RT DE

"Mehr als 100 Passagiere sitzen in einem ICE, als der Zug in einem Tunnel plötzlich in Brand gerät", so die theoretische Notfallinformation samt vorheriger Planung im Rahmen einer groß angelegten Rettungsübung in Thüringen. Das erhoffte Ziel der verantwortlichen Landesbehörden und beteiligten Akteure lautete, "die besonderen Tunneleinsätze zu üben und die Zusammenarbeit zu vertiefen." Laut Informationen von In Südthüringen (Bezahlschranke), "hätte es viele Tote gegeben, wenn es echt gewesen wäre." Bei dem Übungsverlauf waren demnach die erforderlichen Einsatzkräfte "massiv zu spät gekommen." 

Ausgangspunkt für die Informationen der eingeladenen Presse zum simulierten Katastrophenfall war eine "Nebenfläche an der Landesstrasse "L 1047 gegenüber der Zufahrt zum Rettungsplatz". Bei der angekündigten Großübung "mit mehr als 250 Einsatzkräften im 1.320 Meter langen Sandbergtunnel bei Traßdorf im Ilm-Kreis" sollte laut Ankündigung des Pressebüros der Thüringer Landesregierung ein "simulierter Brand eines ICE mit rund 100 Fahrgästen" begleitet werden können.

Laut Medienberichten von In Südthüringen und der Bild-Zeitung sollen jedoch die ersten Einsatzkräfte den Tunnel "erst zwei Stunden und sieben Minuten" nach dem ersten Notruf erreicht haben. Vorgesehen gewesen sei laut dem ausgearbeiteten Katastrophenplan hingegen "eine Ankunft innerhalb von 10 bis 25 Minuten".

Am Ende gab es bei den Einsatzkärften vor Ort "ein erschütterndes Fazit", so ein Feuerwehrexperte gegenüber dem Portal In Südthueringen. So lautete die ernüchterne Erkenntnis nach Übungsende:

"Wäre das hier echt, wären längst alle tot."

Laut Angaben des SPD-geführten Thüringer Ministeriums für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung sollte die enge Zusammenarbeit "von Feuerwehr, Rettungsdienst und weiteren beteiligten Organisationen" geübt und vorgeführt werden. Den Medienberichten zufolge waren die Abläufe jedoch "bei dem simulierten Rettungseinsatz chaotisch".

Entsprechend dem ursprünglichen Übungsszenario sollte der Lokführer des ICE laut Zeitplan um 10:15 Uhr die Notfallzentrale der Deutschen Bahn in Leipzig über einen Brand im Zug informieren. Weiter heißt es zum erhofften Ablauf:

"Gleichzeitig sollte gemeldet werden, dass der Zug im Sandbergtunnel zum Stehen gekommen ist. Von dort hätte die Information an die Rettungsleitstelle Mittelthüringen im Ilm-Kreis weitergegeben werden müssen. Diese wiederum sollte die weiteren Leitstellen verständigen, damit die für Tunnelbrände vorgesehenen Feuerwehren alarmiert und in Marsch gesetzt werden."

An dieser Leitstelle soll es dann "offenbar zu Problemen" gekommen sein. Dazu heißt es im In Südthüringen-Artikel:

"Bis zum Samstagnachmittag war bekannt geworden, dass die Rettungsleitstelle Mittelthüringen erst zwischen 10:45 und 10:50 Uhr von der Bahn über den brennenden Zug informiert worden sei. Anschließend verstrich weitere Zeit, bis die Feuerwehren tatsächlich alarmiert wurden. Nach Angaben aus dem Umfeld der Übung dauerte es nochmals rund 30 Minuten, ehe die Alarmierungen erfolgt waren."

Das Thüringer Innenministerium teilte in ersten Stellungnahmen gegenüber der Presse mit, dass die Übung nicht nur gezeigt habe, "was funktioniert – sondern auch, wo Abläufe erheblich verbessert werden müssen." Bei der Alarmierung und beim Eintreffen "der neun vorgesehenen Tunnelbasiseinheiten sei es 'zu erheblichen Verzögerungen' gekommen", so die Bild-Zeitung zitierend. "Dadurch konnte die Rettung der Fahrgäste erst deutlich später beginnen als vorgesehen." Dazu heißt es im In Südthüringen-Artikel:

"Insbesondere am Nordportal des Tunnels sei deutlich weniger Unterstützung angekommen als erwartet. Ein Beobachter vor Ort schilderte, dass erst 12:22 Uhr, also über zwei Stunden nach dem ersten Alarm, die ersten Kräfte des Rettungsdienstes eingetroffen seien."

Die Abläufe müssten nun laut den Katastrophenplanern "sorgfältig ausgewertet" sowie "die Ursachen der Verzögerungen" gefunden werden, so das Ministerium in seiner Erklärung.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) und Ilm-Kreis-Landrätin Petra Enders (parteilos) waren demnach bei der Übung vor Ort. Besonders Enders soll laut einem Bericht von Focus online "erschüttert gewesen sein." Immer wieder habe sie nach den Ursachen der Verzögerungen gefragt und sich dabei gewundert, "warum die Rettungskette nicht in Gang kommt." Final habe sie die Übung dann verlassen und sei persönlich zur Rettungsleitstelle gefahren, "um sich dort selbst ein Bild zu machen", so Medienberichte.

Weitere Presseinformationen lauten, dass auch die vorgesehen Warnmeldungen "über die Apps NINA und Katwarn während der Übung" nach Angaben von Verantwortlichen vor Ort "nicht alle vorgesehenen Nutzer erreicht" hätten.

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China wird noch in diesem Monat einen regelmäßigen Containerverkehr nach Europa über die russische Nordostpassage aufnehmen; bis Oktober sind acht Fahrten geplant, wie Rosatom-Chef Alexei Lichatschow mitteilte.

Die arktische Schifffahrtsroute verläuft größtenteils durch russische Hoheitsgewässer und ausschließlich durch die russische Wirtschaftszone und stützt sich auf die russische Hafeninfrastruktur sowie die russische Eisbrecherflotte. Rosatom, Russlands staatlicher Atomkonzern, ist maßgeblich für den Ausbau der Route verantwortlich.

Das chinesische Unternehmen Sealegend Shipping schickte Ende letzten Jahres seine erste Fracht über diese Wasserstraße zum Hafen von Felixstowe in England; die Reise dauerte 20 Tage. Eine Fahrt über den Suezkanal hätte rund 37 Tage gedauert, erklärte Lichatschow am Freitag gegenüber Reportern.

"Heute gehen wir den nächsten Schritt. Die chinesische Reederei Sealegend Shipping plant tatsächlich die Einführung der ersten Linienverbindung nach Europa, und Rosatom hat bereits Genehmigungen für die Durchfahrt von sieben Schiffen durch die NSR erteilt", sagte der Rosatom-Chef.

