US-Präsident Joe Biden hat kürzlich seinen ersten Asienbesuch als Präsident der USA vorgenommen. Diese Reise führte Biden zuerst nach Südkorea und anschließend nach Japan. In Japan trafen sich bei dieser Gelegenheit auch die Präsidenten bzw. Premierminister des Quad-Sicherheitsdialogs der vier Länder USA, Australien, Indien und Japan. US-Präsident Biden gab außerdem vergangenen Montag in Tokio den Startschuss für den neuen "Indopazifischen Wirtschaftsrahmen" (Indo Pacific Economic Framework, IPEF). Taiwan wurde jedoch nicht zur Teilnahme an dem neuen, von den USA initiierten, Indopazifischen Wirtschaftsrahmen eingeladen.

In Taiwan hat man die Asienreise von US-Präsident Joe Biden genau beobachtet. Viel Beachtung fand die Aussage des US-Präsidenten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem japanischen Premierminister Fumio Kishida am vergangenen Montag. Auf die Frage einer Journalistin, ob die USA Taiwan im Fall eines Angriffes von China militärisch verteidigen würden, antwortete Biden: "Ja... Das ist die Verpflichtung, die wir eingegangen sind". Biden sagte, die USA stimme der Ein-China Politik zu. Doch die Idee, Taiwan mit Gewalt einzunehmen, sei einfach nicht angemessen. Dies würde die gesamte Region destabilisieren und wäre eine weitere Aktion, ähnlich dem, was in der Ukraine passiert sei.

Über Reaktionen und Meinungen zu Bidens Aussagen bei seinem Asienbesuch berichten wir heute in Taiwan Monitor.

Im April besuchten 11 schwedische Parlamentsabgeordnete Taiwan. Angeführt wurde die Delegation die Vorsitzende der Schwedisch-Taiwanischen Freundschaftsgruppe im schwedischen Parlament, Boriana Åberg, und Charlie Weimers, Abgeordneter im Europäischen Parlament.

Radio Taiwan International sprach mit der Vorsitzende der Schwedisch-Taiwanischen Freundschaftsgruppe im schwedischen Parlament Boriana Åberg unter anderem über die Beziehungen zwischen Taiwan und Schweden und ihren Besuch in Taiwan im April.

Taiwan befindet sich gerade in seiner ersten großen COVID-19 Welle. Nachdem Taiwan mit relativ wenigen Fällen durch die vergangenen zwei Jahre gekommen war, verbreitet sich die Omikron-Variante nun rasant. Jeden Tag werden Neuinfektionen im fünfstelligen Bereich gemeldet und die Fallzahlen können gemäß Experten zwischen 100.000 und 200.000 täglich erreichen, bevor die gegenwärtige Welle wieder abflacht. Trotzdem hat Taiwan seine Epidemiepräventionsmaßnahmen bisher nicht verstärkt. Kontaktverfolgung von Infizierten wurde aufgegeben und auch die Quarantänebestimmungen für enge Kontaktpersonen, die mit einer infizierten Person in einem Haushalt leben, werden weiter gelockert. Doch für Touristen hat Taiwan seine Grenzen bisher noch nicht weiter geöffnet und aus dem Ausland Einreisende müssen weiterhin sieben Tage in Quarantäne verbringen und danach sieben Tage ihren eigenen Gesundheitszustand beobachten. Radio Taiwan International sprach mit Professor Chan Chang-chuan (詹長權 ), Professor für Öffentliches Gesundheitswesen an der National Taiwan Universität. Im zufolge müsse Taiwans Gesellschaft nun lernen, mit dem Virus zu leben. Er spricht sich auch für eine weitere Lockerung der Einreise- und Quarantänebeschränkungen aus.

Viele Analysten hatten nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine die Meinung geäußert, dass die Ukraine angesichts der Übermacht Russlands keine Chance habe – Russland werde voraussichtlich die Ukraine innerhalb weniger Tage einnehmen können. Dies ist aber nicht eingetroffen. Nach Beginn des Krieges wurde auch darüber disktiert, ob als nächstes ein Angriff Chinas auf Taiwan bevorstehe. In Taiwan verfolgt man die Entwicklungen in der Ukraine genau. Ist die Wahrscheinlichkeit eines Angriffes Chinas auf Taiwan durch den Angriff Russlands auf die Ukraine gestiegen? Oder angesichts des ausgebliebenen schnellen Erfolgs Russlands und der internationalen Unterstützung für die Ukraine eher unwahrscheinlicher geworden? Radio Taiwan International sprach darüber mit dem Co-Vorsitzenden des Ausschusses für Verteidigung und Auswärtige Angelegenheiten im Parlament, Wang Ting-yu, Abgeordneter der Regierungspartei DPP. 

