RT DE

Nach dem schweren Erdbeben vom 10. August in Kolumbien hat sich die Zahl der Todesopfer weiter erhöht: Mittlerweile kamen 289 Menschen ums Leben, weitere 4187 wurden verletzt. Das teilte der Präsident des Landes, Abelardo de la Espriella, in einer Ansprache an die Nation mit, wie die größte kolumbianische Tageszeitung El Tiempo berichtet. Wie der Präsident weiter ausführte, werden inzwischen 143 Menschen vermisst.

Mi primera alocución como Presidente de la República llega en uno de los momentos más dolorosos y desafiantes para nuestra Nación.

Hoy le hablé a Colombia con el corazón apretado por quienes perdieron la vida, por sus familias, por nuestros heridos, por quienes siguen buscando a… pic.twitter.com/9979VWJMw7

De la Espriella erklärte, dass fast ein Drittel des Landes von dem Erdbeben betroffen wurde. Das Staatsoberhaupt fügte hinzu, dass durch das Erdbeben mittlerweile 285 medizinische Einrichtungen und mehr als 2.838 Bildungseinrichtungen als beschädigt gemeldet wurden. Nach Angaben der Behörden sind mehr als 120.328 Familien betroffen, 26.945 Wohnhäuser wurden zerstört und mehr als 127.557 Wohnhäuser beschädigt.

Der Gesamtschaden belaufe sich nach aktuellem Stand auf etwa 30 Billionen kolumbianische Pesos, umgerechnet rund 8,3 Milliarden Euro. Darunter kommen rund 24,5 Billionen kolumbianische Pesos (umgerechnet rund 6,7 Milliarden Euro) auf Gebäude und rund 5,5 Billionen kolumbianische Pesos (umgerechnet rund 1,6 Milliarden Euro) auf die Infrastruktur. Der Präsident betonte, dass es sich weiterhin um eine vorläufige Zahl handle, die sich mit dem Eingang weiterer Informationen noch ändern könne.

Das Beben hatte sich am 10. August um 7.34 Uhr Ortszeit beziehungsweise 14.34 Uhr MESZ ereignet. Das Epizentrum lag nahe San José del Palmar im Departamento Chocó. Dem US-amerikanischen Geologischen Dienst (USGS) zufolge hatte der Erdstoß die Stärke 7,4. Darauf folgten zahlreiche Nachbeben. Die Erschütterungen waren auch in der Hauptstadt Bogotá und in den Nachbarländern Venezuela, Ecuador und Panama zu spüren. Die Behörden Kolumbiens haben den nationalen Ausnahmezustand ausgerufen.

Mehr zum Thema – Japans Südwesten von schwerem Erdbeben erschüttert

Iran will zu einer "vollständig offensiven" militärischen Haltung übergehen, da die Bemühungen um Verhandlungen über ein dauerhaftes Ende des Krieges mit den USA ins Stocken geraten sind. Das sagte ein hochrangiger iranischer Vertreter am Montag gegenüber Reuters. Gleichzeitig schlossen die USA eine Verlängerung des vorläufigen Waffenstillstandsabkommens aus.

Die nach außen hin erkennbaren Fortschritte bei den Friedensgesprächen und bei der Wiederaufnahme des Tankerverkehrs durch die strategisch wichtige Straße von Hormus sind zum Stillstand gekommen. Damit droht sich der Konflikt zu verlängern, den die USA und Israel am 28. Februar mit Angriffen auf Iran begonnen hatten.

"Iranische Stellen müssen darauf vorbereitet sein, die Spannungen in der Straße von Hormus und in der weiteren Region zu verschärfen. Iran wird bereit sein, schwierige Entscheidungen zu treffen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen", sagte der iranische Vertreter. Er fügte hinzu, Teheran werde einen "rechtzeitigen und präzisen" Militärschlag durchführen, um die US-Seeblockade zu durchbrechen, sollte die Diplomatie scheitern.

Ein im Juni unterzeichnetes Memorandum of Understanding (MoU) zur Beendigung des Krieges hatte Iran und den USA bis Montag Zeit gegeben, eine endgültige Friedensvereinbarung zu erreichen.

Das am 17. Juni unterzeichnete Memorandum sah einen Zeitraum von 60 Tagen für eine umfassendere Vereinbarung über das iranische Atomprogramm und die US-Sanktionen vor.

Das Abkommen, das die "sofortige und dauerhafte Beendigung der militärischen Operationen an allen Fronten" vorsah, zerfiel jedoch rasch aufgrund eines Streits über die Kontrolle der Straße von Hormus – der schmalen Wasserstraße, durch die vor dem Krieg ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssigerdgastransports floss.

Auf die Frage von Journalisten am Montag, ob die USA eine Verlängerung des im Juni geschlossenen Übergangsabkommens anstrebten, antwortete US-Präsident Donald Trump mit Nein.

