Geld regiert die Welt. Nur, wer regiert das Geld?
Wirtschaftsjournalist Ernst Wolff erklärt jeden Freitagmittag, um 12.00 Uhr, Begriffe, Mechanismen und Gesetze aus der Finanzbranche, die uns täglich als alternativlos verkauft werden, aber nur Wenige verstehen. Das soll sich ändern! THE WOLFF OF WALL STREET erklärt uns heute: „Troika“.
In der Weltfinanzkrise von 2007/08 wurden zahlreiche Großbanken für „too big to fail“ erklärt und von verschiedenen Regierungen gerettet. Das allerdings riss gewaltige Löcher in die Staatshaushalte, so dass einige wirtschaftlich schwächere Länder anschließend in Zahlungsschwierigkeiten gerieten.
Besonders betroffen waren mehrere südeuropäische Länder der Eurozone, die in zweistelliger Milliardenhöhe bei westeuropäischen Banken verschuldet waren. Da diese bei US-Großbanken rückversichert waren, drohte eine gefährliche Kettenreaktion im globalen Finanzsystem.
Was also tun? Eine Währungsabwertung, die man normalerweise vorgenommen hätte, war wegen der Zugehörigkeit dieser Länder zur Euro-Währungsgemeinschaft ausgeschlossen. Deshalb wurde zunächst überlegt, einzelne Länder aus dem Euro zu entlassen. Das aber hätte das Vertrauen der Finanzwelt in die gesamte Eurozone untergraben und wurde deshalb schnell verworfen.
Es war also klar: Der Euro musste in allen Staaten der Eurozone beibehalten und sämtliche Staaten mussten vor der Zahlungsunfähigkeit bewahrt werden.
Um dieses Ziel zu erreichen, taten sich damals 3 Organisationen zusammen und bildeten die Troika – zu deutsch: das Dreigespann: 1. Die EU-Kommission, also der Exekutivarm der Europäischen Union, 2. die Europäische Zentralbank EZB und 3. der Internationale Währungsfonds IWF.
Gemeinsam entwickelten die drei eine Notstrategie, um die Forderungen der internationalen Finanzindustrie zu erfüllen. Sie beschlossen die Vergabe von milliardenschweren Krediten an die Regierungen und die gleichzeitige Einführung der Austeritätspolitik – also einer Sparpolitik, die darauf abzielt, die Staatshaushalte zu entlasten.
Die EU-Kommission übernahm den politischen Part. Er bestand unter anderem darin, den Menschen die Maßnahmen zur Rettung der Banken als „Hilfsprogramme“ zu ihren Gunsten zu erklären und sie davon zu überzeugen, dass es nötig war, gewählte Politiker an der Spitze von Ländern wie Italien und Griechenland durch Technokraten wie die ehemaligen Goldman-Sachs-Banker Monti und Papadimos zu ersetzen.
Die EZB übernahm zu einem Teil die Finanzierung der Kredite, nutzte ihren Einfluss aber auch, um die Empfängerländer der Kredite politisch unter Druck zu setzen. Als in Griechenland die damals noch austeritätskritische Syriza-Bewegung die Wahlen zu gewinnen drohte, schnitt die EZB das Land kurzerhand von den Finanzmärkten ab.
Der IWF als mächtigste Finanzorganisation der Welt übernahm nicht nur einen großen Teil der Kreditfinanzierung, sondern sorgte auch für die Konditionalität. Das heißt: Er diktierte die Bedingungen, zu denen die Kredite an die Regierungen vergeben wurden. Dabei griff er vor allem auf sogenannte Strukturanpassungs-Maßnahmen zurück, die er bereits in zahllosen Entwicklungs- und Schwellenländern durchgesetzt hatte.
Dazu gehörten unter anderem:
Die Senkung der Staatsausgaben durch Entlassungen von Staatangestellten und Einsparungen vor allem bei den Sozialausgaben. Da diese immer den höchsten Anteil am Staatshaushalt ausmachen, erfolgten hier die stärksten Einschnitte – und zwar bei Renten, Arbeitslosenzahlungen, Gesundheits- und Bildungsausgaben.
Die Privatisierung des staatlichen Vermögens, das heißt der Ausverkauf von allem, was zu Geld zu machen war – bis hin zu Häfen und Flughäfen.
Die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. Das heißt Lockerung des Kündigungsschutzes, Verschärfung der Arbeitstempos, Senkung der Löhne, auch des Mindestlohns, und Kürzung von Vergütungen wie Urlaubs- oder Kran...