Während frühere Containertransporte größtenteils experimenteller Natur oder einmaliger Art waren, sieht das diesjährige Programm wöchentliche Fahrten von August bis Oktober vor, sofern die Eisbedingungen dies zulassen, erklärte er.

Die wachsende Nachfrage nach Transporten über die Nordostpassage erfolgt vor dem Hintergrund einer "anhaltend schwierigen Lage" im Persischen Golf, sagte er. Die Straße von Hormus, über die normalerweise rund ein Viertel des Öl- und LNG-Handels auf dem Seeweg abgewickelt wird, ist seit dem Angriff der USA und Israels auf Iran im Februar weitgehend gesperrt.

Laut Lichatschow hat der chinesische Containerverkehr über die Nordostpassage in den letzten Jahren deutlich zugenommen und sich von 2023 bis 2025 mehr als verdreifacht. Heute macht der bilaterale Schiffsverkehr zwischen chinesischen und russischen Häfen 15 Prozent des gesamten Verkehrsaufkommens durch die Passage aus. Der vollständige Frachtverkehr zwischen Russland und China werde bis zum Jahr 2030 voraussichtlich 20 Millionen Tonnen erreichen, fügte er hinzu.

Indien und Russland arbeiten zudem daran, ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Seefrachtverkehr entlang der Nordostpassage abzuschließen.

Die arktische Schifffahrtsroute bleibt die kürzeste Seeverbindung zwischen dem asiatisch-pazifischen Raum und Nordeuropa. Russland, das mit mehr als 40 konventionellen und atomgetriebenen Schiffen die weltweit größte Eisbrecherflotte betreibt, investiert in die Nordostpassage mit dem Ziel, sie zu einer zentralen globalen Handelsader zu machen.

Die Bedeutung der Route als "sicherer, zuverlässiger und effizienter" Weg werde angesichts der durch Konflikte weltweit verursachten Störungen immer deutlicher, sagte der russische Präsident Wladimir Putin Anfang des Jahres und fügte hinzu, dass Moskau daran arbeite, die Logistik in der Arktis in "großem Umfang" zu stärken.

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Französische Polizeikräfte haben 420 Personen festgenommen, die verdächtigt werden, während einer verheerenden Waldbrandsaison vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit Brände ausgelöst zu haben. Die Brände haben landesweit fast 120.000 Hektar vernichtet, wie das Innenministerium mitteilte.

Frankreich erlebte in diesem Sommer aufeinanderfolgende Hitzewellen, während außergewöhnlich hohe Temperaturen weite Teile Europas betroffen haben. Präsident Emmanuel Macron hat die Waldbrandkrise als möglicherweise die schlimmste des Landes seit dem Zweiten Weltkrieg bezeichnet.

Anhaltende Hitze und Dürre haben die Vegetation ausgetrocknet und ermöglicht, dass selbst kleine Zündquellen zu schnell um sich greifenden Feuern werden. Auf dem Höhepunkt der Krise wurden mehr als 224.000 Menschen evakuiert.

Beamte erklärten, dass menschliche Aktivitäten neun von zehn Waldbränden in Frankreich verursachen. Die Fälle umfassen mutmaßliche Brandstiftung ebenso wie Brände, die auf weggeworfene Zigaretten, Grillfeuer, Lagerfeuer und anderes rücksichtsloses Verhalten zurückgeführt werden.

Unter den Festgenommenen befinden sich 166 Minderjährige. Eine erste Auswertung von 80 Verdächtigen ergab, dass 97,5 Prozent männlich waren und das Durchschnittsalter bei 32,5 Jahren lag. Zur Gruppe gehörten Studenten, Wiederholungstäter und freiwillige Feuerwehrleute.

Die mutmaßlichen Motive sind sehr unterschiedlich: Einige Verdächtige sollen aus Rache, aus finanziellen Gründen, um Aufmerksamkeit zu erregen oder um die Behörden herauszufordern, gehandelt haben. Klinische Pyromanen machen nach Angaben von Experten, die von Le Figaro zitiert wurden, weniger als fünf Prozent der Brandstifter aus.

In einem Fall geht es um einen arbeitslosen 23-jährigen Mann, der beschuldigt wird, zwischen dem 19. und 24. Juli etwa zehn Vegetationsbrände im südöstlichen Departement Var gelegt zu haben. Ihm werden die Zerstörung von Wäldern und Buschland durch Feuer sowie die Verursachung irreversibler Umweltschäden vorgeworfen. Dem Verdächtigen drohen im Falle einer Verurteilung bis zu 15 Jahre Haft und eine Geldstrafe von 150.000 Euro.

Weitere Fälle betreffen einen jungen freiwilligen Feuerwehrmann, der gestand, "Zweige mit einem Feuerzeug und Benzin in Brand gesetzt" zu haben, die Aussage später jedoch zurückzog, sowie einen Mann, der behauptete, er habe "den Brand versehentlich durch das Wegwerfen seiner Zigarette ausgelöst". Beide wurden angeklagt und in Untersuchungshaft genommen.

"Die Voraussetzungen für eine Anklage wegen Gefährdung von Menschenleben sind bei denen erfüllt, die in bewaldeten Gebieten einen Zigarettenstummel wegwerfen oder einen Grill anzünden. Es braucht nur einen winzigen Funken, und es brennt", sagte der Staatsanwalt von Bordeaux, Renaud Gaudeul, gegenüber Le Monde.

"In Dürreperioden wie dieser reicht schon ein einfaches Feuerzeug", erklärte der Brandermittler Eric Dufayet.

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US-Präsident Donald Trump gab am Sonntag in einem Telefoninterview zu Protokoll, dass seine Administration plane, den wirtschaftlichen Druck auf Iran zu verstärken anstatt Teheran mit einer erneuten Militäroffensive zu konfrontieren. Die seitens Washingtons ausgerufene Seeblockade in der Kriegsregion habe vermeintlich "die Wirtschaftskrise des iranischen Regimes noch verschärft", so Trump gegenüber dem US-Portal Axios.

Der US-Präsident erklärte laut Axios-Darlegungen, dass die aktuelle Strategie Washingtons laute sich "zurückzuhalten", so Trump "während eines kurzen Telefonats". Wörtlich gab er demnach weiter zu Protokoll, wobei er seine Argumentationslinie auch mit einem Truth Social-Beitrag untermauerte:

"Wir führen nur halbherzige Verhandlungen mit ihnen. Wir beobachten Iran lediglich angesichts seiner enormen Inflation und der Tatsache, dass das Land kein Geld hat."

Trump habe sich laut Axios zudem "weder verärgert noch frustriert" darüber geäußert, dass Teheran die finale Bekanntgabe einer Vereinbarung mit Oman zur Wiederöffnung der Straße von Hormus hinauszögern würde. 