Iran erklärte, Punkt 5 des Memorandums of Understanding (MoU) räume ihm das Recht ein, die Straße von Hormus zu kontrollieren. Die Meerenge teilt Iran mit dem US-Verbündeten Oman. Die USA wiesen diese Auslegung jedoch zurück. Die Kampfhandlungen flammten wieder auf, als Iran begann, Schiffe zu beschießen, die nach iranischer Darstellung versuchten, Hormus über eine nicht genehmigte Route zu durchqueren. Trump erklärte daraufhin am 7. Juli, das Abkommen sei "vorbei".

Der iranische Vertreter sagte Reuters, die USA müssten innerhalb weniger Wochen sämtliche Bestimmungen des MoU vollständig erfüllen, bevor weitere Verhandlungen stattfinden könnten.

Mit einer scharfen Drohung hat inzwischen US-Präsident Trump den Druck auf Oman erhöht. Das Sultanat soll derzeit mit Iran klären, wie künftig die Schifffahrt durch die Straße von Hormus geregelt sein soll – bisher ohne Einigung. "Wenn Oman uns in die Quere kommt, werden wir sie in Grund und Boden bombardieren", sagte Trump dem Sender Fox News. Oman ist bislang keine aktive Kriegspartei.

Der Ölpreis ist am Dienstag den dritten Tag in Folge gestiegen. Der Terminkontrakt auf die Nordseesorte Brent legte im frühen Handel laut Reuters um 27 Cent auf 91,14 US-Dollar je Barrel zu und erreichte damit den höchsten Stand seit Ende Juli. Die US-Sorte WTI verteuerte sich um 42 Cent auf 85,04 US-Dollar je Barrel.

Schiffsverfolgungsdaten des Analysehauses Kpler zeigten Reuters zufolge, dass am vergangenen Samstag lediglich drei Handelsschiffe die Straße von Hormus passierten, am Sonntag zwei. Am Wochenende zuvor waren es noch 31 Schiffe.

Mehr zum Thema – Nach Berichten über dramatische Zustände auf der USS Lincoln: Neuer US-Flugzeugträger nach Nahost

Von Tarik Cyril Amar

Abgesehen von den unglücklichen Opfern westlicher Informationsblockaden und Propaganda ist es längst offensichtlich, dass die Ukraine unter ihrem durch Wahlen an die Macht gekommenen Präsidenten Wladimir Selenskij keine Demokratie ist, selbst nach den niedrigen Maßstäben der realen Welt. Selenskijs Regime ist extrem korrupt, autoritär und brutal.

Kritiker wie der verstorbene Gonzalo Lira werden beispielsweise durch eine Kombination aus Folter und Vernachlässigung inhaftiert und getötet oder für 15 Jahre eingesperrt, weil sie – wie der Sozialist Bogdan Sirotjuk – die Einheit russischer und ukrainischer Arbeiter gefordert haben. Auch andere Ziele des Regimes sind Attentaten ausgesetzt, sogar im Ausland. Gerade weil das Selenskij-Regime so gesetzlos, beängstigend und brutal ist, sprechen die Ukrainer in der Regel nicht offen darüber, wie schrecklich es wirklich ist.

Deshalb hat ein kürzlich auf YouTube veröffentlichtes Interview mit dem Popstar Olja Poljakowa landesweit für Empörung gesorgt. Die bekannte, freimütige und unkonventionelle Poljakowa beklagte die bedrückende und erdrückende Atmosphäre in der Ukraine. "Sind wir in einem Konzentrationslager, in einem Lager für politische Gefangene?", fragte sie und prophezeite: "Bald werden wir alle verängstigte, ängstliche Mäuse sein, die in ihren Löchern sitzen und sich nicht einmal mehr trauen, die Nase herauszustrecken."

Poljakowa berührte furchtlos den wunden Punkt des Selenskij-Regimes: "Sie schnappen sich jemanden aus deiner Familie oder irgendjemanden auf der Straße, und du gehst einfach vorbei", aus Angst, als sähest du nichts, nur um in Ruhe gelassen zu werden. Das war keine allgemeine, sondern eine sehr konkrete Aussage: Das Gespräch kam schnell auf die institutionalisierten Menschenjagden in der Ukraine, die den blutigen Krieg anheizen sollen.

Poljakowa habe "Dutzende Videos" dieser brutalen Entführungen gesehen, betonte sie, womit sie ein weiteres Tabu brach: In der Ukraine ist es verboten, anzuerkennen, was diese realen Videos, gefilmt und von ukrainischen Zeugen geteilt, zeigen: dass die Bürger in Wirklichkeit hilflos, ja sogar gejagt sind, Opfer eines schmutzigen Deals mit dem Westen. Sie tauschen Kiews Kanonenfutter gegen westliches Geld, Privilegien und schamlose Bewunderung für ein kleines, raffgieriges und skrupelloses Establishment.

