Seit einiger Zeit nehmen die Nachrichten über Bedrohungen und Erkrankungen von politischen Mandatsträger:innen und deren Familien sowie von Wahlkampfhelfenden zu.
Das Bundeskriminalamt verzeichnete zum 31.12.2024 vorläufig 4923 Taten (noch nicht alle Länder haben die Taten nachgemeldet) und stellt eine Steigerung von 20 % zum Vorjahr fest.
Wir fragen uns, wer eigentlich noch motiviert ist, um kommunalpolitische Mandate zu übernehmen, wenn derartige Herausforderungen auf der Tagesordnung von Politiker:innen und Verwaltungsmitarbeitenden stehen.
Gerade jetzt vor der Bundestagswahl sind alarmierende Zeiten für lokale Mandatsträger:innen, Bürgermeister:innen, Landräte und Stadtverordnete sowie Abgeordnete.
Wir reden mit dem Oberbürgermeister von Oberhausen, Daniel Schranz, und fragen nach
wie die Stimmung und Lage in seiner Stadt ist,wie Motivation und Antrieb persönlich und für seine Verwaltung gelingen, inwiefern er sich mit seinem alltäglichen Tun, aber auch gezielten Veranstaltungen für eine gesunde Demokratie einsetzt, aber auch welche hinderlichen Faktoren bestehen, und welche Argumente es gibt, um Nachwuchs zu gewinnen. Daniel Schranz, Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen, Stadt Oberhausen, Bereich 0-1/ Stadtkanzlei
Bayrisches Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt): Angegriffen & alleingelassen: Wie sich digitale Gewalt auf politisches Engagement auswirkt. Ein Lagebild. [https://hateaid.org/hass-hetze-politisch-engagierte-safe-to-engage/]
Deutschlandfunk Kultur: Die Königsdisziplin der Politik“ vom 24.5.2024, [https://www.deutschlandfunkkultur.de/kommunalpolitiker-was-treibt-sie-an-100.html]
Huesmann, Felix: Angriffe auf Amts- und Mandatsträger deutlich gestiegen. In: Badische Zeitung vom 4.2.2025, S. 6
Erhardt-Maciejewski, Christian: Morddrohungen: Bürgermeister setzt Belohnung aus. In: KOMMUNAL. Newsletter vom 17.1.2025. [https://kommunal.de/morddrohungen-buergermeister-setzt-belohnungaus?utm_medium=email&utm_source=newsletter&utm_campaign=20250123]
ZEIT ONLINE vom 31.7. 2024: Beratungsstelle für bedrohte Landräte und Bürgermeister startet, www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/angriffe-kommunalpolitiker-beratungsstelle-stark-im-amt
Starke Stelle: bundesweite Ansprechstelle zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträgerinnen und Träger, Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden und ist angebunden an das Portal „Stark im Amt: Portal für Kommunalpolitik gegen Hass und Gewalt“ [https://www.stark-im-amt.de/]
Die starke Stelle ist montags bis freitags zwischen 9.00 und 16.00 Uhr telefonisch unter der Hotline 0800 300 99 44 sowie per E-Mail unter info(at)starkestelle(dot)de erreichbar. Die Beratung erfolgt kostenfrei, vertraulich und auf Wunsch anonym.
Szymaniak, Peter: OB Schranz knöpft sich Rechtspopulisten vor. In: WAZ:DE vom 23.1.2025
Stadt Oberhausen (2024a): Eine Frage des Vertrauens – Veranstaltungsreihe des Oberbürgermeisters ([https://www.oberhausen.de/de/index/rathaus/buergerbeteiligung/eine_frage_des_vertrauens.php] Zugriff am 12.2.2025)
Stadt Oberhausen (2024b): Demokratisch ist man nicht allein! ([https://www.oberhausen.de/de/index/rathaus/news/2024/09_september/demokratisch_ist_man_nicht_allein.php] Zugriff am 12.2.2025)
Stadt Oberhausen (2023): 1. Oberhausener Tag der Demokratie ([https://www.oberhausen.de/de/index/rathaus/buergerbeteiligung/tagderdemokratie.php] Zugriff am 12.2.2025)
Stadt Oberhausen (o.J.): Bürgerbeteiligung ([https://www.oberhausen.de/de/index/rathaus/politik/oberbuergermeister/buergermitwirkung.php] Zugriff am 12.2.2025)
Moderation: Dr. Christine Grüger / Dr. Fee Thissen
Copyright von Logo/Musik: Dr. Christine Grüger