Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat vergangene Woche Taiwan besucht. Sie ist am Dienstag Nacht um 22:44 Uhr am Songshan-Flughafen in der Stadt Tapei gelandet und hat am Mittwoch um 18:00 Uhr Taiwan wieder verlassen. Sie hat danach noch Südkorea und Japan besucht.

China hat heftig gegen den Besuch Pelosis in Taiwan protestiert und Militärübungen nahe Taiwan durchgeführt.  Wir berichten heute in Taiwan Monitor über Reaktionen Taiwans auf die Militärübungen Chinas.

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Nicola Beer, hat vom 19. Juli bis 21. Juli Taiwan besucht. Dies war der erste Besuch eines Vizepräsidenten oder einer Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments in Taiwan in offizieller Eigenschaft. Am letzten Tag ihres Besuches hielten Nicola Beer und Taiwans Außenminister Joseph Wu eine gemeinsame Pressekonferenz ab. Wir berichteten bereits vergangene Woche in Taiwan Monitor über einige Inhalte dieser Pressekonferenz, darunter auch über Besuchsbeschränkungen für ranghohe Regierungspolitiker Taiwans in Deutschland. Heute widmen wir uns einigen weiteren Fragen bei dieser Pressekonferenz, darunter, was die EU tun könnte und sollte, falls China militärisch gegen Taiwan vorgehen würde.

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Nicola Beer, hat Taiwan besucht. Dies war der erste Besuch eines Vizepräsidenten oder einer Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments in Taiwan in offizieller Eigenschaft.

Die deutsche FDP-Politikerin Nicola Beer, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, hat vergangene Woche vom 19. bis 21. Juli Taiwan besucht. Sie ist mit ranghohen Regierungsvertretern zusammengetroffen, darunter auch Präsidentin Tsai Ing-wen und Premierminister Su Tseng-chang, sie besuchte unter anderem auch das Parlament und den Causeway Buchhandlung, deren Betreiber Lam Wing-Kee aus Hongkong nach Taiwan geflohen ist. Vor ihrer Abreise am Donnerstag hielten Außenminister Joseph Wu und Nicola Beer eine gemeinsame Pressekonferenz. Mehr über die Pressekonferenz und u.a. Fragen über die Beziehungen zwischen Taiwan und der EU und die Möglichkeit hochrangiger taiwanischer Regierungsvertreter, die EU oder Deutschland zu besuchen heute in Taiwan Monitor.

Ilon Huang hat am 20. Juli in Taipei ein Interview mit Nicola Beer geführt. Dieses Interview können Sie hier hören: 

Der frühere japanische Premierminister Shinzo Abe ist am 8. Juli nach einem Attentat verstorben. Abe war auch nach seinem Rücktritt als Premierminister aus gesundheitlichen Gründen politisch aktiv und einflussreich.

In Taiwan hat der Tod Shinzo Abes große Betroffenheit ausgelöst – viele betrachteten Abe als einen "Freund Taiwans". In Taiwan wurden am Montag vor einer Woche die Nationalflaggen an Regierungsgebäuden und öffentlichen Schulen einen Tag lang auf halbmast gesetzt. Dies zum Gedenken an Shinzo Abe und dessen langjährige Beiträge für die bilateralen Beziehungen zwischen Taiwan und Japan, wie es aus dem Präsidialamt hieß.

Radio Taiwan International sprach mit dem Japanexperten Professor Li Shui-hui, Professor am College für Internationale Angelegenheiten an der National Chengchi University über die Politik Shinzo Abes und dessen Einfluss auf die internationale Politik und die Beziehungen mit Taiwan. 

In letzter Zeit sind die Spannungen in der Taiwanstraße gestiegen. Die chinesische Regierung hat mehrmals betont, dass sie die Vereinigung Taiwans mit China umgesetzt werden müsse. China hat in letzter Zeit die militärischen Aktivitäten nahe Taiwan verstärkt. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine wurde in internationalen Medien auch über einen möglichen Angriff Chinas auf Taiwan spekuliert.

Radio Taiwan International sprach mit dem Parlamentsabgeordneten Wang Ting-Yu (王定宇), Abgeordneter der Regierungspartei DPP und Co-Vorsitzender des Auswärtigen- und Verteidigungsausschusses im Parlament, über Taiwans Vorbereitungen auf einen möglichen Konflikt, die strategische Uneindeutigkeit der USA, über Wirtschaftssanktionen und warum Taiwan wichtig für die internationale Gemeinschaft ist.

Am 1. Juli war der 25. Jahrestag der Übergabe Hongkongs an China. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist dafür persönlich nach Hongkong gereist. Am 1. Juli fand außerdem die Amtseinführung des neuen Regierungschef Hongkongs statt. Eigentlich wurde Hongkong 50 Jahre lang hohe Autonomie versprochen – die Hongkonger sollten unter dem Modell "Ein Land, zwei Systeme" 50 Jahre lang ihre Lebensweise, ihr Wirtschaftssystem und ihre Freiheiten weiter behalten können.

Vielen Hongkongern war am 1. Juli wohl nicht zum Feiern zumute. Freie Meinungsäußerung, Pressefreiheit und Demonstrationsfreiheit wurden mit dem Nationalen Sicherheitsgesetz für Hongkong stark eingeschränkt. Oppositionelle Stimmen sind in Hongkong weitgehend zum Schweigen gebracht worden.

