By Christian Konert
Podcast für Rechtsreferendare
Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Institut der Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) und erörtert nach der Vermittlung von Grundlagen die Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu coronabedingten Schließungen und damit einhergeheneden Mietminderungen. Begrüßung: * Legally Female – safe space mentoring for female...
Nach einer kreativen Pause, die aus verschiedenen Gründen länger ausgefallen ist, als ich gedacht habe, melde ich mich nun mit einer Folge zum Recht der GbR zurück. In der heutigen Folge werden die examensrelevanten Besonderheiten betrachtet, die zum Tragen kommen,...
Nachdem es ja ein paar Wochen auf dem Kanal ruhig war, was persönliche Gründe hatte, wollte ich mich mit einem kurzen Lebenszeichen zurückmelden und einen Ausblick auf die kommende inhaltliche Folge geben. Diese wird sich mit den neuen Vorschriften im...
Die heutige Folge knüpft an Folge 56 an und erläutert die aus meiner Sicht examensrelevanten erbrechtlichen Anspruchsgrundlagen. Verbunden mit der Erörterung der jeweiligen Normen sind Überlegungen, in welcher Gestalt und mit welchem Prüfungsprogramm diese im 2. Examen auftauchen könnten. Gesamtrechtsnachfolge gem....
Nach einer hitzebedingten Sommerpause folgt nun auf mehrfachen Wunsch die erste Folge zum Erbrecht. In ihr werden das Auftreten des Erbrechts im 2. Examen und die grundsätzlichen Formen der Erbfolge sowie die Annahme und die Ausschlagung der Erbschaft und mögliche...
In der heutigen (etwas unjuristischen) Folge stelle ich meine Tätigkeit als Prüfer in den juristischen Staatsprüfungen dar. Insbesondere beschreibe ich, wie und in welchen Schritten eine Klausurkorrektur bei mir erfolgt, bis letztlich das Klausurvotum geschrieben ist.
In der heutigen Folge wird wieder ein praktischer Fall besprochen. Gegenstand des Sachverhalts ist eine Fallgestaltung mit Widerklage. Materiell rechtlich liegt der Schwerpunkt im Maklerrecht und bietet einen recht umfassenden Einblick in mögliche Leistungsstörungen im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses. Material: * Sachverhalt* Lösung Zuständigkeitsproblematik: *...
Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem recht neuen Instrument der Musterfeststellungsklage. Es werden die Voraussetzungen und der Verfahrensgang mit besonderem Blick auf die Wirkungen der Anmeldung des Verbrauchers besprochen. Zuletzt wird dargelegt, wie dieses Rechtsinstitut im schriftlichen Examen vorkommen...
Die heutige Folge beschäftigt sich – neben der Beantwortung einiger Fragen aus den Kommentaren und Emails – mit der besonderen Verfahrensart des Urkundenprozesses. Es werden das Vorverfahren, das Nachverfahren und insbesondere das Vorbehaltsurteil und seine Bindungswirkungen erörtert. Klarstellung zu Folge 25 *...
Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Thema Rechtskraft und Rechtskraftdurchbrechung. Es wird das Wesen der Rechtskraft erklärt. Weiterhin findet eine Besprechung der examensrelevanten Fallgestaltungen statt. Wirkungen der materiellen Rechtskraft: * Zur genaueren Lektüre: Zöller, Vorbemerkungen zu § 322 ZPO* § 322...
Die erste Folge des neuen Jahres beschäftigt sich mit einigen zivilrechtlichen Folgen der leider immer noch aktuellen COVID-19 Pandemie. Die aufgezählten Gerichtsentscheidungen und Rechtsänderungen dürften durchaus prüfungsrelevant sein, da sie gute juristische Argumentationsansätze bieten und sich in den meisten Fällen...
In der heutigen Folge wird erstmals ein praktischer Fall im Rahmen des Podcasts besprochen. Gegenstand des von mir erstellten Falls ist ein Hauptfristenproblem im Rahmen der Bestimmung der Einspruchsfrist. Weiterhin wird eine Beweislastproblematik im Rahmen des Werkvertragsrechts besprochen. Es wird...
Inhalt der heutigen Folge ist eine kurze Einführung in das Arzthaftungsrecht. Es werden die prozessualen und materiellen Besonderheiten dieses Rechtsgebietes aufgrund meiner Erfahrungen in der Arzthaftungskammer erörtert. Begrüßung und Hinweis auf AG Strafrecht: Der strafrechtliche Podcast ist online gegangen. Derzeit kann die...
