AG Strafrecht

In der heutigen Folge betrachten wir die Zulässigkeit der Revision des Angeklagten. Der Schwerpunkt liegt hier auf den gängigen Fristenproblemen im Rahmen der Revisionsbegründungsfrist, die in nahezu jeder Examensklausur auftreten.

Statthaftigkeit der Revison:

* § 333 StPO* § 335 StPO* § 313 StPO* OLG Hamm, Beschluss vom 02.04.2020, Az.: III-5 RVs 19/20 – Revision im Falle der Annahmeberufung nur nach Annahme der Berufung statthaft* OLG Hamm, Beschluss vom 11.05.2021, Az.: 4 RVs 7/21 – Revision im Falle der Annahmeberufung auch ohne Annahme statthaft.* BGH, Beschluss vom 14.10.2015, Az.: 1 StR 56/15 – Tenorbeschwer

Einlegungsform und -frist:

* § 341 StPO

Begründungsform und -frist:

* § 344 StPO* § 345 StPO

Klassische Fristenprobleme bei der Revisionsbegründungsfrist und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand:

* Folge 28 meines zivilrechtlichen Podcasts zum Zustellungs- und Wiedereinsetzungsrecht* § 37 StPO*

Die erste Folge des Jahrs 2022 beginnt mit einem Überblick über das Revisionsverfahren. Es wird einmal in Kürze der Gang des Verfahrens von der Einlegung der Revision bis zur Entscheidung des Revisionsgerichts dargestellt, um in der nächsten Folge in die revisionsrechtliche Prüfung einzusteigen.

Verfahren vor dem Ausgangsgericht:

* § 333 StPO* § 335 StPO* § 341 StPO* § 275 StPO* § 345 StPO* § 344 StPO* § 346 StPO* § 347 StPO* Ziffer 162 RiStBV

Verfahren vor dem Revisionsgericht:

* § 349 StPO* § 350 StPO* § 351 StPO* § 353 StPO* § 354 StPO* § 358 StPO

Beispiele für eigene Sachentscheidung des Revisionsgerichts:

*

Nach einer zweimonatigen kreativen Pause geht es nun in dieser Folge mit dem erstinstanzlichen Strafurteil weiter. Vertieft wird der Aufbau des erstinstanzlichen Strafurteiles gerade unter dem Blickwinkel der revisionrechtlichen Überprüfung erörtert, um ein erstes Verständnis für die revisionsrechtliche Aufgabenstellung zu wecken.

Examensrelevanz und Literaturempfehlung:

Meyer-Goßner / Appl: Die Urteile in Strafsachen sowie Beschlüsse und Protokoll der Hauptverhandlung (Verlinkung auf Amazon)

Entstehung des Strafurteils:

* § 260 StPO

Allgemeines zu den Urteilsgründen / abgekürztes Urteil:

* § 267 StPO

V. Strafzumessung:

* § 23 StGB* § 49 StGB

Die heutige Folge bildet den Auftakt zum Revisionskomplex, welcher mindestens drei Folgen in Anspruch nehmen wird. In dieser Folge wird im Überblick der Gang des erstinstanzlichen Strafverfahrens erörtert, um zu ermöglichen in der Klausur revisionsrechtlich bedeutsame Abweichungen festzustellen.

* § 226 StPO* § 243 StPO* § 244 StPO* § 245 StPO* § 248 StPO* § 249 StPO* § 238 StPO* § 228 StPO* § 229 StPO* § 258 StPO* § 260 StPO* § 268 StPO* § 268b StPO* § 268c StPO* § 271 StPO* § 272 StPO* § 273 StPO* § 275 StPO

In der heutigen Folge werden die gänigsten Einstellungen nach dem Opportunitätsprinzip behandelt. Auch wenn diese Vorschriften keine hohe Examensrelevanz haben, sind sie von überragender praktischer Bedeutung und müssen daher zwingend jedem Strafrechtler geläufig sein.