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi erklärte dazu am vergangenen Samstag, Iran und Oman verhandelten weiterhin über eine neue Transitroute in der Straße von Hormus. Demnach stehen beide Seiten kurz vor einer Einigung. Von den Streitkräften seien bereits Karten ausgearbeitet worden, die Seestreitkräfte beider Länder klärten derzeit die letzten Details.

Trumps Abschlusserklärung zum Status quo der Strategie Washingtons im Iran-Krieg lautete demnach, so Axios zitierend:

"Es wird schon klappen. Es klappt immer. Es ist wie bei einer Schachpartie."

Ungenannte Axios-Quellen im Oval Office in Washington erklärten zudem laut Artikel, dass Trump noch vor einer Woche "geneigt war", größere militärische Offensiven gegen Iran wieder aufzunehmen, "[er] sei jedoch davon überzeugt worden, die Lage vorerst zu deeskalieren", so die Formulierung der US-Beamten.

Am Sonntag erklärte parallel der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu laut Medienberichten, dass er den Friedensplan von Präsident Trump für den Gazastreifen ablehnen und seine Truppen in der Region nicht ⁠⁠abziehen werde, "bis die palästinensische Gruppe Hamas ⁠⁠vollständig entwaffnet ist, so die Jerusalem Post.

"Israel lehnt das 15-Punkte-Dokument ab", sagte Netanjahu am Sonntag bei einer Kabinettssitzung und bezog sich dabei auf den Plan, den die Hamas im vergangenen Monat in Teilen gebilligt hatte (RT DE berichtete). Al Jazeera zufolge erkennen Nahost-Analysten in der Erklärung nun provozierte weitere Hindernisse "bei den zunehmend komplexen Bemühungen zur Deeskalation an mehreren Fronten in der Region".

Netanjahu bekräftigte zudem laut Jerusalem Post erneut seine unmissverständliche Ablehnung der Gründung eines palästinensischen Staates, um vor seinem Kabinett zu erklären:

"Was den Gazastreifen angeht, möchte ich zunächst einmal den wichtigsten Punkt klarstellen: Solange ich Ministerpräsident bin, wird es keinen palästinensischen Staat geben, weder im Gazastreifen noch in Judäa und Samaria. Weder 'Fatahstan' noch 'Hamastan'." 

Damit lehnt Netanjahu konsequent beide soweit denkbaren palästinensischen Modelle einer politischen Unabhängigkeit ab, dies durch eine mögliche Führung der Hamas sowie die Variante einer von der Fatah dominierten Palästinensische Autonomiebehörde.

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Das Statistische Bundesamt veröffentlichte am Freitag zwei Pressemitteilungen, die sich zumindest auf den ersten Blick widersprechen. Die Statistiker meldeten einen deutlichen Anstieg des Exports. Der Export ist im Vergleich zum Vorjahr um 6,6 Prozent gestiegen. Deutschland führte Waren im Wert von 139,3 Milliarden Euro aus. Gegenüber den wichtigsten Exportländern außerhalb der EU gehen die Ausfuhren allerdings zurück. Sowohl in die USA als auch nach China exportiert Deutschland inzwischen weniger. Im Juni sank der Export in die USA im Vergleich zum Mai um satte 14,2 Prozent, im Vergleich zum Vorjahr immerhin noch um 1,2 Prozent. Trumps Zollpolitik zeigt Wirkung. Daraus folgt auch, dass die neue deutsche Exportstärke vor allem für die EU und die Euro-Länder erneut zur Belastung wird. 

Konterkariert wird die "Erfolgsmeldung" vom steigenden Export von einer zweiten Meldung der Statistiker in Wiesbaden. Sie meldeten einen weiteren Rückgang der Produktion. Während die Exporte um 6,6 Prozent auf Jahressicht zulegten, sank die Produktion um 0,1 Prozent. Positive Impulse kamen vor allem aus der Rüstungsindustrie. Die Produktion im Maschinenbau, einer deutschen Kernbranche, ging dagegen im Juni um 3,9 Prozent zurück. Positive Signale sendete noch die Automobilindustrie. 

In den großen deutschen Medien wurde die Nachricht vom Anstieg des Exports akzentuiert. Er signalisiere eine mögliche Trendwende, wird behauptet. Der seit einem Jahrzehnt anhaltende Abwärtstrend bei der Produktion findet dagegen keine Erwähnung. 

Der Exportanstieg ist dabei vor allem der Produktionsverlagerung ins Ausland geschuldet. Güter "made in Germany" werden zunehmend im Ausland produziert, da sie sich dort kostengünstiger herstellen lassen. Lediglich Endmontage und Vertrieb finden noch in Deutschland statt. Dadurch ist es möglich, dass die Industrieproduktion sinkt, der Export aber dennoch steigt. Auswirkungen auf den heimischen Arbeitsmarkt hat dieser Exportanstieg nicht. 

Klar ist, der deutsche Export hat sich von der Binnenproduktion entkoppelt. Die Gleichung steigender Export bedeutet, dass es der deutschen Industrie gut geht, stimmt nicht mehr. Darüber gibt die Statistik über die Produktion Auskunft. Und diese besagt, dass es der deutschen Industrie nicht gut geht. Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Prozess der Deindustrialisierung. 

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Von Andrei Restschikow

Der Senat des US-Kongresses stimmte für einen Gesetzentwurf zur Verschärfung der US-Sanktionen. Dieser Entwurf wurde von US-Senator Lindsey Graham (der in Russland auf der Liste der Terroristen und Extremisten steht) ausgearbeitet, der im Juli kurz nach einem weiteren Besuch in Kiew plötzlich verstarb. Der offizielle Titel der Gesetzesvorlage lautet "Lindsey O. Graham-Gesetz über Sanktionen gegen Russland und den Iran von 2026" ("Lindsey O. Graham Russia and Iran Sanctions Act of 2026").

An dem umstrittenen Gesetzentwurf wurde mehr als ein Jahr lang intensiv gearbeitet; der Konsens darüber bildete sich im Laufe der vergangenen 18 Monate heraus. Zu den wichtigsten Mitautoren zählten auch Vertreter der Demokratischen Partei. Ben Cardin, Vorsitzender des Senatsausschusses für auswärtige Angelegenheiten, war Grahams wichtigster Verbündeter in dieser Angelegenheit aus den Reihen der US-Demokraten. Senator Richard Blumenthal verfolgte gemeinsam mit Graham über lange Zeit die Sanktionspolitik gegenüber Russland. John Amos, Senator der Republikanischen Partei, war ein weiterer Mitautor und wirkte an der Koordinierung des wirtschaftlichen Teils der Sanktionen im Energiebereich mit.