Bei der heutigen Folge handelt es sich um die erste Folge der Kategorie „Verschiedenes“. Hier werden verschiedene Themen erörtert, die mich in den vergangenen Monaten als Zuschriften erreicht haben. Besprochen werden die petitorische Widerklage, der Streitgegenstandsbegriff, die Arten des Vorbringens...
Die heutige Jubiliäumsfolge beschäftigt sich zunächst mit der Vorbereitung für die erste eigene Sitzung. Im Anschluss hieran wird das gerichtliche Mahnverfahren besprochen. Die Vorbereitung der ersten mündlichen Verhandlung: * Defendant Rick & Judge Morty (Achtung: Nicht jugendfreie Sprache) Das Mahnverfahren: * Online Mahnantrag* Pressemitteilung...
Nach dem umfangreichen Feedback zur letzten Folge habe ich mich entschieden, die Arbeit als Richter noch einmal genauer zu beleuchten. Thema der heutigen Folge ist das Leben als Proberichter, in der ich meine Erfahrungen aus meiner richterlichen Probezeit bespreche und...
Thema der heutigen Folge ist die Arbeit im zivilrichterlichen Dezernat und der Berufseinstieg als Proberichter / Proberichterin im Zivilbereich einschließlich der damit einhergehenden Herausforderungen und Probleme. Erörert werden die Organisation des Gerichts und die Aufgaben der einzelnen Bediensteten (Richter, Rechtspfleger,...
Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem „Dauerbrenner“ der Streitgenossenschaft. Hier werden die Unterschiede zwischen einfacher und notwendiger Streitgenossenschaft und die Besonderheiten der beiden Konstellationen erörtert. Die Folge endet mit einer kurzen Besprechung der Prozessstandschaft (gesetzlich und gewillkürt). Einfache Streitgenossenschaft: * §...
Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Streitwert und soll dafür sensibilisieren, dass der Begriff „Streitwert“ in vielfacher Hinsicht mehrdeutig ist. Es ist möglich, mit diesem Begriff vier verschiedene Streitwerte zu beschreiben, die alle eine unterschiedliche Höhe haben können. Diese...
Die heutige Folge enthält eine Einführung in das FamFG, was gerade für diejenigen, die sich näher mit dem Familienrecht beschäftigen wollen, interessant ist. Auch wenn dieses Gesetz keine hohe Examensrelevanz aufweist, ist es jedoch von nicht zu unterschätzender praktischer Relevanz,...
Diese kurze Folge behandelt die mündliche Prüfung im zweiten Staatsexamen. Es gibt Tips zur Vorbereitung auf die Prüfung (soweit eine solche gezielt möglich ist) und allgemeine Hinweise zum Prüfungsablauf (allerdings sehr spezifisch für Sachsen-Anhalt). * Folge 21 – Klausur, Klausurtaktik, Aktenvortrag...
Die heutige Folge beschäftigt sich mit der allgemeinen Planung und Durchführung des Referendariats. In den verschiedenen Kapiteln gibt es Vorschläge zur Stationsplanung und zu verschiedenen Lernmethoden in den einzelnen Ausbildungsphasen. Ergänzungsvorbereitungsdienst: * „Bootcamp für Juristen“, Zeit vom 29.07.2018* „Ab ins „Bootcamp“ für...
Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem AGB Recht. Dieses Rechtsgebiet ist insbesondere vor dem Hintergrund der Aufgabenstellung der „Kautelarklausur“ durchaus examensrelevant. Es wird das Prüfungsschema der §§ 305 ff. und eine aktuelle Entscheidung des BGH besprochen. Hier waren die...
Die heutige „Folge“ beschäftigt sich mit den seit Mittwoch aufgetretenen technischen Problemen, die dazu geführt haben, dass der Podcast bis zum 13.08.2020 nicht verfügbar gewesen ist. Bei itunes sollte alles beim Alten sein, wer über Spotify zuhört, müsste dem Podcast...
Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem recht aktuellen Thema des datenschutzrechtlichen „Rechts auf Vergessenwerden“. Es werden die Rechtsprechungshistorie und die diesbezüglichen Entwicklungen dargestellt. Abschließend erfolgt ein Hinweis zum potentiellen Auftreten dieser Problematik in einer Klausur. Zur Wiederholung: Folge 20 –...
Die heutige Folge enthält die erste „unsystematische“ Rechtsprechungsschau des Podcasts. In ihr werden aktuellen BGH Entscheidungen besprochen, die nach meiner Einschätzung entweder Examensrelevanz haben oder noch bekommen werden. Konkret geht es heute um die Rechtsmittelbefugnis des Nebenintervenienten, die Teilungsversteigerung zur...
