Heute vor fünf Jahren versammelten sich im Berliner Regierungsviertel besorgte Bürger. Am 18. November 2020 erfolgte im Reichstag zum dritten Mal die Abstimmung über das Gesetz "zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite". Wer von Ermächtigung sprach, galt als Staatsfeind.

Von Bernhard Loyen

In der Ukraine flog die Korruption auf, in die der innere Machtzirkel um Selenskij verstrickt ist. Das überrascht nicht. Was überrascht, ist, dass die Ermittlungsbehörde im laufenden Verfahren Beweise öffentlich präsentiert. Wir sehen eine Inszenierung, die den Sturz Selenskijs legitimieren soll.

Von Gert Ewen Ungar

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat die Europäische Union als "regulatorische Bremse" bezeichnet, die sich auf die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands hemmend auswirkt. Allerdings sind die deutsche und die Brüsseler Bürokratie sehr eng miteinander verflochten. Ist die EU noch reformfähig?

Von Alexander Nossowitsch

Was anderen keinen offensichtlichen Schaden zufügt, sollte auch nicht verboten werden – das war die Idee. Der Mensch ist anderen gegenüber zu nichts verpflichtet; sein Leben gehört nur ihm, und wem steht es zu, ihm vorzuschreiben, wie er darüber zu verfügen hat?

Von Sergei Chudijew

Eine italienische Zeitung hat ein Interview mit Sergei Lawrow nicht gebracht. Das Problem: Der russische Außenminister schildert Abläufe und Fakten. Da sich das, was Lawrow sagt, nicht als Desinformation entlarven lässt, wird es einfach unterdrückt. Westeuropäischer Mainstream hält seine Leser dumm.

Von Gert Ewen Ungar

In Russland werden die Versprechen des US-Präsidenten Donald Trump, den Konflikt in der Ukraine zu beenden, nicht ohne Ironie diskutiert. Aber mal im Ernst – warum sollte er das tun? Solange der Krieg andauert sowie bestehende Sanktionen in Kraft bleiben und neue verhängt werden, verdient er daran.

Von Dmitri Rodionow

Es ist schon fast ein Ritual. Zu jedem Jahresende veröffentlicht die Europäische Kommission einen Bericht über den Fortschritt der EU-Beitrittskandidaten. Am 4. November stellte die Präsidentin der Brüsseler Exekutive das Dokument 2025 vor.

Von Pierre Levy

Kiew hat den US-Gesetzgebern über den Korruptionsskandal um Energoatom Bericht erstattet. In dieser Angelegenheit gerät der Geschäftsmann Timur Minditsch ins Visier, der als "Selenskijs Geldbeutel" bezeichnet wird. An der Ermittlung des Falls könnten nicht nur innere Feinde Selenskijs, sondern auch die USA und Europa ihr Interesse haben.

Von Andrei Restschikow

Die Manipulation der Kapitol-Ansprache von Trump durch die BBC ist nur ein jüngstes Beispiel, dass diesem Medienhaus nicht zu trauen ist. Neu an der Sache ist ihr Wesen als transatlantischer Dolchstoß – mitten in den Rücken der sprichwörtlichen Lady Liberty.

Von David Narmanija

Welche Folgen hat die Aufrüstung in Europa für die Gesellschaft, für den Weltfrieden und für das geopolitische Gefüge? Auf dem Kasseler Friedensratschlag wurden neben tiefgründigen Analysen vielfältige Aktionen der Friedensbewegung vorgestellt. Dabei spielen die Kampagnen der Jugendverbände gegen die Wehrpflicht eine bedeutende Rolle.

Von Felicitas Rabe