In Taiwan Monitor berichten geht es heute um die Taiwan- und Chinapolitik der Europäischen Union und die kürzliche Resolution des Europäischen Parlaments über die politischen Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Taiwan.

Das Wall Street Journal berichtete kürzlich über die Präsenz von Angehörigen des US-Militärs in Taiwan. In dem Bericht heißt es, dass sich rund “zwei Dutzend”Mitglieder des US-Militärs seit mindestens einem Jahr in Taiwan aufhielten. Diese sollen angeblich taiwanische Soldaten ausbilden.

Radio Taiwan International sprach darüber mit dem Militärexperten Professor Alexander Huang, Professor am Graduerteninstitut für Internationale Angelegenheiten und strategiche Studien an der Tamkang Universität.

Die Beziehungen zwischen Taiwan und China haben sich in letzter Zeit weiter angespannt. Chinas Staats- und Parteichef hatte am 9. Oktober in seiner Rede anlässlich des 110. Jahrestages der Xinhai-Revolution gesagt, dass die Vereinigung des Landes umgesetzt werden wird und kann. China werde an den politischen Grundsätzen von friedlicher Vereinigung, an "Ein Land, Zwei Systeme", am "Ein-China-Prinzip und dem 1992 Konsens festhalten.

Präsidentin Tsai Ing-wen betonte in ihrer Nationalfeiertagsansprache am 10. Oktober das Festhalten am freien und demokratischen Verfassungssystem, dass die Republik China und die Volksrepublik China einander nicht zugehören bzw. nicht einander untergeordnet sind, dass man sich einer Annexion oder Eingriffen in die Souveränität widersetzt und dass die Zukunft der Republik China (Taiwan) im Einklang mit dem Willen des taiwanischen Volkes entschieden werden muss.

Radio Taiwan International sprach über diese Reden, die unterschiedlichen Standpunkte Taiwans und Chinas und die Beziehungen zwischen beiden Seiten mit Professor Shen You-chung, Professor für Politikwissenschaften an der Donghai Universität.

Wir berichten heute in Taiwan Monitor über die Nationalfeiertagsansprache der Präsidentin

China hat seine militärischen Aktivitäten nahe Taiwan in letzter Zeit verstärkt. Welche Absichten verfolgt China damit und mit seiner zunehmenden militärischen Präsenz im Südchinesischen Meer, Ostchinesischen Meer und in der Taiwanstraße? Mit dieser Frage beschäftigen wir uns heute in Taiwan Monitor.

Der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments hat Anfang September einen Berichtsentwurf zur Verbesserung der Beziehungen der Europäischen Union mit Taiwan gebilligt. Der Berichtsentwurf ruft u.a. die EU zu aktiverem Handeln zur Sicherung der Stabilität in der Taiwanstraße auf, fordert engeren Austausch zwischen Offiziellen, Verhandlungen mit Taiwan über ein Investitionsabkommen und die Änderung des Namens der EU-Vertretung in Taiwan. Radio Taiwan International sprach mit Reinhard Bütikofer, Abgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments über die Beziehungen der Europäischen Union zu Taiwan und zu China.

Kürzlich haben Abgeordnete mehrerer Länder in Videobotschaften einer Aktion der Interparlamentarischen Allianz zu China (Inter-Parliamentary Alliance on China, IPAC) Unterstützung für Litauen und auch für Taiwan geäußert. China setzt Litauen unter Druck, hat seinen Botschafter aus Vilnius abgezogen und die litauische Botschafterin des Landes verwiesen und direkten Güterzugverkehr und einen Teil des Handels unterbrochen. Grund für Chinas Druck auf Litauen ist vor allem die Entscheidung, Taiwan ein Vertretungsbüro in Vilnius einrichten zu lassen – und zwar mit "Taiwan" im Namen. Dagegen protestiert China vehement – normalerweise haben Vertretungen Taiwans im Ausland Bezeichnungen wie "Taipei Kultur- und Wirtschaftsbüro" oder "Taipei Vertretung" usw.

Warum riskiert Litauen wegen Taiwan Streit mit China? Welche Auswirkungen haben die Vergeltungsmaßnahmen Chinas auf Litauen? Radio Taiwan International sprach darüber mit der litauischen Parlamentsabgeordneten Dovilė Šakalienė.

Eine kürzliche Umfrage zu Taiwan des Chicago Council on Global Affairs hat in Taiwan viel Interesse hervorgerufen. In der Überschrift der Auswertung heißt es: Das erste Mal ist die Hälfte der Amerikaner dafür, Taiwan im Falle einer Invasion zu verteidigen. 52 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus, im Falle einer Invasion Taiwans durch China US-Truppen zu entsenden. Das ist die höchste Zustimmungsrate seit 1982, als erstmals diese Frage gestellt wurde. Außerdem befürworten laut der Umfrage 69 Prozent der Befragten, dass die USA Taiwan als unabhängiges Land anerkennen. Auch ist die positive Ansicht oder Stimmung gegenüber Taiwan ist weiter gestiegen. Radio Taiwan International sprach mit der Taiwan-Expertin Shelley Rigger, Professorin für Politische Wissenschaften am Davidson College und Autorin mehrerer Bücher über Taiwan über die Umfrageergebnisse.

Das US-Außenministerium hat Anfang August den ersten Waffenverkauf an Taiwan nach dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden gebilligt. Darüber, was dies über die Taiwan Politik der Biden-Regierung aussagt, über Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Obama-, Trump- und Bidenregierungen bei der Taiwanpolitik und die Pläne und Absichten der chinesischen Regierung sprach Radio Taiwan International mit der Chinaexpertin Bonnie Glaser. Bonnie Glaser ist Direktorin des Asienprogramms der US-Amerikanischen Denkfabrik German Marshall Fund und frühere Senior Advisor und Direktorin des China Power Project am Center for Strategic and International Studies.

Der Abzug der US-Truppen aus Afghanistan und die schnelle Einnahme ganz Afghanistans durch die Taliban hat auch in Taiwan viele Diskussione ausgelöst. Manche fragten, ob Taiwan das nächste Afghanistan werden könnte, ob die USA Taiwan im Stich lassen würden?

Mehrere Regierungspolitiker argumentierten, dass man Taiwan nicht mit Afghanistan vergleichen könne. Taiwan werde sich auch nicht nur auf die HIlfe anderer verlassen, sondern sei enschlossen, sich selbst zu verteidigen.

Jake Sullivan, Nationaler Sicherheitsberater der USA versicherte, dass der Abzug der US-Streitkräfte aus Afghanistan keinen Einfluss auf das weitere Engagement der USA für Taiwan habe. Taiwan sei eine grundlegend andere Frage in einem anderen Kontext und das Engagement der USA für Taiwan bleibe so stark wie eh und je.

Sollte sich Taiwan Sorgen machen, was die Unterstützung der USA angeht? Radio Taiwan International sprach darüber mit Professor Hal Brands, Distinguished Professor of Global Affairs der John Hopkins Universität School of Advanced International Studies.