Wie ein Vertreter der stark angeschlagenen konservativen Zeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung nun schamlos enthüllt hat, ist das Ziel der EU, Ukrainer dabei zu unterstützen, so viele Russen – "russische Soldaten" – wie möglich zu töten. Das ist eine abscheuliche Aussage über Russen, selbst für jemanden, der noch immer mit der hochrangigen und engagierten Nazi-Karriere seines Großvaters zu kämpfen hat. Sie offenbart zudem, wie ein ukrainischer Autor im Exil vor dem Selenskij-Regime betonte, eine zutiefst zynische Haltung gegenüber Ukrainern, die sterben müssen, damit Europa seine toten Russen hat.

Das Selenskij-Regime tut die Videos der Zwangsrekrutierung dieser ukrainischen Opfer verlogen als nicht repräsentativ oder als "russische Propaganda" ab und greift damit auf seine übliche, fadenscheinige Ausrede zurück. Für Poljakowa sind die Videos jedoch nicht nur repräsentativ und wahr – was sie auch sind –, sondern auch Beweismaterial für ein größeres Problem: In einem Land, in dem jeder "jetzt auf offener Straße entführt werden kann", ist das grundlegende Gefühl für Recht und Unrecht, für Gut und Böse verschwunden, und die wichtigsten Vorstellungen von humanem Verhalten sind zusammengebrochen.

Selbst laut einem ukrainischen Beamten werden die Rechte der Ukrainer in 90 Prozent aller Mobilmachungsverfahren verletzt. In Wirklichkeit sind die Videos, die zeigen, wie Gruppen von Entführern ihre Opfer schlagen, treten und verschleppen, nur die Spitze des Eisbergs. Physische Gewalt bei der Einberufung ist lediglich ein Teil eines brutalen und kriminellen Gemischs, das sich mit Verschwindenlassen, Isolation, Verweigerung von Rechtsbeistand, Bedrohungen, Folter, erzwungenen Unterschriften und nicht zuletzt der Brutalisierung derjenigen fortsetzt, die den Opfern helfen wollen. Dazu zählen auch Anwälte, die mutig genug sind, sich an die Rekrutierungszentren zu wenden.

Es sind diese Aspekte von Poljakowas Offenheit, die die massive Gegenreaktion am besten erklären. Die faktischen Propagandisten und Sprachrohre des Regimes in der Ukraine haben sich massiv zusammengetan, um sie zu diskreditieren und der ukrainischen Bevölkerung zu signalisieren, dass ihre Denk- und – schlimmer noch – ihre Art zu sprechen eine ist, die sie besser nicht gutheißen oder gar nachahmen sollten. Die Hauptangriffsstrategie lautet – Trommelwirbel, Trompetenklänge und Konfettiregen – Russland, Russland, Russland. Gemeint ist die Verleumdung, dass Poljakowa der Moskauer Propaganda in die Hände spielt.

Doch wie der französische Literaturgigant und zeitweilige Dissident Victor Hugo einst betonte: Ein Gedanke, dessen Zeit gekommen ist, lässt sich nicht lange unterdrücken. In den sozialen Medien regt sich breite Unterstützung für Poljakowa, gerade unter jenen einfachen Ukrainern, die das Selenskij-Regime einzuschüchtern und zu unterdrücken versucht. Selbst Kollegen aus dem Showbusiness solidarisieren sich mit ihr und loben ihren Mut.

Weder der westliche Stellvertreterkrieg, der die Ukraine – und unzählige einfache Ukrainer – für einen perversen und sinnlosen westlichen Traum von der Niederlage und Degradierung Russlands opfert, noch das Selenskij-Regime, das ohne diesen Krieg längst Geschichte wäre, können die Wahrheit überstehen. Es mag ironisch anmuten, dass es eines Popstars bedarf, der konventionelle Beats mit freizügigen Outfits kombiniert, um diese Wahrheit lautstark auszusprechen. Doch das Regime, gegen das sie kämpft, wird von einem geschmacklosen Komiker angeführt, der sich ins Absurde gewendet hat. Poljakowa kann standhaft bleiben oder zum Widerruf gezwungen werden. So oder so ist das Kind in den Brunnen gefallen: Der Showman Selenskij kann in den Schatten gestellt werden.

Übersetzt aus dem Englischen

Tarik Cyril Amar ist Historiker an der Koç-Universität in Istanbul. Er befasst sich mit Russland, der Ukraine und Osteuropa, der Geschichte des Zweiten Weltkriegs, dem kulturellen Kalten Krieg und der Erinnerungspolitik.

