RADIO OKJ QuarantäneCast

Carolina Buske erzählt von den Einschränkungen und Veränderungen in den zwei Seniorenheimen, die sie leitet und in denen durch Corona Besuche von außerhalb untersagt sind.

Alle müssen sich jetzt an alles Mögliche anpassen und neue Coronaroutinen finden. Für die Älteren ist es vielleicht härter, weil sie noch viel analoger unterwegs sind - und in den Altenheimen müssen sie jetzt mit dem Pflegepersonal vorlieb nehmen, weil sie keinen Besuch mehr bekommen dürfen.

Der SV GuthsMuts Jena könnte ein Profiteur der Coronakrise sein. Die Badmintonmannschaft steigt als viertplatzierter in die 1. Bundesliga auf. Gespräch mit Moritz Predel

Der Thüringer Landtag hat einen Rettungsschirm beschlossen. Er soll vor Allem kleineren Unternehmen und Selbstständigen zu Gute kommen.

Unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Epidemie leidet die Wirtschaft. Besonders kleinere Unternehmen und Selbstständige haben es schwer. Letzten Freitag hat der Landtag ein „Corona Soforthilfeprogramm“ beschlossen, wie es Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee nennt. Zuvor hatte bereits die CDU-Fraktion schnelle und unbürokratische Hilfe für Unternehmen gefordert, die unter der Krise leiden.

Der Rettungsschirm richtet sich an gewerbliche Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten. Auch Selbstständige können die Hilfe beantragen, einschließlich Künstler_innen. Die maximale Fördersumme beträgt 30.000 Euro, hängt aber stark von der Anzahl der Beschäftigten ab. Ziel des Rettungsschirmes sei es, Unternehmensinsolvenzen zu verhindern und damit Arbeitsplätze zu erhalten, hieß es am Freitag aus dem Wirtschaftsministerium.

Die Soforthilfe soll über akute Notstände der ersten Zeit hinweghelfen. Langfristig sollen Kredite mit niedrigen bis gar keinen Zinsen den Unternehmen helfen über die Runden zu kommen. Hierfür plant die Landesregierung einen Corona-Spezialfonds.

Die IHK kritisierte vergangenen Mittwoch dieses vorgehen. Kredite würden aus Sicht nicht nachhaltig weiterhelfen, weil Mieten, Löhne und Betriebskosten zu einer Insolvenzwelle und der aktuelle Schock zu einer dauerhaften Schwächung der Wirtschaft führt“, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Peter Höhne.

Fünf Jahre werde es dauern, bis sich die Thüringer Wirtschaft wieder vom Coronatief erholt haben wird, schätzt Wirtschaftsminister Tiefensee. Er rechnet mit einem Förderbedarf von insgesamt 1,5 Milliarden Euro. Diese Summe werde das Land Thüringen nicht alleine stemmen können. Deshalb sei man auf Unterstützung durch den Bund und die Europäische Union angewiesen.

Der Antrag auf die Soforthilfe für Unternehmen kann ab heute gestellt werden, auf der Internetseite der Thüringer Aufbaubank.

In Notsituationen müssen Behörden sich gegenseitig bei ihrer Aufgabenerfüllung unterstützen. Auch Soldat_innen der Bundeswehr können zur sogenannten Amtshilfe herangezogen werden. Bisher übernimmt die Bundeswehr vor allem Versorgungs- und Transportaufgaben.

Die Bundeswehr soll deutschlandweit Unterstützung in der Coronakrise leisten. Dazu rief Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf.

Wenn die zivilen Versorgungswege überlastet sind, soll die Bundeswehr einspringen. Das könne der Fall sein bei Transportaufgaben oder Gesundheitsversorgung, so Kramp-Karrenbauer. Auch Sicherheitsaufgaben schließt die Verteidigungsministerin nicht aus.

Die Hilfe der Bundeswehr für überlastete Behörden nennt man Amtshilfe. Generell ist jede Behörde in Deutschland verpflichtet einer anderen Behörde zu helfen, wenn sie ihren Aufgaben nicht nachkommen kann. Auch wenn die Bundeswehr bei Hochwasser Sandsäcke stapelt, läuft das unter Amtshilfe. Die gesetzliche Grundlage dafür ist Artikel 35 Absatz 1 des Grundgesetzes und das Verwaltungsverfahrensgesetz in den Paragraphen vier bis acht. Anfragen von Behörden an die Bundeswehr müssen sich innerhalb dieser Gesetze bewegen, sonst werden sie abgelehnt.

Rund 50 Anfragen auf Amtshilfe gab es bis Ende letzter Woche, von denen aber nicht alle bewilligt wurden. In Sachsen verteilten vergangenen Mittwoch 50 Soldat_innen Decken, Getränke und Essen an festsitzende LKW- und Autofahrer_innen, als sie an der Grenze zu Polen im Stau festsaßen.

