AG Zivilrecht

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Institut der Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) und erörtert nach der Vermittlung von Grundlagen die Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu coronabedingten Schließungen und damit einhergeheneden Mietminderungen.

Begrüßung:

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Die Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB:

* § 313 BGB

Mietminderung aufgrund von coronabedingten Schließungen:

* BGH, Urteil vom 12.01.2022, Az.: XII ZR 8/21

Nach einer kreativen Pause, die aus verschiedenen Gründen länger ausgefallen ist, als ich gedacht habe, melde ich mich nun mit einer Folge zum Recht der GbR zurück. In der heutigen Folge werden die examensrelevanten Besonderheiten betrachtet, die zum Tragen kommen, wenn eine GbR besteht (wobei alleine schon das Erkennen einer Innengesellschaft eine Herausforderung in der Prüfung darstellen kann).

Gründung einer GbR, Gesellschaftsvertrag, Außen- und Innengesellschaft:

* § 705 BGB

Geschäftsführungsbefugnis:

* § 709 BGB* § 710 BGB* § 711 BGB* § 714 BGB

Beendigungsgründe der GbR (Kündigung, Auflösung):

* § 723 BGB* § 725 BGB* § 726 BGB* § 727 BGB* § 728 BGB

Die Auseinandersetzung der GbR:

* § 730 BGB* § 744 BGB* BGH, Urteil vom 26.06.2018, Az.: II ZR 205/16 – Zur analogen Anwendung von § 744 BGB auf die GbR

Nachdem es ja ein paar Wochen auf dem Kanal ruhig war, was persönliche Gründe hatte, wollte ich mich mit einem kurzen Lebenszeichen zurückmelden und einen Ausblick auf die kommende inhaltliche Folge geben. Diese wird sich mit den neuen Vorschriften im BGB zu digitalen Inhalten beschäftigen und in ca. 2 – 3 Wochen erscheinen.

Die heutige Folge knüpft an Folge 56 an und erläutert die aus meiner Sicht examensrelevanten erbrechtlichen Anspruchsgrundlagen. Verbunden mit der Erörterung der jeweiligen Normen sind Überlegungen, in welcher Gestalt und mit welchem Prüfungsprogramm diese im 2. Examen auftauchen könnten.

Gesamtrechtsnachfolge gem. § 1922 BGB

* § 1922 BGB* § 768 ZPO

Herausgabeanspruch gegen den Erbschaftsbesitzer (§§ 2018 ff. BGB)

* § 2018 BGB* § 2020 BGB* § 2022 BGB* § 994 BGB* § 2023 BGB* § 2027 BGB

Das Pflichtteilsrecht (§§ 2303 ff. BGB)

* § 2303 BGB* § 2311 BGB* § 2314 BGB* § 2307 BGB* § 2315 BGB

Die Erbengemeinschaft (§§ 2032 ff. BGB)

* § 2032 BGB* § 2033 BGB* § 2038 BGB*

Nach einer hitzebedingten Sommerpause folgt nun auf mehrfachen Wunsch die erste Folge zum Erbrecht. In ihr werden das Auftreten des Erbrechts im 2. Examen und die grundsätzlichen Formen der Erbfolge sowie die Annahme und die Ausschlagung der Erbschaft und mögliche Haftungsbeschränkungen erörtert. Das Thema wird in der nächsten Folge fortgesetzt.

Ergänzungen zu Folge 24:

* BGH, Versäumnisurteil vom 03.03.2020, Az.: XI ZR 486/17

Gesetzliche Erbfolge:

* § 1922 BGB* § 1924 BGB* § 1925 BGB* § 1926 BGB* § 1928 BGB* § 1929 BGB* § 1930 BGB* § 1931 BGB* § 1371 BGB

Gewillkürte Erbfolge:

I. Testamentsrecht:

* § 2064 BGB* § 2229 BGB* § 2231 BGB* § 2232 BGB*

In der heutigen (etwas unjuristischen) Folge stelle ich meine Tätigkeit als Prüfer in den juristischen Staatsprüfungen dar. Insbesondere beschreibe ich, wie und in welchen Schritten eine Klausurkorrektur bei mir erfolgt, bis letztlich das Klausurvotum geschrieben ist.

In der heutigen Folge wird wieder ein praktischer Fall besprochen. Gegenstand des Sachverhalts ist eine Fallgestaltung mit Widerklage. Materiell rechtlich liegt der Schwerpunkt im Maklerrecht und bietet einen recht umfassenden Einblick in mögliche Leistungsstörungen im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses.

Material:

* Sachverhalt* Lösung

Zuständigkeitsproblematik:

* § 45 GKG* § 5 ZPO

Materielles Recht:

* § 652 Abs. 1 BGB* § 654 BGB* § 323 BGB* § 280 BGB* § 812 Abs. 1 Satz 1 1. Alt. BGB

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem recht neuen Instrument der Musterfeststellungsklage. Es werden die Voraussetzungen und der Verfahrensgang mit besonderem Blick auf die Wirkungen der Anmeldung des Verbrauchers besprochen. Zuletzt wird dargelegt, wie dieses Rechtsinstitut im schriftlichen Examen vorkommen könnte.

Begrüßung und Rückmeldung zu Kommentaren:

* Rechtsprechung-News: Ein Podcast, der in 10 minütigen Folgen aktuelle Urteile bespricht.

Verfahren der Musterfeststellungsklage:

* § 606 ZPO* § 3 UKlaG* § 119 GVG* § 607 ZPO* § 608 ZPO* § 204 Abs. 1 Nr. 1 a BGB* § 610 ZPO* § 611 ZPO* § 612 ZPO* § 613 ZPO* Klageregister beim Bundesamt für Justiz mit einer Auflistung aller erhobenen Musterfeststellungsklagen und weiterer Informationen zu den jeweiligen Verfahren

Die heutige Folge beschäftigt sich – neben der Beantwortung einiger Fragen aus den Kommentaren und Emails – mit der besonderen Verfahrensart des Urkundenprozesses. Es werden das Vorverfahren, das Nachverfahren und insbesondere das Vorbehaltsurteil und seine Bindungswirkungen erörtert.

Klarstellung zu Folge 25

* Folge 25 – Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung Teil 2 (Klauselrechtsbehelfe: Sofortige Beschwerde, Klage auf Erteilung der Klausel, Klauselerinnerung und Klauselgegenklage)

Das Vorverfahren im Urkundenprozess:

* § 592 ZPO* § 593 ZPO* § 595 ZPO* § 596 ZPO* § 597 ZPO* § 598 ZPO* § 599 ZPO* § 708 Nr. 4 ZPO

Das Nachverfahren im Urkundenprozess:

* § 600 ZPO* § 302 ZPO

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Thema Rechtskraft und Rechtskraftdurchbrechung. Es wird das Wesen der Rechtskraft erklärt. Weiterhin findet eine Besprechung der examensrelevanten Fallgestaltungen statt.

Wirkungen der materiellen Rechtskraft:

* Zur genaueren Lektüre: Zöller, Vorbemerkungen zu § 322 ZPO* § 322 ZPO

Rechtskrafterstreckung:

* § 322 Abs. 2 ZPO* § 325 ZPO* § 325a ZPO* § 326 ZPO* § 327 ZPO

Rechtskraftwirkungen von Urteilen anderer Gerichtsbarkeiten:

* OLG München, Beschluss vom 21.09.2011, Az.: 7 U 2719/11 – Zur Beweiskraft eines Strafurteils

Rechtskraftdurchbrechung:

* § 826 BGB* § 767 ZPO* § 323 ZPO* § 578 ZPO* § 579 ZPO* § 580 ZPO