Der Gesetzentwurf blieb lange Zeit blockiert, doch die Situation änderte sich schlagartig nach dem plötzlichen Tod des 71-jährigen Graham. Sein Tod brachte den Senat paradoxerweise enger zusammen. Zwei Wochen nach Grahams Tod verkündeten Senatoren beider Parteien, einen endgültigen Kompromiss erzielt zu haben. Die Fraktionsvorsitzenden bezeichneten die Verabschiedung des Gesetzes als "die beste Möglichkeit, das Andenken und das Lebenswerk" ihres Kollegen zu würdigen.

Im Kern zielt das Dokument darauf ab, die Öl- und Gaseinnahmen Russlands durch massiven Druck auf die Abnehmer seiner Energieressourcen in Drittländern drastisch zu reduzieren. Sollte das Gesetz in Kraft treten, erhält der US-Präsident die Befugnis, auf sämtliche Waren aus Ländern, die weiterhin russisches Öl und Erdgas beziehen, 100-prozentige Strafzölle zu verhängen.

Diese Maßnahme trifft unmittelbar die fünf größten Abnehmer sowie die Zwischenhändler, die bei der Umgehung der bestehenden Beschränkungen mitwirken (in erster Linie sind hier China und Indien gemeint). Von den Zöllen ausgenommen sind lediglich jene Länder, bei denen russisches Gas weniger als 15 Prozent der gesamten Gasimporte ausmacht.

Der Gesetzentwurf sieht zudem harte Restriktionen gegen die "Schattenflotte" vor – ein Netzwerk von Tankern, mit denen Rohstoffe unter Umgehung der westlichen Preisobergrenze transportiert werden. Auch der Import russischen Urans soll unter Sanktionsdruck geraten.

Darüber hinaus erhält der US-Präsident das Recht, die Zölle auf alle anderen Waren auf bis zu 500 Prozent anzuheben.

Vorgesehen sind zudem verpflichtende Sanktionen und Einreiseverbote gegen die oberste Führung Russlands, hochrangige Militärs, Großunternehmer und Staatskonzerne. Auch die Sperrmaßnahmen gegen russische Banken und Finanzinstitute sollen ausgeweitet werden.

Der Gesetzentwurf wurde vom US-Senat mit absoluter Mehrheit (86 zu 11 Stimmen) verabschiedet. Damit er in Kraft treten kann, muss ihm jedoch noch das Repräsentantenhaus zustimmen. Da sich die Kongressabgeordneten derzeit in der Sommerpause befinden, wird die Beratung über die Initiative frühestens im September fortgesetzt. US-Präsident Donald Trump signalisierte bereits seine grundsätzliche Unterstützung für die abgestimmten Maßnahmen.

Nach Informationen von Reuters äußert jedoch ein Teil der Kongressabgeordneten Bedenken wegen möglicher Folgen, die eine Ausweitung der Befugnisse Trumps bei der Verhängung von Zöllen mit sich bringen könnte. Es ist daher nicht auszuschließen, dass es bei der Verabschiedung im Repräsentantenhaus zu Schwierigkeiten kommt.

Der Republikaner Rand Paul kritisierte den Gesetzentwurf in einer Kolumne für The Daily Caller und warnte vor einem enormen Anstieg der Steuerlast sowie vor gravierenden Folgen für das finanzielle Wohlergehen der Durchschnittsamerikaner.

"Dieses Gesetz wird der Ukraine keinen Frieden bringen. Vielmehr wird es amerikanische Familien bewusst ärmer machen, indem es Zölle erhöht, die nichts anderes sind als Steuern auf importierte Waren", schreibt der Politiker.

Eine ähnliche Auffassung vertreten die Kongressabgeordneten der Demokratischen Partei Gregory Meeks und Don Beyer. Sie unterstützen zwar Sanktionen gegen Russland, sehen jedoch die weitreichenden Befugnisse kritisch, die der Gesetzentwurf Trump einräumt. Ihrer Meinung nach würden die neuen Befugnisse es dem Staatsoberhaupt ermöglichen, Zölle als Waffe einzusetzen, was den Verbündeten und den US-Bürgern schaden könnte.

In Expertenkreisen wird argumentiert, dass selbst im Falle einer Verabschiedung des Gesetzes dessen Anwendung durch die US-Regierung – die bereits in der Vergangenheit Zollkriege verlor – begrenzt werden dürfte. Russland hingegen hätte in einem solchen Fall zusätzliche Gründe, mit einem asymmetrischen Gegenschlag gegen die europäischen Abnehmer seiner Energieressourcen zu reagieren. Der Experte für US-Politik Dmitri Drobnizki erläutert:

"Bei diesem Gesetzentwurf geht es weniger um direkte Verbote gegen Russland als vielmehr um den Versuch, den Mechanismus der Druckausübung grundlegend zu verändern. Während früher Beschränkungen direkt gegen unsere Produzenten oder Händler verhängt wurden, die mit russischem Öl handeln, lautet die Aufgabe nun anders: Die Käufer sollen bestraft werden."

Die zentrale Neuerung besteht darin, der US-Exekutive die Befugnis zu erteilen, Importzölle von bis zu 100 Prozent auf Waren aus den fünf größten Importländern russischer Energieträger zu verhängen.

Der Experte merkt an:

"In erster Linie geht es um China und Indien. Die Erpressung basiert auf der Logik, dass der US-Markt für diese Länder wichtiger sein muss als der Zugang zu billigen russischen Ressourcen. Als 'Peitsche' dienen dabei Handelszölle und als 'Zuckerbrot' für diejenigen, die sich kooperativ verhalten, ein System von Erleichterungen. Der Gesetzentwurf sieht entsprechende Ausnahmen vor: Die Beschränkungen müssen nicht angewendet werden, wenn der Anteil russischer Rohstoffe an den Importen eines Landes 15 Prozent nicht übersteigt oder wenn ein Staat nachweislich Anstrengungen unternimmt, diese Abhängigkeit zu verringern. Darüber hinaus behält die US-Regierung das Recht, befristete Moratorien von sechs Monaten bis zu einem Jahr zu verhängen, wenn dies im Interesse der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten erforderlich ist."

Drobnizki zufolge liegt das Paradoxe darin, dass gerade dieser Mechanismus die praktische Umsetzung des Gesetzes äußerst kompliziert macht.

Der Experte argumentiert:

"Wir sehen bereits, dass der Zollkrieg, den die US-Regierung während Trumps erster Amtszeit gegen China führte, von den Vereinigten Staaten verloren wurde: Pekings Gegenmaßnahmen fügten amerikanischen Landwirten und Einzelhändlern erheblichen Schaden zu. Der Versuch, unter dem Vorwand des Kaufs von russischem Öl 100-prozentige Zölle auf chinesische Waren einzuführen, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit eine spiegelbildliche Reaktion auslösen: China könnte erneut die Lieferungen kritischer Mineralien einschränken oder ein Embargo gegen US-Agrarerzeugnisse verhängen. Deshalb ist trotz des enormen Drucks der euroatlantischen Lobby und der kaum noch zu vermeidenden Verabschiedung des Gesetzes – der Präsident wird voraussichtlich kein Veto einlegen – mit seiner tatsächlichen Anwendung kaum zu rechnen."

