Taiwan Monitor

Digitalministerin Audrey Tang zufolge ist Breitband-Internetzugang ein Grundrecht für alle. Das soll auch rund um Taiwan auf See gelten. So ist nun der Internetzugang auf der Fähre "Penghu" zwischen Kaohsiung und Magong auf der Inselgruppe Penghu deutlich verbessert worden. Und auch auf anderen Strecken auf See rund um Taiwan soll bald besserer Internetzugang möglich sein.

Vergangene Woche am Mittwoch trafen sich US-Präsident Joe Biden und Japans Premierminister Fumio Kishida im Weißen Haus zu einem bilateralen Gipfeltreffen. Einen Tag darauf folgte ein trilaterales Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden, Japans Premierminister Fumio Kishida und dem Präsidenten der Philippen, Ferdinand Marcos Jr.

Wir berichten heute in Taiwan Monitor über diese Gipfeltreffen und deren Bedeutung für die Region und Taiwan.

Am 3. April um 07:58 Uhr ereignete sich vor der Ostküste Taiwans ein Erdbeben der Magnitude 7,2. Das Beben war in Hualien bis zu einer Intensität von 6 zu spüren. Durch das Beben wurden Gebäude und Infrastruktur zum Teil stark beschädigt. Wir berichten heute über dieses Beben, die Folgen und Maßnahmen nach der Katastrophe.

Vergangene Woche hat eine Delegation der Europäischen Grünen Partei Taiwan besucht. Die Delegation wurde vom Vorsitzenden der China-Delegation des EU-Parlaments, Reinhard Bütikofer geleitet. Der Delegation gehören außerdem Heidi Hautala, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments aus Finnland an, der stellvertetende Vorsitzende des Freundeskreises Berlin-Taipei im Deutschen Bundestag, Till Steffen, Agnieszka Brugger, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag und Boris Mijatovic, Sprecher der Arbeitsgruppe für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Die Delegationsmitglieder haben vergangenen Mittwoch in einer vom Außenministerium von ihren Zielen und Eindrücken ihres Besuchs in Taiwan berichtet und Fragen von Reportern beantwortetet.

Der Legislativrat von Hongkong hat das neue Sicherheitsgesetz Hongkongs verabschiedet. Am 23. März ist es in Kraft getreten. Das Gesetz stieß international auf Kritik. Es wird befürchtet, dass damit die Freiheiten der Menschen in Hongkong noch mehr eingeschränkt werden. Wir berichten heute in Taiwan Monitor über Reaktionen in Taiwan auf das Hongkonger Sicherheitsgesetz.

In Taiwan ist die Stimmabgabe bei Wahlen bisher nur persönlich in dem für den gemeldeten Wohnsitz zuständigen Wahllokal möglich. Es gibt nicht die Möglichkeit zur Briefwahl, Stimmabgabe in einem anderen Wahllokal, vorgezogene Stimmabgabe usw. Dadurch ist es für viele Wahlberechtigte oft nicht möglich, ihre Stimme bei Wahlen abzugeben. Was die Einführung von Möglichkeiten zur "Stimmabgabe bei Abwesenheit vom Wohnsitz", darunter Briefwahl, angeht, gibt es jedoch auch Bedenken. Darüber berichten wir heute in "Taiwan Monitor"

In Peking gingen bereits der Nationale Volkskongress und die Politische Konsultativkonferenz des Volkes zu Ende. Auch in Taiwan verfolgt man diese Konferenzen genau. Besonders wird genau analysiert und bewertet, was dabei über Taiwan gesagt wird und ob die Aussagen der führenden chinesischen Politiker auf Veränderungen der zukünftigen Politik Chinas hinweisen.

Kürzlich ist der Rechtsanwalt Chen Chun-han verstorben. Dies hat erneut Diskussionen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Gang gebracht. Denn Chen war selbst aufgrund spinaler Muskelatrophie schwer behindert und konnte nur noch Augen, Mund und einen Finger bewegen. Chen hat sich selbst aktiv für mehr Rechte für Menschen mit Behinderungen eingesetzt.

Behindertenorganisationen haben nun erneut für die Verbesserung des Schutzes von Rechten von Menschen mit Behinderungen gefordert, darunter den Rechtsanspruch auf eine angemessene Zahl an Stunden persönlicher Assistenz. Damit soll Menschen mit Behinderungen das Recht auf ein selbstständiges, selbstbestimmtes Leben und soziale Teilhabe garantiert werden. Sie setzen sich für eine Änderung des bestehenden Gesetzes zum Schutz der Rechte für Menschen mit Behinderungen ein.

Mitte Februar ist ein chinesisches Boot auf der Flucht vor einem taiwanischen Boot der Küstenwache in Gewässern nahe der Inselgruppe Kinmen gekentert. Dabei gingen die vier Personen auf dem chinesischen Boot über Bord. Zwei davon kamen ums Leben. Die taiwanische Inselgruppe Kinmen liegt sehr nahe an der Chinesischen Küste. Mehr über diesen Vorfall, Reaktionen Chinas von Taiwan und China darauf und mögliche weitere Entwicklungen berichten wir heute in "Taiwan Monitor".

Die chinesische Zivilluftfahrtbehörde (Civil Aviation Administration of China, CAAC) hat am 30. Januar einseitig verkündet, die Route M503 ab dem 1. Februar nicht mehr wie bisher um 6 Seemeilen weiter von der Mittellinie der Taiwanstraße weg zu verschieben. Bei dieser Flugroute M503 handelt es sich um eine Flugroute von Norden nach Süden durch die Taiwanstraße.

China hat außerdem eine Inbetriebname von Verbindungsrouten W122 und W123 nach Fuzhou und Xiamen bekannt gegeben – die nahe an den taiwanischen Inselgruppen Jinmen und Mazu liegen.

Taiwan hat gegen diese einseitige Ankündigung Chinas protestiert. Warum diese Flugroute in der Taiwanstraße umstritten ist und Taiwan dies als Bedrohung der Sicherheit ansieht, darüber berichten wir heute in Taiwan Monitor.