Am Vormittag des 30. September 2010 besetzten viele K21-Befürworter den Schlossgarten in Stuttgart, da Informationen über einen unmittelbar bevorstehenden Polizeieinsatz durchsickerten. Nachdem sich die Hinweise verdichteten, wurde eine zeitgleich stattfindende Schülerdemonstration gegen S21 in der Innenstadt beendet. Mehrere hundert Teilnehmer, die meisten Minderjährige, strömten in den Park, einige besetzten spontan Bäume und blockierten die Zufahrtswege. Um ca.

Mischfinanzierung heißt das, unzulässige Mischfinanzierung ist es wenn Bundesprojekte lokal von einer Kommune finanziert werden. Bei Stuttgart 21 ist das aufgrund des hohen Zuschusses aus der Stadtkasse der Fall.

Genau darum geht einer der Streitpunkt. Ein entsprechendes Bürgerbegehren wurde bisher von Grün-Rot abgebügelt.

Der Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim sah jedoch am 21. April durch hier ein kleines Problem.

Resultat: Die Sache kommt vor den Bundesgerichtshof.

Matthias von Herrmann Spreche der Parkschützer zur Juristischen Arena.

Die beiden Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag Grüne und Linke wollen in einem gemeinsamen Vorstoß das Thema Stuttgart 21 wieder auf die bundespolitische Tagesordnung setzen. Der gemeinsame Antrag würde zunächst zu einer öffentlichen Anhörung im Verkehrsausschuss führen und das Für und Wider erneut beleuchten.

Ob in x-Jahren irgendwann einmal die Gleise des Kopfbahnhofs in ein Luxusviertel umgestaltet werden kann, kurz die Bebauung des sogenannten Rosensteinviertels war Thema der 247. Montagsdemo in Stuttgart. Prof. Bodack wies als Redner daraufhin, dass den Pläne das Rosensteinviertel gewinnbringend zu verkaufen das Allgemeinen Eisenbahngesetz entgegensteht.

Matthias von Hermann zum Versuch Schienenareale umzuwidmen.

Schon vor der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 am 27. November 2011 war die erwartete Kostensteigerung bekannt. Die Stuttgarter Zeitung berichtet am Montag exklusiv von internen Unterlagen aus dem Bundeskanzleramt zum Weiterbau von Stuttgart 21, die das Aktionsbündnis gegen S21 erhalten und ausgewertet hat.

In Stuttgart werden fleißig Bauzäune aufgestellt und nichtexistente Tunnel getauft. Glaubt mensch der Bahn, geht der Bau von Stuttgart 21 zügig voran. Alles laufe nach Plan. Radio Dreyeckland sprach mit Matthias von Herrmann von den Gegner*innen von Stuttgart 21, der ein anderes Bild der Situation zeichnet.

Knapp 20 Aktivist*innen radeln von Zürich nach Barcelona. Dabei besuchen sie verschiedene Projekte – unter anderen die GartenCoop in Tunsel. Wir haben uns mit Philipp, einem der Organisator*innen der Velokarawane unterhalten.

Inmitten der Landeshauptstadt Stuttgart gibt es eine riesige Baustelle, auf der zwar nichts geschieht, die aber alle nervt, die Baustelle für den neuen Bahnhof Stuttgart 21. Vor vier Jahren vertrieb die Polizei Sitzblockiererinnen und Blockierer mit Wasserhochdruck den die Beamten unter anderem direkt auf die Köpfe richteten, wobei es zu schweren Verletzungen unter anderem an den Augen kam. Zwei Polizeibeamte, die als Abschnittsleiter die Wasserwerfer befehligten, stehen nun wegen fahrlässiger Körperverletzung im Amt vor Gericht.

Der grüne Verkehrsminister Hermann hat ein Gutachten zurückgehalten, das dem geplanten Tiefbahnhof Stuttgart 21 ein gutes Zeugnis ausstellt. Die Opposition wundert sich, die Kopfbahnhof Befürworter auch.

Der Schlossgarten wurde 2012 geräumt, gefällt und als Brachlandwüste zurückgelassen. Zwei Jahre in denen das Projekt S21 immer noch in der politischen Diskussion steht, und Scheibchen für Scheibchen Versprechen der Tunnelbahnhofsbefürworter hinterfragt und aufgelöst worden sind. Jetzt ist der Rosensteinpark beim Abholzen dran – juristisch wird erst mal mit den Bürgern abgerechnet die Protestierten. Julia von den Parkschützern zur Gedenkveranstaltung am Morgigen Freitag und mit einem Rück- und Vorblick auf die Situation um Stuttgart-21. Bei-abriss-aufstand.de parkschützer.de