UkraineMEMO: Interviews, Analysis, Policy Advice

Der andauernde Angriffskrieg Russlands zeugt täglich aufs Neue von der Widerstandskraft der Ukraine und dem politischen und gesellschaftlichen Willen nach Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie. Was macht die Ukraine als Staat und Gesellschaft resilient im Kampf gegen die russische Aggression? Worauf beruhen die Fehleinschätzungen des Westens mit Blick auf die Ukraine und Russland? Und welche Schlussfolgerungen können Deutschland und die internationale Gemeinschaft aus dem bisherigen Verlauf des Krieges ziehen? Diese und weitere Fragen diskutieren wir im Gespräch mit:

Dr. Susan Stewart, Senior Fellow in der Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Ihre Forschungsschwerpunkte sind Innen- und Außenpolitik der Ukraine sowie EU-Russland-Beziehungen. Sie beschäftigt sich außerdem mit der Entwicklung der Zivilgesellschaft in Osteuropa und der Rolle der Menschenrechte in der Außenpolitik. Aktuell befindet sie sich im Sabbatjahr.

Moderator:innen: Ljudmyla Melnyk & Arthur Molt

Umfassende Sanktionen, militärische Unterstützung und politisches Signaling: Einen Tag nach Beginn des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine haben wir mit ukrainischen und deutschen Experten über die Lage vor Ort und ihren Appell an den Westen gesprochen.

Seit acht Jahren ist die Ukraine mit der russischen militärischen Aggression im Osten des Landes konfrontiert, doch am 24. Februar 2022 startete die russische Armee einen Großangriff in verschiedenen Regionen und auf die Hauptstadt Kyjiw. Welche Schritte westlicher Staaten sind nun notwendig? Können Sanktionen den Krieg stoppen? Einen Tag nach Beginn des Angriffskrieges teilen vier Expert:innen ihre Einschätzungen zur politischen und militärischen Lage in der Ukraine mit uns.

Die dritte Episode des Podcasts UkraineMEMO gibt die wichtigsten Äußerungen der Gesprächspartner:innen im Rahmen des 24. Ukraine-Frühstücksgesprächs am 25. Februar 2022 wieder.

Unsere Gäste:

Prof. Olexiy Haran lehrt Vergleichende Politikwissenschaft an der Kyjiw-Mohyla-Akademie und ist Forschungsdirektor bei der Ilko Kucheriv Democratic Initiatives Foundation (DIF), einem der führenden Think-Tanks in der Ukraine.

Mariia Zolkina ist politische Analystin und Meinungsforscherin ebenfalls beim Think-Tank DIF. Sie beschäftigt sich unter anderem mit der EU- und euroatlantischen Perspektive der Ukraine.

Nataliia Shapoval ist die Vorsitzende des Kyiv School of Economics (KSE) Instituts und Vizepräsidentin des Bereichs Policy-Forschung. Die studierte Mathematikerin und Wirtschaftswissenschaftlerin leitet ein Team von 50 Personen.

Dr. Janis Kluge ist Wissenschaftler in der Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. Er forscht unter anderem zur Wirkung von Sanktionen.

Moderator:innen: Ljudmyla Melnyk & Arthur Molt

In der zweiten Episode von UkraineMEMO befassen wir uns mit der Situation auf der Krim. Im Vordergrund stehen zwei Themen: Zum einen die Krim-Plattform, eine neue Initiative der ukrainischen Außenpolitik. Sie soll die Reintegration der Halbinsel ermöglichen und den institutionellen Rahmen für einen regulären Austausch auf hoher diplomatischer Ebene zwischen der Ukraine und ihren europäischen sowie internationalen Partnern bieten. Zum anderen die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 14. Januar 2021, die Klage der Ukraine gegen Russland zu akzeptieren. Diese bedeutet, dass der Gerichtshof in den nächsten Monaten prüfen wird, welche Verantwortung Russland für Menschenrechtsverletzungen auf der Krim ab dem 27. Februar 2014 trägt.

Unsere Gesprächspartner:innen in der aktuellen Episode sind:

Emine Dzhaparova – die erste stellvertretende Außenministerin der Ukraine. Sie betreut die Krim-Plattform im ukrainischen Außenministerium. Im Interview mit Emine Dzhaparova sprechen wir über die Ziele der Krim-Plattform und welche Rolle Deutschland und die internationale Gemeinschaft dabei spielen sollten.