Höchstwahrscheinlich wird dieses Gesetz ein ähnliches Schicksal erleben wie das Jackson-Vanik-Amendment. Drobnizki erläutert:

"Zur Erinnerung: Diese Regelung bestand jahrzehntelang formal weiter, kam faktisch jedoch nicht zur Anwendung, weil der US-Präsident alle sechs Monate entsprechende Ausnahmeregelungen unterzeichnete. Ein ähnliches Szenario dürfte auch die jetzige Initiative des Senats erwarten: Für politische PR verabschiedet, wird sie ein 'stummes' Gesetz bleiben, das fortwährend mit Ausnahmen versehen wird, um die ohnehin schon wackelige US-Wirtschaft nicht weiter zu belasten. Für Indien wird die Gefahr sekundärer Sanktionsmaßnahmen für eine gewisse Nervosität sorgen, für China hingegen wird diese Situation lediglich den Aufbau alternativer Finanzstrukturen außerhalb des dollarbasierten Systems beschleunigen."

Auch Denis Denissow, Experte an der Finanzuniversität bei der Regierung der Russischen Föderation, merkt an, dass der Gesetzentwurf lediglich einen rechtlichen Rahmen für Druckmaßnahmen schaffe, eine vollständige Umsetzung jedoch – insbesondere im Hinblick auf China – als reine Fantasie erscheine. Denissow meint:

"Unter den gegenwärtigen Umständen wäre es für die US-Wirtschaft selbstmörderisch, einen neuen Zollkrieg mit Peking zu entfachen: China ist in der Lage, in einer Vielzahl von Bereichen einen äußerst schmerzhaften Gegenschlag zu versetzen, und in Washington ist man sich dessen trotz der antichinesischen Rhetorik sehr wohl bewusst. Daher ist ein Szenario der selektiven Anwendung von Beschränkungen am wahrscheinlichsten: Gegenüber China und möglicherweise einigen anderen großen Akteuren wird man schlicht ein Auge zudrücken und dies mit einem System von Ausnahmeregelungen im Interesse der nationalen Sicherheit der USA begründen."

Für Moskau bedeutet dies, dass die Lieferketten in die wichtigsten asiatischen Volkswirtschaften keine grundlegenden Veränderungen erfahren werden. Der Experte ist der Ansicht:

"Die Instrumente zur Sicherung der Absatzmärkte liegen weniger im Logistikbereich als vielmehr in der zwangsläufig selektiven Anwendung der US-amerikanischen Restriktionen selbst. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, wird es kaum in vollem Umfang greifen, sondern vielmehr ein Hebel für politische Erpressung bleiben und kein praktischer Mechanismus zur Blockade russischer Exporte sein. Das ändert allerdings nichts daran, dass man auf das negativste Szenario vorbereitet sein muss."

Sollte der Zolldruck auf die Abnehmer dennoch (wenn auch nur punktuell) zum Tragen kommen, werden die Gegenmaßnahmen Russlands zum Schutz des Staatshaushalts und des Rubelkurses auf objektive Grenzen stoßen. Denissow betont:

"Die Möglichkeiten einer extensiven Diversifizierung der Lieferungen sind in den letzten vier Jahren praktisch ausgeschöpft – neue Märkte mit vergleichbarer Aufnahmekapazität zu erschließen, ist bereits äußerst schwierig. Folglich werden unkonventionelle, asymmetrische Lösungen gefragt sein, die eine gründliche strategische Ausarbeitung erfordern. Diese Herausforderung wird zu einer ernsthaften Bewährungsprobe für die Wirtschafts- und Energieblöcke der russischen Regierung, die dabei ein Höchstmaß an Kreativität unter Beweis stellen muss."

Sollten die USA das neue Gesetz zumindest teilweise anwenden, wäre dies nach Ansicht Drobnizkis ein Anlass für Russland, seine Energiestrategie grundlegend zu überdenken. Der Experte erklärt:

"Das eröffnet die Möglichkeit, einen asymmetrischen Gegenschlag zu führen, der weniger die Vereinigten Staaten selbst als vielmehr die europäischen Abnehmer trifft. Die Situation, in der russische Energieträger nach wie vor in dem einen oder anderen Umfang nach Europa gelangen, ist ein Überbleibsel der alten Realität. Die durch die US-Zölle ausgelöste Krise bietet die Chance, die Preise für Kohlenwasserstoffe und Düngemittel für die Europäer auf ein kaum noch tragbares Niveau zu treiben und sie vollständig von unseren Rohstoffen abzuschneiden. Letztlich wird jeder Druck auf unsere Abnehmer lediglich die Entdollarisierung des Zahlungsverkehrs und den weiteren Rückgang des Anteils der US-Währung am Welthandel beschleunigen – und damit den langfristigen Interessen der Vereinigten Staaten selbst zuwiderlaufen."

Nach Ansicht Denissows erfordert die Idee, Europa als asymmetrische Gegenmaßnahme gezielt von russischen Rohstoffen "abzuschneiden", eine realistische Einschätzung. Der Experte erläutert:

"Ja, einige Länder, die nicht in der Lage sind, ihre Lieferquellen schnell zu diversifizieren (wie beispielsweise Frankreich, das seine Importe von russischem Flüssigerdgas erhöht), könnten die Sanktionspolitik sabotieren. Insgesamt ist es jedoch verfrüht, darauf zu setzen, dass diese Maßnahme gerade jetzt einen Keil zwischen die USA und Europa treiben könnte. Das wirtschaftliche Überleben einzelner Staaten mag zwar deren Haltung beeinflussen, zu einer grundlegenden Spaltung wird es deswegen jedoch nicht kommen."

Was einen hypothetischen Bruch zwischen den USA und Europa betrifft, wird das "Graham-Gesetz" kaum zum Auslöser einer solchen Spaltung werden. Denissow prognostiziert:

"Die Interessen der europäischen Partner haben für Washington tatsächlich keine Priorität. Zugleich ist sich die US-Regierung der Gefahr bewusst, die Loyalität der NATO-Verbündeten zu verlieren, wenn diese gezwungen sind, Kohlenwasserstoffe zu Preisen zu kaufen, die um 30 Prozent höher liegen. Von europäischer Seite werden bereits Gegenargumente vorgebracht: Es sei unmöglich, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, wenn die USA selbst die Energiekosten auf ein kaum noch tragbares Niveau treiben. Die grundlegenden Widersprüche zwischen den USA und der EU werden durch dieses Gesetz dennoch nicht vertieft – es finden ständig Konsultationen statt, und einigen Bedenken der Europäer wird punktuell Rechnung getragen, wenn auch nicht in vollem Umfang."

