, Südkorea, Japan und Singapur unterzeichnet hat, liegen jetzt auch zwei Abkommen mit Ländern des globalen Südens auf dem Verhandlungstisch. Auf der einen Seite das Handelsabkommen mit den südamerikansichen Mercosur-Staaten, also Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay und auf der anderen Seite ein Handelsabkommen mit Vietnam.

"Schutz der europäischen Lebensweise", so soll bald ein neues Ressort in der EU-Kommission heißen, wenn es nach der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geht. Der Grieche Margaritis Schinas soll das Ressort leiten. Er ist von der konservativen Partei Nea Dimokratia.  Die Aufgaben des designierten Kommissar umfassen auch Migration und Sicherheit. Ursula von der Leyen erklärte auf einer Pressekonferenz es gehe, "um effektive Grenzkontrollen" und einen "geordneten Umgang" mit Migrant*innen.

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