Mehr zum Thema - Nach Widerstand gegen Kiews Menschenfänger: Protestler müssen "Ruhm dem TZK" skandieren

Mögliche US-Waffenlieferungen an die Ukraine über die Türkei würden nicht überraschend sein, denn Ankara unterhalte langjährige Beziehungen zu Kiew im militärtechnischen Bereich. Diese Meinung vertritt Iwan Timofejew, Generaldirektor des Russischen Rates für internationale Angelegenheiten. "Einerseits ist die Türkei NATO-Mitglied und ein Verbündeter der USA, andererseits ein langjähriger Partner Russlands. Die Türken betreiben das, was man eine Multivektordiplomatie nennt", sagte der Experte gegenüber TASS und fügte hinzu, dass die Ukraine für die Türkei ein Absatzmarkt sei, von dem die Türken profitierten. 

Eine mögliche Übergabe der US-Waffen an die Ukraine durch Ankara könnte jedoch die Aussichten auf eine Beilegung des Konflikts in der Ukraine erschweren. "Aus russischer Sicht verzögert dies die Aussichten auf eine Lösung. Aus US-Sicht ist das nicht der Fall", so Timofejew. Er betonte, dass Moskau in dem Konflikt die Erfüllung der gestellten Aufgaben anstrebe, "darunter auch den militärischen Erfolg". Die US-Seite hingegen habe "kein Interesse daran, dass die Ukraine eine militärische Niederlage erleidet". Dem Experten zufolge rechne Washington damit, "einen Kompromiss zu mehr oder weniger gleichberechtigten Bedingungen" zu erzielen.

Ferner merkte Timofejew an, dass Moskau nach dem russisch-amerikanischen Gipfeltreffen in Anchorage im vergangenen August nicht mit einer neutralen Haltung Washingtons in der Ukraine-Frage hätte rechnen dürfen. Obwohl die USA Kiew weiterhin unterstützten, sei der US-Ansatz zur Ukraine unter Präsident Donald Trump jedoch pragmatischer geworden. Washington achte mehr auf die Kosten der US-Hilfe für Kiew und die Möglichkeit, die ausgegebenen Gelder zurückzuerhalten. "Das Einzige, was sich geändert hat, ist, dass die Amerikaner dies früher direkt getan haben, sich jetzt aber davon distanziert haben und indirekte Lieferungen bevorzugen", sagte der Experte. Ihm zufolge sei es schon damals klar gewesen, dass die Ukraine-Krise nicht auf einem einzigen Gipfeltreffen gelöst werden könne. Der Konflikt selbst und die Bedingungen, die dazu geführt hatten, seien "vielschichtig".

Anfang August hat das US-Außenministerium den Kongress über seine Pläne informiert, eine Übergabe von 70 Raketen vom Typ M39 ATACMS aus türkischen Beständen an die Ukraine zu genehmigen. Dies wurde im Congressional Record am 6. August berichtet. Diese Pläne umfassen auch die Übertragung von zwölf Mehrfachraketenwerfern vom Typ M270, mehr als 2.500 ungelenkten Artillerieraketen vom Typ M26 mit Streumunition und 47.000 Artilleriegeschossen vom Typ M509A1. Die Gesamtkosten der Lieferungen werden auf etwa 283,9 Millionen US-Dollar geschätzt.

Im Dokument wird darauf hingewiesen, dass diese Lieferungen "mit den Sicherheitszielen der USA im Einklang stehen". Die Türkei strebe danach, den Umfang von veralteten Waffen in ihren Beständen zu reduzieren, um "ihre finanziellen Mittel auf die Modernisierung und Instandhaltung bestehender Systeme zu konzentrieren". Dank dieser Waffenhilfe werde die Ukraine in der Lage sein, ihre Feuerunterstützung zu stärken, besagt das Dokument.

Moskau hat auf die vom US-Außenministerium veröffentlichten Informationen reagiert. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärte, dass die Lieferung neuer Waffen an Kiew den Verlauf der militärischen Sonderoperation nicht wesentlich beeinträchtigen werde. Sie würden sich jedoch negativ auf die Beziehungen Moskaus zu Washington und Ankara auswirken. Laut Sacharowa untergrabe der Versuch, den Frieden zu vermitteln und gleichzeitig die Ukraine mit Waffen zu beliefern, das gegenseitige Vertrauen.

Mehr zum Thema – Moskau fordert Erklärungen zu möglicher Waffenlieferung aus USA und Türkei an Kiew

Die Bundeswehr hat im Juli so viele Soldaten gezählt wie seit mehr als 13 Jahren nicht mehr. Die Truppenstärke ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums im Vergleich zu Mitte 2025 um zwei Prozent gestiegen. Zum Stichtag 31. Juli habe es rund 186.700 Männer und Frauen in der Truppe gegeben ‒ rund 3.700 mehr als im Juli 2025, hieß es unter anderem bei der Zeit.