Denissows Worten zufolge ist das Potenzial für direkte Schäden, die russische Vergeltungsmaßnahmen gegen Europa Washington zufügen könnten, begrenzt. Er kommt zu dem Schluss:

"Die meisten symmetrischen Gegenmaßnahmen wurden bereits eingesetzt, ihre Wirkung ist weitgehend ausgeschöpft. Asymmetrische Schritte hingegen erfordern eine sorgfältige Ausarbeitung und eine genaue Abschätzung ihrer Folgen und eignen sich daher nicht für spontane Entscheidungen. Im Endeffekt wird das neue Gesetz eher ein politisches Druckmittel bleiben, das nur sehr dosiert eingesetzt wird. Die wichtigste langfristige Folge solcher Initiativen ist die weitere Fragmentierung der Weltmärkte und die Untergrabung des Vertrauens in das dollarbasierte System. Und dieser Prozess hängt längst nicht mehr davon ab, wie entschlossen der jeweilige US-Präsident den 'Sanktionsabzug' betätigt."

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 8. August 2026 zuerst auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.

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Der Snamenskaja-Hain (Знаменская роща) in der Nähe von Kursk dürfte nur wenigen heutigen Deutschen ein Begriff sein. Es handelt sich um den Schauplatz von NS-Kriegsverbrechen, die während der deutschen Herrschaft über diesen Teil der Russischen Sowjetrepublik begangen wurden. Die Stadt Kursk war im Zweiten Weltkrieg von November 1941 bis Februar 1943 insgesamt 15 Monate unter der Besatzung der Wehrmacht.

Heute ist der Snamenskaja-Hain ein Massengrab. Doch damals war dieser Ort ein Kriegsgefangenenlager für gefangene Rotarmisten. In einer nahegelegenen medizinischen Einrichtung führten NS-Mediziner grausame Experimente an Menschen durch, wie aus russischen Archivunterlagen hervorgeht.

In den letzten 20 Jahren entdeckten Exhumierer dort die Gebeine von 3.200 Menschen ‒ von Kriegsgefangenen wie von Zivilisten. Letztere waren nach Auskunft der Suchmannschaft häufig lebendig begraben worden.

Auch in diesem Sommer fanden die Aktivisten der Suchaktion "Ohne Verjährungsfrist" ("Без срока давности") die Überreste Dutzender Ermordeter, darunter auch von Kindern. Den Ausklang der diesjährigen Suchkampagne nutzte der Gouverneur des Gebiets Kursk, Alexander Chinstein, für einen Besuch an der Ausgrabungsstätte.

Auf seinem Telegram-Kanal schildert Chinstein die Spuren eines besonders grausamen Verbrechens der deutschen Besatzer und ihrer Helfershelfer: "Was wir gesehen haben, lässt das Herz zusammenziehen und einen Kloß im Hals entstehen. In jedem 'Grab' liegen die Überreste von Kindern, Frauen und alten Menschen übereinander. Gerade heute wurde ein Skelett entdeckt, in dessen Händen, Füßen und im Beckenbereich Nägel in Form von Klammern steckten. Ein Schädel wies eine durchschlagende Schusswunde auf."

Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitiert Erläuterungen einer Expertin des Suchteams zu dem Fund. Demnach zeigen die Nägel an den Händen und Füßen des Skeletts sowie die Metallhaken im Hüftbereich, dass das Opfer daran zu Folterzwecken aufgehängt werden sollte. Die Identität des Opfers steht nicht fest. Anhand der Knochenfunde weiß man lediglich, dass es sich um ein Mädchen im Teenageralter handelte.

Unter den an diesem Tag gefundenen 83 menschlichen Überresten waren 59 Gebeine von Kindern, darunter auch kleinere Kinder im Kindergartenalter. Auch die Ausgräber sind häufig Kinder und Jugendliche, die mit ihren Eltern und älteren Geschwistern an der Suchaktion teilnehmen. So wird die Erinnerung an den deutschen Völkermord an den Sowjetbürgern im Bewusstsein des russischen Volkes lebendig gehalten.

Die Suche wird im kommenden Jahr fortgesetzt. Denn noch werden im Erdreich des Snamenskaja-Hains weitere Opfer der nationalsozialistischen Herrschaft im Kursker Gebiet vermutet. An die ermordeten sowjetischen Kriegsgefangenen und Zivilisten wird künftig ein Gedenkstein erinnern.

In den Jahren zuvor hatte bereits der damalige Gouverneur Roman Starowoit seinem Entsetzen über das Ausmaß der nationalsozialistischen Verbrechen in seiner Region Ausdruck verliehen. Laut Без срока давности erklärte er während eines Besuchs im Jahr 2023, nachdem er von den Nägeln in den Gebeinen von Säuglingen erfahren hatte:

"Es fällt schwer, Worte zu finden, um zu beschreiben, was dort derzeit entdeckt wird. Das sind nicht einfach nur Gräueltaten, das haben irgendwelche Tiere begangen, entschuldigen Sie. Es wurden bereits mehr als 3.000 Leichen gefunden, die brutal erschossen und gefoltert wurden. Was wir dort derzeit sehen, lässt sich mit Worten nicht beschreiben."

Für solche Verbrechen gebe es keine Verjährungsfrist. Man müsse sich zeitlebens daran erinnern, betonte Starowoit damals. An dieses Vermächtnis knüpft der jetzige Gouverneur Chinstein an.

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Von Geworg Mirsajan

Man hat sich längst daran gewöhnt, dass eine Reihe von Ländern Einreisebeschränkungen für Ausländer verhängt. In einigen Ländern ist die Einreise für Bürger einer bestimmten Nationalität verboten, in anderen für Personen mit einer bestimmten Staatsangehörigkeit. Wieder andere Länder unterziehen Besucher an der Grenze einfach einer strengen Kontrolle.

China hat dieser Praxis jedoch eine Neuerung hinzugefügt – ab dem 15. September 2026 treten neue Regeln für das Überschreiten der chinesischen Grenze in Kraft. Und zwar nicht für Ausländer, sondern für die Bürger der Volksrepublik China selbst.

Chinesen, die ins Ausland reisen, werden nun verpflichtet, "rechtmäßige und wahrheitsgemäße" Gründe für ihre Ausreise anzugeben. Die Zollbeamten haben das Recht, nicht nur ergänzende Fragen zu stellen, sondern beispielsweise auch die Daten auf ihren Mobiltelefonen zu überprüfen. Je nach Ergebnis haben die Beamten das Recht, einem Bürger die Ausreise zu verweigern.