Sergiy Zayets – Rechtsanwalt und Experte im Bereich Menschenrechte aus Kyjiw. Er betreut als Anwalt mehrere Einzelbeschwerden vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Von ihm möchten wir wissen, welche Bedeutung die Entscheidung des Gerichtshofes zur Situation auf der Krim hat und welche Ähnlichkeiten es zwischen der georgischen und der ukrainischen Staatenbeschwerde gegen Russland gibt.

Mit seinem Podcast „UkraineMEMO: Interviews, Analysis, Policy Advice“ zeigt das IEP neue Perspektiven auf die Ukraine, das bevölkerungsstärkste und flächenmäßig größte Land innerhalb der Östlichen Partnerschaft. Insbesondere seit der Revolution der Würde im Jahr 2014 durchläuft die Ukraine einen tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandel.

Mit spannenden Gästen aus Deutschland und der Ukraine diskutieren Ljudmyla Melnyk und Silke Nauschütz neue Entwicklungen in den Bereichen der ukrainischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und geben somit einen Einblick in die Geschehnisse vor Ort, die das Land bewegen. Auch das Verhältnis der Ukraine zu Deutschland und Europa wird dabei stets im Blick behalten.

Der Podcast findet im Rahmen des Projektes „German-Ukrainian Researchers Network“ (GURN 2) statt. Ziel des Projektes ist es, den bilateralen Dialog zwischen deutschen und ukrainischen Think Tanks zu fördern und die Expertise im Bereich Policy-Analyse zu stärken. GURN wird in enger Zusammenarbeit mit der Ilko Kucheriv Democratic Initiatives Foundation (DIF, Kyjiw), der „Think Tank Development and Research Initiative think twice UA“ (Kyjiw), dem New Europe Center (NEC, Kyjiw) und mit freundlicher Unterstützung des Auswärtigen Amtes durchgeführt.

Die erste Episode von UkraineMEMO befasst sich mit einer besonderen Gruppe zivilgesellschaftlicher Akteure: Think-Tanks. Wir fragen: Was sind Think-Tanks und wie beeinflussen sie den politischen Entscheidungsprozess in Deutschland und der Ukraine? Vor welchen Herausforderungen stehen ukrainische Think-Tanks als Vertreter:innen der organisierten Zivilgesellschaft? Und wie könnten sie besser unterstützt werden? Antworten geben uns Dr. Katrin Böttger, Yuriy Yakymenko und Serhiy Shapovalov.

Dr. Katrin Böttger ist eine der beiden Direktorinnen des Instituts für Europäische Politik (IEP). Sie erklärt uns, was das spezifisch deutsche Verständnis von Think-Tanks ist und wie sich die deutsche Think-Tank-Landschaft – auch im europäischen Vergleich – entwickelt hat.

Yuriy Yakymenko ist Präsident eines führenden Think-Tanks aus Kyjiw: Dem Razumkov-Center. Mit ihm sprechen wir darüber, vor welchen strukturellen Herausforderungen ukrainische Think-Tanks stehen und wie sie die ukrainische Politik bei der Formulierung von Gesetzesentwürfen unterstützen.

Im Gespräch mit Serhiy Shapovalov, der als politischer Analyst bei der Ilko Kucheriv Democratic Initiatives Foundation (DIF) in Kyjiw arbeitet, schauen wir uns unter anderem die Beziehung zwischen Think-Tanks und der Politik an. Von ihm erfahren wir auch, wie die Zusammenarbeit zwischen Think-Tanks und der aktuellen Regierung aussieht.

Katrin Böttger, Ljudmyla Melnyk und Marie-Thérèse Schreiber ordnen die Aussagen der ukrainischen Gesprächspartner anschließend ein. Dabei kommen auch die Unterschiede und Gemeinsamkeiten deutscher und ukrainischer Think-Tanks zur Sprache. Zuletzt kommt – kurz und gut – die Zusammenfassung: Ihr UkraineMEMO.

Viel Vergnügen beim Hören wünscht das Team von UkraineMEMO!

UkraineMEMO entsteht im Rahmen des vom Auswärtigen Amt geförderten Projekts „German Ukrainian Researchers Network“ am Institut für Europäische Politik in Berlin.