Die personelle Stärke des militärischen Personals liegt damit zur Jahresmitte im von der Bundesregierung vorgegebenen Zielkorridor für das Jahr 2026. Dieser war im Ringen um den neuen Wehrdienst für 2026 auf 186.000 bis 190.000 Soldaten festgelegt worden. Ziel des neuen Wehrdienstgesetzes ist es, die Zahl der aktiven Bundeswehrsoldaten bis 2035 auf 255.000 bis 270.000 zu erhöhen.

Zuletzt hatte die Bundeswehr 2012 im Jahresdurchschnitt mehr Soldaten als aktuell ‒ damals waren es rund 197.900. Die größte Truppenstärke hatte die Bundeswehr in den 1980er-Jahren mit teilweise mehr als 495.000 Soldaten.

Bei den Bewerbungen gibt es laut Verteidigungsministerium ein Plus von 26 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Nun seien es rund 47.300 Menschen, die eine Stelle wollten. Mit rund 15.400 Neueinstellungen verzeichnet das Ministerium ein Plus von zwölf Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat sowie ein Plus von 4.500 zum Vormonat.

Derzeit dienen nach diesen Angaben rund 12.100 freiwillig Wehrdienstleistende und kurz dienende Zeitsoldaten im Rahmen des neuen Wehrdienstes in der Bundeswehr. Das seien rund sechs Prozent mehr als im Vorjahr. Die aggressive Werbung der Bundeswehr seit 2022 im öffentlichen Raum auf Kosten der Steuerzahler scheint langsam zu fruchten.

Allerdings spielen die ganz Jungen nicht wie gewünscht mit: Das neue Wehrdienstgesetz sieht einen Fragebogen vor, der seit Anfang 2026 an alle 18-jährigen Deutschen verschickt wird. Männer müssen ihn beantworten, für Frauen ist dies freiwillig. Laut Verteidigungsministerium wurden bis Ende Juli rund 378.000 Fragebögen verschickt. Rund 96 Prozent der Männer seien der Antwortpflicht nachgekommen. Von den Frauen hätten vier Prozent geantwortet. Männern, die nicht antworten, droht ein Bußgeld.

Von allen Interessierten hätten bislang rund 2.630 Personen ein Assessment durchlaufen, 865 Personen hätten dies erfolgreich absolviert und seien für eine Laufbahn in der Bundeswehr eingeplant worden. Gemessen an den verschickten Fragebögen fällt der Anteil der eingeplanten Personen mit etwa 0,2 Prozent miserabel aus. Offenbar lässt sich die Jugend nicht so einfach für die von Verteidigungsminister Boris Pistorius geforderte "Kriegstüchtigkeit" einspannen.

Mehr zum Thema ‒ Bundeswehr-Rekruten-Flop – nach halbem Jahr Fragebögen nur 530 Freiwillige

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will den Bund stärker an der Finanzierung von Hitzeschutzmaßnahmen beteiligen. Dafür soll das Grundgesetz geändert werden. Klimaanpassung und Hitzeschutz sollen nach seinen Vorstellungen zu einer Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen werden. Damit könnte der Bund künftig unter anderem Klimaanlagen, Verschattung, Entsiegelung und andere Schutzmaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen mitfinanzieren, die bisher dem Land oder den Kommunen unterstanden. 

Der Vorstoß ist politisch umstritten. Für die Instandhaltung von Schulen beispielsweise sind bisher die Gemeinden und Landkreise zuständig. Auch bei den Finanzen folgt die Verfassung grundsätzlich dem Prinzip, dass Bund, Länder und Gemeinden die Ausgaben für ihre jeweiligen Aufgaben selbst tragen.

Genau hier setzt die Kritik der Union an. CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann bezeichnete eine Grundgesetzänderung als "wohlfeil" und warnte vor neuen Streitigkeiten über Zuständigkeiten. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Klaus Mack verlangt von der SPD zunächst eine Erklärung, welchen konkreten Mehrwert eine Verfassungsänderung gegenüber den bereits bestehenden Fördermöglichkeiten bringen soll.

Die Skepsis hat auch eine finanzpolitische und föderale Dimension. Eine Änderung des Grundgesetzes würde dem Bund ermöglichen, dauerhaft Geld für Aufgaben bereitzustellen, die bislang vor allem bei Ländern und Kommunen liegen. Damit könnte sich die Trennlinie zwischen Bundes- und Länderzuständigkeiten weiter verschieben. 

Schneider argumentiert dagegen mit der Realität des Klimawandels. Deutschland erlebe inzwischen regelmäßig extreme Hitze, Dürre, Waldbrände und Niedrigwasser. Der Minister hält es deshalb für nicht mehr vertretbar, dass der Bund zwar über die Folgen des Klimawandels spricht, bei konkreten Schutzmaßnahmen aber nur eingeschränkt eingreifen und finanzieren kann. In diesem Sommer wurden in Deutschland erneut Temperaturen von mehr als 40 Grad gemessen. 

