Die akutelle Medienkampagne gegen die AfD hat das Verbot der Partei zum Ziel. In einer konzertierten Aktion verengen die großen deutschen Medien den öffentlichen Diskurs weiter. Initiiert hat die Kampagne das Team von CORRECTIV, das regelmäßig durch Diffamierung und Desinformation auffällt.Von Gert Ewen Ungar

Südafrika fordert den IGH in Den Haag auf, Israels Angriffe auf den Gazastreifen nach der UN-Konvention von 1948 als Völkermord einzustufen. Viele Staaten und rund 900 zivile Organisationen unterstützen die Klage. Die USA stellen sich vor Prozessbeginn explizit auf die Seite Israels.

 

Von Felicitas Rabe

Mit knapp 1,3 Millionen Soldaten verfügt das US-Militär über die niedrigste Truppenstärke seit 1940. Laut Aussage eines ehemaligen US-Soldaten, liegt der Rekrutenrückgang an mangelndem sozialen Zusammenhalt. Dadurch droht den USA ein Verlust ihrer Vorherrschaft über den Planeten.

 

Von Robert Bridge

Die jüngste Entwicklung in der diesbezüglichen Berichterstattung soll von der Komplizenschaft der USA ablenken, zugleich die ehemalige polnische Regierung diskreditieren und den Druck auf Selenskij erhöhen, da der Ukraine-Konflikt nun allmählich ausklingt.

 

Von Andrew Korybko

Baerbock erfüllt Tel Aviv einen weiteren Wunsch: Seit Israel gute Beziehungen zu Saudi-Arabien pflegt, gilt die Bewaffnung der Saudis als ein Schritt zur "Sicherheit Israels". Die Grünen, die seit ihrer Gründung einen vollständigen Wandel vom Pazifismus zum Militarismus vollzogen haben, begehen nun einen weiteren moralischen Verrat, der zugleich erneut die Doppelmoral westlicher Politik entlarvt.

 

Von Armin Schmitt

Für den Internationalen Gerichtshof in Den Haag ein heikler Fall: die Anhörungen zur Klage Südafrikas gegen Israel wegen Genozids. Das Gericht kann damit eine stärkere Rolle finden oder seinen Ruf zerstören. Die Klage jedenfalls ist gründlich und fundiert. 

Von Dagmar Henn

Eine Bloggerin, die zum Thema der kontrovers geführten Diskussion der Transgender/-Selbstbestimmungsrechte kritisch eingestellt ist, erhält nichtsahnend Post von der Polizei. Man versuche sie "von der Begehung weiterer Straftaten abzuhalten." Bereits im Vorjahr kam es zu einer Klage seitens des Transaktivistenbündnisses dgti. Die Bloggerin erstritt einen Teilerfolg.

Von Bernhard Loyen

Der hochrangige ukrainische Politiker und frühere Generalstaatsanwalt des Landes, Juri Luzenko, hat dieser Tage die Zahl der ukrainischen militärischen Verluste mit einer halben Million beziffert. Oleg Jassinski stellt sich und dem Leser die Frage, wofür diese Ukrainer gefallen sind. Verstehen sie, für wen genau sie ihr Leben opferten? 

Von Oleg Jassinski

Landwirte in Schleswig-Holstein stoppen Vizekanzler Habeck auf einer Fähre und lösen Empörung in Berlin aus. Während die Politik die bevorstehende Bauernprotestwoche kritisiert, erfährt die Klimaaktivistenbewegung Nachsicht. Ein Kampf zwischen etablierten Werten und aufstrebenden Stimmen. 

Von Rüdiger Rauls

Im Mai 2020 wurde ein Team der ZDF-Heute-Show brutal attackiert. Medien und Politik mutmaßten die potenziellen Täter im sogenannten "Querdenker-Milieu". Vier Jahre später kam es in Berlin nun zur Verurteilung der wahren Täter – aus dem sogenannten "linken Milieu". Absicht sei ursprünglich gewesen, "Rechtsradikale" schwer zu verletzen. 

Von Bernhard Loyen