Xi Jinping bezeichnete in seiner Ansprache zum 25. Jahrestag der Übergabe Hongkongs, das Modell "Ein Land, zwei Systeme" als gutes und erfolgreiches Modell, das weitergeführt werden würde. Radio Taiwan International sprach mit Professor Leung Man To, Professor für Politikwissenschaften an der National Chenggong Universität, der selbst aus Hongkong kommt über Hongkong 25 Jahre nach der Übergabe unter chinesische Herrschaft.

China hat behauptet, es handle sich bei der Taiwanstraße nicht um international Gewässer. Es gebe im internationalen Seerecht gar keine Grundlage für Internationale Gewässer.

Wie ist also der international Status der Taiwanstraße? Wie steht es auf das Recht auf freien Transit durch die Taiwanstraße für Schiffe anderer Länder und freien Überflug für Flugzeuge anderer Länder?

Radio Taiwan International sprach darüber mit dem stellvertretenden Geschäftsführer der Stiftung für eine neue Verfassung (Taiwan New Constitution Foundation), Sung Cheng-en.

Wir berichten heute in Taiwan Monitor vom diesjährigen Kopenhagen Demokratiegipfel, der am  9. und 10 Juni stattgefunden hat.

Der Kopenhagen Demokratiegipfel wird von der Allianz von Demokratien organisiert. Die Allianz von Demokratien ist eine gemeinnützige Organisation zur Förderung von Demokratie und freien Märkten auf der Welt. Die Allianz hat der frühere NATO-Generalsekretär und früherer dänischer Premierminster Anders Fogh Rasmussen 2017 ins Leben gerufen, gemeinsam mit dem dänischen Geschäftsmann Fritz Schur und dem Juristen Klaus Søgaard.

Zu dem Demokratiegipfel kommen Politiker, führende Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft oder von Unternehmen zusammen, um über die Herausforderungen liberaler Demokratien weltweit zu diskutieren. Der erste Kopenhagen Demokratiegipfel fand im Juli 2018 statt.

Themen des Kopenhagen Demokratiegipfels 2022 waren unter anderem Medien und demokratische Werte und die Verteidigung der Ukraine aus unterschiedlichen Gesichtspunkten.

Der Präsident der Ukraine, Valodimir Selensky, sprach mit einer einer aufgezeichneten Videobotschaft. Unter anderem waren entweder in Person oder virtuell die belarussische Bürgerrechtlerin Sviatlana Tsikhanouskaya dabei, der stellvertretende NATO-Generalsekretär Mircea Geoană und die Premierministerin von Litauen, Ingrida Simonyte. Bei einem Forum der Obama Stiftung wirkte auch der frühere Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, mit.

Bei einem Forum über Chinas Autoritarismus aus parlamentarischen Perspektiven diskutierten der taiwanischen Parlamentsabgeordnete Freddy Lim, der indische Parlamentsabgeordnete Sujeet Kumar und Lucy Akelle, Parlamentarierin aus Uganda über die Herausforderungen des Autroitarismus Chinas und die Erfahrungen in ihren jeweiligen Ländern.

Auch Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen sprach bei der Kopenhagen Demokratiegipfel – wie schon im vergangenen Jahr - via einer aufgezeichneten Videoansprache. Einige Auszüge aus ihrer Rede hören Sie heute in "Taiwan Monitor".

Taiwan befindet sich gerade in der ersten großen COVID-19-Welle, verursacht durch die Omikron-Variante. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen lag in den vergangenen Wochen etwa bei 50.000 bis 80.000. Die Zahl der täglichen Todesfälle lagen zwischen über 100 bis über 200 infizierten Personen.

Trotzdem wurden die COVID-19-Präventionsmaßnahmen nicht verstärkt. Es besteht zwar noch allgemeine Maskenpflicht, doch es gibt keine Lockdowns, Massentests, Beschränkungen bei Veranstaltungen und Freizeitstätten, Restaurants usw. sind weiterhin geöffnet. Infizierte müssen noch eine Quarantäne einhalten, Kontakte werden von den Gesundheitsbehörden nicht mehr nachverfolgt. Die Maßnahmen konzentrieren sich nun darauf, einer Überlastung des Gesundheitssystems nicht zu überlasten.

Das Epidemie-Kommandozentrum hat außerdem am Samstag eine Verkürzung der Quarantänepflicht für alle aus dem Ausland einreisende Personen ab dem 15. Juni auf drei Tage Quarantäne plus vier Tage eigene Gesundheitsbeobachtung angekündigt. Mehr über die derzeitige COVID-19-Welle heute in Taiwan Monitor.

In Taipei fand am 4. Juni eine Gedenkveranstaltung anlässlich des 33. Jahrestages des Tiananmen-Massakers statt.  

Dabei wurde auch eine - kleinere - Nachbildung der „Säule der Schande" errichtet, die früher in Hongkong stand aber Ende vergangenen Jahres entfernt wurde. Das Werk des Künstlers erinnert an die Opfer der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung im Juni 1989 in China. Wir berichten in „Taiwan Monitor" über die Gedenkveranstaltung in Taipei und die „Säule der Schande".