Hongkong ist gemäß der Rangliste über Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen von Rang 18 im Jahr 2002 auf Rang 80 im Jahr 2021 gefallen. Das Nationale Sicherheitsgesetzes für Hongkong zeigt weitere negative Auswirkungen auf die Pressefreiheit. Gibt es in Hongkong überhaupt noch Pressefreiheit und wie sind die weiteren Aussichten?  Radio Taiwan International sprach über die Entwicklungen der Pressefreiheit in Hongkong mit dem Direktor des Ostasienbüros von Reporter Ohne Grenzen, Cédric Alviani.

Das Nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong ist nun seit über einem Jahr in Kraft und hat auch bereits Einfluss auf die Pressefreiheit in Hongkong. Ein Beispiel, das auch international Aufmerksamkeit erregte, ist das Vorgehen gegen die Apple Daily, die Ende Juni ihren Betrieb einstellte. Radio Taiwan International sprach über die Entwicklungen der Pressefreiheit in Hongkong mit dem Direktor des Ostasienbüros von Reporter Ohne Grenzen, Cédric Alviani.

Radio Taiwan International sprach über Impfstoffkauf, Impfstoffpolitik und COVID-19 und die politischen Motive und Auswirkungen mit dem Politikwissenschaftler Prof. Arthur Ding (丁樹範) von der National Chengchi Universität.

In letzter Zeit kamen aus Japan vermehrt unterstützende Worte für Taiwan. So sagte der japanischen Vizepremierminister und Finanzminister Tarō Asō, dass Japan im Falle eines Angriffes auf Taiwan eingreifen könnte. Ein größerer Zwischenfall in Zusammenhang mit Taiwan könne zu einer Bedrohung für Japans Überleben werden. In einem solchen Fall müssten Japan und die USA Taiwan gemeinsam verteidigen.

Der Vizeverteidigungsminister Japans hatte ebenfalls gesagt, man müsse das demokratische Taiwan verteidigen. Außerdem wurde im kürzlich veröffentlichten Verteidigungsbericht Japans erstmals die Stabilität in der Taiwanstraße mit aufgenommen. Die Situation um Taiwan zu stabilisieren sei wichtig für Japans Sicherheit und für die Stabilität der internationalen Gemeinschaft.

Radio Taiwan International sprach darüber mit dem Verteidigungsexperten Professor Alexander Huang, Professor am Graduierteninstitut für Internationale Angelegenheiten und Strategische Studien an der Tamkang Universität.

Der Computeringenieur Finjon Kiang (江明宗) ist eine Schlüsselfigur hinter der digitalen Karte für Schutzmasken auf der man sehen konnte, welche Apotheken noch Mund-Nasenschutzmasken vorrätig hatten. Er hatte bereits vorher digitale Karten erstellt, darunter eine Karte über Denguefieberfälle. Er begann durch die Studentenbewegung im Jahr 2014 sich für gesellschaftliche Fragen zu engagieren. Er setzt seine Fähigkeiten als Softwaredesigner ein, um Daten für die allgemeine Bevölkerung verständlich zugänglich zu machen. Er ist der Meinung, dass Daten der Regierung möglichst offen zugänglich sein sollen, damit die Bevölkerung bei der Nutzung der Daten und damit der politischen Meinungsbildung mitwirken kann. Mehr darüber heute in Taiwan Monitor.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat in seiner Rede zum 100. Jahrestag des Bestehens der Kommunistischen Partei Chinas die Vereinigung des Vaterlandes als historische Verantworung der Kommunistischen Partei Chinas bezeichnet, zu deren Umsetzung die Partei unbeirrbar entschlossen sei.

Die Kommunistische Partei Chinas feierte am 1. Juli ihr 100-jähriges Bestehen. Bei den Feierlichkeiten wurden und werden die Errungenschaften und Erfolge der Partei und ihrer Führungspersönlichkeiten herausgestrichen. Doch die Partei steht auch vor internationalen Herausforderungen. Mehr dazu heute in Taiwan Monitor.

Die Kommunistische Partei Chinas hat am 1. Juli ihr 100-jähriges Bestehen gefeiert. Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und Staatspräsident Xi Jinping hat in seiner Rede bei der Feier am 1. Juli den alleinigen Führungsanspruch der Kommunistischen Partei Chinas betont.

Zu Taiwan sagte er in seiner Rede, die Lösung der Taiwanfrage und die Vereinigung des Vaterlandes sei die historische Verantwortung der Kommunistischen Partei Chinas, zu deren Umsetzung man unbeirrbar entschlossen sei. Dies sei der gemeinsame Wunsch aller Chinesen. Man werde an dem Ein-China-Prinzip und dem Konsens von 1992 festhalten und den friedlichen Prozess der Vereinigung des Vaterlandes vorantreiben. Alle Söhne und Töchter des chinesischen Volkes, einschließlich beider Seiten der Taiwanstraße müssten gemeinsam und solidarisch vorangehen,  entschlossen alle Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans zerschmettern und gemeinsam eine Verjüngung der Nation und eine schöne Zukunft schaffen. Es sollte niemand die feste Entschlossenheit, den Willen und die Fähigkeit des chinesischen Volkes unterschätzen, die Souveränität und Integrität des Territoriums des Landes zu schützen.

Mehr über die Rede Xi Jinpings und Reaktionen und Analysen in Taiwan zu dieser Rede heute in Taiwan Monitor

Viele Länder stehen nun vor dem Problem, nicht genug Impfstoffe gegen COVID-19 zu haben. Auch Taiwan hat dieses Problem, offenbar auch wegen der Einmischung Chinas. Japan hat Taiwan bereits mehr 1,24 Millionen Dosen Impfstoffe gespendet und eine weitere Million zugesagt. Von den USA erhielt Taiwan eine Spende über 2,5 Millionen Dosen. Nun hat auch Litauen Taiwan eine Spende von 20.000 Dosen zugesagt. Dies sei zwar nicht viel, so Litauens Premierministerin, aber man tue, was man könne. Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis schrieb auf Twitter, freiheitsliebende Menschen sollten sich gegenseitig unterstützen. Über Impfstoffspenden und Impfstoffpolitik sprach Radio Taiwan International mit Liu Chin-tsai, Assistant Professor für Public Affairs an der Foguang Universität.

Taiwan bemüht sich darum, die Englischkenntnisse in Taiwan zu fördern und plant, bis zum Jahr 2030 ein zweisprachiges Land zu werden. Die USA bemühen sich darum, mehr Chinesischlehrkräfte aus Taiwan in die USA zu holen. Beide Länder wollen im Bereich Sprachunterricht und Spracherwerb enger zusammenarbeiten.

Radio Taiwan International sprach darüber mit Raymond Greene, dem stellvertretenden Direktor des Taipeibüros des American Institute in Taiwan.