Die eigentliche politische Absurdität liegt allerdings woanders: Wenn der Klimawandel als langfristige Bedrohung anerkannt wird, reicht es nicht, lediglich über dessen Folgen zu sprechen. Schulen, Krankenhäuser, Pflegeheime und andere öffentliche Gebäude müssen an veränderte klimatische Bedingungen angepasst werden. Dass der Staat darüber streitet, welche staatliche Ebene eine Klimaanlage in einer Schule bezahlen darf, wirkt angesichts von Hitzerekorden tatsächlich widersinnig.

Der politische Streit zeigt deshalb ein grundlegendes Dilemma der Klimapolitik: Einerseits wird seit Jahren gefordert, Deutschland müsse sich an die Folgen der Erderwärmung anpassen. Andererseits verhindern die föderalen Zuständigkeiten teilweise genau jene dauerhaften Investitionen, die für diese Anpassung notwendig wären. Schneider will diese Lücke mit einer Verfassungsänderung schließen.

Ob das gelingt, ist offen. Für eine Änderung des Grundgesetzes ist eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat erforderlich. Die Union lehnt den Vorstoß derzeit ab. Zugleich haben die SPD-Minister ihren Druck erhöht und einen gemeinsamen Aktionsplan gegen die Folgen der Hitze vorgelegt. Darin wird die Grundgesetzänderung ausdrücklich als Voraussetzung für eine dauerhafte und rechtssichere Bundesfinanzierung von Klimaanpassungsmaßnahmen bezeichnet.

Mehr zum Thema – So leer waren Europas Gasspeicher um diese Zeit noch nie

Der Oberste Gerichtshof Russlands hat die Entscheidung, die Partei "Jabloko" von den Wahlen zur Staatsduma auszuschließen, auch im Rechtsmittelverfahren bestätigt, wie RIA Nowosti am Montagabend berichtet.

"Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Russlands bleibt unverändert, [...] die Beschwerden [gegen die erstinstanzliche Entscheidung – Anm. d. Red.] werden zurückgewiesen", teilte das Berufungsgremium mit.

Der Ausschluss der Oppositionspartei von den im September bevorstehenden Wahlen zur Staatsduma ist damit rechtskräftig geworden.

Der Oberste Gerichtshof hatte am 10. August der Klage der Partei "Rodina" stattgegeben, mit der die Aufhebung der Registrierung der Kandidatenliste von "Jabloko" für die Staatsduma beantragt worden war. Der zuständige Richter sah es als erwiesen an, dass "Jabloko" bei der Durchführung des Wahlkampfs gegen urheberrechtliche Bestimmungen verstoßen hatte. Zudem wurde der Wahlkampf mit Geldmitteln finanziert, die aus dem Ausland, unter anderem aus Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten, stammten.

"Jabloko" legte gegen das Urteil ein Rechtsmittel ein, über das nun entschieden wurde. Die Oppositionspartei forderte die Aufhebung der erstinstanzlichen Entscheidung und bezeichnete sie als politisch motiviert und rechtswidrig. Der Staatsanwalt und der Vertreter der Zentralen Wahlkommission hielten es für notwendig, das Urteil aufrechtzuerhalten und die Berufung zurückzuweisen.

Wie die Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf die Gerichtsakte berichtet, sind im Zeitraum zwischen dem 9. Juli und dem 2. August auf dem Konto der Partei "Jabloko" Überweisungen von Personen eingegangen, die im gleichen Zeitraum Finanzmittel aus den USA, Großbritannien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Israel und einer Reihe weiterer Länder in Höhe von 2,8 Millionen Rubel erhalten hatten. Das gehe laut TASS aus einem vertraulichen Bericht der Bankenaufsicht Rosfinmonitoring hervor.

Insgesamt seien unter den Spendern, Geschäftspartnern und Kandidaten der Oppositionspartei 74 Personen identifiziert worden, auf deren Konten im Zeitraum von April 2023 bis August 2026 rund 80 Millionen Rubel von 310 ausländischen Personen eingegangen seien.

Die Partei wurde im Oktober 1993 als Zusammenschluss von Christdemokraten, Zentristen, Sozialdemokraten, Grünen und Feministinnen gegründet. Der Name leitet sich von der Abkürzung der Namen dreier Mitbegründer (Grigori Jawlinski, Juri Boldyrew, Wladimir Lukin) ab – aus JaBL wurde das gefälligere russische Wort "Jabloko", zu Deutsch: "Apfel".

Heute ist "Jabloko" in Programmatik und Ideologie am ehesten mit den deutschen Grünen vergleichbar. Sie gilt als "prowestlich". Zwischen 1993 und 2007 war die Partei mit Ergebnissen zwischen 7,86 und 4,37 Prozent in der russischen Duma vertreten, bei den letzten zwei Parlamentswahlen blieb sie unter zwei Prozent (2021: 1,34 Prozent).

