Korrektur: Bei Minute 02:45 hat sich ein Versprecher eingeschlichen. Die USA und Israel greifen nicht den Irak, sondern den Iran an.
Immer wieder wird gefordert, dass Staaten die Normen und Werte des Völkerrechts einhalten müssen, und doch häufen sich die Verstöße. Ob Russland in der Ukraine, Israel im Gazastreifen und im Iran oder die USA mit Blick auf Venezuela und Grönland: Das Völkerrecht scheint im Sterben zu liegen. In dieser Folge von „Steil & Kahl“ ordnen Dr. Sören Keil und Prof. Dr. Bernhard Stahl die Ursprünge und dieEntwicklung des Völkerrechts ein und fragen, was seinen aktuellen Zustand tatsächlich bestimmt. Sind es die Rechtsbrüche selbst oder vielmehr die Reaktionen der internationalen Staatengemeinschaft? Im Mittelpunkt stehenbesorgniserregende Trends: eine wachsende Zahl von Staaten, die Völkerrecht verletzen, es nur selektiv anwenden, Verstöße nicht mehr rechtfertigen, oder bloß Lippenbekenntnisse von sich geben, ohne jede Absicht, aktiv dem internationalen Recht Geltung zu verschaffen. Welche Folgen hat der Rückzug der USA für die internationale Ordnung? Wie konsequent tritt die Bundesregierung tatsächlich für das Völkerrecht ein? Was bedeutet es also, wenn selbst Staaten, die sich als Hüter der regelbasierten Ordnung verstehen, nur zögerlich auf Völkerrechtsbrüche reagieren?
„Steil & Kahl“ ist eine Produktion der Professur für Internationale Politik an der Universität Passau. Eine neue Folge erscheint alle zwei Wochen.
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