Dabei wird der Reisende in drei Fällen definitiv nicht ausreisen dürfen. Erstens, wenn der chinesische Staatsbürger "im Ausland rechtswidrige oder kriminelle Handlungen begangen hat, die eine Gefahr für die nationalen Interessen darstellen". Zweitens, wenn er gegen die Vorschriften zur Exportkontrolle oder zur Verwaltung des Imports beziehungsweise Exports von Technologien verstoßen und damit die nationale Sicherheit gefährdet hat. Und schließlich, wenn er wegen illegaler Grenzüberschreitung und/oder der illegalen Beschaffung von Ausreisedokumenten festgenommen wurde.

Tatsächlich geht es um die Einführung einer Art vereinfachter Ausreisevisa in China. Solche Visa gab es beispielsweise in der UdSSR von den 1930er Jahren bis zum Zusammenbruch des Staates. Um dieses Visum zu erhalten, musste man alle Instanzen des damaligen bürokratischen Höllenrings durchlaufen, einschließlich einer Überprüfung durch den Geheimdienst KGB und die lokalen Parteiorgane.

Heute ist die Erlaubnis zur freien Ausreise durch Artikel 27 der russischen Verfassung geregelt und gilt nur nicht für eine kleine Gruppe von Bürgern (zum Beispiel für diejenigen, gegen die ermittelt wird oder die Zugang zu Staatsgeheimnissen haben). Bis vor kurzem gab es in China ähnliche Einschränkungen, doch mittlerweile wurden sie ausgeweitet. Und aller Voraussicht nach nicht zum letzten Mal. Kritiker versichern, dass die Ausreise aus dem Land zu einem "Privileg und nicht zu einem Recht" werde.

Die chinesischen Behörden selbst begründen die neuen Vorschriften mit neuen Risiken. Da China weiterhin hohe Standards der Offenheit in allen Bereichen vorantreibe, würden sich bei der Verwaltung der Ein- und Ausreiseverfahren neue Herausforderungen und Probleme ergeben, so die Beamten. Doch wie so oft steckt der Teufel im Detail.

So äußern beispielsweise die taiwanesischen Behörden ernsthafte Bedenken hinsichtlich der neuen Maßnahmen. Sie machen deutlich, dass diese Vorschriften das Leben der Inselbewohner erschweren könnten, die das chinesische Festland besuchen (Peking betrachtet die Taiwanesen als seine Bürger – und somit gelten für sie alle Beschränkungen). Doch – bei allem Respekt vor den Befürchtungen der Taiwanesen sowie der Hongkonger und der chinesischen Dissidenten – wurde das Konzept der Ausreisebeschränkungen nicht um ihretwillen eingeführt, sondern um die Kontrolle über den Export chinesischer Technologien zu verstärken.

China – ein Land, das noch vor kurzem alle westlichen Technologien übernommen hat, die es nur in die Finger bekommen konnte – ist zu einem der technologischen Spitzenreiter aufgestiegen. In den Bereichen Künstliche Intelligenz, Quantencomputing, seltene Erden, Mikroelektronik und vielen weiteren gehört das Land inzwischen zur Weltspitze. Und nun – in dem Bestreben, die errungene Führungsposition zu verteidigen – kontrollieren die chinesischen Behörden die Hightech-Industrie streng und verbieten ausländischen Firmen (wie beispielsweise dem US-Unternehmen Meta) den Aufkauf vielversprechender Start-ups in der Volksrepublik China.

Bis vor kurzem wurde diese Kontrolle entweder durch die Umregistrierung eines chinesischen Start-ups in einem anderen Land (zum Beispiel in Singapur) oder durch die Abwerbung chinesischer Ingenieure durch westliche Unternehmen umgangen. Ihnen wurden höhere Gehälter, Green Cards und manchmal sogar Anteile am Unternehmenskapital angeboten, wenn sie dabei halfen, ähnliche Produktionsstätten außerhalb der Volksrepublik China aufzubauen. Tatsächlich zeigt der zweite Weg bereits Ergebnisse – In westlichen Projekten zur Gewinnung und Verarbeitung seltener Erden in Australien, Mexiko und anderen Ländern kommen bereits chinesische Fachkräfte zum Einsatz.

Es habe Fälle gegeben, in denen Personen nach ihrer Ausreise unter Verstoß gegen die Vorschriften Technologien illegal ins Ausland weitergegeben hätten, was die nationale industrielle und technologische Sicherheit gefährdet habe, geben die chinesischen Behörden selbst zu. Und die große Zahl solcher Fälle hat für Peking nicht nur ein wirtschaftliches, sondern auch ein politisches Problem geschaffen.

Da Peking bei der Förderung und Verarbeitung seltener Erden nahezu eine Monopolstellung innehat, nutzt es diese Position, um aktiv Druck auf die USA und Japan auszuüben. So schränkt China beispielsweise als Reaktion auf neue Sanktionen Trumps oder einen weiteren "militaristischen Schritt" Tokios den Export seltener Erden in diese Länder ein – und legt damit die Elektronikindustrie seiner Konkurrenten faktisch lahm.

Genau aus diesem Grund hat Peking begonnen, nicht nur seine Hightech-Branche, sondern auch deren Mitarbeiter zu schützen. So berichtete beispielsweise das Wirtschaftsmagazin Wall Street Journal im Juni 2025, dass das chinesische Handelsministerium von Unternehmen, die im Bereich der seltenen Erden tätig sind, Listen der bei ihnen beschäftigten technischen Fachkräfte angefordert habe. Von einigen dieser Fachkräfte sei verlangt worden, ihre Reisepässe abzugeben.

Im Mai 2026 berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg, dass einer Reihe von Fachleuten im Bereich der Entwicklung künstlicher Intelligenz, die bei führenden chinesischen Unternehmen tätig sind, die Ausreise aus dem Land ohne besondere Genehmigung der Regierung untersagt worden sei.

Mit dem neuen Ausreisegesetz hat der Schutz des intellektuellen Potenzials nun jedoch systematischen Charakter angenommen. Bemerkenswert ist dabei, dass das Gesetz keine konkreten Branchen oder Technologien nennt, deren Experten das Land nicht verlassen dürfen. Dadurch können die Bestimmungen sehr weit ausgelegt werden, um die Schlüsselbereiche der chinesischen Wirtschaft vor Technologiediebstahl und der Abwerbung von Fachkräften zu schützen.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 8. August 2026 zuerst auf der Webseite der Zeitung "Wsgljad" erschienen.