In der heutigen Folge wird der zweite Teil des materiell rechtlichen Mietrechts besprochen. Gegenstand ist das Wohnraummietrecht, welches sowohl in der Praxis, als auch im Examen äußerst relevant ist. Zu den einzelnen Vorschriften werden bedeutsame Entscheidungen des Bundesgerichtshofes der letzten...
Die heutige Folge befasst sich mit dem ersten Teil des Mietrechts. Es werden hier die allgemeinen mietrechtlichen Regelungen (§§ 535 – 548 BGB) erörtert. Weiterhin werden zwei jüngere BGH Entscheidungen zur Beendigung von Mietverhältnissen besprochen. Thema der nächsten Folge werden...
Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Dieselskandal. Es werden vertragliche Ansprüche gegen den Verkäufer und die letztlich vom BGH angenommenen Ansprüche gegen den Hersteller aus § 826 BGB betrachtet. Prozesstaktik, Reaktionen der Gerichte, rechtspolitische Folgen: * Warum VW sich doch nicht...
Die heutige Folge beginnt aufgrund der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Meinungsäußerungsrecht mit einem Update zu Folge 20. Hiernach wendet sie sich wieder dem Rechtsmittelrecht der ZPO zu und behandelt die sofortige Beschwerde und die Streitwertbeschwerde. Begrüßung, Update zu Folge 20,...
Die heutige Folge befasst sich mit dem Berufungsrecht der ZPO. Sie enthält Ausführungen über die Zulässigkeit, insbesondere die zu beachtenden Fristen und den notwendigen Inhalt einer Berufungsbegründungsschrift. Hiernach werden die Begründetheitsprüfung und der Verfahrensgang dargestellt. Update: Durch einen Kommentar bei itunes...
Die heutige Folge enthält einen kurzen „Abriss“ über das Insolvenzrecht. In ihr beschreibe ich den groben Ablauf des Insolvenzverfahrens und die Bedeutungen dieses Verfahrens in der Praxis. Sie enthält außerdem eine kurze Einführung in das Recht der Insolvenzanfechtung. Weiterführende Lektüre: * Frau...
Die heutige Folge beschäftigt sich mit der Prozessaufrechnung und der Feststellungsklage. Beides sind praxiserelevante Themen, die auch in Examensklausuren vorkommen können. Allgemeines zur Prozessaufrechnung: * § 387 BGB * § 388 BGB* § 389 BGB Prozessuale Besonderheiten der Prozessaufrechnung, Darstellung und Prüfungsreihenfolge im...
In der heutigen Folge beschäftigen wir uns auf vielfachen Hörerwunsch mit dem Dreiklang bestehend aus Zustellungsrecht, Fristenberechnung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Nachtrag vom 29.05.2020: Nach Erscheinen der Folge ist mir noch eine interessante Entscheidung des BGH hinsichtlich des Wiedereinsetzungsrechts...
Bitte die Korrektur zu Beginn von Folge 29 beachten! Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem System des einstweiligen Rechtsschutzes in der ZPO. Insbesondere betrachten wir die Instrumente „Arrest“ und „Einstweilige Verfügung“ mit den sich stellenden Abgrenzungsproblematiken. Dinglicher Arrest: * § 916 ZPO*...
Drittwiderspruchsklage: * § 771 ZPO* Herget in Zöller, Zivilprozessordnung, 33. Auflage, §771, Rdn. 14 ff. Einziehungsklage: * § 829 ZPO* § 835 ZPO* § 836 ZPO* § 841 ZPO Vollstreckungserinnerung: * § 766 ZPO
Bitte die Ergänzungen zu Beginn von Folge 52 beachten! Begrüßung & Bitte für Themenvorschläge: * Themenvorschläge gleich welcher Art (auch materielles Recht) können im Forum oder unter der Emailadresse [email protected] eingereicht werden. Qualifizierte Vollstreckungsklauseln und Rechtsbehelfe: * § 726 ZPO* § 727 ZPO* §...
Bitte die Ergänzungen zu Beginn von Folge 56 beachten! Einführung zur Vollstreckungsgegenklage: * § 767 ZPO Begründetheit der Vollstreckungsgegenklage (einschließlich Präklusion): * § 767 Abs. 2 ZPO Zuständigkeit bei anderen Vollstreckungstiteln: * § 795 ZPO* § 795a ZPO* § 796 ZPO* § 797 ZPO Herausgabeklage (§ 371...
