Klimaschänder – Gewinner von Gestern – Loser von Morgen lautet der Titel eines schmalen aber lesenswerten Bändchens über die Verhinderung der Klimawende. Man sollte es sich aufheben, um es mal Enkeln oder wahrscheinlicher bereits Kindern in die Hand zu drücken, wenn sie fragen: Warum habt ihr das nicht verhindert?

Heißt es in unserer Besprechung dieses Buches von Andreas Markowsky, der als Geschäftsführer der Ökostromgruppe Freiburg über die Materie bestens unterrichtet ist. Erschienen 2021 in Freiburg.

jk

Dürfen Bundesministerien, Z.B. das Innenministerium Twitter-Direktnachrichten geheim halten oder gehören diese zu amtlichen Informationen, die auf Anfrage herausgegeben werde müssen? Um diese Frage gibt es Streit. Das Bundesverwaltungsgericht legte das Ganze so aus, dass Bundesbehörden solcheT witter-Direktnachrichten oder auch WhatsApp-Nachrichten oder SMS zumeist verheimlichen dürften. Gegen diese Bundesverwaltungsgerichtsentscheidung legte die Initiaitive Frag den Staat über die Berliner Kanzlei Aktentaucherin Verfassungsbeschwerde ein.

Am Mittwoch hat das Bundesverwaltungsgerichts das Verbot der kurdischen Verlage Mezopotamien Verlag und MIR Multimedia, über den Weg des Vereinsrechts bestätigt. 2019 wurden die Verlage unter Horst Seehofer verboten. Damals wurden sämtliche Unterlagen des Vertriebes und des Verlages beschlagnahmt– alle Bücher, Zeitschriften, CDs, Geschäftsunterlagen. Die Verlage hätten angeblich einzig und allein dem organisatorischen Zusammenhalt der hierzulande verbotenen PKK gedient. Das Bundesverwaltungsgericht sah nun personelle Überschneidungen zwischen PKK und den beiden Verlagen als erwiesen an.

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