Einstellung nach § 153 StPO:

* § 153 StPO* BGH, Beschluss vom 26.08.2003, Az.: 5 StR 145/03

Einstellung nach § 153a StPO:

* § 153a StPO

Einstellung nach § 154 StPO / Beschränkung nach § 154a StPO:

* § 154 StPO* § 154a StPO

Einstellung nach § 205 StPO:

* § 205 StPO

Verweis auf den Privatklageweg nach § 376 StPO:

* § 374 StPO* § 376 StPO

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem wesentlichen Ergebnis der Ermittlungen in der Anklageschrift und der Einstellung nach § 170 Abs. 2 StPO und der dazugehörigen Rechtsbehelfe.

Wesentliches Ergebnis der Ermittlungen:

* Anklageschrift zum Musterfall

Allgemeines zur Einstellung:

* Ziffer 90 Abs. 1 RiStBV

Einstellung nach § 170 Abs. 2 StPO:

* § 170 StPO* § 171 StPO* § 172 StPO* § 173 StPO* § 174 StPO* § 175 StPO

Die heutige Folge behandelt die Themen Abschlussverfügung und Anklageschrift. In der ersten Hälfte wird anhand von Beispielen die staatsanwaltschaftliche Abschlussverfügung im Falle der Anklageerhebung erörtert. Der längere Teil der Folge beschäftigt sich mit dem Aufbau und dem Inhalt der Anklageschrift und ihre Beziehung zum Gutachten.

Die Abschlussverfügung im Falle der Anklageerhebung:

* Muster einer Abschlussverfügung mit Erläuterungen* Abschlussverfügung für den Musterfall

Die Anklageschrift:

* § 155 StPO* § 200 StPO* Ziffer 110 RiStBV* Anklageschrift zum Musterfall (wesentliches Ergebnis folgt)

Die heutige Folge beschäftigt sich mit der Entschließung der Staatsanwaltschaft. Hierbei handelt es sich um eine der gängigsten strafrechtlichen Aufgabenstellungen im 2. Examen. Es werden der Aufbau, der Inhalt und die Formulierung der staatsanwaltschaftlichen Entschließung besprochen.

Aufbau der Entschließung:

* Musterfall zur Entschließung* Lösung zum Musterfall* § 170 StPO

Etwas außer der Reihe erscheint auf besonderen Wunsch eine Folge zum Jugendstrafrecht. Ich schildere hier meine Erfahrungen als Jugendrichter und bespreche die Besonderheiten im Verfahren gegen Jugendliche und Heranwachsende nach dem JGG.

Gerichtsverfassung der Jugendgerichte und Verfahrensbeteiligte:

* § 1 JGG* § 3 JGG* § 33 JGG* § 35 JGG* § 36 JGG* § 38 JGG

Sachliche Zuständigkeiten:

* § 34 JGG* § 39 JGG* § 41 JGG* § 42 JGG

Besonderheiten im Verfahren gegen Jugendliche:

* § 45 JGG* BVerfG, Beschluss vom 08.03.2017, Az.: 2 BvR 2282/16* § 47 JGG* § 48 JGG* § 55 JGG

Sanktionsmöglichkeiten:

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Die heutige Folge stellt Beginn, Ablauf und Zuständigkeiten des Ermittlungsverfahrens dar. Weiterhin werden einzelne strafprozessuale Zwangsmaßnahmen erörtert, damit dann in der nächsten Folge der Abschluss des Ermittlungsverfahrens besprochen werden kann.

Ablauf und Zuständigkeiten im Ermittlungsverfahren:

* § 158 StPO* § 160 StPO* § 161 StPO* § 161a StPO* § 162 StPO* § 163 StPO

Sicherstellung und Beschlagnahme

* § 94 StPO* § 97 StPO* § 98 StPO

Durchsuchung:

* § 102 StPO* § 103 StPO* § 104 StPO* § 105 StPO* § 106 StPO* § 107 StPO* § 108 StPO* § 110 StPO