Begrüßung: * Richterausbildung in Sachsen-Anhalt, MDR, abgerufen am 07.04.2020* Zugang zum Forum (derzeit noch sehr rudimentär, Ausbau ist bei entsprechender Nutzung gerne beabsichtigt) Vollstreckungstitel – Urteil: * § 704 ZPO Vollstreckungstitel – Vergleich: * § 794 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Vollstreckungstitel – Kostenfestsetzungsbeschluss: * § 794...
Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung: * § 704 ZPO (Vollstreckungstitel)* § 794 ZPO (Weitere Vollstreckungstitel)* § 724 ZPO (Vollstreckbare Ausfertigung)* § 725 ZPO (Vollstreckungsklausel)* § 750 ZPO (Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung) Vollstreckungsorgane und Vollstreckungsmaßnahmen: * § 802a ZPO (Gerichtsvollzieher)* § 764 ZPO (Vollstreckungsgericht)* § 828 ZPO...
Begrüßung, Ergänzung zu Folge 20, Korrekturen zu Folgen 3 und 6: * Kammergericht stuft weitere Kommentare als Beleidigung ein, LTO vom 24.03.2020 Urteilsklausuren: Erwartungshaltung, Fehlerquellen, Herangehensweise: * Kein Urteil, sondern eine Frechheit, LTO vom 12.01.2017* Musterurteil mit Anmerkungen, OLG Naumburg, abgerufen am 29.03.2020*...
Bitte auch das Update zu Beginn von Folge 32 beachten! Anspruchsgrundlage: §§ 1004 Abs. 1 analog, 823 BGB: * § 1004 BGB* § 823 BGB Prüfung bei einem Werturteil – Schmähkritik: * OLG München, Beschluss vom 31.05.2017, Az.: OLG 13 Ss 81/17 (Vergleich eines...
Klageänderung: * § 263 ZPO* § 264 ZPO Parteiänderung: * § 269 ZPO
Vorbemerkung: Ich bitte die möglicherweise andere Darstellung dieser Folge zu entschuldigen. Hintergrund ist, dass das Programm, mit dem ich die Kapitelmarken und Metadaten hinzufüge, nach einem Update nicht mehr einsatzfähig ist und ich insoweit auf den notwendigen Patch warten muss. Die...
Nebenintervention: * § 66 ZPO* § 67 ZPO* § 70 ZPO* § 71 ZPO Streitverkündung: * § 72 ZPO* § 73 ZPO* § 74 ZPO Interventionswirkung: * § 68 ZPO Kosten der Nebenintervention: * § 101 ZPO
Allgemeines zur Prozesskostenhilfe: * Art. 19 Abs. 4 GG Voraussetzungen der Bewilligung: * § 114 ZPO* § 115 ZPO* Prozesskostenhilferechner „PKH-Fix“ (ohne Haftungsübernahme!)* Beispielsberechnung des einzusetzenden Einkommens und der PKH Rate anhand der Kostenrisikoberechnung aus der Folge „Kostenrecht“ Bewilligungsverfahren: * § 117 ZPO* § 118...
Beweislast beim Verbrauchsgüterkauf (Sommerexementscheidung): * BGH, Urteil vom 29.03.2006, Az.: VIII ZR 173/05* BGH, Urteil vom 12.10.2016, Az.: VIII ZR 103/15* § 477 BGB Sachenrechtliche Problematik (Wisententscheidung): * BGH, Urteil vom 19.07.2019, Az.: V ZR 175/17* BGH, Urteil vom 19.07.2019, Az.: V ZR...
Der missglückte Pferdekauf: * BGH, Urteil vom 30.10.2019, Az.: VIII ZR 69/18* § 346 Abs. 1 BGB* § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB* § 90a BGB Pferdeauktion: * BGH, Urteil vom 09.10.2019, Az.: VIII ZR 240/18* § 476 Abs. 2...
Begrüßung und Nachtrag zu Folge 12: * KG Berlin, Beschluss vom 02.03.2018, Az.: 26 W 62/17* LG Stendal, Beschluss vom 14.12.2018, Az.: 25 T 116/18 Präklusion nach § 296 Abs. 1 ZPO: * § 296 Abs. 1 ZPO* § 273 ZPO Präklusion nach §...
Prozessuale Vorgehensweise: * § 91a ZPO* Schema der verschiedenen Erledigungsarten und ihre Auswirkungen auf die Entscheidung Darstellung im Tatbestand: * Formulierungsbeispiele für die Darstellung der verschiedenen Erledigungserklärungen im Tatbestand* Formulierungsbeispiele für die Darstellung der verschiedenen Erledigungserklärungen im Tatbestand mit konkretem Beispiel Bedeutung für den...