Geworg Mirsajan (geboren 1984 in Taschkent) ist außerordentlicher Professor an der Finanzuniversität der Regierung der Russischen Föderation, Politikwissenschaftler und eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens. Er erwarb seinen Abschluss an der Staatlichen Universität des Kubangebiets und promovierte in Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt USA. Mirsajan war in der Zeit von 2005 bis 2016 Forscher am Institut für die Vereinigten Staaten und Kanada an der Russischen Akademie der Wissenschaften.

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Die Szene spielte sich Ende Juli in der Breslauer Gagarin-Siedlung ab. Drei Männer aus der lokalen Kampfsportszene attackierten ein junges ukrainisches Paar. Es begann mit Beleidigungen an einer Ladenkasse, und endete mit Tritten und Schlägen.

Ukrainians in Poland Report Growing Fear as Physical Attacks Escalate pic.twitter.com/A3FIiEqCIl

Die 20-jährige Frau musste sich eine Wunde am Ohr nähen lassen. Wenige Tage später stach ein 18-jähriger Ukrainer in einer anderen Siedlung eine 30-jährige Polin nieder. Kurz darauf ging eine Polin mit einem Messer auf Ukrainer los. Die Polizei reagierte, die Justiz droht mit hohen Strafen. Doch die Vorfälle reißen nicht ab.

🇵🇱🇺🇦 Three Poles beat Ukrainian man and girlfriend in Wroclaw — both suffer concussions

The woman needed neck stitches. She claims the attack was solely over Ukrainian accent, though not everyone buys it

Zelensky has managed to drive a wedge even between Ukraine and Poland pic.twitter.com/kM4S4hT6be

Seit Wochen nehmen Übergriffe auf Ukrainer in Polen zu. Zusammen mit früheren Arbeitsmigranten leben schätzungsweise 1,7 bis 1,9 Millionen Ukrainer im Land. Die Polizei registrierte im ersten Halbjahr 2026 180 Anzeigen wegen Hassverbrechen. Rund 30 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Zahlen sind Anzeigen, keine Verurteilungen. Dennoch ist der Anstieg unübersehbar und gilt als Hinweis auf eine zunehmende Verschiebung der gesellschaftlichen Stimmung.

A Ukrainian man, swearing in Russian, was arrested for using an axe to vandalize cars in a parking lot in Poland. pic.twitter.com/WLOLTsb8x3

Einen entscheidenden Schub erhielt die Feindseligkeit durch den Konflikt um die ukrainische Aufstandsarmee UPA. Ende Mai erlaubte Wladimir Selenskij einem Bataillon der Spezialeinheiten den Beinamen "Helden der UPA".

Für Polen ist die UPA vor allem die Organisation, die in den Jahren 1943 und 1944 in Wolhynien und Teilen Ostgaliziens zehntausende polnische Zivilisten ermordete. Historiker sprechen von bis zu hunderttausend Todesopfern, darunter auch zahlreiche Juden.

Die Täter gehörten zu nationalistischen ukrainischen Formationen, die mit den deutschen Besatzern kooperierten und später gegen die Rote Armee kämpften.

Präsident Karol Nawrocki, selbst Historiker und früherer Chef des Instituts für Nationales Gedenken, entzog Selenskij daraufhin den im Jahr 2023 verliehenen Orden des Weißen Adlers. Selenskij schickte die Auszeichnung zurück und erklärte, sie habe dem ukrainischen Volk und der Armee gegolten.

Der Vorgang markierte den bisher tiefsten diplomatischen Riss zwischen den beiden Nachbarländern. Seither ist die historische Wunde wieder weit geöffnet. Polnische Exhumierungen von Opfern der Wolhynien-Massaker laufen weiter, und rechte Gruppen nutzen das Thema gezielt für mobilisierende Märsche und Online-Kampagnen.

Kulturphilosoph Andrzej Leder warnte kürzlich vor einer "Pogrom-Atmosphäre" und erinnerte an die gewaltsamen Ausschreitungen gegen die Roma-Minderheit in der Stadt Mława im Jahr 1991.

Polen sitzt damit zwischen zwei Stühlen. Einerseits ist das Land für die Ukraine von enormer strategischer Bedeutung. Über polnisches Territorium läuft ein wesentlicher Teil der westlichen Waffenhilfe, zugleich gehört Polen zu den wichtigsten Staaten der NATO-Ostflanke. Ein Bruch mit Kiew wäre daher weder militärisch noch geopolitisch im Interesse Warschaus.

Andererseits lassen sich die historischen Konflikte nicht einfach ausblenden. Die Verehrung Bandera und der UPA sowie die Erinnerung an die Massaker an Polen in Wolhynien berühren in Polen einen tief sitzenden nationalen Nerv. Je näher die Parlamentswahl 2027 rückt, desto größer dürfte die Versuchung werden, diese ungelöste Frage politisch zu instrumentalisieren.

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Die ukrainische Polizei hat die Einwohner der Großstadt Saporoschje (vor dem Krieg rund 800.000 Einwohner) aufgefordert, die Stadt für zwei Tage zu verlassen, berichtet RIA Nowosti am Sonntag unter Berufung auf ihre Quellen in ukrainischen Sicherheitskreisen.

Die Nachrichtenagentur zitiert ihre Quelle wie folgt: 

"In der Stadt Saporoschje fordern die Streifenpolizisten die Einwohner auf, die Stadt nach Möglichkeit für 48 Stunden zu verlassen."

Wie die Quelle von RIA Nowosti erläutert, sind solche Aktionen in frontnahen Städten nichts Ungewöhnliches. Sie zielen darauf ab, Deserteure und Wehrdienstverweigerer aufzuspüren sowie Wohnraum für das Militär freizumachen.

Das Kiewer Regime hat in letzter Zeit mit Personalmangel in den ukrainischen Streitkräften zu kämpfen, und die gewaltsamen Maßnahmen der Mitarbeiter der Wehrersatzämter (ukrainisch: TZK) führen ständig zu Skandalen und lösen Proteste aus.

Im Internet sind Videos von gewaltsamen Mobilisierungen weit verbreitet. Auf diesen Aufnahmen ist zu sehen, wie Vertreter der Territorialen Einberufungskommissionen Männer in Kleinbussen abtransportieren und dabei nicht selten Gewalt anwenden. Gleichzeitig versuchen Ukrainer im wehrpflichtigen Alter mit allen Mitteln, sich der Wehrpflicht zu entziehen: Sie fliehen illegal aus dem Land, zünden Wehrämter an, verstecken sich in Häusern und gehen nicht auf die Straße.

Saporoschje ist nach russischem Rechtsverständnis Hauptstadt des seit Herbst 2022 zur Russischen Föderation gehörenden gleichnamigen Verwaltungsbezirks. Die Stadt ist derzeit unter ukrainischer Kontrolle. Die russische Verwaltung residiert aktuell in der Stadt Melitopol, die sich im russisch kontrollierten Teil der Region befindet.  

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