Mehr zum Thema – Staatsduma: Ende der 8. Legislaturperiode – Putin zieht Bilanz

China übe Druck auf einige pekingfreundliche taiwanesische Politiker aus, um die Verabschiedung eines vom Verteidigungsministerium vorgeschlagenen Sondergesetzes zur Beschaffung von Militärdrohnen zu verhindern. Dies teilte die Zeitung Taipei Times am Montag unter Berufung auf Quellen mit.

Der Legislativ-Yuan, das taiwanesische Parlament, plant, an diesem Donnerstag Diskussionen über 14 Versionen des Gesetzentwurfs fortzusetzen. Der Gesetzesvorschlag sieht die Bereitstellung von weiteren bis zu 210 Milliarden Taiwan-Dollar (6,55 Milliarden US-Dollar) für den Zeitraum von August 2027 bis Dezember 2031 vor. Die taiwanesischen Behörden planen, unter anderem Drohnen zur Küstenüberwachung und -aufklärung sowie kleine unbemannte Boote für Angriffsmissionen zu erwerben.

Nach Angaben der Zeitung hätten die Einheiten der chinesischen Volksbefreiungsarmee mehrere Planspiele zu Taiwans Plänen durchgeführt, seine Drohnenstreitkräfte in Abstimmung mit den USA auszubauen. Peking gehe davon aus, dass die Stationierung von Drohnen den strategischen Vorteil der Volksbefreiungsarmee in der Taiwanstraße erheblich beeinträchtigen könnte. Zudem könne es Chinas strategische Abschreckung gegenüber Japan und den Philippinen schwächen. Den Quellen zufolge habe die Volksbefreiungsarmee der Zentralen Militärkommission Chinas empfohlen, Taiwans Pläne zum Ausbau der Drohnenstreitkräfte zu blockieren.

Eine Blockade des Sonderhaushalts könne auch Druck auf die Regierung von Präsident William Lai ausüben, alternative Wege zu finden, um den geplanten militärischen Aufrüstungsprozess abzuschließen, so das Blatt weiter. Dies würde dem chinesischen Militär mehr Zeit für die Entwicklung von Gegenmaßnahmen geben.

Am 27. Juli haben die Wirtschafts-, Außen- und Verteidigungs- sowie Finanzausschüsse des Legislativ-Yuans über 14 Fassungen des Gesetzesentwurfs diskutiert. Die Gespräche dauerten mehr als sechs Stunden. Die Abgeordneten konnten sich jedoch nicht auf den Gesetzentwurf einigen, insbesondere nicht auf die zuständige Behörde, die Ausgabenobergrenze und die Umsetzungsfristen.

Der Generalsekretär des Exekutiv-Yuans, Xavier Chang, sagte am vergangenen Samstag, dass die Opposition das Sondergesetz unterstützen müsse. Der Politiker erinnerte daran, dass Oppositionsabgeordnete zuvor Ausgaben für die Drohnenbeschaffung blockiert hätten. Er fügte hinzu, dass die bevorstehenden Diskussionen zeigen würden, ob die Opposition die Drohnenentwicklung und die nationale Verteidigung wirklich unterstützen.

Hsu Yu-chen, die stellvertretende Generalsekretärin der Fraktion der Kuomintang (KMT), erklärte, dass die Partei die Finanzierung des Drohnenprogramms durch jährliche Haushaltsmittel anstatt durch einen Sonderhaushalt befürworte. Dies ermögliche dem Parlament, jedes Jahr die Beschaffungsergebnisse und die Fortschritte bei der heimischen Drohnenproduktion zu überprüfen.

Ferner sagte sie, dass die Partei die Drohnenentwicklung unterstütze, plädiere aber für eine stärkere Kontrolle darüber, wie das Geld ausgegeben, welche Ausrüstung gekauft und wie viel im Inland hergestellt wird sowie ob die Ausrüstung den operativen Bedürfnissen des Militärs entspricht.

Mehr zum Thema – Taiwan: Vorwarnzeit für möglichen chinesischen Angriff wird kürzer

Die US-Marine hat mit dem Rüstungsunternehmen Raytheon einen Vertrag im Wert von über 22,9 Milliarden US-Dollar zur Steigerung der Produktion von Tomahawk-Marschflugkörpern unterzeichnet. Das geht aus einer auf der Website des Pentagons veröffentlichten Erklärung hervor. Das Unternehmen ist eine Tochtergesellschaft des großen US-amerikanischen Waffenherstellers RTX Corporation.

Wie es in dem Dokument heißt, zielt die Vereinbarung auf eine "Erhöhung der Produktionskapazitäten und die Stärkung der Lieferketten" sowie auf eine "Beschleunigung der Lieferung besonders wichtiger Waffensysteme" ab.