Taiwan hat vergangene Woche erstmals mehr als 10.000 neue COVID-19-Infektionen an einem Tag verzeichnet. Seitdem steigen die Infektionszahlen täglich weiter an. Doch in Taiwan sind die Epidemie-Präventionsmaßnahmen deshalb nicht verstärkt worden – nun sei es an der Zeit, in Richtung "mit dem Virus zu leben" zu gehen, heißt es in Taiwan. Die Regierung in China dagegen hält weiterhin an seiner Null-COVID Strategie fest und versucht, dieses Ziel mit Massentests, Lockdowns und strikten Isolations- und Quarantänemaßnahmen zu erreichen. Radio Taiwan International sprach über die Situation in China mit der Korrespondentin der taiwanischen Presseagentur CNA in Peking, Chang Shu-ling (張淑伶).

Kürzlich besuchte eine Delegation von schwedischen Parlamentsabgeordneten Taiwan. Die Delegation bestand aus 11 schwedischen Parlamentariern und Parlamentarierinnen, darunter die Vorsitzende der Schwedisch-Taiwanischen Freundschaftsgruppe im schwedischen Parlament, Boriana Åberg, und Charlie Weimers, Abgeordneter im Europäischen Parlament.

Radio Taiwan International sprach mit dem schwedischen EU-Abgeordneten Charlie Weimers über den Besuch in Taiwan. 

Auch Taiwan sieht sich nun täglich steigenden COVID-19 Infektionszahlen gegenüber. Angesichts der schnellen Verbreitung der Omikron-Variante geht Taiwan jetzt von seiner "Möglichst Null-COVID-Strategie" über in Präventionsphase zwei. China hält jedoch weiterhin an seiner Null-COVID Politik fest. Die Metropole Schanghai mit seinem 25 Millionen Einwohnern befindet sich im Lockdown. Radio Taiwan International sprach mit der China-Korrespondentin der taiwanischen Nachrichtenagentur CNA in Peking, Chang Shu-ling (張淑伶). Sie fuhr kurz vor dem Lockdown von Schanghai nach Peking zurück. Sie berichtet über die COVID-19-Politik, Beschwerden von Bewohnern in Schanghai und über Spekulation, wann die COVID-19 Präventionsmaßnahmen in China gelockert werden.

Das Parlament hat am 25. März einen Vorschlag zur Verfassungsänderung gebilligt, um das Alter zum Erhalt der Bürgerrechte zu senken. Damit sollen in Zukunft Bürger und Bürgerinnen ab dem Alter von 18 Jahren bei Wahlen ihre Stimme abgeben können. Nun muss noch mit einem landesweites Referendum über die Verfassungsänderung abgestimmt werden. Doch die Hürden für eine Verfassungsänderung sind sehr hoch. Radio Taiwan International sprach mit Herrn Huang Yi-Chung, Lehrer für Gesellschaftskunde an der Senior High-School, an der Oberschule über das Verfahren für die Verfassungsänderung, die Hürden der Verfassungsänderung und über die Ansichten der Schülerinnen und Schüler dazu.

Im März hat der frühere US-Außenminister Mike Pompeo Taiwan besucht. Außerdem besuchte eine US-Sicherheitsdelegation mit dem früheren US-Stabschef Michael Mullen an der Spitze Taiwan. Der frühere Außenminister Pompeo hatte bei seinem Besuch vorgeschlagen, die USA sollten Taiwan diplomatisch anerkennen.

Radio Taiwan International sprach mit dem Verteidigungsexperten Professor Alexander Huang, Professor am Graduierteninstitut für Internationale Angelegenheiten und Strategische Studien an der Tamkang Universität über diesen Vorschlag Pompeos, über die gegenwärtige Situation der Landesverteidigung Taiwans und ob und wie die USA Taiwan unterstützen würden, falls China Taiwan angreifen würde.

Gemäß einer kürzlichen Umfrage der Taiwan International Strategic Study Society  (台灣國際戰略學會) wären rund 70 Prozent der Menschen in Taiwan bereit, im Falle eines Angriffes Chinas für die Verteidigung Taiwans zu kämpfen. Der Anteil derer, die glauben, dass die USA Taiwan im Falle eines Angriffes von China direkt mit Streitkräften unterstützen würden, hat abgenommen. Die Denkfabrik "Taiwan International Strategic Study Society" hat am 15. März die Ergebnisse einer Meinungsumfrage mit dem Titel "Der Ukrainekrieg und Taiwans Sicherheit" veröffentlicht. Radio Taiwan International sprach über die Umfrageergebnisse mit dem Generalsekretär der "International Strategic Study Society", Herrn Chang Ming-ruey (張明睿).