Auch der besonders krisengebeutelte nordrhein-westfälische Landkreis Heinsberg hat die Bundeswehr gebeten bei der Auswertung von Coronatestergebnissen auszuhelfen. Außerdem übergaben Soldat_innen den Hilfskräften dort 3.000 Atemschutzmasken, 15.000 Mund- und Nasenschutzmasken sowie 8.000 Kittel und stellten zwei Beatmungsgeräte für Intensivstationen zur Verfügung. In Thüringen gibt es bisher keinen Fall von Amtshshilfe durch die Bundeswehr.

Nach Informationen der Deutschen Welle soll eine brisante Anfrage aus Suhl abgelehnt worden sein. Soldat_innen sollten hier das Aufnahmelager bewachen, in dem über 500 Migrant_innen unter Quarantäne stehen. Die Begründung war mangelndes Sicherheitspersonal. Diese Anfrage lehnten die Juristen des Verteidigungsministeriums aber ab.

Das Wohnungsunternehmen Jenawohnen bietet privaten und gewerblichen Mietenden Hilfe an, wenn diese Probleme mit der Mietzahlung in der Coronakrise haben. Niemand solle seine Wohnung verlieren. Auf Basis individueller Absprachen sollen Regelungen gefunden werden. Mietstundungen zählen als eine Möglichkeit. Betroffene Mieter_innen müssten aber in jedem Fall Kontakt mit Jenawohnen per Telefon oder E-Mail aufnehmen.

Auch das Bundesjustizministerium arbeitet an einem Kündigungsschutz für Mietschuldende während der Coronakrise. Mieten müssten dann später nachgezahlt werden. Gleichlautende Pläne gibt es auch für die Strom- und Wasserversorgung.

Kritik an den Vorhaben kommt von der Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena. Auf Twitter forderte sie einen Mieterlass und aus der Opposition im Bundestag kommen Stimmen, die ein Sonder-Wohngeld fordern.

Im städtischen Krisenstab zur Bewältigung der Coronakrise gibt es einen Coronafall. Wie die Stadtverwaltung mitteilt, wurde ein Dezernent positiv auf den Virus SARS-CoV2 getestet. Daraufhin habe sich auch Oberbürgermeister Nitzsche in häusliche Quarantäne begeben. Die Arbeit des Gremiums sei aber nicht gefährdet. Zum Einen weise der betroffene Dezernent keine Symptome auf. Zum Anderen seien alle Posten im Krisenstab durch mehrere Stellvertreter_innen abgesichert.

Der Bund plant zur Bewältigung des Coronavirus eine Neuverschuldung in Höhe von 150 Milliarden Euro. Das berichtet der Deutschlandfunk. Der Bundestag soll demnach einen Nachtragshaushalt beschließen, der die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse zunächst aussetzt. Das Grundgesetz erlaubt die Aufnahme neuer Schulden nur in besonderen Fällen.

Die Stadtverwaltung Jena sieht sich in der strikten Ausweitung der Risikogebiete bestätigt. In Jena gelten das gesamte Ausland sowie die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen als Risikogebiete. Durch diese weite Definition mussten sich unter anderem ein Pfleger des Universitätsklinikums, der sich zuvor in Baden-Württemberg aufhielt, sowie eine 80 köpfige Reisegruppe aus Österreich in häusliche Quarantäne begeben. Sowohl der Pfleger als auch mindestens sechs Personen der Reisegruppe wurden positiv auf das Coronavirus getestet. Das teilt die Stadtverwaltung mit.

Personen, die sich in den vergangenen 14 Tagen im Ausland, in Baden-Württemberg, Bayern oder Nordrhein-Westfalen aufgehalten haben, müssen sich bei der Stadt Jena melden und sich unverzüglich in häusliche Quarantäne begeben. Die Stadtverwaltung bekräftigt, dass ohne die strenge Regelung der Risikogebiete sowohl der Pfleger als auch die Reisegruppe eine Vielzahl an Menschen mit dem Coronavirus hätten infizieren können.

Weitere Infos zu Risikogebieten später in der Sendung, regelmäßig auf RADIO OKJ, auf radio-okj.info/corona oder im QuarantäneCast auf Spotify und Apple Podcasts.

Die Stadt Jena verzeichnet das erste Todesopfer im Zusammenhang mit dem grassierenden neuartigen Coronavirus. Laut Medienberichten handelt es sich um einen Mann im Alter zwischen 83 und 87 Jahren mit mehrfach schweren Vorerkrankungen. Vermutlich wurde er durch seine Frau infiziert. Wie die Stadt Jena mitteilte lehnte das Ehepaar eine stationäre Behandlung am Jenaer Uniklinikum ab.