Der amtierende US-Marinestaatssekretär Hung Cao geht davon aus, dass die Umsetzung des Vertrags Lieferungen von Tomahawk-Raketen an die Streitkräfte mit "beispielloser Geschwindigkeit" ermöglichen wird. Michael Duffey, zuständiger Unterstaatssekretär für Rüstungsbeschaffung im US-Kriegsministerium, sagte:

"Das Ministerium hat die Industrie aufgefordert, die Waffenproduktion zu steigern, und RTX ist diesem Aufruf gefolgt." 

Bei Raytheon hieß es, der Vertrag laufe über sieben Jahre. Ziel sei es, die Produktion von Tomahawk-Raketen langfristig auf bis zu 1.000 Stück pro Jahr zu steigern. 

Raytheon-Präsident Phil Jasper bezeichnete Tomahawk laut einer Mitteilung des Mutterkonzerns RTX als die wichtigste Angriffswaffe der US-Marine, mit der feindliche Ziele aus großer Entfernung getroffen werden könnten, ohne eigene Soldaten zu gefährden. Das Unternehmen investiere Jasper zufolge erheblich in Personal, Technologie, Lieferketten und Produktionsstätten, um die Fertigungskapazitäten deutlich zu steigern und der stark wachsenden Nachfrage gerecht zu werden.

Mehr zum Thema – "Billigere Waffen benötigt": Pentagon will den US-Rüstungskomplex neu strukturieren

Das nationale museumübergreifende Projekt "Unbekannter Künstler", das vom Staatlichen Puschkin-Museum für Bildende Künste gemeinsam mit dem Museum für Bildende Künste in Jekaterinburg und dem Staatlichen Kunstmuseum in Nischni Nowgorod ins Leben gerufen wurde, ist derzeit in vollem Gange und bringt einen Schatz westlicher Malerei nach dem anderen ans Licht. Rund 100 regionale Museen – von Smolensk bis Wladiwostok – haben bereits ihr Interesse an einer Teilnahme an dem Projekt bekundet. Die Idee dahinter ist einfach: In regionalen Museen befinden sich zahlreiche nicht oder falsch zugeordnete Gemälde, die jahrzehntelang als unbedeutend galten und kaum restauriert wurden. Dabei stammen manche von ihnen beispielsweise aus der Hand Rembrandts oder Raffaels. The Art Newspaper erklärt:

"Diese weit verbreitete Anonymität und die falsche Zuschreibung von Gemälden westeuropäischer Meister in russischen Sammlungen hängen mit den komplexen historischen Umständen unseres Landes zusammen. Viele Werke gelangten durch Ankäufe von Sammlern des 18. und 19. Jahrhunderts nach Russland, doch nach der Revolution wurden deren Sammlungen nicht selten zerstreut, und die Begleitdokumente gingen verloren. Selbst Gemälde aus den kaiserlichen Kollektionen, die mit feststehender Urheberschaft erworben worden waren, wurden in der Sowjetzeit auf die Republiken und Regionen verteilt, wobei das Wissen um ihre Geschichte und Urheberschaft und manchmal sogar ihre Titel verloren ging.

Aus diesem Grund wissen die heutigen regionalen Museen nicht, dass sie das lokale Publikum mit den Namen europäischer Künstler begeistern könnten – darunter mitunter Künstler ersten Ranges, sehr häufig aber auch hochkarätige Vertreter der zweiten Reihe. Das Problem hängt neben dem Fehlen von Unterlagen auch mit dem Mangel an Experten für westliche Malerei außerhalb der beiden russischen Hauptstädte zusammen." 

Das Besondere an diesem Projekt ist auch, dass es nicht von oben verordnet wurde – es war von Anfang an eine Initiative der Museen selbst. Die Idee stammte von der legendären Kuratorin des Puschkin-Museums und Expertin für italienische Malerei Wiktoria Markowa, die bereits auf den ersten Blick den Stil eines bestimmten Künstlers erkennen kann. Ihre Initiative wurde von Nikita Korytin, dem Direktor des Museums in Jekaterinburg, und Roman Schukarin, dem Direktor des Museums in Nischni Nowgorod, unterstützt.

Diese beiden Städte übernahmen schließlich die organisatorischen Aufgaben, während Moskau nun für die wissenschaftliche Begutachtung zuständig ist. Im Rahmen des Projekts fanden bereits mehrere museumübergreifende Seminare statt, und es gelang, mehrere Werke berühmten westeuropäischen Malern zuzuordnen. Nun sind nicht nur weitere Seminare und eine Vertiefung der Zusammenarbeit geplant, sondern auch eine groß angelegte Ausstellung "wiederentdeckter Meisterwerke". Diese dürfte angesichts des Umfangs des Projekts zu einer echten Sensation werden.

Mehr zum Thema ‒ Von deutschen Truppen gestohlen: Ein im Zweiten Weltkrieg geraubtes Buch kehrt nach Russland zurück